Auftakt der Vorbereitungen der gemeinsamen Trio-EU-Ratspräsidentschaft 2020 und 2021

Bundesminister Peter Altmaier (5.v.l.) und Staatssekretärin Claudia Dörr-Voß (6.v.l.) mit dem slowenischen Minister für wirtschaftliche Entwicklung und Technologie Zdravko Počivalšek (4.v.l.), dem portugiesischen Kabinetts- und Wirtschaftsminister Dr. Pedro Siza Vieira (4.v.r.) sowie Staatssekretärinnen und Staatssekretäre aus beiden Ländern

© BMWi

Als Auftakt der Vorbereitungen der gemeinsamen Trio-EU-Ratspräsidentschaft 2020 und 2021 empfängt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier heute Abend den portugiesischen Kabinetts- und Wirtschaftsminister Dr. Pedro Siza Vieira und den slowenischen Minister für wirtschaftliche Entwicklung und Technologie Zdravko Počivalšek sowie sechs Staatssekretärinnen und Staatssekretäre aus beiden Ländern in der Villa Borsig am Tegeler See.

Altmaier: „Die Trio-Präsidentschaft fällt in eine entscheidende Zeit, in der zentrale Weichen für die Zukunft der EU gestellt werden können. Gemeinsam wollen wir dafür sorgen, dass die EU auch künftig ihr Versprechen für Wachstum und Wohlstand der Bürgerinnen und Bürger erfüllen kann. Hierfür müssen wir den Wirtschaftsstandort Europa stärken und die Europäische Union selbstbewusst in einer immer globaler werdenden Welt positionieren. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit unseren Partnern aus Portugal und Slowenien.“

Im Mittelpunkt des Treffens steht die inhaltliche Koordinierung der europäischen Wettbewerbsfähigkeits-, Handels-, Energie-, Telekommunikations- und Kohäsionspolitik für den Zeitraum der Triopräsidentschaft vom 1. Juli 2020 bis 31. Dezember 2021. Im Juni 2020 werden Deutschland, Portugal und Slowenien ein gemeinsames Arbeitsprogramm für die 18 Monate dauernde Trio-Präsidentschaft vorlegen. An dem Treffen nehmen auch Staatssekretärin Claudia Dörr-Voß und Staatssekretär Ulrich Nussbaum teil.

Wie in den Jahren 2007 und 2008 bilden Deutschland, Portugal und Slowenien eine sogenannte „Trio-Präsidentschaft“, beginnend mit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 und gefolgt von der portugiesischen und slowenischen im ersten beziehungsweise zweiten Halbjahr 2021.