21.01.2020 - Rede - Energiewende

Rede von Bundesminister Altmaier beim Handelsblatt Energiegipfel

Einleitung

Es gilt das gesprochene Wort!

  • Peter Altmaier, Bundesminister für Wirtschaft und Energie
Peter Altmaier, Bundesminister für Wirtschaft und Energie

Peter Altmaier, Bundesminister für Wirtschaft und Energie

© BPA/Steffen Kugler

Guten Morgen, meine sehr verehrten Damen und Herren,
lieber Herr Afhüppe, lieber Herr Stratmann,
liebe Referentinnen und Referenten und alle, die hierher gekommen sind,

für den Politiker, und auch für den Geschäftsmann und Unternehmer, der sich mit Energiewendefragen beschäftigt, hat der Gregorianische Kalender längst an Bedeutung verloren. Stattdessen beginnt das Jahr mit der energiepolitischen Tagung des Handelsblatts. Es setzt sich dann irgendwann fort mit der Tagung des BDEW, um mit vielen weiteren Tagungen dann am Ende in die Conclusio zu münden, dass die Politik ihren Erwartungen eigentlich nicht gerecht geworden ist.

Was sind diese Erwartungen?

Als ich vor einem Jahr – unmittelbar nach den Ergebnissen der Strukturwandelkommission, der KWSB – vor ähnlichen Veranstaltungen stand und mich rechtfertigen musste, da war die Kritik, dass das alles doch viel zu schnell geht, dass die Versorgungssicherheit völlig hinten runterfällt, dass die Bezahlbarkeit völlig aus dem Blick verloren wird, dass wir auf diese Art und Weise die Energiewende an die Wand fahren und dass man sich einen Kohleausstieg, der unterm Strich achtzig Milliarden – so wurde gemutmaßt – kosten könnte, einfach nicht leisten kann.

Wenn ich heute vor Ihnen stehe – Herr Stratmann wird mich ja noch grillen im Anschluss an die kurzen Einleitungsworte – dann wird gefragt werden: Warum geht es eigentlich nicht schneller? Warum haben wir nicht schon längst die fünfundsechzig Prozent Erneuerbare? Und wie kann man erreichen, dass die Unternehmen in der Chemieindustrie, in der Automobilindustrie tatsächlich auch grünen Strom haben?

Weil: Das erwarten die Kunden jetzt.

Als ich Umweltminister wurde, da war die Photovoltaik sehr teuer und der Windstrom relativ preiswert. Da haben Viele gesagt: Sehr geehrter Herr Altmaier, Sie müssen die Photovoltaik ad acta legen, Sie müssen komplett auf Wind an Land und auf hoher See setzen.

Heute – acht Jahre später – ist die Reaktion der Beteiligten: Sie können ruhig, Herr Minister, Photovoltaik ausbauen; aber der Wind, der ist nicht mehr unbedingt akzeptanzfähig. Nicht alle Beteiligten – ich gebe das zu. Die grünen Anhänger der Energiewende sehen das anders. Aber überall vor Ort, wo Windräder gebaut werden, haben wir heute um den Faktor fünf oder sechs mehr Bürgerinitiativen als damals.

Und deshalb ist es wichtig, meine Damen und Herren, dass wir unabhängig von der Konjunktur eine Vorstellung entwickeln, wie diese Energiewende gelingen kann. Denn sie ist – und das bleibt nach wie vor wahr – ich habe das als Umweltminister zum ersten Mal gesagt; Sigmar Gabriel hat es wiederholt – sie ist eine Operation am offenen Herzen der Volkswirtschaft.

Und wir hatten bereits damals, als „Fridays for Future“ noch keine Konjunktur hatte, als die Skeptiker mehr und die Befürworter weniger waren, wir hatten damals bereits die Frage zu beantworten: Wie soll denn diese Entwicklung am Ende so organisiert werden, dass die deutsche Volkswirtschaft klimaneutral und energiepolitisch sauber wird, aber gleichzeitig auch wettbewerbsfähig bleibt.

