Liebe Leserinnen, liebe Leser!

Die deutsche Wirtschaft hat nach einem schwachen zweiten Halbjahr 2018 im Jahr 2019 einen soliden Jahresstart hingelegt; der konjunkturelle Abwärtstrend hat sich vorerst nicht fortgesetzt. Das ist eine gute Nachricht, doch die Industrie befindet sich nach wie vor in einer Schwächephase und auch das außenwirtschaftliche Umfeld bleibt ein Risiko für die deutsche Wirtschaft. Vor diesem Hintergrund wurden auch in der aktuellen Steuerschätzung die Erwartungen steigender Steuereinnahmen etwas gedämpft. Dies hat erneut die Diskussion entfacht, ob Deutschland sich Entlastungen von Bürgerinnen und Bürgern und auch von Unternehmen leisten kann.

Ich bin überzeugt: Wir brauchen ermutigende wirtschaftspolitische Impulse! Wir müssen unsere Anstrengungen in Sachen Forschung und Entwicklung, Innovationen sowie Gründungen und neue Geschäftsmodelle weiter verstärken. Wir brauchen mehr Fachkräfte nationaler, europäischer und internationaler Herkunft. Wir brauchen eine weitere spürbare Absenkung der Bürokratiekosten. Bereits heute liegt die Belastung der Bruttolöhne mit Sozialabgaben nur noch knapp unter der 40-Prozent-Grenze. Das verdeutlicht: Wir müssen auch über die Steuer- und Abgabenlasten diskutieren.

Wir müssen intensiv an einem wachstumsfreundlichen Klima arbeiten und die Wachstumsgrundlagen stärken. Dazu sollten wir wirtschaftliche Entlastungen priorisieren und belastende Maßnahmen sorgsam prüfen.

Die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung zeigen, dass der Staat in den kommenden Jahren mit steigenden Steuereinnahmen rechnen kann, auch wenn wir von niedrigeren Einnahmen ausgehen müssen als im Herbst prognostiziert. Im vorliegenden Monatsbericht geben wir einen kurzen Überblick über die Ergebnisse der Steuerschätzung, die vom 7. bis zum 9. Mai in Kiel der „Arbeitskreis Steuerschätzung“ erarbeitet hat, dessen Mitglied auch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ist.

Außerdem berichten wir über den Kongress zur Nationalen Industriestrategie 2030. Dort habe ich intensiv mit Vertretern aus Wirtschaft, Gewerkschaften, Wissenschaft und Politik über die weitere Ausgestaltung der Strategie diskutiert. Zudem stellen wir Ihnen die im April von der Europäischen Union beschlossene Platform-to-Business-Verordnung vor, ein wichtiger Schritt hin zu einem digitalen Binnenmarkt.

In der aktuellen Ausgabe informieren wir Sie ebenfalls über den Wirtschaftsstandort Afrika mit seinen vielfältigen Geschäftschancen für deutsche Unternehmen. Das vom BMWi initiierte „Netzwerk Afrika“ berät und begleitet deutsche Unternehmen aktiv beim Markteintritt in diese Region. In einem weiteren Artikel zeigen wir, wie Unternehmen zum Thema „ökologische Nachhaltigkeit“ stehen. Die Ergebnisse sind ermutigend: Für mehr als die Hälfte der Unternehmen hat das Thema einen hohen Stellenwert. Und natürlich berichten wir wieder ausführlich über die wirtschaftliche Lage in Deutschland und der Welt.

Liebe Leserinnen und Leser, ich wünsche Ihnen eine aufschlussreiche und interessante Lektüre!

Peter Altmaier
Bundesminister für Wirtschaft und Energie