Veranstaltung - Rüstungsexportkontrolle

Exportkontrolle im Dialog mit Wissenschaft und Forschung

Einleitung

  • 09.09.2019

  • BMWi Berlin

Roboterhand und menschliche Hand berühren eine digitale Weltkugel

© sdecoret/stock.adobe.com

Die globale Vernetzung der deutschen Wissenschaft und Forschung sind wichtig für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Universitäten, Forschungseinrichtungen und einzelne Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler entwickeln aber auch solche Technologien, die eine doppelte Verwendbarkeit (Dual-Use) haben, also zivil und militärisch genutzt werden können. Vor allem neue Technologien („emerging technologies“) mit militärischem Potenzial werden künftig eine erhebliche Rolle für die Sicherheit Deutschlands und Europas spielen, nicht zuletzt im IT-Bereich.

Forschende sind vom Außenwirtschaftsrecht betroffen, insbesondere der Exportkontrolle, die eine Verbreitung von Massenvernichtungswaffen sowie eine unkontrollierte Weitergabe von konventionellen Rüstungsgütern verhindern soll. Hierzu hat das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ein Handbuch entwickelt (Exportkontrolle und Academia, 2019).

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) möchten den Dialog mit der Wissenschaft und Forschung fortsetzen und darüber diskutieren, wie Exportkontrolle im Wissenschaftsalltag umgesetzt werden kann, ohne die Wissenschaftsfreiheit unverhältnismäßig zu stören. Mit spannenden Vorträgen und Paneldiskussionen wollten wir uns den Fragen der Wissenschaftsgemeinschaft bei der Konferenz stellen. Am Ende der Veranstaltung standen Mitarbeiter von BMWi, BAFA und dem Auswärtigen Amt an Infotischen zum persönlichen Gespräch bereit.

Programm:
Das Programm finden Sie hier (PDF, 85 KB).

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