Und das ist nach wie vor die große Herausforderung.

Es wird uns niemand auf der Welt ein Modell der Energiewende abkaufen oder von uns übernehmen, wenn wir nicht gleichzeitig auch eines der erfolgreichsten Länder dieser Welt bleiben. Ich war gestern sehr erfreut zu lesen, dass wir bei Bloomberg als die innovativste Nation, als das innovativste Land ausgezeichnet worden sind. Wir liegen manchmal irgendwo auf Platz zwei oder auf drei, aber manchmal auch auf Platz eins.

Aber der Punkt ist: Nichts ist für immer garantiert oder für ewig gesichert. Das heißt, wir müssen um Wettbewerbsfähigkeit immer wieder neu kämpfen.

Ich werde gemeinsam mit Heiko Maas zum sechsten oder siebten Mal im März den „Berlin Energy Transition Day“ eröffnen. Dann werden ungefähr tausend Teilnehmer aus der ganzen Welt kommen; über vierzig Minister. Weil diese deutsche Energiewende inzwischen überall in der Welt Nachahmer gefunden hat; viel mehr als wir glauben. Und diese Nachahmer sind deshalb so eifrig bei der Sache, weil sie sagen: Von den Deutschen lernen heißt: wenig Arbeitslosigkeit, viel Wirtschaftswachstum, gute Löhne, gute Einkommen und gleichzeitig saubere Energie und Klimaschutz.

Das muss unser Exportmodell sein. Und dafür müssen wir arbeiten.

Wir hatten im Jahr 2012, als ich zum ersten Mal dieses Dossier übernommen habe, eine galoppierende Entwicklung bei den Kosten für die erneuerbaren Energien. Wir haben damals für eine Kilowattstunde Photovoltaik noch über zehn Cent gezahlt, für eine Kilowattstunde Windstrom über zehn Cent gezahlt. Wir hatten damals in der Nordsee bei der Offshore-Windenergie nach dem Stauchungsmodell Preise zwischen sechzehn und neunzehn Cent.

Heute – nachdem wir bei der Energiewende marktwirtschaftliche Prinzipien eingeführt haben, schreiben wir Windanlagen und Freiflächenanlagen aus. Sie werden insbesondere in Bayern gerne genommen. Die Ausschreibungen sind regelmäßig überzeichnet. Und sie werden zugeschlagen zu einem Preis von durchschnittlich 4,5 Cent die Kilowattstunde. Das ist ein enormer Fortschritt und ist fast um den Faktor drei billiger als damals vor acht Jahren. Und wir haben Windparks auf hoher See, wo wir die Ausbaumengen erhöhen werden, in den letzten Jahren durch Ausschreibungen von sechzehn Cent auf null Cent Einspeisevergütung reduziert; weil wir Lernkurven gemacht haben und weil wir durch die Anwendung marktwirtschaftlicher Prinzipien – nämlich knappes Gut und Wettbewerb – am Ende erreicht haben, dass diese Lernkurven sich auch in niedrigeren Einspeisevergütungen niedergeschlagen haben.

Das war eine Herausforderung.

Aber es geht – wenn wir klimafreundlich, sicher und bezahlbar sein wollen, um viel mehr. Es geht um die Frage: Wie können wir erreichen, dass dieser Weg fortgesetzt wird?

Und vor allen Dingen: Wie können wir erreichen, dass aus der Stromwende, die wir heute haben, eine Energiewende wird, die alle Bereiche des Energieverbrauchs umfasst?
Genau das ist die Herausforderung, auch über die Kohlekommission hinaus.

