Corona-Warn-App

Die Coronavirus-Pandemie ist eine Herausforderung für die gesamte Bevölkerung. Jede und jeder kann dabei freiwillig einen Beitrag für den besseren Schutz der gesamten Gesellschaft vor der Ausbreitung von Covid19 beitragen: Die Applikation kann in der Zeit der Pandemie helfen, Infektionsketten zu erkennen, die Betroffenen zu informieren und so das Infektionsgeschehen schneller einzudämmen. Aber auch mit der App bleiben Abstandhalten, Einhalten der Hygieneregeln und das Tragen der Alltagsmasken die wichtigsten Säulen der Pandemiebekämpfung.

Die Nutzung der Corona-Warn-App ist und bleibt freiwillig – es gibt weder eine gesetzliche Pflicht noch einen sonstigen Zwang. Sie wird in verschiedenen Sprachen angeboten und ist komplett kosten- und barrierefrei. Für die Corona-Warn-App wird Bluetooth erstmals weltweit zur Distanzmessung eingesetzt. Sie nutzt die Bluetooth-Technik, um den Abstand und die Begegnungsdauer zwischen Personen zu messen, die die App installiert haben. Die Mobilgeräte „merken“ sich Begegnungen, wenn die vom Robert-Koch-Institut (RKI) festgelegten Kriterien zu Abstand und Zeit erfüllt sind. Dann tauschen die Geräte untereinander Zufallscodes aus. Dabei können zu keinem Zeitpunkt Rückschlüsse auf Sie oder Ihren Standort gezogen werden. Mehr Informationen finden Sie auf der Seite der Bundesregierung.

Der Schutz von Privatsphäre hat für die Bundesregierung höchste Priorität. Deshalb wurde bei der Entwicklung der Corona-Warn-App sichergestellt, dass sie den hohen deutschen Datenschutz-Anforderungen entspricht. Um die notwendigen Anforderungen zu gewährleisten, sind sowohl der Bundesbeauftrage für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) als auch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) von Beginn an in die Entwicklung der Corona-Warn-App eingebunden gewesen. Das BSI unterstützt die Entwicklung der App im Hinblick auf Fragen zur IT-Sicherheit. So prüfte das BSI bereits im Entwicklungsprozess laufend die von den Entwicklungsteams zur Verfügung gestellten Versionen der App sowie der zugehörigen Infrastruktur und berät hinsichtlich des zu erstellenden Sicherheitskonzepts. Die Daten sind jederzeit sicher. Bei einer Anmeldung müssen keinerlei persönliche Daten hinterlegt werden. Die dezentrale Datenspeicherung auf den Geräten selbst sowie die vollumfängliche Pseudonymisierung garantieren ein Höchstmaß an Datenschutz. Alle Daten – beispielsweise zu Begegnungen mit anderen die App nutzenden Personen – werden verschlüsselt und ausschließlich auf dem eigenen Smartphone gespeichert. Es werden kurzlebige Zufallscodes der Personen gespeichert, denen man begegnet ist.

Praktische Informationen für Unternehmen

(Stand: 23. April 2020)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2020/568 der Kommission vom 23. April 2020 über die Einführung der Verpflichtung zur Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung bei der Ausfuhr medizinischer Schutzausrüstung ist nicht mehr in Kraft. Die auf 30 Tage befristete Regelung wurde nicht verlängert. Die diesbezüglichen Genehmigungspflichten sind somit entfallen.

Nähere Informationen finden Sie auf der BAFA-Homepage. Schriftliche Rückfragen können an die E-Mailadresse: schutzausruestung@bafa.bund.de gerichtet werden.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat eine „Kontaktstelle zur Sicherstellung in den Lieferketten“ eingerichtet. Ziel ist, dass die Herstellung und Lieferung benötigter Zuliefererprodukte, wo möglich, wieder reibungslos funktioniert. Die Einrichtung einer solchen Kontaktstelle wurde in der Schaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten am 15. April 2020 beschlossen.

