Illustration OECD

Am 30. September 2021 feiert die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Organisation for Economic Cooperation and Development, OECD) ihr 60-jähriges Bestehen. Mit ihrer Analysekompetenz und als multilaterales Forum trägt sie maßgeblich zur Entwicklung gemeinsamer Antworten auf globale Herausforderungen bei. Sie versteht sich heute nicht mehr nur als reine Wirtschaftsorganisation, sondern befasst sich auch mit Sozial-, Bildungs-, Digital-, Umwelt-, Energie- und Entwicklungspolitik und will mehr sein als ein Thinktank der Regierungen. Sie zielt mehr und mehr darauf ab, Standards auch für Nicht-Mitglieder zu setzen. Dabei steht sie vor der Herausforderung, ihren Charakter als Organisation gleichgesinnter Staaten zu bewahren und gleichzeitig ihre globale Reichweite zu erhöhen. Erfolge wie die Fortschritte im Kampf gegen Steuervermeidung multinationaler Unternehmen oder die Verabschiedung der OECD-Grundsätze für künstliche Intelligenz zeigen, dass dies möglich ist. Das Jubiläum ist Anlass genug, die OECD näher in den Blick zu nehmen und ihre vielfältige Arbeit zu würdigen.

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Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung und Befassung mit den großen Fragen der Zeit seit 1961

Nach dem 2. Weltkrieg wurde 1948 die Organisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit (Organisation for European Economic Cooperation, OEEC) gegründet, um den wirtschaftlichen Wiederaufbau Europas zu fördern und die Verteilung amerikanischer und kanadischer Gelder aus dem Marshallplan zu organisieren. Mit dem Auslaufen dieser Aufgabe im Dezember 1960 einigten sich 20 Gründungsländer – die USA, Kanada, Deutschland sowie 17 weitere europäische Staaten – auf die Überführung der OEEC in die neue OECD zum weiteren Austausch in wirtschaftspolitischen Fragen.


Ziele seit Gründung

Der am 30. September 1961 in Kraft getretene Gründungsvertrag formulierte in seinem ersten Artikel drei bis heute gültige Hauptziele der Organisation. Hiernach soll die OECD eine Politik fördern, die darauf gerichtet ist,

1. in den Mitgliedstaaten unter Wahrung der finanziellen Stabilität eine optimale Wirtschaftsentwicklung und Beschäftigung sowie einen steigenden Lebensstandard zu erreichen und dadurch zur Entwicklung der Weltwirtschaft beizutragen,

2. in den Mitgliedstaaten und in wirtschaftlicher Entwicklung begriffenen Nicht-Mitgliedstaaten zu einem gesunden wirtschaftlichen Wachstum beizutragen und

3. im Einklang mit internationalen Verpflichtungen auf multilateraler und nichtdiskriminierender Grundlage zur Ausweitung des Welthandels beizutragen.

Neben der Förderung wirtschaftlichen Wachstums und des Welthandels hat sich die OECD insbesondere auch die Verbesserung der menschlichen Lebensbedingungen auf die Fahne geschrieben, gemäß dem Slogan „Better policies for better lives“. Weltweit bekannt ist die Organisation z. B. für ihre Vergleiche der Leistungsfähigkeit von Bildungssystemen (Programme for International Student Assessment, PISA) oder ihre Arbeiten zur Verhinderung von Geldwäsche, Steuerflucht und Bestechung. Als große wirtschaftliche und gesellschaftliche Denkfabrik beschäftigt sie sich seit ihrer Gründung mit den bedeutenden Fragen der Zeit wie Finanzkrisen, Migration, Ungleichheit und aktuell dem Klimawandel oder der Bekämpfung der negativen wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie. Insgesamt betreffen die Themen der Organisation nahezu alle Felder staatlichen Handelns, mit wenigen Ausnahmen wie etwa der Verteidigungspolitik.

In Kürze Auf 38 Mitgliedstaaten gewachsen: Zuletzt traten Kolumbien und Costa Rica der OECD bei.

