Die Mitglieder der Monopolkommission Dr. Thomas Nöcker, Prof. Achim Wambach, Dr. Angelika Westerwelle und Prof. Dr. Jürgen Kühling (v.l.n.r.) übergeben Bundesminister Peter Altmaier das 22. Hauptgutachten der Kommission.

Die Mitglieder der Monopolkommission Dr. Thomas Nöcker, Prof. Achim Wambach, Dr. Angelika Westerwelle und Prof. Dr. Jürgen Kühling (v.l.n.r.) übergeben Bundesminister Peter Altmaier das 22. Hauptgutachten der Kommission.

© BMWi/Susanne Eriksson

Die Monopolkommission hat am 3. Juli 2018 ihr 22. Hauptgutachten mit dem Titel „Wettbewerb 2018“ vorgelegt. Darin thematisiert die Kommission die wettbewerbliche Situation der deutschen und europäischen Wirtschaft in den letzten zwei Jahren und gibt zahlreiche Empfehlungen für die künftige Gesetzgebung und behördliche Praxis.

Wettbewerbsrechtlicher Handlungsbedarf bei digitalen Märkten

Neben der Reform der Apothekenvergütung setzt sich die Monopolkommission in ihrem aktuellen Gutachten intensiv mit den Herausforderungen der digitalen Märkte auseinander. So stand insbesondere die wirtschaftliche Nutzung großer Datenmengen auf dem Prüfstand. Der damit verbundene wettbewerbsrechtliche Regelungsbedarf in Bezug auf Algorithmen bedürfe einer Weiterentwicklung des digitalen Ordnungsrahmens. Auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sieht hier Handlungsbedarf: “Die Monopolkommission hat sich mit wettbewerbsrechtlichen Fragen von Algorithmen und Ausnahmen vom Kartellverbot auseinander gesetzt. Das ist besonders wertvoll, weil es ein zum Teil noch nicht hinreichend erforschtes und betrachtetes Feld ist. Wir wollen das Wettbewerbsrecht weiterentwickeln und deshalb werden wir auch die diesbezüglichen Empfehlungen gründlich prüfen.“

Die Bundesregierung wird nach Konsultation der Wirtschaft eine Stellungnahme zum Gutachten der Monopolkommission beschließen und diese dem Bundestag und Bundesrat vorlegen.

Zum 1. Juli 2018 wurden Professor Achim Wambach, bisheriger Vorsitzender der Monopolkommission, und Dr. Thomas Nöcker durch den Bundespräsidenten für weitere vier Jahre als Mitglieder der Monopolkommission berufen. Bei der Übergabe der Berufungsurkunden würdigte Bundesminister Peter Altmaier die hohe Expertise der Mitglieder der Monopolkommission und ihren Beitrag für die Wettbewerbspolitik.