Peter Altmaier, Bundesminister für Wirtschaft und Energie und Kommissar Thierry Breton

Peter Altmaier, Bundesminister für Wirtschaft und Energie und Kommissar Thierry Breton

© BMWi/Andreas Mertens

Heute diskutieren die Industrieministerinnen und -minister der EU-Mitgliedstaaten im Rahmen einer Videokonferenz auf Einladung von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft wichtige Aspekte der grünen Transformation der Industrie. Für die Europäische Kommission nimmt Kommissar Thierry Breton an der Debatte teil.

Dazu Bundeswirtschaftsminister Altmaier: „Eine wettbewerbsfähige und widerstandsfähige EU-Industrie ist das Rückgrat für die wirtschaftliche Erholung von der Corona-Pandemie. Neben der aktuellen Krisenhilfe müssen wir die Segel daher konsequent auf Zukunft setzen durch richtige Rahmenbedingungen für den Übergang hin zu einer grünen und digitalen Wirtschaft. Auch brauchen wir mehr Investitionen in neue Zukunftstechnologien. Die Ratsschlussfolgerungen zur Industriepolitik leisten einen klaren Beitrag für eine starke, moderne und wettbewerbsfähige Industrie in Europa “

Einen wichtigen Schwerpunkt der heutigen Diskussion bilden die Herausforderungen der Grundstoff- und energieintensiven Industrien. Für sie gilt es ganz besonders, die ökonomischen Chancen auf dem Weg zur Klimaneutralität durch technologische Vorreiterschaft in kohlenstoffarmen Technologien erfolgreich umzusetzen. Wie für die gesamte Industrie sind dabei mehr Innovationen, eine vermehrte pan-europäische Kooperation in Schlüsseltechnologien sowie faire Wettbewerbsbedingungen grundlegende Voraussetzungen.

Die im Vorfeld des heutigen Treffens zwischen den Mitgliedstaaten erarbeiteten Ratsschlussfolgerungen stehen unter dem Titel „Ein Aufschwung, der den Übergang zu einer dynamischeren, widerstandsfähigeren und wettbewerbsfähigeren europäischen Industrie vorantreibt“. Sie dienen in Bezug auf die von Kommissionspräsidentin von der Leyen angekündigte Überarbeitung der EU-Industriestrategie als wichtige Positionierung der EU-Mitgliedstaaten in zentralen industriepolitischen Fragestellungen.