Die Kontaktstelle Lieferkette dient als zentrale Anlaufstelle der Bundesregierung für Unternehmen. Die Kontaktstelle behandelt sowohl Probleme bei der Herstellung und Lieferung von Zuliefererprodukten als auch der allgemeinen Rohstoffversorgung. Zudem ist ein Kommunikations- und Lösungsnetzwerk mit Bundesministerien, Länderwirtschaftsministerien und Verbänden errichtet worden, um zeitnah und fallspezifisch handeln und Erfahrungen schnell austauschen zu können.

Unternehmen können sich bei Problemen im Zusammenhang mit internationalen Lieferketten an die Emailadresse kontaktstelle-lieferketten@bmwi.bund.de wenden.

Einen Überblick zu den Maßnahmen der Bundesregierung finden Sie hier.

Informationen zum Umgang am Arbeitsplatz finden Sie hier.

Bund und Länder arbeiten bei der Umsetzung dieser Maßnahmen sowie der Beurteilung ihrer Wirksamkeit eng zusammen. Weitergehende Regelungen aufgrund von regionalen Besonderheiten oder epidemiologischen Lagen in den Ländern oder Landkreisen bleiben möglich.

Wie die Leitlinien im Einzelnen und ganz konkret umgesetzt werden, ist Sache der Bundesländer.

Durch die Corona-Pandemie sind das öffentliche und wirtschaftliche Leben in vielen Ländern eingeschränkt. In einem umfangreichen Themenspecial beleuchtet die Germany Trade & Invest (GTAI) die wirtschaftlichen Auswirkungen weltweit.

Dazu stellen die dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) unterstehenden Zollbehörden ein umfassendes, öffentlich zugängliches Informationsangebot zur Verfügung.

Ansprechpartner und Kontaktdaten beim Zoll finden Sie hier.

(Stand: 28. April 2020)

In Absprache mit der Europäischen Kommission haben die europäischen Normungsorganisationen CEN und CENELEC beschlossen, den Kampf gegen das Coronavirus zu unterstützen. Mit dem Einverständnis aller Mitglieder – darunter auch dem Deutschen Institut für Normung e.V. DIN – stellen die Organisationen bis auf Weiteres eine Reihe von Europäischen Normen für Medizinprodukte und persönliche Schutzausrüstung kostenlos zur Verfügung. Das soll die Bekämpfung der Covid-19-Pandemie unterstützen. Auch zahlreiche internationale Standards im Bereich der Anästhesie, für Beatmung, aber auch Risikomanagement und Resilienz sind dort derzeit frei verfügbar.

Die Normen richten sich rein an professionelle Anwender. Interessierte Unternehmen und Organisationen können sie im Webshop des Beuth Verlags unter www.beuth.de/go/kostenlose-normen herunterladen. Darüber hinaus können Anwender über eine DIN-Plattform Fragen an die Experten der Normenausschüsse zu Normungsinhalten richten oder sich in kostenlosen Webinars zur Produktionsumstellung auf Schutzmasken informieren. Weitere Informationen sowie die komplette Liste aller kostenlosen Normen finden Sie auf der Internetseite des Deutschen Instituts für Normung e.V. DIN.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie begrüßt die Initiativen, die für viele Unternehmen ein Anstoß sein können, ihre Geschäftsmodelle und Produktlinien umzustellen. So können kurzfristig in der Krise sichere und qualitativ hochwertige Schutzausrüstung und Medizinprodukte hergestellt und damit auch Arbeitsplätze erhalten werden. Dabei sind Normen ausgesprochen wichtig, um die Sicherheit von Produkten zu gewährleisten und den herstellenden Betrieben eine Handreichung für ihre Herstellung geben zu können. Gerade auch kleinen und mittleren Betrieben kann so geholfen werden, in der Krise schneller reagieren und ihre Produktion wie auch Prozesse erfolgreich anpassen zu können.

