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Einleitung

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Die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Volkswirtschaft definiert sich zunehmend durch die Qualität ihrer Infrastruktursektoren Verkehr, Energie, Telekommunikation, Post und Logistik. Ein leistungsstarker Postmarkt hat erhebliche gesamtwirtschaftliche Auswirkungen und ist auch für die Verbraucherinnen und Verbraucher von hoher Bedeutung.

Deutschland weist einen sehr leistungsstarken und international wettbewerbsfähigen Postmarkt auf, dessen Leistungsfähigkeit gerade auch im Zuge der Corona-Pandemie jeden Tag aufs Neue von den Postdienstleistern unter Beweis gestellt wird.

Wettbewerbliche Strukturen bieten die beste Gewähr dafür, dass die Leistungsfähigkeit auch in Zukunft erhalten bleibt und die Herausforderungen der digitalen Transformation in bestmöglicher Weise gemeistert werden können.

In den Jahren 2018 und 2019 haben sowohl der Brief- als auch der Bereich der Kurier-, Express- und Paketdienstleistungen (KEP) von einer guten wirtschaftlichen Entwicklung profitiert.

Im Jahr 2018 wurden auf den Märkten des Postwesens insgesamt Umsätze in Höhe von 27,3 Mrd. EUR erzielt (2017: 26,9 Mrd. EUR). Wachstumsimpulse gehen dabei insbesondere vom KEP-Markt aus.

Im KEP-Bereich stieg der Umsatz im Jahr 2018 um 6,4% auf 17,7 Mrd. EUR. Die Sendungsmenge stieg um 7,6% auf 3,0 Mrd. Stück. In Abgrenzung zum Güterverkehr und zu den Logistikmärkten wurden dabei Dienstleistungen mit einem Einzelgewicht bis 31,5 Kilogramm berücksichtigt.

Der boomende Online-Handel hat zu ungebrochen hohem Wachstum im KEP-Bereich geführt (Umsätze in 2018: 17,7 Mrd. EUR).

Die Zahl der im Inland beförderten Pakete stieg um rd. 100 Mio. Stück (von 2,4 Mrd. Stück in 2017 auf 2,5 Mrd. Stück in 2018; Anstieg von 7,1%). Im bedeutenden Paketbereich gab es in 2018 ein Umsatzplus von 6,6% (von 8,0 Mrd. Euro auf 8,6 Mrd. EUR). Für die Folgejahre wird mit weiteren Steigerungen gerechnet.

Mit rund 65% ist in 2018 der Hauptanteil des Umsatzes im Paketsegment erzielt worden. Im Expressbereich wurden 15% und im Kurierbereich 20% erwirtschaftet.

Im lizenzpflichtigen Briefbereich sank der Umsatz im Jahr 2018 gegenüber dem Vorjahr um 4,7% auf rund 8,4 Mrd. EUR.

Nach bisher moderaten Sendungsmengenrückgängen in den Vorjahren gab es im Briefsegment erstmals erkennbare Mengenrückgänge (von 14,9 Mrd. auf 14,2 Mrd. Stück; minus 5%). Der Anteil der Wettbewerber der Deutschen Post AG an der Gesamtsendungsmenge im Briefbereich ist mit 14% weitgehend konstant.

Die fortschreitende Digitalisierung führt zu Veränderungen sowohl im gesellschaftlichen als auch im geschäftlichen Leben. Der physische Brief bleibt aber für Gesellschaft und Wirtschaft bedeutend und unerlässlich.

Die Postbranche liefert auch einen wichtigen Beitrag für eine positive Beschäftigungsentwicklung in Deutschland. Im Jahr 2018 waren insgesamt 389.308 Beschäftigte im Postwesen tätig.

