Informelles Handelsministertreffen im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft

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Am 20. und 21. September 2020 findet im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft das informelle Treffen der EU Handelsministerinnen und Handelsminister in Berlin statt. Nach einem informellen Austausch heute Abend, kommen am 21. September 2020 die EU Handelsministerinnen und Handelsminister im Bundeswirtschaftsministerium in Berlin zusammen. Neben Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier werden auch der neue designierte EU-Handelskommissar und Vizepräsident der Europäischen Kommission, Valdis Dombrovskis, sowie der für Binnenmarktfragen zuständige Kommissar Thierry Breton an dem Treffen teilnehmen.

Bundesminister Altmaier: „Gerade in der jetzigen Krise brauchen unsere Unternehmen offene Märkte, verlässliche Regeln und stabile europäische und internationale Rahmenbedingungen. Die Covid-19-Krise hat uns vor Augen geführt, wie wichtig internationaler Handel für unsere Versorgung mit zentralen Gütern, aber auch unseren Wohlstand ist. Gleichzeitig sind die Verwundbarkeiten der Liefer- und Wertschöpfungsketten deutlich geworden. Wir wollen deshalb auch darüber diskutieren, wie wir unsere Handelsbeziehungen ausbauen und stabilisieren können, um unsere Liefer- und Wertschöpfungsketten resilienter zu machen. Ich bin davon überzeugt, dass offener Handel ein wichtiger Motor ist, Europa gestärkt aus der Krise zu führen. Dafür brauchen wir eine starke, reformierte Welthandelsorganisation sowie moderne Freihandels- und Investitionsschutzabkommen.“

Die Ministerinnen und Minister werden sich auf ihrem Treffen am 21. September mit der zukünftigen Ausrichtung der europäischen Handelspolitik insgesamt befassen. Die Europäische Kommission hat im Juni 2020 hierzu eine umfassende Überprüfung ihrer Handelspolitik (Trade Policy Review) eingeleitet und will damit auf eine Vielzahl neuer globaler Herausforderungen reagieren.

Gemeinsam mit seinen EU-Amtskolleginnen und Kollegen wird Bundeswirtschaftsminister Altmaier über die vielfältigen neuen Herausforderungen diskutieren, vor denen die Handelspolitik aktuell steht. Die COVID-19 Krise und ihre Folgen treffen den internationalen Handel in besonderem Maße. Zu den Beeinträchtigungen durch schwelende Handelskonflikte, steigenden Protektionismus und Wettbewerbsverzerrungen hat die Corona-Pandemie auch Anfälligkeiten in den Liefer- und Wertschöpfungsketten sichtbar gemacht. Die EU-Handelsministerinnen und -minister werden sich auch mit der Lage der europäischen Stahlindustrie beschäftigen. Die Branche befindet sich seit Jahren in einem Anpassungsprozess und leidet vor allem an Überkapazitäten auf den globalen Stahlmärkten. Auch steht die Branche vor einem Transformationsprozess angesichts der erhöhten Anforderungen im Bereich Klimaschutz. Zur Lage der europäischen Stahlindustrie sollen deshalb neben möglichen handelspolitischen Aspekten auch industriepolitischen Maßnahmen diskutiert werden.