(Stand: 08. Juni 2020)

Die Bundesregierung hat am 9. April 2020 die Errichtung eines Arbeitsstabs zum Aufbau und Ausbau der Produktion von persönlichen Schutzausrüstungen, Testausstattungen und Wirkstoffen in Deutschland und der EU beschlossen. Die Federführung liegt beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi). Der Arbeitsstab Produktion ist mit der Aufgabe betraut, den zeitnahen Aufbau von Wertschöpfungsketten für medizinische Schutzausrüstungen, Testausstattungen und Wirkstoffen in Deutschland und der Europäischen Union zu unterstützen.

Der Produktionsstab hat zum 01. Mai 2020 mit der Richtlinie „Bundesförderung von Produktionsanlagen von Schutzausrüstung und dem Patientenschutz dienender Medizinprodukte sowie deren Vorprodukte“ ein Förderprogramm aufgelegt, mit dem wir Investition in die Produktion von Filtervlies mit einem Investitionskostenzuschuss in Höhe von 30 Prozent fördern. Mit Beschluss des Corona-Kabinetts vom 30. April 2020 wurde der Arbeitsstab damit beauftragt, Investitionen in Produktionsanlagen zur Herstellung von zertifizierten Schutzmasken finanziell zu unterstützen. Die oben genannte Richtlinie wurde deshalb um zwei Fördermodule ergänzt und ist am 1. Juni 2020 novelliert worden. Mit der Novelle werden nun auch Investitionen in Anlagen zur Herstellung von nach europäischem Standard zertifizierten FFP2/3- Masken und medizinischen Gesichtsmasken (OP Masken) gefördert. Mehr Informationen finden Sie hier.

(Stand: 23. März 2020)

In den vergangenen Tagen haben das Bundeswirtschaftsministerium vermehrt Anfragen zu verschiedenen energiewirtschaftlichen Themen im Zusammenhang mit COVID-19 erreicht. Es geht dabei unter anderem um die Frage, was passiert, wenn ein geplantes und bereits bezuschlagtes EEG-Projekt wegen COVID-19 nicht innerhalb der vorgegebenen Realisierungsfrist errichtet werden kann, etwa wegen Lieferengpässen bei Material oder fehlenden Fachkräften. Hier hat das BMWi gemeinsam mit der Bundesnetzagentur (BNetzA) eine unbürokratische Lösung gefunden. So wird zum Beispiel bei Windenergieanlagen an Land und Biomasseanlagen eine Verlängerung der Realisierungsfrist auf formlosen Antrag von der BNetzA gewährt. Die Anträge können per E-Mail gestellt werden. In ihnen sind die Gründe mitzuteilen, die zu einer Verzögerung des Projekts geführt haben. Auch Pönalen sollen hier nicht erhoben werden. Details können Sie dem beigefügten Überblick der BNetzA (PDF, 420 KB) entnehmen.

Ein weiteres Thema ist die Beantragung der Besonderen Ausgleichsregelung (BesAR) für die EEG-Umlage. Wollen Unternehmen im Jahr 2021 die BesAR, also eine Ermäßigung der EEG-Umlage in Anspruch nehmen, mussten sie dies ursprünglich bis zum 30. Juni 2020 beantragen. Wenn eine vollständige Antragstellung, insbesondere die Einreichung der fristrelevanten Unterlagen „Wirtschaftsprüfervermerk“ und „Zertifizierungsbescheinigung“, wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie nicht ordnungsgemäß bis zum 30.Juni 2020 erfolgt ist, wird das BAFA diese Umstände als „höhere Gewalt“ werten und Nachsicht gewähren. Mehr dazu hier.

