Abstrakte Darstellung eines Potraits

Dr. Winfried Horstmann: Abteilungsleiter Industriepolitik im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

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Ist Deutschland als Investitionsstandort mit Blick auf die Dauer von Planungs- und Genehmigungsverfahren besser als sein Ruf?

Ja, denn es gibt seit Jahren kontinuierliche Bestrebungen zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Infrastruktur- und Industrievorhaben. Durch die beschlossenen Maßnahmen, welche u. a. Verwaltungsprozesse gestrafft haben, konnte ein signifikanter Effizienzgewinn erzielt und die Dauer großer Projekte vielfach verkürzt werden. Damit sind wir einen großen Schritt in Richtung Bürokratieabbau gegangen und schaffen attraktive Rahmenbedingungen für die Ansiedlung von Unternehmen und damit verbundener Arbeitsplätze.

Welche Rolle spielt die Digitalisierung?

Mit den schon beschlossenen und jetzt geplanten Maßnahmen im Bereich Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren leisten wir einen konkreten Beitrag zur notwendigen digitalen Transformation der öffentlichen Verwaltung, indem Verfahren wie z. B. das Raumordnungsverfahren stärker digitalisiert werden. Die Digitalisierung eröffnet neben vielen Vorteilen für die Verwaltung gleichzeitig auch die Möglichkeit, durch leichteren und barrierefreien Zugang zu Informationen mehr Transparenz für Bürgerinnen und Bürger zu schaffen.

Werden wir künftig weitere Investitionserfolge wie bei Tesla sehen?

Am Beispiel Tesla sieht man, dass es auch im gegenwärtigen rechtlichen Rahmen möglich ist, die Planung, Genehmigung und den Bau eines Großprojekts sehr agil durchzuführen. Wenn Politik, Verwaltung und Wirtschaft auch bei zukünftigen Großvorhaben ebenso effizient zusammenarbeiten, können weitere Investitionsvorhaben sehr schnell umgesetzt werden.