Computerchip zum Thema Digitalisierung

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In Luxemburg kommen heute die für Digitales und Telekommunikation zuständigen Ministerinnen und Minister der EU-Mitgliedstaaten zusammen, um gemeinsam mit der Europäischen Kommission über die Digitale Dekade Europas zu diskutieren und Wege und Ziele für die digitale Transformation der Europäischen Union bis 2030 zu beraten. Für Deutschland nimmt die Parlamentarische Staatssekretärin Elisabeth Winkelmeier-Becker in Vertretung für Bundesminster Peter Altmaier teil.

Die Europäische Kommission hatte im März dieses Jahres in einer Mitteilung ihre Vision für Europas digitalen Wandel bis 2030 vorgestellt. Auf dieser Grundlage soll ein politisches Programm für einen „Digitalen Kompass“ mit Zielen und Wegen zur Digitalisierung in der EU entwickelt werden. Die Aussprache im Rat soll einer politischen Orientierung durch die Mitgliedstaaten für die anstehende Erarbeitung dieses gemeinsamen Programms dienen. In Luxemburg werden die Ministerinnen und Minister daher heute insbesondere über eine gemeinsame Vision und politische Prioritäten diskutieren und konkrete Digitalziele für 2030 sowie Wege zu deren Erreichung identifizieren.

Parlamentarische Staatssekretärin Winkelmeier-Becker: „Die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft ist eine der wichtigsten Querschnittsaufgaben unserer Zeit. Deshalb wollen wir konkrete Ziele und Wege für die Digitalisierung Europas bis 2030 benennen und auch umsetzen. Ich unterstütze deshalb die Entwicklung eines gemeinsamen und umfassenden Digitalen Kompasses. Wir müssen die richtigen Lehren aus der Pandemie ziehen und die nationalen Aufbaupläne zum Konjunktur- und Zukunftspaket vom Sommer 2020 als Instrumente auch für die Digitalisierung nutzen. Von zentraler Bedeutung ist dabei der Erhalt und der Ausbau der digitalen Souveränität Europas sowie die Entwicklung und Nutzung von Schlüsseltechnologien wie Künstliche Intelligenz, Mikroelektronik und Quantentechnologien. Hierzu haben wir im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im letzten Halbjahr bereits einiges auf den Weg gebracht.“

Weitere Themen der Ratssitzung sind die zahlreichen und richtungsweisenden Rechtsetzungsaktivitäten im Digitalisierungsbereich, die aktuell auf der Europäischen Ebene zur Verhandlung stehen - darunter Vorschläge zu Künstlicher Intelligenz, zu digitalen Diensten, digitalen Märkten, zur Nutzung von Daten, zur Cybersicherheit, zum Datenschutz, zu einer europäischen digitalen Identität und zur Weiterführung des EU-weiten Roamings ohne Aufschläge.