Peter Altmaier, Bundesminister für Wirtschaft und Energie

Peter Altmaier, Bundesminister für Wirtschaft und Energie

© BPA/Steffen Kugler

Zum heutigen Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefs der Länder erklärt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier:

„Die einstimmig getroffenen harten Beschlüsse sind richtig und notwendig, um die rasante Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und die Infektionsdynamik zu brechen. Nur wenn dies gelingt, kann sich der Erholungsprozess unserer Wirtschaft dauerhaft fortsetzen und schwerer Schaden für Unternehmen und Beschäftigte verhindert werden.

Wir muten den Bürgerinnen und Bürgern weitreichende Einschränkungen ihres Privatlebens zu, weil wir nur so die Infektionsketten unterbrechen und die Kontrolle über die Ausbreitung des Virus wiedererlangen können.

Es hat sich als unvermeidlich erwiesen, für die Dauer der nächsten vier Wochen auch viele Unternehmen zu schließen, um auf diese Weise Kontakte im erforderlichen Umfang zu reduzieren. Das betrifft unter anderem Gastronomiebetriebe, Bars, Clubs und Diskotheken, aber auch Dienstleistungsbetriebe, Messen, Kinos, Freizeitparks oder Fitness-Studios. Viele von ihnen haben Vorbildliches bei der Umsetzung von Hygiene- und Abstandskonzepten geleistet und seit Ausbruch der Pandemie schwere Umsatzrückgänge hinnehmen müssen.

Die Bundesregierung wird diese Betriebe umfassend unterstützen, um ihnen den Fortbestand in dieser schweren Zeit zu erleichtern:

  • Wir gewähren den von temporären Schließungen erfassten Unternehmen eine außerordentliche Wirtschaftshilfe, die bis zu 75 Prozent des Umsatzes des Vorjahresmonats erfasst;
  • Wir werden die Leistungen der Überbrückungshilfe verlängern und für die hauptbetroffenen Wirtschaftsbereiche wesentlich verbessern;
  • Wir öffnen den KfW-Schnellkredit für Unternehmen mit weniger als 10 Beschäftigten;
  • Die Regelungen gelten unter anderem für Unternehmen, Selbständige und Soloselbständige. Insbesondere auch in der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft.

Die beschlossenen Maßnahmen zeigen, dass wir unsere Unternehmen nicht allein lassen, sondern zielgerichtet unterstützen. Hierzu stellen wir Mittel bis zu einer Höhe von 10 Milliarden Euro bereit.

Zusammenhalt und gegenseitige Solidarität sind das Gebot der Stunde.“