Artikel - Energieeffizienz

Energiewende-Plattform Energieeffizienz

Einleitung

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Die Steigerung der Energieeffizienz ist eine Querschnittsaufgabe, die nur gesamtgesellschaftlich bewältigt werden kann. Sie liegt auch im Interesse der Energieverbraucher, da eine Erhöhung der Energieeffizienz wesentlich zu einer Senkung der Energiekosten beiträgt. Dennoch wird heute immer noch weniger in Effizienz investiert, als es wirtschaftlich sinnvoll und zur Realisierung der Effizienzziele notwendig wäre.

Gemeinsamer Dialog im Fokus

Eine Steigerung der Energieeffizienz kann nicht allein durch staatliche Maßnahmen erreicht werden. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat deshalb die Plattform Energieeffizienz eingesetzt, um mit relevanten Stakeholdern aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und den betroffenen Ressorts sowie den Ländern gemeinsame Lösungen zu entwickeln und zu diskutieren.

Entwicklung des Nationalen Aktionsplans Energieeffizienz

Der Nationale Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE) konkretisiert die Effizienzstrategie der Bundesregierung. Der Aktionsplan führt die Ziele, Instrumente und Verantwortungen im Bereich Energieeffizienz zusammen und identifiziert Maßnahmen, mit denen ein wirksamer Beitrag zu einer zusätzlichen Steigerung der Energieeffizienz geleistet werden kann. Durch die im NAPE enthaltenen Maßnahmen soll auch ein Beitrag zur Umsetzung der EU-Energieeffizienzrichtlinie geleistet werden.

Die Plattform begleitet die Umsetzung des NAPE. Die Plattform ist dazu in fünf themenspezifische Arbeitsgemeinschaften untergliedert.

Das Plenum der Energiewende-Plattform Energieeffizienz ist mit den relevanten Stakeholdern aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und den betroffenen Ressorts sowie den Ländern besetzt. Es tagt in regelmäßigen Abständen.

Die letzte Plenarveranstaltung fand am 18. Juni 2018 statt. In dieser ersten Sitzung der neuen Legislaturperiode informierte das BMWi die Teilnehmer über die Planungen zur Entwicklung der Energieeffizienzstrategie des Bundes, die einen weiterentwickelten Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz beinhalten wird. Zur Konsultation und für Vorschläge der Stakeholder in diesem Kontext sollen die Plattformarbeiten im Plenum und in themenspezifischen Arbeitsgruppen fortgeführt werden. Des Weiteren berichtete das BMWi zum Stand der Ausgestaltung und Umsetzung der Förderstrategie des BMWi, zu Planungen im Kontext Wärmewende (insbesondere anhand der Vorhaben „Wärmenetze 4.0“ und „Innovative KWK-Systeme“), zur Kampagne „Deutschland macht's effizient“ (insbesondere zum BMWi-Dialog Energieeffizienz) sowie zum Sachstand beim Clean Energy Package der Europäischen Union. Zu allen Themen wurden die Meinungen und Positionen der Stakeholder gehört und diskutiert.

In der 8. Sitzung am 19. Juni 2017 wurden Meinungen und Positionen der Stakeholder zum Auswertungsbericht über die öffentliche Konsultation des Grünbuchs Energieeffizienz angehört sowie Impulse für die Instrumentendebatte im Kontext der Steuerung der Energieeffizienzwende vorgestellt und diskutiert. Auch zu weiteren relevanten Energieeffizienzthemen wie dem EU-Winterpaket, der BMWi-Förderstrategie, der Kampagne „Deutschland macht's effizient“ und zum Status der Plattformarbeiten wurden aktuelle Informationen präsentiert und diskutiert.

Zwei Sitzungen im Herbst 2016 beziehungsweise Frühjahr 2017 fanden als gemeinsame Plenarveranstaltungen mit Teilnehmern der Plattform Gebäude statt. Sie standen ganz im Zeichen der Konsultation der zentralen Thesen und Leitfragen des Grünbuchs Energieeffizienz beziehungsweise der Vorstellung von Ergebnissen aus dem Konsultationsprozess zu den zentralen Handlungsfeldern und Herausforderungen für die weitere mittel- bis langfristige Ausrichtung der zukünftigen Energieeffizienzpolitik.

