Einsatz von Bundeswirtschaftsminister Altmaier für den Netzausbau zeigt Wirkung

Eine Beschleunigung des Netzausbaus ist zentral für den Erfolg der Energiewende. Daher hat Minister Altmaier das Thema zur Chefsache gemacht. So konnte ein schwieriger Konflikt um die Netze in Süddeutschland gelöst werden. Außerdem wurden Genehmigungsverfahren vereinfacht und Zeitpläne für eine scharfe Erfolgskontrolle eingeführt. Bis zum Jahr 2020 sind weitere Fortschritte beim Netzausbau zu erwarten.

Deutschland baut sein Energiesystem um. Immer weniger Strom wird in konventionellen Kraftwerken hergestellt und immer mehr Strom von Windrädern oder Solaranlagen. Zugleich gehen neuartige Stromverbraucher ans Netz. Gerade Elektroautos und strombetriebene Wärmepumpen gelten als Zukunftstechnologien.

Im Zuge der Energiewende ändert sich aber nicht nur die Art und Weise, wie Strom erzeugt oder verbraucht wird. Es ändern sich auch die Orte, an denen das geschieht. Konventionelle Kraftwerke wurden nah an großen Verbrauchern errichtet, also nah an Städten oder Industrieanlagen. Erneuerbare Energien erntet man am besten dort, wo viel Wind weht oder die Sonne stark scheint.

Es ist die Aufgabe der Hochspannungsnetze, den Strom zu den Verbrauchern zu bringen. Das Stromnetz ist das Rückgrat des Energiesystems. Doch die Transportaufgabe des Netzes ändert sich im Zuge der Energiewende grundlegend. Allein die überregionalen Übertragungsnetze müssen deshalb bis 2030 um mehrere tausend Kilometer ausgebaut werden.

Fünfundsechzig Großprojekte

Jedes Netzausbauprojekt ist ein Großprojekt. Das größte unter ihnen heißt SuedLink und sieht vor, dass zwischen Nord- und Süddeutschland ein knapp 700 km langes Erdkabel verlegt wird. Insgesamt summieren sich die Netzausbauprojekte auf 7.700 km. Auf dieser Länge sollen die Netze verstärkt oder ausgebaut werden.

Die Medien berichten regelmäßig darüber, wie sich Großprojekte verzögern. Ob Flughäfen oder Konzerthallen – die Projekte sind komplex und Probleme treten auf, wo niemand sie vermutet hatte. Auch der Netzausbau stockt. Ursprünglich war geplant, dass die 1.800 km an Netzausbauprojekten aus dem Energieleitungsausbaugesetz schon bis 2015 fertig sein würden. Bis heute sind erst 800 km realisiert.

Netzausbau ist Chefsache

Damit es schneller vorangeht, hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier den Netzausbau zur Chefsache erklärt. Auf drei Netzreisen ist der Minister vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern, ihren Abgeordneten, Landrätinnen und Landräten, Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, als auch mit Vertreterinnen und Vertretern der Projektträger und Planungsbehörden zusammengekommen. Sein Engagement zeigt Wirkung. Zuletzt ist es Altmaier geglückt, einen Durchbruch beim Thema Netzausbau im Dreiländereck Bayern, Hessen und Thüringen zu vermitteln und damit einen seit 2015 andauernden Streit zu lösen.

Zudem hat das Bundeswirtschaftsministerium ein Gesetz vorgelegt, um die Genehmigungsverfahren beim Netzausbau schlanker zu machen und von unnötiger Bürokratie zu befreien. Das Gesetz wurde vom Bundestag beschlossen und ist mittlerweile in Kraft.

Erfolgskontrolle im Projektverlauf verschärft

Netzausbauprojekte dauern. Beispielsweise brauchte es zehn Jahre, bis 2012 die 90 km lange Neubauleitung zwischen Schwerin und Hamburg in Betrieb gehen konnte. Bei so langen Zeiträumen muss in der Zwischenzeit immer wieder geprüft werden, ob die Projekte wirklich vorankommen.

Deshalb hat Bundeswirtschaftsminister Altmaier ein System zur Erfolgskontrolle vorgeschlagen und zusammen mit den Energieministerinnen und -ministern der Länder sowie der Bundesnetzagentur und den Übertragungsnetzbetreibern eingeführt. Kern der Erfolgskontrolle sind Zeitpläne mit konkreten Meilensteinen, die zugleich ambitioniert und realistisch sind. Für jedes Netzausbauprojekt wurde ein abgestimmter Zeitplan ins Internet gestellt, der festlegt, wer bis wann was zu tun hat. Das ist ein starkes Committment gegenüber der Öffentlichkeit und schafft eine verlässliche Planungsgrundlage für alle, die am Netzausbau beteiligt sind. Die Zeitpläne sind auf https://bit.ly/2GA2q4n veröffentlicht.

Ablauf eines Netzausbauprojekts

Ein Netzausbauprojekt läuft in mehreren Phasen ab. Das ist ähnlich wie beim Bau eines Hauses: Erst benötigt man eine Baugenehmigung, dann beginnt der Bau.

Die Genehmigungsphase ist zeitaufwendig. Denn hier wird untersucht, wo genau eine neue Trasse entlanggeführt werden soll. Jede neue Stromtrasse schafft neue Betroffenheiten. Sie kann Anwohner, Landschaft, Natur und Umwelt belasten. Zu den wichtigsten Aufgaben der Genehmigungsbehörden gehört es deshalb, die Öffentlichkeit anzuhören und alle berechtigten Belange sorgfältig zu berücksichtigen. Am Ende entscheidet die Genehmigungsbehörde, wie das Projekt umzusetzen ist.

Die Genehmigungsphase lässt sich in zwei Schritte unterteilen:

Grobe Trassenfindung
Dieser Schritt dient dazu, den groben Verlauf einer neuen Leitung zu ermitteln. Die behördlichen Verfahren heißen Raumordnung oder Bundesfachplanung. Besonders bei sehr langen Projekten wie SuedLink ist die grobe Trassenfindung eine aufwendige Aufgabe, weil sehr viele Alternativrouten untersucht werden müssen.

Feintrassierung
Dieser Schritt dient dazu, den genauen Verlauf einer neuen Leitung festzulegen. Das behördliche Verfahren heißt Planfeststellung. Der Planfeststellungsbeschluss legt im Detail fest, wo und wie eine Leitung zu errichten ist.

Erhebliche Fortschritte erwartet

Gemäß den Zeitplänen sind in den Jahren 2019 und 2020 erhebliche Fortschritte beim Netzausbau zu erwarten. Im laufenden Jahr soll sich der Umfang der Projekte mit abgeschlossener Bundesfachplanung auf über 650 km verdreifachen. Allein das Netzausbaubeschleunigungsgesetz hat hierzu bereits 110 km beigetragen. Zugleich steht bei weiteren rund 500 km an Leitungsprojekten der Abschluss der Planfeststellungsverfahren an,
d. h. quasi die Erteilung einer „Baugenehmigung“.

Bis Ende 2020 soll zudem auch für die großen Stromautobahnen in Gleichstromtechnik die Bundesfachplanung abgeschlossen sein. Damit wird dann feststehen, welchem groben Verlauf diese in Summe rund 2.400 km langen Leitungen folgen werden.

Wichtig ist, dass diese Fortschritte auch wirklich kommen. Deshalb werden sich Bund, Länder und Netzbetreiber regelmäßig zusammensetzen und den Erfolg der Projekte kontrollieren.

Kontakt: Dr. Martin Schöpe
Referat: Ausbau der Stromnetze