Flaggen EU und USA zur TTIP-Verhandlungsrunde Bild vergrößern

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Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat heute die Verhandlungsmandate für ein Industriezollabkommen und ein Abkommen zur Konformitätsbewertung mit den USA vorgestellt. Die Mandate sind der nächste Schritt, um die politische Erklärung von Kommissionspräsident Juncker und US-Präsident Trump vom 25. Juli 2018 umzusetzen. In der politischen Erklärung hatten sich die EU und die USA u. a. darauf geeinigt, die Zölle auf Industriegüter abzubauen.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: „Ich begrüße, dass die EU-Kommission heute die Mandate für die Verhandlungen mit den USA über den Abbau von Industriezöllen und die Konformitätsbewertung vorgelegt hat. Sobald der Rat zugestimmt hat, können die Verhandlungen losgehen. Dann werden wir mit unseren amerikanischen Freunden konkret über den Abbau unnötiger Industriezölle sprechen. Ziel ist es, Barrieren abzubauen und eine neue transatlantische Handelsbrücke zu errichten.“

Die Mandatsentwürfe müssen vom Rat gebilligt werden. Danach kann die EU-Kommission in konkrete Verhandlungen einsteigen. Die US-Regierung hatte ihrerseits am 11. Januar detaillierte Verhandlungsziele für die Gespräche mit der EU veröffentlicht.