Thomas Jarzombek, Beauftragter des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für die Digitale Wirtschaft und Start-ups, bei der Eröffnung des Internet Governance Forums Deutschlands (IGF-D)

Thomas Jarzombek, Beauftragter des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für die Digitale Wirtschaft und Start-ups, bei der Eröffnung des Internet Governance Forums Deutschlands (IGF-D)

© BMWi/Andreas Mertens

Mit einem kraftvollen Bekenntnis zu einem freien, offenen und interoperablen Internet hat der Beauftragte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für die Digitale Wirtschaft und Start-ups, Thomas Jarzombek, heute das 12. Jahrestreffen des Internet Governance Forums Deutschlands (IGF-D) eröffnet.

Jarzombek: „Das Internet hat sich von einer technischen Infrastruktur zum ‚Betriebssystem der Gesellschaft‘ entwickelt, das seine Stärken unter anderem aus Dezentralität, Offenheit und Nichtdiskriminierung zieht. Angesichts der zahlreichen großen Herausforderungen unserer Zeit kommt es darauf an, den offenen, transparenten und inklusiven Multistakeholder-Prozess zu stärken und die hohe Innovationskraft des Ökosystems Internet zu bewahren und auszubauen.“

Das Internet Governance Forum Deutschland versteht sich als nationales Forum des internationalen Prozesses, der 2005 beim UN-Weltgipfel der Informationsgesellschaft eingeleitet wurde, um eine kontinuierliche Debatte über politische Fragen des Internets zu ermöglichen. Im IGF-D tauschen sich die Bundesregierung, Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Wirtschaft sowie die technische Community zu Fragen der Netzpolitik und Internetregulierung aus und tragen zu den internationalen Debatten über die weltweit im Internet geltenden Regeln bei.

Dabei stellt sich die Bundesregierung – wie alle anderen im IGF-D engagierten Stakeholder – deutlich solchen Bestrebungen entgegen, die eine umfassende staatliche Kontrolle der Internetnutzung und ein Abrücken vom Multistakeholder-Ansatz zum Gegenstand haben.

Deutschland hat seine Rolle in der Internet Governance zuletzt deutlich schärfen können. Nachdem es im November 2019 Gastgeber des IGF der Vereinten Nationen in Berlin war, übernahm es in diesem Jahr, gemeinsam mit den Vereinigten Arabischen Emiraten, eine koordinierende Rolle in einem globalen Konsultationsprozess der Vereinten Nationen zur künftigen Architektur der Internet Governance.

Ein in diesem Prozess entstandenes „Options Paper“ wurde am 3. September 2020 an die Vereinten Nationen übergeben und fließt in die Umsetzung der „Roadmap on Digital Cooperation“ des Generalsekretärs der Vereinten Nationen António Guterres ein.

Jarzombek weiter: „Nun kommt es darauf an, dass die von uns unterbreiteten Vorschläge von den Vereinten Nationen mit globalem Engagement auch effektiv umgesetzt werden. Deutschland ist bereit, sich auch weiterhin aktiv in diesen Prozess einzubringen.“

Klares Ergebnis der Konsultation ist, dass es keiner neuen Strukturen bedarf. Vielmehr müsse das bestehende Internet Governance Forum zu einem inklusiveren und effektiveren Format („IGF Plus“) weiterentwickelt werden, um es fit für das nächste Jahrzehnt zu machen.