Nachfrageorientierter Strukturwandel

Wie weite Teile der Gesamtwirtschaft befinden sich auch die Postmärkte in einem anhaltenden Prozess der Veränderung. Das geänderte Kommunikationsverhalten der Verbraucher wirkt sich unmittelbar auf die Nachfrage nach Postdienstleistungen aus. Elektronische Kommunikationsformen wie E-Mails und Soziale Netzwerke oder der elektronische Versand von Rechnungen durch Geschäftskunden verdrängen den klassischen Brief und beeinflussen so maßgeblich die Marktentwicklung.

Während es in anderen europäischen Ländern bereits zu drastischen Einbrüchen der Sendungsmengen im Briefbereich gekommen ist, verläuft der Rückgang in Deutschland noch moderat. Trotz der Rückgänge bei Privatkundenbriefen wird der Briefmarkt ein wichtiger Bestandteil des Postsektors bleiben.

Demgegenüber verzeichnen die Paketmärkte seit Jahren hohe Wachstumsraten. Insbesondere der E-Commerce erweist sich hier als Treiber, der als Folge der Corona-Pandemie weitere Wachstumsimpulse erhalten wird. Die intensive Nutzung des Versandhandels und von Auktionsplattformen hat insbesondere zu einem weiteren Anstieg bei Paketsendungen an private Empfänger geführt. Neben den rein nationalen Entwicklungen werden die Postmärkte auch von der Globalisierung der Wirtschaftsbeziehungen beeinflusst. Aufgrund der international hochgradigen Arbeitsteilung gewinnen grenzüberschreitende Transport- und Verteilnetzwerke in den Postmärkten immer stärker an Bedeutung. Für Wettbewerber auf den deutschen Postmärkten ergeben sich hieraus weitere Wachstumschancen durch steigende Sendungsmengen aus dem internationalen Marktumfeld.

Dynamische Marktentwicklung im KEP-Markt

Neben dem traditionellen Anbieter Deutsche Post AG sind in diesem Markt bereits seit längerem viele Wettbewerber (u.a. Hermes, DPD, UPS, GLS, GO!) aktiv und leisten einen wichtigen Beitrag für eine qualitativ hochwertige Versorgung im Interesse von Wirtschaft und Verbrauchern in Deutschland.

Im Markt für lizenzpflichtige Briefdienstleistungen konnten die Wettbewerber der Deutschen Post AG in den letzten Jahren eher geringe Marktanteile für sich behaupten. Der Wettbewerb auf den deutschen Briefmärkten findet nahezu ausschließlich im Geschäftskundenbereich statt, er umfasst etwa 92% der lizenzpflichtigen Briefmengen.

Die Deutsche Post AG ist weiterhin in einer dominanten Marktposition; im Privatkundenbereich verfügt das Unternehmen nach der vollständigen Marktöffnung im Jahr 2008 nach wie vor über eine faktische Alleinstellung und auch im Geschäftskundensegment liegt der Marktanteil bei 86 %. Vor diesem Hintergrund ist es Ziel des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, Impulse für Wachstum und Wettbewerb zu setzen und die Entwicklungsmöglichkeiten des Sektors weiter zu verbessern.

Anzumerken ist, dass die Wettbewerbsentwicklung in Deutschland nach wie vor besser verläuft als in den meisten anderen europäischen Ländern.

Der Internethandel im europäischen Binnenmarkt kann durch eine weitere Optimierung der grenzüberschreitenden Paketdienste und einen stärkeren Preis- und Innovationswettbewerb – z. B. Tracking and Tracing-Möglichkeiten oder verbesserte Retourenlösungen - gefördert werden.

Mit der 2018 in Kraft getretenen Verordnung über grenzüberschreitende Paketzustelldienste [Verordnung (EU) 2018/644] – Paketverordnung – wird das Ziel verfolgt, die Markttransparenz auf dem europäischen Paketmarkt zu erhöhen. Wesentlicher Inhalt der Verordnung ist die Veröffentlichung der Tarife für die Zustellung ins Ausland und die Bewertung der Tarife für grenzüberschreitende Einzelpaketsendungen. Nach Einordnung der Bundesregierung befinden sich die Preise in Deutschland – verglichen mit denen in anderen europäischen Staaten – im unteren Preisumfeld. Dies geht auf die hohe Wettbewerbsintensität auf dem deutschen Markt zurück und zeigt dessen gute Ausgangsposition.