Was wir jetzt tun ist, dass wir die Kohlekraftwerke, die für rund ein Drittel unserer Emissionen verantwortlich sind – Braunkohlekraftwerke, Steinkohlekraftwerke – schrittweise abschaffen. Wir werden jetzt anfangen, zu Beginn der 2020er Jahre, und wir werden spätestens im Jahre 2030 weniger als die Hälfte der heutigen Kapazitäten am Netz haben. Wir werden anschließend hingehen und in den 2030er Jahren die übrigen Kapazitäten schrittweise zurückführen. Und wir haben im Konsens mit den Braunkohleländern beschlossen, dass wir den Ausstiegspfad 2026 überprüfen und – wenn möglich – um drei Jahre vorziehen. Möglich heißt: Versorgungssicherheit gewährleistet und die Bezahlbarkeit gewährleistet, wobei ich überzeugt bin, dass beide Ziele erreichbar sind.

Wie soll das gelingen, mit der versorgungssicheren Energiewende, wenn wir zunächst bis 2022 alle Kernkraftwerke stilllegen und anschließend bis 2038 alle Kohlekraftwerke?

Es gibt Länder in Europa, die werden um das Jahr 2030 kein einziges Kohlekraftwerk mehr in Betrieb haben. Es gibt andere Länder in Europa – da schaue ich in die östliche Nachbarschaft – die werden auch im Jahre 2040 noch viele Kohlekraftwerke in Betrieb haben, weil sie 80 Prozent ihres Stroms aus Kohle gewinnen.

Und wir befinden uns mit 2038 im Mittelfeld dieser Bewegung. Das hängt aber auch damit zusammen, dass die Länder um uns herum – Frankreich, Großbritannien, Finnland, Tschechien, Belgien und wie sie alle heißen – auf unabsehbare Zeit weiter auf Kernenergie setzen. Wir haben die Diskussion über den Ausstieg aus der Kernenergie dreißig Jahre lang geführt. Wir haben sie mit einer großen gesellschaftlichen Mehrheit im Konsens beendet. Und ich bin auch ganz sicher, dass diese Diskussion nicht wieder aufflammen oder gar an Fahrt gewinnen wird, weil die Meinung bei unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern dazu sehr abgeklärt ist.

Aber, meine Damen und Herren, wenn das so ist, dass andere Länder in der Zeit, in der der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint, auf eine Energieform setzen, die wir in Deutschland bereits vor Jahren, vor über zehn Jahren, als nicht länger verantwortbar bezeichnet haben, dann müssen wir uns die Frage stellen: Wie können wir denn die Energiewende so organisieren, dass wir vergleichbare Ergebnisse haben, bei der CO2-Einsparung genauso wie bei der Bezahlbarkeit und der Versorgungssicherheit?

Und deshalb wird es in der Übergangszeit ohne Gas nicht gehen.

Wir werden Gaskraftwerke haben, die die Rolle des ständig verfügbaren Lieferanten von Strom und Wärme übernehmen. Gaskraftwerke, die wahrscheinlich dort entstehen, wo Kohlekraftwerke stillgelegt werden. Die viel weniger CO2 produzieren und die irgendwann, wenn es Ihre Tagung immer noch gibt und wenn die Meisten, die hier sind, auch noch hier sitzen, nicht mehr mit Gas aus fossilen Quellen, sondern mit grünem Wasserstoff funktionieren. Das ist unser Ziel für die Zukunft.

Wir haben ungefähr dreißig Prozent Energieverbrauch beim Strom; siebzig Prozent gehen in den Verkehr, die Gebäudewärme und in industrielle Prozesse. Wenn wir wollen, dass diese Prozesse vollständig dekarbonisiert werden, dann werden wir es ohne grünen Wasserstoff auf Dauer nicht schaffen.

Wir brauchen auch Speichermöglichkeiten. Ich habe mir, als ich Wirtschaftsminister wurde, nach vier Jahren Exil im Kanzleramt, sofort angeschaut, wo wir stehen bei der Entwicklung von modernen grünen Wasserstofftechnologien. Da ist in den vier Jahren relativ wenig geschehen.

