Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Elisabeth Winkelmeier-Becker

Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Elisabeth Winkelmeier-Becker

© BMWi/Andreas Mertens

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie veranstaltet heute im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft die virtuelle europäische Marktüberwachungskonferenz.

Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Elisabeth Winkelmeier-Becker: „Die Regeln des Binnenmarktes gewähren den Herstellerinnen und Herstellern viele Freiheiten und einen ausgesprochen schnellen Marktzugang. Davon profitieren Herstellerinnen und Hersteller und Verbraucherinnen und Verbraucher gleichermaßen. Dennoch können von Produkten, die nicht ordnungsgemäß in Verkehr gebracht wurden, Gefahren ausgehen. Diese unsicheren Produkte müssen so schnell wie möglich vom Markt genommen und die Herstellerinnen und Hersteller mit entsprechenden Strafen belegt werden. Dies kann nur durch eine EU-weit durchweg leistungsfähige Marktüberwachung geleistet werden. Im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft diskutieren wir deswegen über die schärferen Anforderungen an die Wirtschaftsakteure und auch die Mitgliedstaaten, die mit der kurz bevorstehenden Anwendung der neuen EU Marktüberwachungsverordnung einhergehen.“

Die deutsche Ratspräsidentschaft erörtert gemeinsam mit der Kommission und zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern der Marktüberwachungsbehörden anderer Mitgliedstaaten, Spitzenvertreterinnen und -vertretern der europäischen Wirtschaft, Verbraucherschutzorganisationen und Unternehmen über den Stand und die Zukunft der Marktüberwachung in der EU.

Die Marktüberwachungsverordnung (EU) 2019/1020 sieht eine wesentlich strengere und effizientere Marktüberwachung vor, in dem sie Vorschriften klarer fasst, Kontrollmechanismen verschärft und vor allem auch eine noch engere Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten fordert, um nicht mit den Anforderungen entsprechende Produkte noch schneller vom Markt nehmen oder direkt vom Markt fernhalten zu können. So sollen Gefahren für die Verbraucherinnen und Verbraucher erheblich reduziert und vor allem auch Wettbewerbsverzerrungen abgebaut werden.

Die Prozesse der Marktüberwachung sind grundsätzlich seit Jahrzehnten etabliert und auch bewährt, jedoch muss die Schlagzahl deutlich erhöht werden, um z.B. den Herausforderungen, denen sich die Marktüberwachung im Verhältnis zu dem immer mehr Raum einnehmenden Online-Handel gegenüber sieht, effektiv und effizient begegnen zu können.

So bieten wir eine Plattform, um das gemeinsame Ziel, einen gut funktionierenden Binnenmarkt in Zukunft noch besser gewährleisten zu können, zu erreichen.