Die deutsche Tourismus-Wirtschaft benötigt während der Corona-Pandemie Transparenz und einen schnellen Zugang zu relevanten Informationen aus Deutschland und aller Welt. Das Info-Portal Corona-Navigator.de des Kompetenzzentrum Tourismus des Bundes bündelt alle wichtigen Maßnahmen der Bundesländer im Überblick. Ergänzt wird das Angebot durch einen Förderwegweiser.

Das Bundesamt für Sicherheit weist darauf hin, dass die Corona-Pandemie Einfluss auf die Methoden von Cyber-Kriminellen nimmt. Diese nutzen verstärkt die Gelegenheit, mit Hilfe der derzeitigen Pandemie, ihre Schadsoftware in Form von Fake-News, Spam-Mails mit betrügerischen Anhängen oder virenbehafteten Links in gezielte Angriffe umzusetzen, um Netzwerkinfrastrukturen erheblich zu schädigen.

Was Unternehmen beachten müssen, steht hier.

(Stand: 13. Oktober 2020)

  • Übernimmt der Bund aktuell weiterhin Exportkreditgarantien (sogenannte Hermesdeckungen) für Exporte in Coronavirus-Risikogebiete?

    Ja. Ansprechpartner für konkrete Fragen zu Deckungsmöglichkeiten sind die Mandatare des Bundes von der Euler Hermes AG.
  • Was bedeutet das Maßnahmenpaket der Bundesregierung für die Exportkreditgarantien des Bundes?

    Das am 13. März 2020 von den beiden Bundesministern Scholz und Altmaier vorgestellte Maßnahmenpaket ist ein umfassendes Hilfsprogramm und soll dazu beitragen, Beschäftigte und Unternehmen vor den negativen wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus zu schützen. Das Maßnahmenpaket umfasst eine Reihe von Finanzierungs- und Absicherungsinstrumenten, einschließlich der Exportkreditgarantien des Bundes. Sie stehen in der aktuellen Krise auch weiterhin zur Absicherung von Exportgeschäften und -finanzierungen zur Verfügung. Die Exportkreditgarantien, die Exporteure und Banken gegen wirtschaftlich und politisch bedingte Forderungsausfälle absichern, werden auf Grundlage einer umfangreichen haushaltsrechtlichen Ermächtigung übernommen. Für den Fall, dass ein zusätzlicher Bedarf an Exportdeckungen besteht, kann der Bund die Ermächtigung sehr schnell ausweiten. Somit stehen auch im Bereich der Exportkreditgarantien des Bundes ausreichend Mittel zur Verfügung, um Exporteure und Banken in dieser schwierigen Zeit wirkungsvoll zu schützen.

  • Können auch Exporte in die EU und in OECD-Staaten mit Exportkreditgarantien abgesichert werden?

    Ja, ab sofort können Exportgeschäfte zu kurzfristigen Zahlungsbedingungen (bis 24 Monate) auch innerhalb der EU und in bestimmten OECD-Ländern mit staatlichen Exportkreditgarantien des Bundes abgesichert werden. Damit können insbesondere mögliche Engpässe im privaten Exportkreditversicherungsmarkt aufgefangen werden.

    Begünstigte Länder sind neben der EU auch Australien, Island, Japan, Kanada, Neuseeland, Norwegen, Schweiz, USA und das Vereinigte Königreich. Die erweiterten Deckungsmöglichkeiten sind zunächst bis zum 30. Juni 2021 befristet. Damit wurde die EU-Ausnahmeregelung für die Absicherung von Exportgeschäften verlängert (vorherige Frist: 31. Dezember 2020).

    Ermöglicht wird dies durch einen Beschluss der Europäischen Kommission vom 13. Oktober 2020, die Bestimmungen der sogenannten Kurzfristmitteilung zu ändern.

    Einzelheiten zu den erweiterten Deckungsmöglichkeiten für das Kurzfristgeschäft finden sich auf den Internetseiten des Mandatars des Bundes.

    Weiter Informationen finden Sie hier.

