Die Digitalisierung verändert den Alltag, das Wirtschaften und das Arbeiten in einem ähnlichen Ausmaß wie die industrielle Revolution. Sie birgt nicht nur große volkswirtschaftliche Chancen – in Form neuer Marktchancen und Absatzmärkte sowie neuer Arbeitsplätze. Sie birgt auch vielfältige Chancen für die Bürgerinnen und Bürger, durch eine größere Angebotsvielfalt, neue Möglichkeiten der Kommunikation oder für räumlich und zeitlich flexibles Arbeiten.
Der digitale Wandel braucht aber auch einen ordnungspolitischen Rahmen, der intakten Wettbewerb gewährleistet, die Besonderheiten digitaler Märkte stärker berücksichtigt und die Verantwortlichkeiten klar zuordnet. So wurde mit der 9. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), die das Bundeskabinett am 28. September 2016 verabschiedet hat, den Anforderungen der voranschreitenden Digitalisierung und der Plattformökonomie Rechnung getragen. Kohärente Regulierung und Aufsicht sollen dazu beitragen, Deutschlands Rolle als Digitalisierungsstandort zu stärken. Den mit dem IT-Sicherheitsgesetz eingeführten Ordnungsrahmen soll im Sinne einer verbesserten Sicherheit informationstechnischer Systeme weiterentwickelt und ausgebaut werden. Die europäische Datenschutz-Grundverordnung schafft einen einheitlichen europäischen Rechtsrahmen für die Verarbeitung personenbezogener Daten. Mit der Vergaberechtsreform hat die Bundesregierung ein einfaches und anwenderfreundliches Vergaberecht geschaffen.
Die Wettbewerbsfähigkeit Europas hängt entscheidend von der Verwirklichung des einheitlichen digitalen Binnenmarkts ab. Deshalb wollen wir grundsätzlich auf einseitige, nationale Regulierungen verzichten, um die europaweite Umsetzung von digitalen Geschäftsmodellen zu erleichtern.
Digitalisierung gestalten
Förderprogramme für den Ausbau hochleistungsfähiger flächendeckender Breitbandnetze und für weitere Digitalisierungsprojekte, das IT-Sicherheitsgesetz und die Plattform Industrie 4.0 tragen entscheidend dazu bei, den digitalen Wandel zu gestalten. Im Zentrum einer neuen europäischen, digitalen Ordnungspolitik stehen dabei zwei Ziele: Inklusives Wachstum durch Investitionen und Innovationen auf Grundlage eines fairen Wettbewerbs zu ermöglichen und individuelle Grundrechte und Datensouveränität zu gewährleisten.
Der Digital-Gipfel bildet die zentrale Plattform für die Zusammenarbeit von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft bei der Gestaltung des digitalen Wandels. Der nächste Gipfel findet am 3. und 4. Dezember 2018 in Nürnberg statt.