Als internationale Organisation ist die OECD im Laufe der Jahre deutlich gewachsen: So hat sie mittlerweile 38 Mitgliedstaaten – zuletzt traten Kolumbien im April 2020 und Costa Rica im Mai 2021 bei. Sechs weitere Staaten gelten als mögliche Beitrittskandidaten (Argentinien, Brasilien, Bulgarien, Kroatien, Peru und Rumänien). Darüber hinaus gibt es eine enge Kooperation mit vielen weiteren Ländern, welche an verschiedenen Arbeitsgruppen und Ausschüssen teilnehmen, insbesondere über sogenannte Regionalprogramme oder als Schlüsselpartner (Key Partners). Letztere sind Brasilien, China, Indien, Indonesien und Südafrika (Abbildung).

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Seit 60 Jahren fördert die OECD wirtschaftliche und soziale Entwicklung

Zweite offizielle OECD-Arbeitssprache neben Englisch ist Französisch. Sitz der Organisation, wie auch ihrer Vorgängerorganisation, ist Paris. Außerhalb Frankreichs wird die OECD regional durch sogenannte „OECD Centres“ in Berlin, Mexiko-Stadt, Tokio und Washington vertreten. Daneben sind weitere internationale Organisationen der OECD zugeordnet; sie verfügen jedoch über unabhängiges Leitungs- und Fachpersonal sowie eigene Budgets und ihre Mitgliederkreise decken sich nicht mit dem der OECD. Hierbei handelt es sich um „semi-autonome Teilkörperschaften“, zu denen u. a. die Internationale Energieagentur (International Energy Agency, IEA) mit 30 Mitgliedstaaten, das Weltverkehrsforum (International Transport Forum, ITF) mit 63 Mitgliedstaaten und die Kernenergieagentur (Nuclear Energy Agency, NEA) mit 34 Mitgliedstaaten gehören.


Prinzipien, Struktur und Arbeitsweise

Die OECD ist seit 60 Jahren ein wichtiger Pfeiler des Multilateralismus und ein einzigartiges Forum zum Austausch von Erfahrungen. Sie ist eine Organisation, die für individuelle Freiheit, Marktwirtschaft, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Demokratie einsteht und dabei die wirtschaftliche und soziale Entwicklung fördert. Sie bringt Länder mit gleichen Wertvorstellungen zusammen und bietet ihnen eine Plattform zur Zusammenarbeit. Die Beitrittshürden sind im Vergleich zu anderen internationalen Organisationen hoch und ein hoher wirtschaftlicher Entwicklungsstand reicht nicht für eine Mitgliedschaft aus.

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Organisatorisch besteht die OECD aus folgenden Hauptgremien:

  • Rat: Alle wichtigen Entscheidungen der OECD trifft der Rat – ein Gremium, in dem alle Mitgliedstaaten vertreten sind – grundsätzlich im Konsens. Die Botschafterinnen und Botschafter der 38 OECD-Staaten und ein Vertreter der EU-Kommission kommen ein- bis zweimal im Monat unter Vorsitz des Generalsekretärs zusammen. Seit August 2020 vertritt Botschafterin Michaela Spaeth Deutschland im Rat. Einmal jährlich tagt der Rat auf Ebene der Ministerinnen und Minister („Ministerial Council Meeting“). Dabei stehen grundlegende und strategische Entscheidungen für die Organisation auf der Agenda.
  • Ständige Ausschüsse: Die Entscheidungen des Rates werden von den Ständigen Ausschüssen („Standing Committees“) vorbereitet und gebilligt. Dazu gehören der Exekutivausschuss sowie der Haushaltsausschuss und der Ausschuss für Außenbeziehungen.
  • Sekretariat: Es setzt sich aus dem Generalsekretär, seinen Stellvertretern und den Direktoraten zusammen. Das Sekretariat ist zum einen die Administration der OECD, in der zentrale Managementaufgaben, insbesondere Haushalts- und Personalmanagement, wahrgenommen werden. Zum anderen erarbeitet es zahlreiche Analysen, Vorschläge und Beschlussempfehlungen.
  • Fachausschüsse: In über 300 Fachausschüssen, Arbeitsgruppen und technischen Untergruppen wird die technisch-inhaltliche Arbeit der OECD umgesetzt. Dort arbeiten Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsländer – zumeist nationale Expertinnen und Experten aus den öffentlichen Verwaltungen – zusammen und fassen Beschlüsse im Konsens. An den Sitzungen nehmen regelmäßig auch Vertreterinnen und Vertreter anderer internationaler Organisationen, Nichtregierungsorganisationen und Nicht-Mitgliedsländer (z. B. China, Russland, Brasilien) teil.
Erfahrungen, Best Practices und innovative Ideen werden ausgetauscht.

