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Als das Königreich Preußen und das Kaiserreich Japan am 24. Januar 1861 einen Freundschafts-, Handels- und Schifffahrtsvertrag schlossen, hatte sich das ostasiatische Land noch nicht lange der westlichen Zivilisation mit dessen Wirtschaft, Wissenschaft und Technologie geöffnet. Heute ist Japan die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt und wie Deutschland eine der weltweit führenden Export- und Industrienationen.

In Kürze
Pandemie hat auch Japans Wirtschaft hart getroffen.

Seit Februar 2019 sind beide Länder durch ein EU-Freihandelsabkommen wirtschaftlich noch ­stärker verbunden. Das Handelsvolumen erreichte 2019 eine Rekordhöhe von 45 Mrd. Euro, ging im vergangenen Jahr pandemiebedingt allerdings auf knapp 39 Mrd. Euro zurück. Japan und Deutschland verstehen sich über die wirtschaftlichen Verflechtungen hinaus auch als Wertepartner, die die multi­laterale Ordnung festigen wollen. Die Intensivierung und Vertiefung dieser Wertepartnerschaft ist Teil einer Strategie für den indopazifischen Raum; daneben gehört für die Bundesregierung eine Diversifizierung der Beziehungen in der Region dazu, um einseitigen Abhängigkeiten entgegenzuwirken.

Viel Synergiepotenzial wird auf beiden Seiten in der verstärkten Kooperation bei neuen Schlüsseltechnologien wie der Plattformindustrie, der Digitalisierung, künstlicher Intelligenz (KI), Mobilität und nachhaltiger Energieversorgung gesehen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) spielt dabei mit zahlreichen bilateralen Dialog- und Kooperationsformaten eine wichtige Rolle, die auch in der anhaltenden Pandemie im ersten Halbjahr aktiv geführt wurden:

Deutsch-Japanische Wirtschaftskonsultationen

Die jährlichen Deutsch-Japanischen Wirtschaftskonsultationen wurden am 18. Februar 2021 in digitaler Form durch Dr. Ulrich Nußbaum, Staatssekretär im BMWi, und Shigehiro Tanaka, Vizeminister des japanischen Ministeriums für Wirtschaft, Handel und Industrie, geführt.

Ein Hauptthema war der Austausch über die Auswirkungen der Pandemie auf die wirtschaftliche Entwicklung und über die getroffenen Gegen­maßnahmen. Trotz deutlich geringeren Corona-­Geschehens ist auch die japanische Wirtschaft 
2020 um 4,8 % geschrumpft. Ähnlich wie Deutschland hat Japan mit einem großen Unterstützungsprogramm darauf reagiert. Vizeminister Tanaka dankte in diesem Zusammenhang auch für den unbeschränkten Import von Impfstoffen aus der EU.

Die internationale Handelspolitik nach dem Führungswechsel im Weißen Haus wurde ebenfalls intensiv besprochen, so wie auch die Beziehungen zu China und die Lage der Welthandelsorganisation. Im Austausch ist der gemeinsame Wille deutlich geworden, sich für ein level playing field und für das globale Ziel der Klimaneutralität einzusetzen.

Vizeminister Tanaka begrüßte insbesondere das verstärkte Interesse Deutschlands und der EU an der indopazifischen Region, das in den Indo-­Pazifik-Leitlinien sehr klar strategisch formuliert worden sei. In den bilateralen Beziehungen wollen Japan und Deutschland den Fokus auf Industrie 4.0, Mobilität, KI und das autonome Fahren legen. Großes Interesse besteht dabei von japanischer Seite auch an GAIA-X, einem Projekt für eine wettbewerbsfähige, sichere und vertrauenswürdige Dateninfrastruktur für Europa. Im Energiesektor ergeben sich Chancen bei Offshore-Windprojekten. Beide Seiten waren sich einig, den bilateralen Industriedialog zu intensivieren, um die Zusammenarbeit in diesen Themenfeldern zu stärken.

In Kürze
GAIA-X, KI, Energie: Viele Ansätze für gemeinsame Interessen

Dr. Nußbaum dankte der japanischen Regierung für die angekündigte Unterstützung der pandemie­bedingt um zwei Jahre verschobenen Asien-Pazifik-­Konferenz in Tokio, die nun 2022 stattfinden soll. Die japanische Delegation freute sich über das Interesse Deutschlands, an der EXPO 2025 in Osaka teilzunehmen. Eine offizielle Zusage wurde inzwischen gegeben.

