Arbeiter in einem Auto-Werk symbolisiert das Thema Autozölle

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Zur Entscheidung von US-Präsident Trump, vorerst keine Auto-Zölle zu verhängen, erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier:

„Wir begrüßen, dass die US-Regierung heute keine neuen Einfuhrzölle für Kraftfahrzeuge aus Europa verhängt hat. Es ist ein wichtiges Signal für die deutsche und europäische Wirtschaft, dass eine erneute Zuspitzung des Handelskonflikts damit vorerst verhindert werden konnte.

Die heutige Entscheidung ist auch das Ergebnis des entschlossenen und gemeinsamen Vorgehens von EU und Mitgliedstaaten. Die Bundesregierung hat die Bemühungen von EU-Kommissarin Malmström und EU-Kommissionspräsident Juncker während der gesamten Zeit tatkräftig begleitet und unterstützt. Wir werden auch die weiteren Schritte eng mit der EU-Kommission und unseren europäischen Partnern abstimmen.

Es ist und bleibt unser Ziel, auch im Automobilbereich offene Märkte, fairen Wettbewerb und freien Handel zu erhalten. Als EU sind wir bereit, mit den USA ein Industriezollabkommen abzuschließen, durch das Autozölle auf beiden Seiten des Atlantiks auf Null gesenkt werden. Es war wichtig, dass sich die EU vor wenigen Wochen mit großer Mehrheit auf ein Verhandlungsmandat zur Erreichung dieses Ziels verständigt hat.

An diesem Ziel halten wir fest, auch wenn sich die US-Regierung ihrerseits für die Begrenzung von Autoimporten ausgesprochen hat.

Wir bedauern, dass die US-Seite Autoimporte nunmehr als Bedrohung der nationalen Sicherheit einstuft. Wir halten diese Auffassung für nicht vereinbar mit dem geltenden Recht der WTO.“