Die Arbeitsweise der OECD kennzeichnen vergleichende Analysen und Studien, der Best-Practice-Austausch sowie die Entwicklung von Standards in verschiedenen Fachgebieten zur Politikgestaltung auf nationaler und internationaler Ebene. Sie lässt sich grob entlang dreier Formen von Aktivitäten beschreiben:

In über 300 Fachausschüssen und Arbeitsgruppen wird die technisch-inhaltliche Arbeit umgesetzt.
  • Vernetzen: In erster Linie bringt die OECD Mitglieder und Partner weltweit in verschiedenen Gremien zusammen, so dass sich diese zu Erfahrungen, Best Practices und innovativen Ideen austauschen und voneinander lernen können. Im Rahmen des Peer-Review-Ansatzes werden Politikmaßnahmen von Staaten mit vergleichbaren Bedingungen in bestimmten Feldern gegenübergestellt. Teilnehmerinnen und Teilnehmer z. B. an Ausschüssen, Arbeitsgruppen und den jährlich mehr als 4.000 Konferenzen sollen aus den Debatten idealerweise neue Erkenntnisse mit in ihre Heimatländer nehmen und dort zu besserer Politik beitragen. Weitere und direkte Kooperationen bestehen z. B. in Form der OECD-Länderprogramme oder -prüfungen, an denen auch Nicht-Mitgliedstaaten zu spezifischen Themen teilnehmen können, und des „Global Parliamentary Network“, über das die Organisation Beziehungen zu nationalen Parlamenten unterhält. Die OECD arbeitet darüber hinaus auf mehreren Ebenen mit anderen internationalen Institutionen zusammen (z. B. den Vereinten Nationen) und nimmt zusammen mit diesen eine bedeutende Beratungsfunktion bei globalen Fragen wahr, etwa auch im Rahmen der G7-/G20-Prozesse.

OECD-Generalsekretär

An der Spitze der Organisation steht ein im Konsens der Mitgliedstaaten für fünf Jahre gewählter Generalsekretär. Seit Juni 2021 ist dies der ehemalige australische Finanzminister Mathias Cormann als sechster Generalsekretär der OECD. Mit ihm wird die Organisation erstmals von einem Vertreter der wirtschaftlich und politisch bedeutenden Asien-Pazifik-Region geleitet, der zugleich u. a. aufgrund seiner Herkunft aus dem deutschsprachigen Ostbelgien enge Kontakte nach Europa pflegt und neben Englisch und Französisch auch fließend Deutsch spricht. Mathias Cormann folgt auf Angel Gurría, der die OECD seit 2006 für drei Amtszeiten leitete. Der Generalsekretär wird bei der Ausübung seiner Amtsgeschäfte von derzeit drei stellvertretenden Generalsekretären unterstützt.

