Christian Hirte, Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer

Christian Hirte, Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer

© BMWi/ Andreas Mertens

Das Bundeskabinett hat heute den Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2019 beschlossen. Der Bericht stellt die Fortschritte beim Zusammenwachsen von Ost und West dar und würdigt insbesondere die Friedliche Revolution in der DDR, die sich zum 30. Mal jährt.

Der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, Christian Hirte, unterstreicht die anhaltend positive Entwicklung: „Zahlreiche Indikatoren zeigen, dass wir bei der Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West seit 1990 weit vorangekommen sind. Die Wirtschaftskraft Ostdeutschlands ist von 43 Prozent im Jahr 1990 auf 75 Prozent des westdeutschen Niveaus im Jahr 2018 gestiegen. Die Beschäftigung in Ostdeutschland ist auf einem Höchststand, was auch den Mittelständlern in der Region zu verdanken ist, die ein überdurchschnittliches Wachstum aufweisen. Dabei ist der Transformationsprozess nicht nur insgesamt sehr weit vorangeschritten, sondern hat auch in dieser Legislaturperiode nochmals Fahrt aufgenommen. Der Bericht zeigt, dass gerade in 2018 Zuwächse bei der Lohnangleichung erreicht wurden und zwar von 81 auf 84 Prozent. Das BIP stieg zudem 2018 im Osten mit 1,6 Prozent stärker als im Westen mit 1,4 Prozent. Und es sind nicht nur die Zahlen, welche die positive Entwicklung belegen, sondern auch die Einschätzung der Bürgerinnen und Bürger in den neuen Ländern: Mehr als zwei Drittel geben an, dass es sowohl ihnen persönlich als auch anderen Menschen im Osten heute deutlich besser geht als 1990. Bei all den guten Meldungen ist allerdings auch klar, dass wir noch nicht am Ende des Weges angekommen sind. Der Angleichungsprozess ist noch nicht vollendet, gleichzeitig haben wir mit dem Strukturwandel in den Kohleregionen, der demografischen Entwicklung und der Digitalisierung die nächsten Herausforderungen vor uns. Hier ist die Politik gefragt und hier werde ich mich weiter für die Belange der neuen Bundesländer einsetzen.“

Ergänzend zum Jahresbericht hat der Kabinettausschuss „Neue Länder“ heute Schlussfolgerungen für eine Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der wirtschaftlichen Entwicklung in Ostdeutschland verabschiedet. Den Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit 2019 finden Sie hier. Die Schlussfolgerungen des Kabinettausschusses finden Sie hier (PDF, 105 KB).

Im Jubiläumsjahr 2019/20 wird es eine Vielzahl von Veranstaltungen geben, mit denen der 30 Jahre zurückliegenden Friedlichen Revolution und der Wiedervereinigung gedacht werden soll. Die Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ hat dafür am 9. September 2019 ein Konzept vorgestellt, das Sie hier finden.