Über die Planungen und den Stand der Umsetzung des NAPE, weiterer Energieeffizienzinstrumente sowie die Arbeit der eingerichteten Arbeitsgruppen der Plattform Energieeffizienz informierte das BMWi regelmäßig in weiteren Plenarrunden-Sitzungen. Im Fokus der Diskussionen standen unter anderem NAPE-Maßnahmen, wie das STEP up!-Ausschreibungsmodell, das Abwärmeprogramm, das novellierte Programm zur Förderung von Querschnittstechnologien und das Pilotprogramm Einsparzähler. Diese NAPE-Maßnahmen wurden am 1. Januar 2019 in dem Förderpaket „Energieeffizienz und Prozesswärme aus erneuerbaren Energien in der Wirtschaft“ zusammengefasst. Das Pilotprogramm Einsparzähler wurde weiterentwickelt. Des Weiteren berichtete das BMWi regelmäßig über die Kommunikationskampagne „Deutschland macht's effizient“.

Die konstituierende Sitzung der Energiewende-Plattform Energieeffizienz fand am 10. Juli 2014 fand im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) statt. In der Auftaktsitzung unter Vorsitz des zuständigen Abteilungsleiters Herdan wurden als die vier wichtigsten Handlungsfelder Förderung, Beratung, Finanzierung und die Verbesserung des Ordnungsrahmens identifiziert und erste Vorschläge für neue Maßnahmen gesammelt und diskutiert. Zugleich wurden die Teilnehmer aufgefordert, weitere Maßnahmenvorschläge einzureichen. Nach der Auftaktsitzung der Plattform Energieeffizienz brachten die Vertreter mehr als 100 Maßnahmenvorschläge ein. Diese wurden in der Folge gesammelt, bewertet und quantifiziert und flossen in den Entstehungsprozess zum Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE) ein. Der Nationale Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE) wurde am 3. Dezember 2014 durch das Kabinett der Bundesregierung beschlossen.

Abrufbare Dokumente:

Neben den Sitzungen des Plenums finden auf Fachebene regelmäßig themenspezifische (Unter-) Arbeitsgruppen-Sitzungen und Workshops statt. Hier werden Detailfragen einiger zentraler Themen des NAPE erörtert und Empfehlungen für die Plenarrunde erarbeitet.

AG "Beratung und Information"

In der AG "Beratung und Information" werden u. a. Vorhaben wie Energieberatung für Kommunen, Qualitätsanforderungen an Energieberater oder die Entwicklung von gebäudeindividuellen Sanierungsfahrplänen erörtert. In Bezug auf das Thema Qualität steht hierbei etwa die Etablierung von Qualitätsstandards für Berater am Energieberatermarkt im Fokus. Anregungen und Hinweise aus der AG fließen etwa ein in das Begleitprojekt der Bundesstelle für Energieeffizienz (BfEE) zu den Bundesförderprogrammen „Energieberatung für Wohngebäude“ oder „Energieberatung für Nichtwohngebäude von Kommunen“.

AG "Innovative Finanzierungskonzepte"

Die Teilnehmer der AG "Innovative Finanzierungskonzepte" erörtern den Bedarf für zusätzliche Finanzierungsinstrumente zur Ermöglichung von Investitionen in Energieeffizienz und erarbeiten konkrete Handlungsempfehlungen. Mit Unterstützung der Geschäftsstelle der Plattform Energieeffizienz wurden folgende Arbeitspapiere erarbeitet:

AG "Rechtsrahmen/EDL"

Die AG "Rechtsrahmen/EDL" untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen für Energieeffizienz. Sie beschäftigt sich etwa mit der Frage, ob und inwiefern ein einheitlicher Rechtsrahmen für Energieeffizienz erforderlich bzw. geeignet ist, um die Erreichung der nationalen Energieeffizienzziele zu gewährleisten. Zudem begleitet die AG ein juristisches Gutachtens u. a. zur Analyse der Wirkungen des Energierechts auf Energieeffizienz, die mögliche gesetzliche Verankerung der Energieeffizienzziele der Bundesregierung sowie Möglichkeiten zum Umgang mit dem Prinzip „Efficiency First“ vorgestellt wurden. Das Gutachten wurde gemeinsam von BMWi und BAFA beauftragt. Die AG "Rechtsrahmen/EDL" hat folgende Arbeitspapiere erstellt:

AG "Wettbewerbliches Ausschreibungsmodell"

Die AG "Wettbewerbliches Ausschreibungsmodell" begleitete die Einführung des Förderinstruments für Stromeffizienz, dass unter dem Namen "STEP up!" im Juni 2016 startete. Die Hinweise der Fachverbände sowie weiterer relevanter Stakeholder wurden in die Ausgestaltung des Förderprogramms einbezogen.