Der zunehmende Online-Handel und die damit verbundenen Zustellaktivitäten haben Auswirkungen auf Verkehr und Umwelt. Auch können Nutzungskonkurrenzen im öffentlichen Raum entstehen, wie etwa bei Standorten für Paketstationen. Kommunen stehen teilweise vor Herausforderungen, die verschiedenen Belange und Interessen in Einklang zu bringen.

Als Optimierungsoptionen, die auch mit Effizienzvorteilen für den Kunden verbunden sein können, kommen zum Beispiel die Beschickung von Microdepots und die Auslieferung mit Lastenfahrrädern sowie die Zusammenarbeit von Paketdienstleistern beim Betrieb von Paketstationen und bei der Nutzung von Paketshops auf diskriminierungsfreier Basis in Frage. Die Bundesregierung begrüßt Initiativen von KEP-Dienstleistern zur Zusammenarbeit auf der „letzten Meile“ im Bereich der innerstädtischen Versorgung oder mit Blick auf die effiziente und nachfragegerechte Abdeckung ländlicher Räume, sofern diese kartellrechtskonform ausgestaltet sind und zugleich Umwelt- und Verkehrsbelangen Rechnung tragen.

Ziel der Bundesregierung ist es, flächendeckend Postdienstleistungen von guter Qualität sicherzustellen, eine positive Wettbewerbsentwicklung zu gewährleisten und unnötige Regulierungen abzubauen. Um eine breite Diskussion anzustoßen, wie diese Ziele am besten erreicht werden können, hat das BMWi bereits im August 2019 Eckpunkte für eine Novelle des Postrechtsrahmens vorgelegt.

Vor dem Hintergrund der Corona-Krise und daraus resultierender Anpassungsnotwendigkeiten in der Wirtschaft im Allgemeinen und im Postsektor im Besonderen hat sich die Bundesregierung entschieden, die perspektivisch erforderliche große Reform des Postgesetzes zu einem späteren Zeitpunkt zu starten und in einem ersten Schritt nur solche Änderungen vorzunehmen, die rechtlich erforderlich sind. Im Vorgriff auf eine größere Reform wurden einzelne aus verbraucher- und wettbewerbspolitischer Sicht wichtige Anpassungen vorgenommen. So besteht für Postdienstleister nunmehr die Verpflichtung, bei Anrufung der Bundesnetzagentur an geordneten Schlichtungsverfahren teilzunehmen. Damit werden die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher gestärkt. Im Interesse eines fairen Wettbewerbs im Briefmarkt wurde die sogenannte „Preis-Kosten-Scheren-Prüfung“ eingeführt, die der Bundesnetzagentur ein geeignetes Instrumentarium im Rahmen der Missbrauchsaufsicht an die Hand gibt. Als eine Maßnahme für den Bürokratieabbau ist die bisherige Entgeltgenehmigungspflicht für nicht marktbeherrschende Anbieter bei förmlichen Zustellungen weggefallen.

Die Notwendigkeit weiterer Anpassungen bleibt auf Sicht weiter bestehen und muss in einem zweiten Schritt zu weiteren umfassenden Änderungen des Rechtsrahmens führen.

Pressemitteilungen

  • 05.03.2021 - Pressemitteilung - Wettbewerbspolitik

    Postgesetzänderungen passieren Bundesrat

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  • 20.01.2021 - Pressemitteilung - Wirtschaftsbranchen

    Eine tragfähige Rechtsgrundlage für das Briefporto und gestärkte Verbraucher und Wettbewerber im Post-Bereich

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  • 01.08.2019 - Pressemitteilung - Wirtschaftsbranchen

    Altmaier: „Wir wollen die Verbraucherrechte stärken und die Qualität von Postdienstleistungen verbessern.“

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