Der Staatssekretär für Energie im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Andreas Feicht, nimmt heute an der informellen Videokonferenz der EU-Energieministerinnen und Energieminister unter portugiesischer EU-Ratspräsidentschaft teil. Das ursprünglich in Portugal vorgesehene Treffen findet aufgrund der Corona-Pandemie im virtuellen Format statt.

Im Juni wird das sogenannte "Fit-for-55"-EU-Legislativpaket veröffentlicht. Es soll den EU-Klima- und Energierahmen an die Zielsetzungen des Green Deal ausrichten. Im Vorfeld dessen werden sich die Energieministerinnen und Energieminister zu zwei relevanten Teilaspekten des Pakets austauschen.

Im Mittelpunkt des Austausches steht die sog. „Renovierungswelle“, eine EU-Initiative zur Steigerung der Sanierungsquote der Gebäude in den EU-Mitgliedstaaten. Ein weiterer Aspekt ist die Energiesystemintegration. Ganz konkret geht es darum, welche Rolle dezentrale Energieproduktion und Eigenversorgung, wie zum Beispiel bei der Stromerzeugung durch PV-Dachanlagen, bei der Energiesystemintegration in der EU einnimmt.

Staatssekretär Feicht betonte im Vorfeld des Treffens: „Am heutigen Earth Day, an dem auch die Staats- und Regierungschefs der großen Industrienationen zusammenkommen, um über den Stand der globalen Klimapolitik zu sprechen, müssen wir ein starkes Signal der Entschlossenheit senden:

Wir leisten unseren Beitrag im Energiebereich und nehmen die Menschen auf diesem Weg mit. Der Schlüssel zu einer erfolgreichen Energiewende - in Deutschland wie in der EU - sind die Verbraucherinnen und Verbraucher. Deswegen ist es wichtig, Maßnahmen voranzubringen, die kluge Anreize setzen und den Verbraucher sozialverträglich zu klimaschonendem Handeln befähigen. Ein Beispiel dafür ist der Brennstoffemissionshandel, welcher Einsparung von emissionsintensiver Energie belohnt und dessen Einnahmen gleichzeitig zur Senkung der Strompreise für alle verwendet werden.

Mit dieser Kombination haben wir in Deutschland dieses Jahr ein Instrument eingeführt, was marktwirtschaftlich zur Erreichung unserer Energie- und Klimaziele beiträgt und gleichzeitig durch parallele Entlastungen und Fördermaßnahmen die Verbraucher unterstützt.“