Bis zum Ende der Pilotphase im Jahr 2018 wurden die Erfahrungen aus den abgeschlossenen Ausschreibungsrunden diskutiert und Anregungen für die Weiterentwicklung des Programms zusammengetragen. Auf Basis der Erfahrungen wurde der Wettbewerb am 15. April 2019 unter dem Namen „Wettbewerb Energieeffizienz“ weitergeführt. Der Förderwettbewerb ist Teil des umfassenden Förderpakets „Energieeffizienz und Prozesswärme aus erneuerbaren Energien in der Wirtschaft“, das im Rahmen der Förderstrategie Energieeffizienz gemeinsam mit der Wirtschaft entwickelt wurde. Mehr über den Wettbewerb erfahren Sie hier.

AG "Systemfragen"

In der AG "Systemfragen" sollen vor allem die Zusammenhänge der Energieeffizienzpolitik mit anderen Bereichen der Energiewende beleuchtet werden. Die AG hat ihre Arbeit am 9. Oktober 2015 unter Leitung des BMWi-Abteilungsleiters Thorsten Herdan aufgenommen. Zentrale Themen waren Sektorkopplung und Fragen der Stromeffizienz. Dazu präsentierten prognos, ifeu und Fraunhofer ISI, Agora Energiewende sowie dena ihre Einschätzungen und Erfahrungen. Die anschließende intensive Diskussion der rund 50 Teilnehmer zeigte die Vielfalt und Relevanz des Themas auf. Am Nachmittag wurden weitere mögliche Themen für die nächsten Sitzungen der AG Systemfragen gesammelt und diskutiert. Diese Themen wurden u. a. über Fachveranstaltungen im Rahmen der Plattform vertieft.

Am 21. November 2016 tagte die AG Systemfragen der Plattform Energieeffizienz gemeinsam mit der AG 1 (Versorgungssicherheit und Marktdesign) und der AG 2 (Flexibilität) der Plattform Strommarkt zum Thema Sektorkopplung und Flexibilisierung. Die Veranstaltung war Teil des Dialogprozesses "Strom 2030: Langfristige Trends - Aufgaben für die kommenden Jahre". Zugleich ist Sektorkopplung ein Schwerpunktthema des Grünbuchs Energieeffizienz. Am Vormittag wurde die Rolle von Sektorkopplung und Flexibilisierung zur kosteneffizienten Zielerreichung auf Basis zweier Studien diskutiert, die im Auftrag des BMWi und unter der Leitung von Fraunhofer ISI und Fraunhofer IWES erstellt wurden. Am Nachmittag wurden Hemmnisse für Sektorkopplung und Flexibilität sowie Möglichkeiten, diese zu überwinden, erörtert. Die Ergebnisse der Veranstaltung werden in das Schlusspapier des "Strom 2030-Diskussionsprozesses" einfließen."

AG "Systemfragen"

In der AG "Systemfragen" sollen vor allem die Zusammenhänge der Energieeffizienzpolitik mit anderen Bereichen der Energiewende beleuchtet werden. Zentrale Themen sind Sektorkopplung und Fragen der Stromeffizienz. Neben einer studienbegleiteten Erörterung von Möglichkeiten werden auch Hemmnisse für Sektorkopplung und Flexibilität erörtert.

Im Rahmen der Plattform Energieeffizienz finden zudem öffentliche Fachveranstaltungen statt. Ziel der Fachveranstaltungen ist es, über bestimmte Fragestellungen zu den wichtigsten Handlungsfeldern im Kontext Energieeffizienz in den Dialog mit einer erweiterten Fachöffentlichkeit zu treten. Die Arbeit der Plattform wird so einer größeren Öffentlichkeit vorgestellt. Gleichzeitig besteht die Möglichkeit, bestimmte Fragestellungen, die sich aus der Arbeit der AGs und des Plenums ergeben, im breiteren Kreis zu diskutieren und unterschiedliche fachliche Perspektiven, Erfahrungen und Interessen wahrzunehmen und zu berücksichtigen.

„Eine Energieeffizienzstrategie für Deutschland“

Am 5. November 2018 fand in Berlin die Fachveranstaltung „Eine Energieeffizienzstrategie für Deutschland“ statt, um mögliche Elemente einer Energieeffizienzstrategie der Bundesregierung zu reflektieren sowie weitere Ideen und Impulse für die Erarbeitung der Energieeffizienzstrategie zu gewinnen.

Den 50 Teilnehmern aus dem Stakeholderkreis des Plenums der Plattform Energieeffizienz wurden zunächst in vier Vorträgen grundlegende Instrumente und Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz vorgestellt.

