Navigation

Suchergebnisse

  • Standbild aus dem Video "Klarheit und Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber“ Bild vergrößern

    22.09.2017 - Video - Netzpolitik

    Video: "Klarheit und Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber“

    Öffnet Einzelsicht
  • LED-Anzeige mit Free WLAN; Quelle: iStock.com/phive2015

    13.10.2017 - Themenseite - Netzpolitik

    Drittes Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes (3. TMGÄndG)

    ...Das Dritte Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes befördert die weite Verbreitung von WLAN und schafft Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber, z.B. Café-Betreiber. Sie können nun offenes WLAN für ihre Kunden anbieten. Dabei setzen sie sich nicht...
    Öffnet Einzelsicht
  • LED-Anzeige mit Free WLAN; Quelle: iStock.com/phive2015

    27.07.2016 - Themenseite - Netzpolitik

    Zweites Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes (2. TMGÄndG)

    ...Das zweite Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes sollte die Verbreitung von WLAN fördern. Hierzu stellte es klar, dass der in § 8 Abs. 1 TMG geregelte Haftungsausschluss von Accessprovidern auch für WLAN-Betreiber gilt. Die Regelung sollte...
    Öffnet Einzelsicht
  • 03.11.2017 - Monatsbericht - Schlaglichter der Wirtschaftspolitik

    7. Weg frei für offenes WLAN

    ...Die jüngste Änderung des Telemediengesetzes ermöglicht öffentliche WLAN-Hotspots ohne Zugangsbeschränkungen. Cafébesitzer, Flughafenbetreiber oder Hotelmanager können ihren Kunden jetzt einfach und mobil Zugang zum Internet über WLAN anbieten. Dabei...
    Öffnet Einzelsicht
  • Mann sitz im Cafe und schaut auf das tablet symbolisiert WLAN; Quelle: Fotolia.com/berc

    Themenseite - Netzpolitik

    Mehr Rechtssicherheit bei WLAN

    ... Telemediengesetzes am 27. Juli 2016 hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) am 15. September 2016 zwar den Grundsatz bestätigt, dass ein WLAN-Betreiber für Rechtsverstöße Dritter nicht auf Schadensersatz haftet. Allerdings wendet der EuGH das...
    Öffnet Einzelsicht
  • Gesetz - Digitalisierung

    Gesetz: Telemedienänderungsgesetz

    Status des Gesetzes: Gesetzentwurf der Bundesregierung

    Öffnet Einzelsicht
  • LED-Anzeige mit Free WLAN; Quelle: iStock.com/phive2015

    30.06.2017 - Pressemitteilung - Netzpolitik

    Pressemitteilung: Zypries: Weg endlich frei für mehr offenes WLAN in Deutschland

    ...Der Bundestag hat heute das Dritte Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes beschlossen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat das Gesetz federführend für die Bundesregierung erarbeitet. Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries...
    Öffnet Einzelsicht
  • LED-Anzeige mit Free WLAN

    22.09.2017 - Pressemitteilung - Netzpolitik

    Pressemitteilung: Zypries: Weg frei für mehr offenes WLAN

    ...Der Bundesrat hat heute das Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes gebilligt, das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie federführend für die Bundesregierung erarbeitet wurde. Das sog. WLAN-Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in...

    Video

    Öffnet Einzelsicht
  • LED-Anzeige mit Free WLAN; Quelle: iStock.com/phive2015

    05.04.2017 - Pressemitteilung - Netzpolitik

    Pressemitteilung: Zypries: Störerhaftung wird rechtssicher abgeschafft – Durchbruch für freies öffentliches WLAN in Deutschland

    ...Die Bundesregierung hat heute den von Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries vorgelegten Entwurf eines „Dritten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes“ beschlossen. Damit macht die Bundesregierung den Weg frei für mehr freies...
    Öffnet Einzelsicht
  • Router zum Thema Ende des Routerzwangs und freies WLAN.

    01.08.2016 - Pressemitteilung - Netzpolitik

    Pressemitteilung: Ende des Routerzwangs und freies WLAN in Deutschland - Mehr Freiheit für Bürger und Verbraucher

    ... sieht zudem vor, dass Netzbetreiber die notwendigen Zugangsdaten unaufgefordert herausgeben müssen. Das zweite Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes, das sogenannte "WLAN-Gesetz", ist am 27. Juli 2016 in Kraft getreten. Das Gesetz stellt klar, dass...
    Öffnet Einzelsicht