Ja, kleine Versuchsprojekte, die haben alle ihre Verdienste.

Wenn wir aber unsere ganze Wirtschaft umstellen wollen, auf bezahlbaren, grünen, sauberen Wasserstoff, dann müssen wir anders herangehen. Deshalb entwickeln wir jetzt eine Wasserstoffstrategie, deshalb haben wir Reallabore der Energiewende gestartet, wo wir die Stromspeicherung, die Wärmespeicherung, aber auch die Speicherung von Energie durch Wasserstoff erproben. Es geht um Power-to-Steel, um Power-to-Gas, um Power-to-Liquid, um synthetische Kraftstoffe, um Brennstoffzellentechnologie, um die Sektorkopplung bei der Energiewende. All das sind Elemente, die wir zusammenbringen müssen und zusammenbringen werden.

Ich als Wirtschaftsminister werde jedenfalls meine Vorstellungen dazu formulieren und vorlegen. Bin überzeugt, dass Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit kein Gegensatz sind.

Wir können das stemmen, wenn wir uns an der Marktwirtschaft orientieren.

Wir müssen den Beweis erbringen, dass der CO2-Ausstoß stetig sinkt und nicht zwischendurch wieder steigt.

Wir müssen den Nachweis erbringen, dass erneuerbare Energien eines Tages tatsächlich rundum Versorgungssicherheit gewährleisten können. Das geht nur mit grünem Wasserstoff - jedenfalls aus heutiger Sicht.

Und dann werden wir auch in der Wirtschaft die Unterstützung bekommen und die langfristigen Investitionsentscheidungen sehen, die wir brauchen, damit alles funktioniert.

Ganz zum Schluss: Einige haben in den letzten Jahren ihr Mütchen gekühlt, indem sie gesagt haben: Die Energiewende ist so teuer, die kostet jedes Jahr fünfundzwanzig Milliarden Euro. Und was hat sie gebracht? Der CO2-Ausstoß ist seit Jahren nicht gesunken. Und ich habe immer geantwortet – obwohl ich die Energiewende nicht erfunden habe; ich habe sie geerbt, als Umweltminister, und ich habe versucht, dieses Erbe zu bewahren und zu verbessern, soweit es mir mit meinen bescheidenen Möglichkeiten gegeben war. Aber diese Energiewende hat funktioniert. Wir haben heute dreiundvierzig Prozent Erneuerbare in der Stromversorgung. Warum sind dann die CO2-Emissionen eine Zeitlang nicht gesunken?

Ganz einfach: weil die Betreiber von Kohlekraftwerken ihre Anlagen einfach weiterlaufen lassen; auch dann, wenn die Sonne scheint und der Wind weht. Den Strom haben sie dann zu negativen Preisen unseren Nachbarn in Europa in die Netze gedrückt. Mit dem Ergebnis, dass das CO2 nicht dort angerechnet wird, wo der Strom verbraucht wurde – in Frankreich, den Niederlanden, in Tschechien, in Polen – sondern dort, wo er produziert wurde. Und das war in Deutschland.

Durch die Revitalisierung des Emissionshandels – und das war ein harter, harter Kampf, die europäischen Vorschriften so zu ändern, wie sie heute sind – haben wir erreicht, dass CO2 zum ersten Mal einen Preis bekommen hat. Und dieser Preis, der sich frei am Markt bildet, liegt derzeit bei ungefähr fünfundzwanzig Euro je Tonne CO2. Das bedeutet, dass es jetzt nicht mehr lukrativ ist, Kohlekraftwerke einfach durchlaufen zu lassen. Das hat dazu geführt, dass der CO2-Ausstoß deutlich gesunken ist; um jährlich fünfzig Millionen Tonnen.