Danach diskutierten die Teilnehmer in mehreren World Café-Runden Instrumente der Preis- beziehungsweise Mengensteuerung zur Steigerung der Energieeffizienz, welche potenziell Bestandteil einer Energieeffizienzstrategie sein könnten beziehungsweise sollten. In der Instrumentendebatte wurde insbesondere den folgenden Leitfragen Rechnung getragen:

  • Welche Wirksamkeit entfalten die identifizierten Instrumente auf die verschiedenen Verbrauchsektoren?
  • Wie zielgenau ist ihre Lenkungswirkung? Wie anfällig sind sie für Rebound-Effekte?
  • Wie kompatibel ist ihre Einführung mit dem bestehenden Instrumentarium?
  • Inwiefern sind sie politisch durchsetzbar? Inwieweit lassen sie sich sozialverträglich umsetzen?

Es bestand Konsens im Stakeholderkreis, dass ohne neue Instrumente und Anstrengungen keine signifikanten Energieeinsparungen erzielt werden können, durch welche die Energieeffizienzziele zu erreichen sind. Es wurde deutlich, dass ein kluger Mix von Instrumenten erforderlich ist, welcher vom bestehenden ordnungsrechtlichen Rahmen und insb. auch von weiterentwickelter Information und Beratung flankiert werden muss. Als wichtig bei allen diskutierten mengen- und preissteuernden Instrumenten wurde erachtet, dass langfristig erwartete Preispfade für Kontinuität und Planbarkeit, politische Durchsetzbarkeit und Sozialverträglichkeit sowie die Rückverteilung von Erlösen für Energieeffizienzmaßnahmen gegeben sind.

Die Energieeffizienzstrategie der Bundesregierung soll 2019 vorliegen. Aktuell wird diese unter Berücksichtigung der Planungen für ein Klimaschutzgesetz in enger Abstimmung mit weiteren Ressorts der Bundesregierung entwickelt.

„Digitalisierung und Energieeffizienz: Potenziale und Herausforderungen“

Der Konsultationsprozess zum Grünbuch Energieeffizienz hat gezeigt, dass die Digitalisierung als Enabler für die Energiewende und Motor für Entwicklung des Marktes für Energiedienstleistungen gesehen wird. Mit der Digitalisierung im Energiebereich entstehen aber auch Fragestellungen und Handlungsbedarfe, die eine enge politische Begleitung des Veränderungsprozesses und die Schaffung von geeigneten Rahmenbedingungen erforderlich machen.

Vor diesem Hintergrund fand am 29. Juni 2017 in Berlin die Fachveranstaltung „Digitalisierung und Energieeffizienz: Potenziale und Herausforderungen“ statt. Den 70 Teilnehmern wurde zunächst anhand erfolgreicher Praxisbeispiele ein Eindruck über die Möglichkeiten des Einsatzes von Digitalisierungsanwendungen zur Steigerung der Energieeffizienz in der Industrie vermittelt. Daran anschließend wurde diskutiert, welche regulatorischen Weichenstellungen zur Gestaltung der Rahmenbedingungen für die Digitalisierung im Energieeffizienzbereich notwendig sind. Dabei wurden bestehende bzw. entstehende Standards und Schnittstellen im Kontext Digitalisierung und Energieeffizienz herausgestellt und diskutiert, inwiefern ggf. Harmonisierungs- und Handlungsbedarf im Bereich Standardisierung besteht.

In der Veranstaltung wurde erneut deutlich, dass mit dem Einsatz digitaler Technologien vielversprechende Möglichkeiten verbunden werden, insbesondere kleinteilige Energieeffizienzpotenziale und bisher nicht rentable Flexibilitätspotenziale zu erschließen. Darüber hinaus hat sich gezeigt, dass die Voraussetzungen zur sicheren und verlässlichen Nutzung der Digitalisierung für Energieeffizienz mit den aktuell im Aufbau befindlichen organisatorischen, regulatorischen und rechtlichen Rahmen für Datenschutz, IT-Sicherheit, gemeinsame Schnittstellen/Standards („lingua electronica“) geschaffen werden müssen. Hier ist noch zu klären, welche Daten und Standards von wem benötigt werden und was von wem standardisiert werden sollte.

Abrufbare Dokumente:

„Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen: Marktentwicklung und Chancen“

Am 09. Mai 2017 fand im Kontext der AG „Rechtsrahmen/EDL“ in Zusammenarbeit mit der Bundesstelle für Energieeffizienz (BfEE) die Fachveranstaltung „Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen: Marktentwicklung und Chancen“ in Berlin statt.

