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Themenseite - Internationale Beziehungen

Weltwirtschaftsgipfel (G7/20)

Einleitung

Buttons mit verschiedenen Flaggen symbolisiert Weltwirtschaftsgipfel; Quelle: istockphoto.com/studiocasper

© istockphoto.com/studiocasper

Jedes Jahr treffen sich die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen (G7) und der zwanzig wirtschaftlich und politisch führenden Staaten (G20) auf Einladung der jeweiligen Präsidentschaft. Bei jedem dieser Gipfel wird eine Gipfelerklärung (Kommuniqué) mit den wichtigsten Ergebnissen des Treffens verabschiedet. Die Themen für den Gipfel werden von den sogenannten Sherpas vorbereitet, den Chefunterhändlern der Regierungen. In Deutschland werden der G7- und G20-Gipfel federführend vom Bundeskanzleramt vorbereitet. Deutscher Sherpa ist der wirtschafts- und finanzpolitische Berater der Bundeskanzlerin, Prof. Dr. Lars-Hendrik Röller. Das BMWi bringt sich in die G7- und G20-Gipfelprozesse insbesondere mit den Themen Digitalisierung, Handels- und Investitionspolitik sowie Energiepolitik ein.

Die Gruppe der 7 (G7) ist ein informelles Forum der Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen: Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland und die Vereinigten Staaten von Amerika.

In Reaktion auf die Ölkrise und den Zusammenbruch des Systems der festen Wechselkurse (Bretton Woods) fand 1975 auf Initiative des früheren französischen Präsidenten Valéry Giscard d'Estaing und des damaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt der erste "Weltwirtschaftsgipfel" als Vorläufer der späteren G7 zwischen den Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan und den USA auf Schloss Rambouillet in Frankreich statt. 1976 kam Kanada als Mitglied der G7 hinzu. Seit 1981 nimmt auch die Europäische Union (damals noch Europäische Gemeinschaft) regelmäßig an den Treffen teil. Von 1998 bis 2014 tagte die G7 zusammen mit Russland im Rahmen der G8. Als Reaktion auf die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch die Russische Föderation erklärten die G7-Staaten am 24. März 2014 am Rande des Nuklearen Sicherheitsgipfels in Den Haag, ihre Teilnahme am G8-Format auszusetzen.

Inhaltlich widmet sich die G7 vor allem den Themen Weltwirtschaft und Handelspolitik, Außen- und Sicherheitspolitik sowie Entwicklungs-, Energie- und Klimapolitik. Neben den Treffen der Staats- und Regierungschefs kommen auch die G7 Finanzminister und Notenbankgouverneure regelmäßig zusammen, um finanz- und währungspolitische Fragen zu diskutieren. Darüber hinaus treffen sich die Außenminister jährlich vor dem Gipfel, um aktuelle außen- und sicherheitspolitische Herausforderungen aufzugreifen. Abhängig von der Agenda der jeweiligen Präsidentschaft treffen sich weitere Fachminister der G7.

2018 hat Kanada die G7-Präsidentschaft von Italien übernommen. Deutschland hatte zuletzt 2015 die G7-Präsidentschaft inne. Ausführliche Informationen dazu finden Sie hier.

Seit 1998 trifft sich die Gruppe der 20 (G20) auf Ebene der Finanzminister und Notenbankgouverneure mit dem Ziel, nach der Asien-Krise von 1997 die internationale Finanzstabilität zu fördern. Seit der Finanz- und Wirtschaftskrise im Jahr 2008 treffen sich auch die G20-Staats- und Regierungschefs jährlich bei den G20-Gipfeln, um die globalen Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen. Seither hat sich die G20 zum führenden informellen Format der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit auf Ebene der Staats- und Regierungschefs entwickelt und widmet sich neben der klassischen Finanz- und Wirtschaftspolitik zunehmend auch anderen Themen, wie zum Beispiel dem internationalen Handel, der Digitalisierung und der Energiepolitik.

Die G20-Staaten repräsentieren etwa zwei Drittel der Weltbevölkerung, sie vereinen knapp über 80 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts sowie drei Viertel des Welthandels auf sich und sie stellen drei Viertel der weltweiten Entwicklungshilfe. Die Mitgliedstaaten der G20 sind Argentinien, Australien, Brasilien, China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Indien, Indonesien, Italien, Japan, Kanada, Mexiko, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika, Südkorea, Türkei, die USA sowie die EU (als Repräsentant ihrer Mitgliedstaaten, soweit diese nicht Einzelmitglied der G20 sind). Daneben sind Spanien als ständiges Gastland sowie der Vorsitz der 3G-Gruppe, der AU, der NEPAD und der APEC zu der G20 geladen. Auch verschiedene Internationale Organisationen werden themenspezifisch zu den G20-Prozessen eingeladen und leisten mit ihrer Arbeit zudem wertvollen inhaltlichen Input für die G20 (vor allem die Vereinten Nationen, die Welthandelsorganisation, die OECD, der Internationale Währungsfonds, die Weltbank, das Financial Stability Board, die Internationale Arbeitsorganisation und die Weltgesundheitsorganisation. Darüber hinaus entscheidet jede G20-Präsidentschaft, ob sie weitere, ausgewählte Gastländer zu ihrer G20-Präsidentschaft laden möchte.

Vom 1. Dezember 2016 bis zum 30. November 2017 hatte Deutschland die G20-Präsidentschaft inne. Unter dem Motto „Eine vernetzte Welt gestalten“ setzten die Staaten beim G20-Gipfel am 7. und 8. Juli 2017 in Hamburg ein klares Signal für freien Handel, offene Märkte und gegen Abschottung. Zudem vereinbarten die G20 den Aufbau einer G20-Partnerschaft mit Afrika, ein gemeinsames Vorgehen gegen Überkapazitäten in der Stahlindustrie und die fortlaufende vertiefte Zusammenarbeit bei der politischen Gestaltung des digitalen Wandels. Mit Ausnahme der USA bekräftigte die G20 auch das Pariser Klimaschutzabkommen und bekannte sich mit dem G20 Klima- und Energieaktionsplan nachdrücklich zu dessen zügiger Umsetzung. Das offizielle G20-Gipfelkommuniqué 2017 sowie weitere Dokumente und Erklärungen in deutscher und englischer Sprache finden Sie hier und hier.

Das BMWi hat sich in den deutschen G20-Prozess 2017 neben wichtigen Gipfelvorarbeiten zu den Themen Handel und Energie vor allem in den Bereichen Digitalisierung und Abbau von Stahlüberkapazitäten eingebracht: Erstmals hat das BMWi im G20-Kreis ein G20-Digitalministertreffen ausgerichtet, um der wachsenden Bedeutung der Digitalisierung, Industrie 4.0 und internationalen Vernetzung sowie der Notwendigkeit zu mehr internationaler Zusammenarbeit in diesem Bereich Rechnung zu tragen. Nähere Informationen zum G20-Digitaldialog unter der deutschen G20-Präsidentschaft sowie eine Bilanz finden Sie hier. Mit dem Ziel des Abbaus der Überkapazitäten im Stahlsektor fand zudem am 30. November 2017 im BMWi in Berlin das Ministertreffen des G20 Global Forum on Steel Excess Capacities statt.