  • Informieren: Zweitens sammelt die OECD umfassend und l.nderübergreifend Daten, analysiert diese und erstellt Prognosen. Sie ist einer der weltweit größten Anbieter komparativer Statistiken und erstellt zudem jährlich mehr als 500 umfassende Berichte. Hiermit möchte sie zu einer besseren, evidenzbasierten Politik beitragen. Obwohl die meisten ihrer Empfehlungen und Standards auf strukturelle Verbesserungen abzielen, die ihr volles Potenzial erst mit der Zeit entfalten, hat die OECD den Anspruch, auch auf kurzfristige Handlungsbedarfe zu reagieren. So stellt die OECD seit Ausbruch der Coronakrise Daten und Analysen zusammen, um Staaten bei der Bewältigung der Krise und mit Blick auf den folgenden Aufschwung zu unterstützen. Umfassende Informationen bietet hierzu der „Coronavirus Digital Content Hub“. Die Flaggschiff-Publikation der OECD ist der zweimal jährlich erscheinende „Economic Outlook“, der weltweite Wirtschaftstrends und -aussichten für die kommenden zwei Jahre analysiert und länderspezifische Entwicklungen für alle Mitgliedstaaten für volkswirtschaftliche Indikatoren wie Wirtschaftsleistung, Beschäftigung, Staatsausgaben und Preise prognostiziert.
In Kürze Auf verschiedenen Ebenen arbeitet die OECD mit anderen internationalen Institutionen zusammen.
  • Standards setzen: Der dritte Wirkungskanal der OECD besteht in der Entwicklung von Rechtsinstrumenten und der Setzung internationaler Standards als Ergebnis umfassender Arbeiten von Fachausschüssen. Aktuell sind über 250 Rechtsinstrumente in Kraft (internationale Vereinbarungen, Entscheidungen, Empfehlungen, Erklärungen), die sich auf unterschiedliche Themenfelder beziehen und oftmals weltweit Anwendung finden finden. Bekannte Beispiele sind die „OECD Anti-Bribery Convention“, die „OECD Guidelines for Multinational Enterprises“ und die „Codes of Liberalisation“. Derzeit stellt die Organisation ihre Standardsetzung auf den Prüfstand, um Relevanz und Einfluss von OECD-Standards auch mit Blick auf neue Entwicklungen zu sichern und perspektivisch zu erhöhen. Daneben unterstützt die OECD basierend auf ihren Standards Länder bei der Erreichung ihrer Reformziele.

Wichtigste Publikation der OECD ist der„Economic Outlook”.
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Deutschland in der OECD

Deutschland blickt als Gründungsstaat auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit von der ersten Stunde an zurück, ist drittgrößter Beitragszahler und in nahezu allen OECD-Gremien vertreten. Aufgrund der thematischen Breite der OECD-Arbeit haben zudem fast alle Bundesministerien Berührungspunkte mit der Organisation.

Sie und auch deren nachgeordneten Bereiche entsenden Fachpersonal als Delegierte in die Ausschüsse und Arbeitsgruppen. Federführendes Ministerium für institutionelle und übergreifende OECD-Themen ist hierbei das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi).

Vor Ort in Paris unterhält Deutschland, wie alle anderen Mitglieder auch, eine Ständige Vertretung. Diese gehört organisatorisch zum Auswärtigen Amt. Die „Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der OECD“ wird von der Botschafterin und dem Vertreter der Botschafterin geleitet. Auf Arbeitsebene besteht das Team aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Auswärtigen Amts, des BMWi, des Bundesministeriums der Finanzen, der Deutschen Bundesbank und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, die entsprechend ihre jeweiligen Themen begleiten. Die Aufgabe der Ständigen Vertretung liegt vor allem in der Vertretung deutscher Interessen im Hinblick auf die Arbeit der OECD, in der Berichterstattung und der Betreuung deutscher Delegationen. Wichtig ist dazu die Kontaktpflege zum OECD-Sekretariat und zu den Vertretungen der anderen Mitgliedstaaten.

Die ständige Vertretung in Paris koordiniert zwischen OECD und Ministerien.

Die Ständige Vertretung nimmt eine Scharnierfunktion ein und koordiniert zwischen der OECD und den fachlich zuständigen Stellen in Deutschland, in der Regel den Ministerien. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ständigen Vertretung nehmen selbst als Delegierte an Ausschusssitzungen teil. Sie sind hierbei „weisungsgebunden“. Diese Weisungen erteilt in Abstimmung mit den Ressorts ein Koordinierungsreferat in der Außenwirtschaftsabteilung des BMWi. Des Weiteren unterstützt die Ständige Vertretung die deutschen Delegierten in den Fachausschüssen oder berät deutsche Kandidatinnen und Kandidaten, die sich auf eine Stelle bei der OECD bewerben möchten.

Aus deutscher Sicht bietet die OECD eine einzigartige Gelegenheit, wirtschafts-, finanz-, umwelt-, sozial-, entwicklungs- und bildungspolitische Fragen international zu diskutieren und die Lebensbedingungen in den teilnehmenden Staaten zu vergleichen und zu verbessern. Strukturelle Reformen und evidenzbasierte Politikmaßnahmen stellen hierbei eine Kernkompetenz der OECD dar und sollten auch angesichts künftiger globaler Herausforderungen eine Priorität bleiben. Für Deutschland spielt zudem die Funktion der OECD als internationale Standardsetzerin eine wichtige Rolle.