Den 65 Teilnehmern wurde zunächst auf Grundlage der aktuellen „Marktuntersuchung für Energieaudits, Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen“ der BfEEein Überblick über die aktuelle Entwicklung des Marktes insgesamt und der drei Teilmärkte Energieberatung, Contracting und Energiemanagement gegeben. Es wurde deutlich, dass sich der Markt für effizienzsteigernde Dienstleistungen in Deutschland sowohl in der Breite als auch in der Tiefe der Angebote grundsätzlich etabliert hat und die Vielfalt der angebotenen Energiedienstleistungen gestiegen ist. Dennoch werden EDL nach wie vor weniger genutzt, als es für die Erreichung der Energieeffizienzziele der Bundesregierung geboten und betriebswirtschaftlich sinnvoll wäre.

Die Teilnehmer diskutierten daher, angeregt durch kurze Impulsvorträge je Marktsegment, welche Optionen die Marktakteure zur Stärkung der Teilmärkte sehen und inwiefern staatliche Rahmenbedingungen zur Weiterentwicklung beitragen können. Dabei zeigte sich u. a., dass die Digitalisierung einen zusätzlichen Marktimpuls für Energiemanagement-Dienstleistungen geben kann. Des Weiteren wurden in einer stärkeren Vorbildfunktion der öffentlichen Hand und in der gezielten Kommunikation von Best-Practice-Beispielen Impulsgeber für eine Belebung der Teilmärkte Contracting und Energiemanagement erkannt. Zudem wurde eine Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Contracting als notwendig erachtet, ebenso wie für das Marktsegment Energieberatung das Thema Qualitätssicherung als besonders wichtig identifiziert wurde. Möglichkeiten für ein verbessertes Marketing verschiedener EDL wurden ebenfalls als wichtige Handlungsfelder identifiziert.

Abrufbare Dokumente:

„Rohstoff- und Energieeffizienz – Synergien und Zielkonflikte“

Eine weitere Fachveranstaltung fand am 27. Juni 2016 im Rahmen der AG „Systemfragen“ zum Thema „Rohstoff- und Energieeffizienz – Synergien und Zielkonflikte“ in Berlin statt. Die 50 Teilnehmer diskutierten entlang der sechs Fachvorträge aus Wissenschaft und Praxis, inwiefern gemeinsame Ziele, Instrumente und Maßnahmen sowie Synergien aber auch Zielkonflikte und Hemmnisse in den Politik- und Handlungsfeldern Energie- und Ressourceneffizienz bestehen. Deutlich wurde, dass standardisierte Instrumente aus dem Energieeffizienzbereich nicht einfach auf den Ressourceneffizienzbereich übertragbar sind. Im Bereich der Rohstoffeffizienz bedarf es vielmehr der Betrachtung im Einzelfall. Um beide Handlungsfelder weiter zu verzahnen, wurden u. a. eine vertiefte Analyse des spezifischen Handlungsbedarfs durch die weitere Behandlung der Themen und die Sicherstellung eines weiteren Austauschs mit relevanten Stakeholdern sowie die Initiierung und Begleitung von Pilotvorhaben z. B. in Verbindung mit der Betrachtung des Themas Ressourceneffizienz in Energieeffizienz-Netzwerken vorgeschlagen.

„Energieeffizienz-Genossenschaften – Finanzierung von Energieeffizienz-Investitionen durch Bürgerhand?“

Im Rahmen der AG „Innovative Finanzierungskonzepte“ fand am 6. Oktober 2015 in Berlin eine Fachveranstaltung zum Thema „Energieeffizienz-Genossenschaften – Finanzierung von Energieeffizienz-Investitionen durch Bürgerhand?“ statt. Die 50 Teilnehmer diskutierten entlang von sieben Fachvorträgen, inwiefern in der Zusammenarbeit von Bürgerenergie-Genossenschaften und Kommunen Potenziale für mehr Energieeffizienz liegen und wie diese stärker erschlossen werden können. Deutlich wurde, dass Energiegenossenschaften Kommunen bei der energetischen Optimierung finanziell und personell entlasten und dabei lokale Wertschöpfung und Beteiligung der Bürger befördern können. Es wurde jedoch auch herausgearbeitet, dass bisher nur vereinzelt Genossenschaften in diesem neuen Geschäftsfeld tätig sind und damit noch Praxiserfahrungen und Vertrauen fehlen. Für die weitere Entwicklung dieses innovativen Finanzierungskonzepts wurden verschiedene Fragestellungen identifiziert. Darauf aufbauend, werden nun mögliche nächste Schritte zur Unterstützung einer Marktentwicklung von Energieeffizienzgenossenschaften geprüft.