20.05.2021 - Pressemitteilung - Außenwirtschaft

EU-Handelsministerrat markiert neuen Aufbruch in der Handelspolitik

Einleitung

Heute hat Bundeswirtschaftsminister Altmaier am Treffen der EU-Handelsministerinnen und -minister in Brüssel teilgenommen, um aktuelle handelspolitische Fragen zu erörtern. Wichtige Gäste der Handelsminister waren die neue WTO-Generaldirektorin Okonjo-Iweala sowie die neue US-Handelsbeauftragte Tai.

Bundesminister Altmaier: „Das heutige Treffen markiert einen neuen Aufbruch in der Handelspolitik. Mit WTO-Generaldirektorin Okonjo-Iweala und der US-Handelsbeauftragten Tai haben wir Partner gewonnen, mit denen wir die Zukunft des multilateralen Handelssystems, aber auch die Verbesserung der transatlantischen Handelsbeziehungen angehen können.“

Mit der WTO-Generaldirektorin Okonjo-Iweala tauschten sich die Handelsminister insbesondere zum Thema WTO-Reform aus. Hierzu gehörten insbesondere die Ziele für die 12. WTO-Ministerkonferenz im Dezember 2021 und danach, z.B. bei Fischereisubventionen, Landwirtschaft und digitalem Handel.

Mit Blick auf die USA diskutierten die Handelsministerinnen und Handelsminister Chancen für eine verbesserte transatlantische Zusammenarbeit, sowohl mit Blick auf die Beilegung von Handelskonflikten wie auch mit Blick auf gemeinsame zukünftige Projekte, etwa bei der technologischen Kooperation oder bei der Schaffung gleicher Wettbewerbsbedingungen im globalen Handel.

Ein weiterer Schwerpunkt der Handelsminister bildete ein strategischer Austausch über die zukünftige Ausrichtung der EU-Handelspolitik:

Außerdem berichtete die Europäische Kommission zum Stand der Arbeiten bei den Themen Schutzmaßnahmen für Stahl, EU-MERCOSUR und International Procurement Instrument.