  • Wie können mir Exportkreditgarantien in der jetzigen Zeit überhaupt helfen?

    Die Exportkreditgarantien des Bundes sind für exportorientierte Unternehmen ein wichtiges Element der Risikosteuerung. Aktuell haben sie für Exporteure jedoch eine noch größere Bedeutung, weil auch langjährige und solvente Kunden in Zeiten der Corona-Krise plötzlich und unverschuldet in Zahlungsschwierigkeiten geraten können. Der Bund bietet ihnen mit seinen Exportkreditgarantien einen weitreichenden Schutz. Das Risiko eines Zahlungsausfalls geht zu einem großen Teil auf den Bund über. In der Praxis bedeutet das grundsätzlich: Ist der jeweilige Kunde weiterhin zur Zahlung verpflichtet und kann nicht zahlen, springt der Bund ein. Ob ein Auslandskunde trotz der Corona-Krise noch zur Zahlung verpflichtet ist, hängt maßgeblich von den exportvertraglichen Vereinbarungen ab. Kann der Kunde aufgrund einer in den Exportvertrag aufgenommenen Force Majeure-Klausel zum Beispiel kündigen, wird er auch nicht mehr zur Zahlung verpflichtet sein.

    Daher ist zu empfehlen, Exportverträge zu überprüfen:

    • Wie sind die Risiken beim Eintritt unvorhergesehener Ereignisse während der Vertragserfüllung verteilt?
    • Bestehen Kündigungsrechte?
    • Trägt das Unternehmen das Beschaffungsrisiko, wenn Unterlieferanten infolge unvorhergesehener Umstände die Zulieferungen nicht rechtzeitig vornehmen können? Oder hat das Unternehmen selbst das Recht zur Vertragskündigung, um die Ziehung von Vertragsgarantien zu verhindern?

    Gegen das Risiko, dass trotz einer eigenen Kündigung die Vertragsgarantien gezogen werden, kann eine Vertragsgarantiedeckung beim Bund absichern.

  • Gibt es Auswirkungen auf bestehende Deckungen für Lieferungen und Leistungen in Coronavirus-Risikogebiete?

    Das Coronavirus führt nicht dazu, dass ein bestehender Deckungsschutz entfällt oder eingeschränkt wird. Eine Entschädigungsfähigkeit unter einer Hermesdeckung hängt unter anderem von dem Deckungsprodukt und der Einhaltung der Entschädigungsvoraussetzungen ab.

  • Wann und in welchem Umfang sind Schäden aufgrund des Coronavirus unter den Hermesdeckungen abgesichert?

    Schäden können sowohl in der Herstellungsphase entstehen als auch den Ausfall einer Forderung nach Lieferung umfassen. Für beide Konstellationen bietet der Bund Deckungsschutz an: eine Fabrikationsrisikodeckung für Schäden in der Herstellungsphase und eine Lieferantenkreditdeckung für einen möglichen Forderungsausfall (Forderungsdeckung).

  • Was ist unter einer Fabrikationsrisikodeckung versichert?

    Die Fabrikationsrisikodeckung bietet primär Schutz vor den finanziellen Folgen eines Produktionsabbruchs. Ist es infolge eines von der Fabrikationsrisikodeckung abgesicherten Risikos unmöglich oder zumindest unzumutbar, die Fertigung fortzusetzen beziehungsweise gefertigte Waren zu versenden, sind die entstandenen Selbstkosten grundsätzlich entschädigungsfähig. Das kann zum Beispiel der Fall sein, wenn wegen Auswirkungen des Coronavirus nicht mehr damit gerechnet werden kann, dass sich der Auslandskunde weiterhin vertragstreu verhalten wird. Bei einer bestehenden Fabrikationsrisikodeckung ist es wichtig, den Mandataren des Bundes von der Euler Hermes AG erforderlich werdende Liefer- und Leistungszeitverschiebungen umgehend mitzueilen. Verschiebungen bedürfen der Zustimmung des Bundes.

