Ökonomische Bewertung verschiedener Vermögensteuerkonzepte Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie

Im Rahmen einer Kurzstudie hat das BMWi die verfassungs- und steuerrechtlichen Voraussetzungen sowie die wirtschaftlichen Effekte unterschiedlicher Vermögensteuerkonzepte im Vergleich prüfen lassen. Zielsetzung war vor allem, deren Auswirkungen auf Wachstum, Beschäftigung, Investitionen und öffentliche Haushalte mittels gesamtwirtschaftlicher Simulationen zu analysieren und vergleichend zu bewerten.

Die Studie kommt zu dem Schluss, dass aus verfassungsrechtlicher Sicht die Wiedereinführung der Vermögensteuer grundsätzlich möglich sei. Allerdings müsse das Leistungsfähigkeitsprinzip gewahrt und eine an der Ertragskraft ausgerichtete Bewertung sichergestellt werden.

Die Ergebnisse der Modellsimulation legen den Schluss nahe, dass die Einführung einer Vermögensteuer mit signifikanten gesamtwirtschaftlichen Kosten verbunden wäre. Dabei wurde allerdings eine nicht-investive Verwendung der Erträge zu Grunde gelegt, und keine Umverteilungsaspekte berücksichtigt. Unter den betrachteten Vermögensteuerkonzepten weisen die duale Vermögensteuer, die besonders sensitive bzw. elastisch auf eine Besteuerung reagierende Vermögensarten privilegiert, sowie eine in den Niederlanden angewandte „Box 3“-ähnliche Besteuerung die geringsten negativen Wachstums- und Beschäftigungseffekte auf.