Bundesminister Peter Altmaier (links) mit dem hessischen Staatsminister Tarek Al-Wazir (rechts)

Bundesminister Peter Altmaier (links) mit dem hessischen Staatsminister Tarek Al-Wazir (rechts)

© BMWi/Susanne Eriksson

Am 8. Februar 2019 führt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier seine dritte Netzausbaureise durch.

Bundesminister Altmaier: „Die Menschen wollen den Ausbau der erneuerbaren Energien, sie wollen aber auch bezahlbaren und immer verfügbaren Strom. Das geht nur mit einem Ausbau und einer Modernisierung der Stromnetze, einer meiner vordringlichsten Aufgaben dieser Legislaturperiode. Mit meinen Netzausbaureisen mache ich mir persönlich ein Bild vor Ort und versuche Lösungen zu finden. Mir ist wichtig zu wissen, was die Bürger davon halten. Ich will zuhören und gleichzeitig für den Netzausbau werben.“

Nachdem Bundesminister Altmaier im letzten Jahr Netzausbauvorhaben in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Thüringen und Bayern besucht hat, liegt der Schwerpunkt diesmal auf dem Vorhaben „Ultranet“ in Hessen. Hierzu wird Bundesminister Altmaier ein Gespräch mit dem hessischen Staatsminister Al-Wazir führen. Er wird zudem betroffene Lokalpolitiker treffen und die Leitungssituation in Idstein und Niedernhausen besichtigen.

Ein besonderes Anliegen ist Bundesminister Altmaier der Bürgerdialog in Niedernhausen, bei dem er mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort ins Gespräch kommen will.

Bei seiner Netzreise nach Hessen wird Bundesminister Altmaier von seinem neuen Staatssekretär Feicht begleitet, der seit Anfang Februar im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie für die beiden Energieabteilungen zuständig ist.

Staatssekretär Feicht: „Ich freue mich auf die neuen Aufgaben im Bundeswirtschaftsministerium. Um Deutschland fit zu machen für die mit der Energiewende verbundenen Herausforderungen ist ein zügiger Stromnetzausbau unabdingbar. Ohne ihn werden wir die Klimaschutzziele nicht erreichen und die Versorgungssicherheit langfristig nicht gewährleisten. Umso wichtiger ist es, dass wir die Bürgerinnen und Bürger noch besser miteinbeziehen bei dem was wir tun und vorhaben. Die Netzreisen von Bundesminister Altmaier leisten hierbei einen wichtigen Beitrag.“

Bundesminister Altmaier hat letzten Sommer seinen „Aktionsplan Stromnetz“ vorgestellt, der von allen Bundesländern begrüßt wird. Wichtiger Teil des „Aktionsplan Stromnetz“ ist die Novelle des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes (NABEG). Das Bundeskabinett hat im Dezember 2018 den Entwurf beschlossen. Ein zügiger Abschluss des parlamentarischen Verfahrens ist angestrebt, um die im Gesetzesentwurf enthaltenen Beschleunigungsmöglichkeiten schnellstmöglich nutzen zu können. Der Gesetzesentwurf sieht unter anderem eine Verschlankung der Planungsverfahren bei Neubau und Netzverstärkung in bestehenden Trassen vor und die vorausschauende Planung für künftige Entwicklungen der Energiewende, indem bereits heute beim Bau neuer Stromleitungen zum Beispiel vorsorglich Leerrohre mitverlegt werden können. Wichtig ist, dass die hohen Umweltstandards, wie zum Schutz vor elektrischen und magnetischen Feldern, nicht abgesenkt werden. Die Öffentlichkeit wird weiterhin frühzeitig und umfassend einbezogen.

Daneben sieht das Maßnahmenpaket zum Netzausbau, auf das sich Bund und Länder beim „Netzgipfel“ am 20. September 2018 in Berlin verständigt haben, unter anderem ein wirksames Controlling für Netzausbaumaßnahmen vor. Ziel des Controllings ist, mögliche Verzögerungen beim Netzausbau frühzeitig zu identifizieren und Schritte einzuleiten, um diese zu verhindern. Im November haben Bund und Länder bei der Energieministerkonferenz ihre Vorgehensweise abgestimmt. Die zentralen Akteure sollen an einen Tisch gebracht werden, damit sie Verzögerungen beim Netzausbau konkret angehen und die Netzgipfel-Ziele erreicht werden.

Den Entwurf des NABEG finden Sie hier.
Das Maßnahmenpaket finden Sie hier (PDF, 222 KB).
Den Aktionsplan Stromnetz finden Sie hier (PDF, 92 KB).