Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier nimmt heute an einer informellen Sitzung der EU-Minister für Telekommunikation und Digitales teil. Das ursprünglich in Luxemburg vorgesehene Ministertreffen erfolgt wegen der Corona-Pandemie per Videokonferenz.

Eine Diskussion über digitale Prioritäten auf europäischer Ebene für die Wiederaufbauphase nach COVID-19 wird den Schwerpunkt der Sitzung bilden. Die Ministerinnen und Minister werden sich dabei über die wichtigsten Lehren aus der Krise und die wichtige Rolle des Digitalen bei der Bewältigung dieser Probleme austauschen. Dazu gehören unter anderem die Verbesserung der Konnektivität und Dateninfrastrukturen sowie die Anwendung digitaler Technologien wie zum Beispiel Künstliche Intelligenz.

Bundesminister Altmaier: „Die Bewältigung der COVID-19 Krise ist auch das übergeordnete Ziel der am 1. Juli beginnenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Der Binnenmarkt braucht nach der Krise eine neue Wachstumsdynamik. Wir wollen und werden den Wirtschaftsstandort Europa zu neuer Stärke führen. Dazu müssen wir auch die digitale Transformation vorantreiben und Europas digitale Souveränität stärken, um wettbewerbsfähig zu bleiben und das Innovationspotenzial im Europäischen Binnenmarkt in Gänze auszuschöpfen. Voraussetzung für jeden digitalen Ansatz ist auch eine dauerhafte und effiziente Gigabit-Infrastruktur, die Gigabit-Geschwindigkeiten für anspruchsvolle Anwendungen wie zum Beispiel Home Schooling oder E-Health bereitstellen kann. Ich freue mich, heute mit meinen Kolleginnen und Kollegen diese Themen zu diskutieren und sie während unserer EU-Ratspräsidentschaft voranzutreiben.“

Deutschland übernimmt von Kroatien am 1. Juli 2020 den Vorsitz im Rat der EU bis zum 31. Dezember und bildet - wie bereits im Jahr 2007 - eine Trio-Ratspräsidentschaft zusammen mit Portugal und Slowenien, die die Ratspräsidentschaft im ersten beziehungsweise zweiten Halbjahr 2021 übernehmen werden.