  • Was ist unter einer Forderungsdeckung versichert?

    Die Forderungsdeckung bietet Schutz davor, dass ein Auslandskunde eine Forderung nicht bezahlt, obwohl er dazu verpflichtet ist. Voraussetzung hierfür ist aber, dass die Forderung auch tatsächlich besteht: Schäden aufgrund des Coronavirus können eventuell einen Fall höherer Gewalt darstellen und damit die Forderung entfallen lassen.

    Bei einer bestehenden Forderungsdeckung müssen den Mandataren des Bundes von der Euler Hermes AG Liefer- sowie Leistungszeitverschiebungen und selbstverständlich auch Zahlungsverzüge umgehend mitgeteilt werden. Liefer- und Leistungszeitverschiebungen bedürfen der Zustimmung des Bundes. Falls zur Sicherstellung einer Lieferverpflichtung Zulieferungen bei einem anderen Lieferanten bezogen werden sollen, muss bei ausländischen Zulieferungen vorher die Zustimmung des Bundes eingeholt werden (Verschiebung in den Auslandsanteilen).

  • Ich habe nähere Fragen zu meiner Exportkreditgarantie und zu Deckungsmöglichkeiten. An wen kann ich mich wenden?

    Ansprechpartner für weitergehende Fragen sind die Mandatare des Bundes von der Euler Hermes AG in Hamburg:
    Telefon: 040 8834 9000
    Hotline für Exporteure und Banken: 040 8834 9509

    E-Mail: info@exportkreditgarantien.de
    Website: Auslandsgeschäftsabsicherung der Bundesrepublik Deutschland

    Die Hotline beantwortet unter anderem Fragen zu Absicherungsmöglichkeiten sowie zu Zahlungs- oder Abwicklungsstörungen.

(Stand: 4. März 2020)

Bayern
LfA Förderbank Bayern
Akutkredit1
Universalkredit1
Baden-Württemberg
L-Bank
Liquiditätskredit1
Gründungsfinanzierung2
Berlin
Investitionsbank Berlin (IBB)
Liquiditätshilfen BERLIN3
Berlin Start4
Brandenburg
Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB)
Brandenburg-Kredit für den Mittelstand5
Brandenburg-Kredit Gründung2
Bremen
Bremer Aufbau-Bank
Bremer Unternehmerkredit5
Hamburg
Hamburgische Investitions- und Förderbank (IFB)
Hamburg-Kredit Wachstum5
Hamburg-Kredit Gründung und Nachfolge2
Hessen
Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WiBank)
Gründungs- und Wachstumsfinanzierung Hessen - Gründung2
Gründungs- und Wachstumsfinanzierung Hessen – Wachstum5
Mecklenburg-Vorpommern
Bürgschaftsbank Mecklenburg-Vorpommern GmbH
BMV-Darlehen1
Niedersachsen
NBank
Niedersachsen-Gründerkredit2
Nordrhein-Westfalen
NRW.Bank
NRW.BANK.Mittelstandskredit5
NRW.BANK.Universalkredit1
NRW.BANK.Gründungskredit2
Rheinland-Pfalz
Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB)
Betriebsmittelkredit RLP1
ERP-Gründerkredit RLP2
Saarland
Saarländische Investitionskreditbank AG
Gründungs- und Wachstumsfinanzierung (GUW)2
Sachsen-Anhalt
Investitionsbank Sachsen-Anhalt (IB)
IB-Mittelstandsdarlehen1
IB-Gründungsdarlehen2
Sachsen
Sächsische Aufbaubank
Gründungs- und Wachstumsfinanzierung sowie Liquiditätshilfemaßnahmen (GuW)1
Schleswig-Holstein
Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH)
IB.SH Betriebsmitteldarlehen1
IB.SH Mittelstandskredit1
Thüringen
Thüringer Aufbaubank
GuW Thüringen - Gründungs- und Wachstumsfinanzierung1
Thüringer Konsolidierungsfonds für kleine und mittlere Unternehmen1

