Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier während der Videokonferenz mit der Kommissarin für Kohäsion und Reformen, Elisa Ferreira

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier während der Videokonferenz mit der Kommissarin für Kohäsion und Reformen, Elisa Ferreira

© BMWi/Susanne Eriksson

Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier, hat sich heute mit der Kommissarin für Kohäsion und Reformen, Frau Elisa Ferreira, zu den Prioritäten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Bereich der EU-Kohäsionspolitik ausgetauscht.

Bundesminister Altmaier: „Die EU-Strukturfonds spielen eine Schlüsselrolle für den wirtschaftlichen Wiederaufbau. Wir brauchen eine moderne EU-Strukturpolitik, die Investitionen in Zukunftstechnologien fördert und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Regionen stärkt. Fokus der neuen Förderperiode 2021-2027 liegt auf Innovation, intelligentem wirtschaftlichen Wandel sowie Klima- und Umweltschutz. Unser Ziel ist ein schnellstmöglicher Start in die neue Förderperiode. Dafür liegt mit der Einigung der Staats- und Regierungschefs zum Mehrjährigen Finanzrahmen vom Juli eine wichtige Voraussetzung vor. Jetzt kommt es darauf an, die laufenden Verhandlungen zum Legislativpaket der EU-Strukturfonds zügig voranzubringen. Unsere besondere Priorität gilt REACT-EU. Um die wirtschaftliche Erholung zu stimulieren, sollen die europäischen Regionen für zwei Jahre zusätzliche Mittel für Investitionen in eine grüne, digitale und stabile Wirtschaft erhalten. Diese Mittel sollen die europäischen Regionen rasch erreichen. Dafür setzen wir uns mit voller Kraft ein.“

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ist federführend zuständig für die Verhandlungen im Rat und mit dem Europäischen Parlament zum Legislativpaket der EU-Strukturfonds in der neuen Förderperiode 2021-2027.