Quadrocopter zum Thema Reallabore

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Mit der heute veröffentlichten Reallabore-Strategie des Bundeswirtschaftsministeriums soll die Regulierung in Deutschland zukunftsgerichteter und anpassungsfähiger werden. Mit zeitlich und räumlich begrenzten Reallaboren werden Testräume für Innovationen und Regulierung geschaffen, ein Anwendungsfall ist etwa die Erprobung der Paketzustellung durch Drohnen. Durch Experimentierklauseln entstehen die notwendigen Freiräume, um solche Innovationen zu erproben und Erfahrungen mit der Regulierung digitaler Technologien und Geschäftsmodelle zu sammeln.

Bundeswirtschaftsminister Altmaier: „Wir müssen das kreative Potential unseres Landes besser zur Entfaltung bringen. Mit der Reallabore-Initiative wollen wir nicht nur eine Mentalität des Austestens fördern. Wir wollen auch unseren Rechtsrahmen fit für die Ideen von Morgen machen und die notwendigen Freiräume schaffen, damit kluge Ideen auch in Zukunft in Deutschland getestet und umgesetzt werden – und nicht nur in China oder den USA. Medikamente per Drohne, Blockchain-Anwendungen für die öffentliche Verwaltung oder Telemedizin: Die Unternehmen und Hochschulen in Deutschland sprudeln vor Ideen und drängen mit neuen Technologien und Geschäftsmodellen in den Markt. Diese Innovationskraft müssen wir mit vollem Einsatz unterstützen, denn sie ist und bleibt die Grundlage für Wachstum und Wohlstand in unserem Land.“

Damit der Sprung von der wissenschaftlichen Idee zur Markteinführung von innovativen Produkten und Dienstleistungen schnell gelingt, braucht es die richtigen Rahmenbedingungen. In Zeiten der Digitalisierung mit immer kürzeren Innovationszyklen muss der bestehende Rechtsrahmen zeitnah an diese Entwicklungen angepasst werden. Ein innovationsoffener und flexibler rechtlicher Rahmen muss Unternehmerinnen und Unternehmern mit neuen Ideen die notwendige „Luft zum Atmen“ bieten, aber gleichzeitig Verbraucherrechte und Schutzstandards angemessen berücksichtigen. Nur so kann der Standort Deutschland im internationalen Wettbewerb um Ideen konkurrenzfähig bleiben.

Mit der Initiative setzt das BMWi auch ein wichtiges Vorhaben des Koalitionsvertrags um, der vorsieht, Reallabore und Experimentierräume in vielfältigen Themenbereichen voranzubringen. Konkrete Anwendungsfelder und -perspektiven gibt es dabei in allen Ressorts. Dazu wurde eine interministerielle Arbeitsgruppe „Reallabore“ eingerichtet. Die Auftaktsitzung fand am 27. November statt.

Zur Strategie:

Die im BMWi erarbeitete Reallabore-Strategie zeigt auf, wie solche Testräume für Innovation und Regulierung als digitalpolitisches Instrument in Deutschland etabliert werden können. Dazu sind drei Säulen vorgesehen:

  1. Für eine zukünftig intensivere Nutzung von Reallaboren müssen entsprechende Freiräume zum Beispiel in Form von Experimentierklauseln in der Regulierung geschaffen werden. In Gesetzen und Verordnungen existieren zwar zahlreiche solcher Experimentierklauseln, doch nur wenige sind auf die Erprobung (digitaler) Innovationen ausgerichtet (wie zum Beispiel im Personenbeförderungsgesetz oder in der „Drohnenverordnung“). Als Kern unserer Strategie werden wir uns dafür einsetzen, Gesetze und Verordnungen durch die verstärkte Verwendung von Experimentierklauseln innovationsfreundlicher zu gestalten, bestehende Experimentierklauseln für eine rechtssichere und möglichst flexible Umsetzung von Reallaboren weiterzuentwickeln sowie deren Nutzung zu stärken.
  2. Um Synergien zu schaffen und zu nutzen, sind eine stärkere Vernetzung und ein besserer Informationsaustausch zwischen den Beteiligten in Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung notwendig. Wir werden daher ein Informationsangebot in Form eines „Handbuchs Reallabore“ schaffen, eine Informationsplattform aufbauen und den gegenseitigen Austausch in einem „Netzwerk Reallabore“ stärken, um Hürden und Unklarheiten (zum Beispiel in Fragen der Haftung) bei der Einrichtung von Reallaboren zu reduzieren.
  3. Wir wollen die Erprobung von Innovation und Regulierung auch durch eigene Projekte stärker in der Praxis verankern. Beispielsweise wollen wir im Rahmen von Reallabore-Wettbewerben in bestimmten Innovationsbereichen (zum Beispiel im Bereich Sharing Economy, Blockchain, KI, autonome Mobilität, Logistik) Ideen und Entwürfe für Reallabore aus der Wirtschaft aufgreifen und regulatorischen Hürden identifizieren. Die Konzepte hierfür erarbeiten wir in enger Zusammenarbeit mit der Wirtschaft.

Neben dem übergreifenden Ansatz von Reallaboren als Testräume für Innovation und Regulierung stellen „Reallabore der Energiewende“ eine neue Fördersäule im Rahmen des 7. Energieforschungsprogramm der Bundesregierung dar. Ziel ist, den Technologie- und Innovationstransfer von Forschung in den Markt durch großangelegte und systemdienliche Demonstrationsvorhaben in Kombination mit zukunftsfähigen Geschäftsmodellen zu beschleunigen und Wege für neue regulatorische Ansätze zu eröffnen.

Details zur Reallabore-Strategie und weitere Informationen zum Thema Reallabore finden Sie unter www.reallabore-bmwi.de.