Der aktuelle Rüstungsexportbericht 2016, den die Bundesregierung am 14. Juni 2017 vorgelegt hat, zeigt, dass auch 2016 und 2017 der Kurs einer verantwortungsvollen und restriktiven Rüstungsexportpolitik fortgesetzt wurde. So wurden im Gesamtjahr 2016 Einzelgenehmigungen in Höhe von insgesamt 6,85 Milliarden Euro erteilt (2015: 7,86 Milliarden Euro). Der endgültige Genehmigungswert ist damit etwas geringer ausgefallen, als die bereits im Januar 2016 veröffentlichten vorläufigen Genehmigungszahlen für 2016 (6,88 Milliarden Euro) erwarten ließen.
Für eine fundierte Auseinandersetzung mit dem Thema Rüstungsexporte ist es außerdem entscheidend, nach der Art des genehmigten Rüstungsguts, seinen Verwendungsmöglichkeiten und dem konkreten Empfängerland zu unterscheiden. So entfiel ein hoher Anteil von 46,4 Prozent der Ausfuhrgenehmigungen (2015: 41 Prozent) auf Genehmigungen für Lieferungen in EU-, NATO- und NATO-gleichgestellte Länder in die der Export von Rüstungsgütern - nach den Politischen Grundsätzen der Bundesregierung - grundsätzlich nicht zu beschränken ist.
Zusätzlich zum Rüstungsexportbericht 2016 hat die Bundesregierung auch einen Zwischenbericht über die Rüstungsexportgenehmigungen der ersten vier Monate des Jahres 2017 vorgelegt, der hier abgerufen werden kann.
Deutsche Rüstungsexporte sind im globalen Vergleich gesunken
Auf Grundlage der Berechnungen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI sind die Rüstungsexporte Deutschlands im globalen Vergleich im Zeitraum 2012-2016 um 36 Prozent gegenüber dem Zeitraum 2007 bis 2011 zurückgegangen, während das globale Rüstungsexportvolumen um 8,4 Prozent zunahm. Unter den 20 größten exportierenden Nationen verzeichnet Deutschland den größten Rückgang im zurückliegenden Fünfjahreszeitraum (Quelle: SIPRI- Trends in international arms transfers, 2016, PDF: 526 KB).
Danach fiel der Anteil Deutschlands an den globalen Rüstungsexporten in den genannten Vergleichszeiträumen von 9,4 Prozent auf 5,6 Prozent. Deutschland wird von SIPRI in der Rangliste der größten Exporteure auf Rang fünf hinter den USA, Russland, China und Frankreich geführt.