Bundesminister Peter Altmaier bei der Pressekonferenz mit Vertretern der Bundesländer zum Netzgipfel

Bundesminister Peter Altmaier bei der Pressekonferenz mit Vertretern der Bundesländer zum Netzgipfel

© BMWi/Susanne Eriksson

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat heute die Energieminister der Länder zum Netzgipfel ins BMWi eingeladen.

Bundesminister Altmaier: „Das ist ein guter Tag für die Energiewende, denn wir haben uns heute auf ein breites Maßnahmenpaket für einen schnelleren Netzausbau geeinigt. Damit gehen Bund und Länder gemeinsam einen großen Schritt voran, um ein leistungsfähiges Stromnetz und einen zügigen Ausbau der erneuerbaren Energien für den Industriestandort Deutschland sicherzustellen: Netze werden optimiert, der Netzausbau wird beschleunigt und die Realisierung unserer konkreten Zielabsprachen wird kontinuierlich überprüft. Das ist ein Meilenstein, der bisherige Blockaden und Verzögerungen samt ihrer Kosten für die Verbraucher, auflösen hilft.“

Das Maßnahmenpaket vereint drei wichtige Säulen:

  1. Novelle des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes (NABEG 2.0): zum Beispiel Vereinfachung und Verkürzung von Verfahren;
  2. Ziele für den Abschluss von Genehmigungsverfahren: bis Ende 2021 sollen unter anderem alle Vorhaben nach dem Energieleitungsausbaugesetz sowie die Stromautobahnen genehmigt werden;
  3. Vorausschauendes Controlling: unter anderem klare Benennung, wer was bis wann macht und regelmäßige Treffen, um Handlungsbedarf zu adressieren.

Die Länder haben zudem den im August von Bundeswirtschaftsminister Altmaier vorgelegten Aktionsplan Stromnetz begrüßt. Er wird weiter konsultiert und soll noch im 1. Quartal 2019 vom Bundeskabinett beschlossen werden.

Das Maßnahmenpaket finden Sie hier (PDF, 222KB).
Den Aktionsplan Stromnetz finden Sie hier (PDF, 92KB).