Seit 2005 ist die Wirtschaftsleistung um fünfundzwanzig Prozent gestiegen und der CO2-Ausstoß um rund fünfzehn Prozent gesunken. Das heißt, wir haben nicht nur CO2-Ausstoß und Wirtschaftsleistung entkoppelt. Wir haben die Beziehung sogar umgekehrt: trotz wachsender Wirtschaft weniger CO2-Ausstoß.

Ich appelliere an all jene, denen die Energiewende wichtig ist, aber auch an all jene, die sich um die Versorgungssicherheit sorgen, dass wir diese Erfolge kommunizieren. Denn alle, die für die Energiewende arbeiten – und das sind längst nicht nur die Politiker, das sind die vielen Menschen vor Ort, die erneuerbare und konventionelle Energien ausbauen, die konventionelle Anlagen effizienter und regelbarer machen – alle diese Menschen haben es verdient, dass ihre Anstrengungen gewürdigt werden.

Nur wenn man sieht, dass es möglich ist, diese Transformation zu erreichen, werden wir auch die Unterstützung bekommen, die wir brauchen. Ich persönlich bin überzeugt, dass wir nach dem gesellschaftlichen Konsens zum Atomausstieg auch einen gesellschaftlichen Konsens zum Klimaschutz schaffen können.

Wir haben viele enttäuscht, als wir den Zertifikatepreis im Non-ETS-Bereich zu Anfang – das war ein Kompromiss im Koalitionsausschuss - auf zehn Euro festgesetzt haben. Als Wirtschaftsminister hätte ich mir auch eine andere Lösung sehr gut vorstellen können. Aber politische Prozesse werden politisch entschieden.

Dann kam ein Vermittlungsverfahren im Bundesrat und jetzt ist klar, dass wir mit fünfundzwanzig Euro anfangen werden. Viele sagen: Das ist zu wenig. Wir hätten noch rabiater rangehen müssen.

Aber ich sage Ihnen, meine Damen und Herren, die soziale Verträglichkeit der Energiewende ist eines der größten Themen überhaupt.

Ich habe heute in der Presse gelesen, als ich herfuhr, dass fast alle großen Stromversorger die Strompreise erhöhen werden.

Das hat in dem Fall nichts mit erneuerbaren Energien zu tun, dafür aber sehr viel mit Übertragungsnetzentgelten. Aber, meine Damen und Herren, wir können die Strompreise nicht endlos erhöhen. Zusammen mit Dänemark haben wir heute schon die höchsten Strompreise in ganz Europa. Das sind aber nicht unsere Hauptkonkurrenten, wenn es um wirtschaftlichen Erfolg geht, weil sie in anderen Bereichen aktiv sind. Deshalb, meine sehr verehrten Damen und Herren, müssen wir erreichen, dass der Strompreis mittel- und langfristig wieder sinkt.

Ich bin sehr dankbar, dass wir uns in der Koalition darauf festgelegt haben, sämtliche Mehreinnahmen durch den höheren Zertifikatepreis zur Senkung der EEG-Umlage zu verwenden.

Und ich kann nur an alle Beteiligten appellieren: Geben Sie das schöne Geld jetzt nicht wieder aus für neue Projekte. Wir müssen dafür sorgen, die EEG-Umlage in den nächsten Jahren in etwa dort halten, wo sie ist. Und erreichen, dass sie anfängt zu sinken.

Wir werden ab Mitte oder schon ab Anfang der zwanziger Jahre erleben, dass sehr teure Altanlagen außer Betrieb gehen und durch wesentlich effizientere, kostengünstigere ersetzt werden. Das heißt, es gibt Licht am Ende des Tunnels.

Aber die Energiewende ist kein Projekt, das man zum „fishing for compliments“ verwenden kann. Es ist kein Projekt, wo man an der Spitze des jeweiligen Zeitgeistes marschieren kann. Man braucht einen langen Atem. Man braucht eine klare Zielvorstellung. Und man braucht ein Management, das dafür sorgt, dass diese Ziele in der Praxis auch erreicht werden.

Vielen herzlichen Dank.