Umwelt- und Klimapolitik spielt eine immer wichtigere Rolle.

Durch die Zusammensetzung des Mitgliederkreises, die auf Gleichgesinntheit („Like-Mindedness“) basiert, können ambitionierte gemeinsame Standards gesetzt werden. Gleichzeitig sollte die OECD flexibel genug agieren, um die globale Ausstrahlungswirkung ihrer Standards im Dialog mit Nicht-Mitgliedern zu stärken. Dies stellt oft eine Herausforderung dar. Deshalb sollte es Ziel der OECD bleiben, weiterhin die Multiplikatorwirkung der G7- und G20-Prozesse zu nutzen.

In Kürze Zu den Hauptzielen zählen strukturelle Reformen und die Verbesserung der Lebensbedingungen.

Wichtige OECD-Themenfelder für das BMWi sind die allgemeine Wirtschaftspolitik, die im wirtschaftspolitischen Ausschuss der OECD diskutiert wird, die makroökonomischen und strukturpolitischen Analysen, die Handelspolitik und die Energiepolitik in der Internationalen Energieagentur. Darüber hinaus setzt das BMWi Schwerpunkte in der Digitalwirtschaftspolitik, bei der die OECD in den letzten Jahren ihr Alleinstellungsmerkmal gefestigt hat. Eine immer stärkere Rolle spielt innerhalb der OECD auch die Umwelt- und Klimapolitik. In allen diesen Bereichen bilden eine koordinierte Antwort auf weltweite Herausforderungen und gleiche Wettbewerbsbedingungen für die globalisierte Wirtschaft das Kerninteresse des BMWi.

Empfehlungen für die Wirtschaftspolitik in Deutschland gibt die OECD seit ihrer Gründung regelmäßig im länderspezifischen OECD-Wirtschaftsbericht ab. Im Auftrag des BMWi arbeitet das OECD-Sekretariat derzeit zudem an Empfehlungen für die Innovationspolitik („Innovation Policy Review“). Wie bei den OECD-Wirtschaftsberichten fließen hier Erfahrungen anderer Mitgliedstaaten ein, indem die Empfehlungen erst veröffentlicht werden, nachdem sie im jeweils zuständigen Fachausschuss erörtert und befürwortet worden sind.

Jubiläum und Weichenstellung auf dem Ministertreffen am 5./6. Oktober 2021

Am 30. September 2021 feiert die OECD ihr 60-jähriges Bestehen. Nachdem ein erstes Ministertreffen am 31. Mai/1. Juni nur virtuell stattfinden konnte und unter dem Vorzeichen der Übernahme der Amtsgeschäfte durch den neuen Generalsekretär stand, soll in diesem Jubiläumsjahr am 5./6. Oktober ein zweites Ministertreffen vor Ort in Paris stattfinden, sofern es die Corona-Pandemie zulässt.

Das Motto des diesjährigen Ministerial Council Meeting ist: „Shared Values: Building a Green and Inclusive Future“. Den Vorsitz haben die USA, den Vizevorsitz Südkorea und Luxemburg. Im Mittelpunkt des Treffens wird die nachhaltige Wiederbelebung der Wirtschaft nach dem Ende der Corona- Pandemie stehen. Mit der geplanten Verabschiedung des „New Vision Statement“ gibt sich die OECD eine Richtschnur für die Zukunft und erneuert ihr Bestreben, das Leben jedes Einzelnen zu verbessern und als globaler Wegweiser weiterhin evidenz- und faktenbasierte Analysen für innovative Politikansätze und stärkere, nachhaltige und inklusive Wirtschaftssysteme zu entwickeln.

Herzlichen Glückwunsch OECD und viel Erfolg für die nächsten 60 Jahre!

KONTAKT
DR. JAN WEIDNER, DANIEL BRÖER & CHRISTIAN DÜTSCH
Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der OECD in Paris


SUSANNE HERKOMMER & MANJA SCHINKEL
Referat: Grundsatzfragen der Außenwirtschaft, G7/G20, OECD


schlaglichter@bmwi.bund.de