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Deutsch-Japanischer Digitaldialog

Am 11. März 2021 fand darüber hinaus der fünfte Deutsch-Japanische Digitaldialog statt, der abwechselnd von Deutschland und Japan ausgerichtet wird. In diesem Jahr war Deutschland unter dem Vorsitz des BMWi-Beauftragten für Digitale Wirtschaft und Start-ups, Thomas Jarzombek, Gastgeber der virtuell durchgeführten Konferenz. Den japanischen Ko-Vorsitz führte der Vizeminister im Ministerium für Inneres und Kommunikation, Mabito Yoshida.

Der konstruktive Austausch zeigte, dass Japan und Deutschland über große Schnittmengen an Interessen und Herausforderungen in der Digitali­sierung und insbesondere beim globalen Datenfluss und der Datensicherheit verfügen und sich dabei auch hier vor allem als Wertepartner verstehen: ­So arbeiten beide Länder in erfolgreichen Kooperationsprojekten zusammen und haben ähnliche Vorstellungen zur zukünftigen Architektur des Internets und zu dessen Regelwerk.

Gleichzeitig treten Deutschland und Japan gemeinsam für Wettbewerb, offene Märkte und Grundrechte, wie zum Beispiel den Datenschutz ein. Beide Seiten sind sich einig, gemeinsam – und mit weiteren Partnern – das digitale Zeitalter in Wirtschaft und Gesellschaft maßgeblich mitgestalten zu wollen.

Austausch über Exportkontrolle und Energiepartnerschaft

Als offene und stark am internationalen Handel partizipierende Länder sehen sich Deutschland und Japan wegen des angespannten internationalen Umfeldes ähnlichen Herausforderungen gegenüber. Zum Informationsaustausch über die jeweilige Sichtweise zu einzelnen Fragen im Bereich der Exportkontrolle fand am 25. März 2021 eine Videokonferenz zwischen den zuständigen Abteilungsleitern, Dr. Eckhard Franz und Jun Kazeki, statt. Dabei wurde deutlich, dass beide Regierungen den Einsatz von Exportkontrollmaßnahmen zu anderen als den in den internationalen Exportkontrollregimen festgelegten Zwecken ablehnen. Außerdem sehen beide Seiten die Notwendigkeit, von ausländischen Staaten geleitete Investitionen in Schlüsseltechnologiefeldern genauer als früher zu prüfen.

Auch im Bereich Energiewende pflegen Japan und Deutschland eine produktive Zusammenarbeit, die durch die Gründung einer Energiepartnerschaft zwischen dem BMWi und dem japanischen Wirtschaftsministerium METI im Juni 2019 eine besondere Bedeutung gewonnen hat. In den beiden Arbeits­gruppen zu Energiewende und Wasserstoff, die noch im ersten Halbjahr 2021 virtuell tagen werden, sowie im Rahmen des regelmäßig stattfindenden Deutsch-Japanischen Umwelt- und Energiedialogforums tauschen sich Vertreter und Vertreterinnen beider Länder aktiv zu einer innovativen Energiepolitik aus und implementieren gemeinsame Projekte. Aufgrund der großen Innovationskraft beider Länder im Bereich der neuen grünen Technologien und des gemeinsamen Ziels der CO2-Neutralität bis 2050 tragen der Austausch und die Zusammenarbeit innerhalb der Energiepartnerschaft dazu bei, die Energiewende in den beiden Ländern voranzubringen.

Dialog auf Augenhöhe

Diese vielfältigen Dialogformate – auch im pandemiebedingt herausfordernden Umfeld – spiegeln den lebendigen politischen Austausch wider, der in den nächsten Jahren noch durch weitere Aktivitäten intensiviert werden dürfte. Dadurch wird die Bedeutung des Wertepartners Japans in der Region Asien-Pazifik unterstrichen, die sich zukünftig weiter zum Schwerpunkt der Weltwirtschaft entwickeln wird.

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ULRICH NIEMANN
Referat: Japan, Südkorea, Mongolei
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