Roboterarm zum Thema Industriestrategie

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Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat heute einen Brief zur „Nationalen Industriestrategie“ (PDF, 199KB) für Deutschland veröffentlicht.

Anlass war der vom Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier Anfang Februar vorgestellte Entwurf einer „Nationale Industriestrategie 2030“.

Minister Altmaier dankt dem Wissenschaftlichen Beirat für seinen Brief: „Mit dem Entwurf meiner Industriestrategie habe ich ganz bewusst eine Diskussion angestoßen, die wir mittlerweile breit in Deutschland aber auch in Europa führen – allein das wäre noch vor kurzem undenkbar gewesen. Aber wir erleben derzeit tiefgreifende Veränderungen der globalen Wirtschaftsordnung: Der rasanten Entwicklung der Digitalisierung und Globalisierung steht eine Zunahme staatlicher Interventionen und eine Abkehr von multilateralen Vereinbarungen gegenüber. Darauf müssen wir in Deutschland und Europa Antworten finden.“

Der Wissenschaftliche Beirat beim BMWi teilt die Einschätzung des Ministers, dass eine aktive Industriepolitik in einigen Situationen angezeigt sei, besonders beim Auftreten von Marktversagen. Wichtig seien zum Beispiel eine solide Finanzierung und staatliche Unterstützung von Grundlagenforschung, zum Beispiel im Bereich der Künstlichen Intelligenz, sowie ein erleichterter Wissenstransfer in die Wirtschaft. Ein Eingreifen der Wirtschaftspolitik in unternehmerische Wertschöpfungsketten sieht der Beirat kritisch. Im Fokus einer Industriestrategie sollten ein sinnvolles regulatorisches Umfeld, ein international wettbewerbsfähiges Steuersystem und ein zugängliches Angebot an Energie, Wagniskapital und Humankapital stehen.

Der Wissenschaftliche Beirat berät das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie unabhängig in Form von Briefen und Gutachten in Fragen der Wirtschaftspolitik und bestimmt den Gegenstand seiner Beratungen selbst.