Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hält eine informelle Videokonferenz mit den Ministerinnen und Ministern der Europäischen Union

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hält eine informelle Videokonferenz mit den Ministerinnen und Ministern der Europäischen Union

© BMWi/Susanne Eriksson

Heute treffen sich die für Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Ministerinnen und Minister der EU-Mitgliedstaaten zu einer informellen Videokonferenz. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft seine EU-Kolleginnen und Kollegen sowie die EFTA-Staaten Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz dazu eingeladen, über die Rolle der Industrie als Motor für Wirtschaftswachstum und Aufschwung in der EU zu diskutieren. Dabei wird es auch um faire Wettbewerbsbedingungen als Voraussetzung für eine florierende EU-Industrie gehen. Die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager, sowie der für Binnenmarktfragen zuständige EU-Kommissar Thierry Breton, nehmen ebenfalls teil.

Bundeswirtschaftsminister Altmaier: „Wir brauchen auch in Zukunft eine starke europäische Industrie mit sicheren Arbeitsplätzen als Basis für Wachstum und Wohlstand. Das gilt in der aktuellen Corona-Krise umso mehr und wir müssen gemeinsam daran arbeiten, die Corona-Krise zu überwinden. Nur gemeinsam mit einem starken Europa kommen wir raus aus der Krise. Gleichzeitig müssen wir auch die Weichen für die Zukunft stellen. Daher beraten wir heute darüber, wie wir den strukturellen Herausforderungen von Digitalisierung und Klimaschutz begegnen können und die Chancen der anstehenden Transformation für unsere Industrie bestmöglich nutzen. Kernfrage ist, wie in der EU noch mehr Investitionen in digitale und klimafreundliche Innovationen vorangebracht werden können.“

Die Ministerinnen und Minister werden sich im Rahmen der heutigen Sitzung darüber austauschen, wie in der Industriepolitik die richtigen Rahmenbedingungen für Innovationen in Europa geschaffen werden können, sodass die industrielle Wettbewerbsfähigkeit langfristig gesichert werden kann. Um den grünen und digitalen Übergang erfolgreich zu gestalten, ist die Industrie ein zentraler Akteur. Die Ministerinnen und Minister werden heute erörtern, welche Maßnahmen und Reformen realisiert werden sollten, um gemeinsam mit dem Privatsektor Investitionen in die Entwicklung von Innovationen, ihre Kommerzialisierung und breite Anwendung zu stärken. Ein wichtiges Instrument dafür sind die Projekte von gemeinsamem europäischem Interesse (IPCEI).

Einen weiteren Aspekt der heutigen Diskussion bildet auch das Thema Level Playing Field im Binnenmarkt, also faire Wettbewerbsbedingungen für alle Unternehmen. Hintergrund sind Wettbewerbsverzerrungen im Binnenmarkt, die dadurch entstehen, dass außereuropäische Wettbewerber teils im Staatsbesitz sind oder erhebliche Subventionen erhalten, während die Beihilfekontrolle für EU-Unternehmen staatliche Unterstützung streng begrenzt. Die Europäische Kommission hat dazu im Juni diesen Jahres Vorschläge für ein neues Instrument vorgelegt, über die heute erstmals auf Ministerebene diskutiert wird.