1 Für Gründer und KMU unabhängig vom Unternehmensalter
2 Für KMU bis fünf Jahre nach Gründung
3 Für KMU bis drei Jahre nach Gründung
4 Für KMU bis 7 Jahre nach Gründung
5 Für KMU ab fünf Jahre nach Gründung

(Stand: 2. April 2020)

In der Corona-Pandemie kommt es darauf an, schnell die notwendigen Ressourcen zur Verfügung zu stellen – insbesondere für die Kliniken, Ärzte und alle Verwaltungseinheiten, Einrichtungen und Personen, die an der Bewältigung der Pandemie arbeiten.

Das Vergaberecht bietet eine Reihe von Möglichkeiten, in solchen Dringlichkeitssituationen dennoch schnell und effizient zu beschaffen. In der aktuellen Situation sind die Voraussetzungen für Dringlichkeitsvergaben sowohl im Ober- wie auch Unterschwellenbereich zweifelsohne gegeben. Diese und weitere Möglichkeiten hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) in einem am 19. März 2020 versendeten Rundschreiben (PDF, 505 KB) umfassend dargestellt.

Die EU-Kommission hat im Rahmen einer am 1. April 2020 veröffentlichten Mitteilung ebenfalls Leitlinien veröffentlicht, wie bei Vergaben oberhalb der EU-Schwellenwerte schnell und effizient beschafft werden kann. Die Mitteilung weist über die bereits im BMWi-Rundschreiben vom 19. März 2020 aufgezeigten Möglichkeiten auf weitere Verfahrenserleichterungen insbesondere mit Blick auf Formvorschriften hin.

Ja, die Insolvenzantragspflicht wird ausgesetzt, das gibt in Bedrängnis geratenen Unternehmen die nötige Luft, um staatliche Hilfen zu beantragen und Sanierungsbemühungen voranzutreiben. Die entsprechende gesetzliche Regelung tritt rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft und gilt vorerst bis 31. Dezember 2020. Damit wird verhindert, dass die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht für einige Unternehmen, die von den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie betroffen sind, bereits zu spät kommt.

Mehr dazu auf den Internetseiten des Bundesjustizministeriums.

Die verschiedenen Mittelstand 4.0-Kompetenzzentren haben ihr digitales Unterstützungsangebot während der Corona-Pandemie um eine Vielzahl von Webinaren erweitert. Welches Kompetenzzentrum welches Webinar angeboten hat, können Sie hier nachlesen.

Die Netze sind stabil und gravierende Beeinträchtigungen werden aktuell nicht erwartet.
Anbieter von Internetzugangsdiensten müssen grundsätzlich den gesamten Datenverkehr gleich behandeln. Sollten jedoch Überlastungen der Netze drohen oder eintreten, steht den Netzbetreibern die Möglichkeit offen, weitere Maßnahmen zum Verkehrsmanagement zu ergreifen.

Unter www.breitband-monitor.de bietet die Bundesnetzagentur Verbraucherinnen und Verbrauchern die Möglichkeit, sich einen Überblick über die von der Bundesnetzagentur verfügbaren Informationen zum Thema Breitband und Datenverkehr zu verschaffen – zum Beispiel mithilfe von Karten und Berichten der Breitbandmessung und der Funkloch-Karte.

Die Bundesnetzagentur hat für diesen Fall einen Leitfaden (PDF, 78 KB) mit Lösungen und Maßnahmen für ein zulässiges Verkehrsmanagement entwickelt.

Der Ausstellungs- und Messe-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft informiert auf seiner Internetseite über Terminverschiebungen, Neuterminierungen und Absagen von Messen in Deutschland und im Ausland. Die Datenbank wird regelmäßig aktualisiert.

Um die Richtigkeit der Informationen zu bestätigen, empfiehlt es sich, sich mit dem Veranstalter in Verbindung zu setzen. Kontaktdaten können in der Regel über die Datenbank des Ausstellungs- und Messe-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft recherchiert werden.

Aussteller des Auslandsmesseprogramms wenden sich bitte zunächst an die jeweiligen Durchführungsgesellschaften.

Darüber hinaus hat der Ausstellungs- und Messeausschuss der Deutschen Wirtschaft auf seiner Internetseite Informationen zu Hygienekonzepten sowie zu den Einreisebestimmungen für Teilnehmer an Messen in Deutschland zusammengestellt.

Arbeits- und Sozialversicherungsrecht (Zuständig: Bundesministerium für Arbeit und Soziales)

Kann ich zuhause bleiben? Muss ich ins Büro, wenn die Kolleginnen und Kollegen husten? Diese und andere Fragen beantwortet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in seinen FAQs zu arbeitsrechtlichen Auswirkungen des Coronavirus.

Gesundheits- und Arbeitsschutz

Das Robert Koch-Institut erfasst kontinuierlich die aktuelle Lage, bewertet alle Informationen, schätzt das Risiko für die Bevölkerung in Deutschland ein und stellt Informationen für die Fachöffentlichkeit bereit:

Das Bundesministerium für Gesundheit, die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) und das Robert Koch-Institut bieten auf dem Portal „Zusammen gegen Corona“ umfassende Informationen, wie Sie sich schützen und anderen helfen können:

Weitere Informationen veröffentlicht die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) auch auf ihrer Website zum Infektionsschutz:

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) informiert zum Umgang mit dem Coronavirus aus Sicht des Arbeitsschutzes:

Wer aufgrund des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) einem Tätigkeitsverbot oder einer Quarantäne unterliegt oder unterworfen wird beziehungsweise wurde, kann Entschädigung nach dem Infektionsentschädigungsgesetz auf Antrag erhalten. Voraussetzung ist in beiden Fällen ein die Person betreffender Bescheid des Gesundheitsamtes zum persönlichen Tätigkeitsverbot oder zur angeordneten Quarantäne und ein Verdienstausfall.

Entschädigungsberechtigt sind Ausscheider, Ansteckungsverdächtige, Krankheitsverdächtige oder sonstige Trägerinnen und Träger von Krankheitserregern, die einem behördlich angeordneten Tätigkeitsverbot oder einer behördlich angeordneten Quarantäne unterworfen waren oder sind. Die zuständige Behörde ist beim jeweiligen Bundesland angesiedelt.

Ein Anspruch auf Entschädigung kann sich zudem bei Verdienstausfall wegen Kinderbetreuung ergeben. Dies gilt, wenn Schulen, Kitas oder Einrichtungen für Kinder mit Behinderungen geschlossen wurden.

Weitere Informationen über die Voraussetzungen im Detail und die Antragstellung erhalten Sie auf der Website zur Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes und der Länder.

Geschäftsreisen

Die Lage kann sich schnell verändern und entwickeln. Das Bundeswirtschaftsministerium empfiehlt:

  • Aktuelle Informationen auf der Website des Auswärtigen Amts beachten. Dort finden sich Hinweise zur Sicherheitslage und den Einreiseregelungen in einzelnen Ländern.
  • Die Nachrichten verfolgen.
  • Auf einen ausreichenden Reisekrankenversicherungsschutz achten.
  • Deutschen Staatsangehörigen wird empfohlen, sich unabhängig vom Land und der Dauer des Auslandsaufenthalts in die Krisenvorsorgeliste „Elefand“ des Auswärtigen Amts einzutragen.

Das Bundesministerium für Gesundheit informiert auf seiner Website über die aktuellen Regelungen und Pflichten bei Einreisen nach Deutschland und innerhalb Deutschlands: