Der aktuelle Rüstungsexportbericht 2017, den die Bundesregierung am 20. Juni 2018 vorgelegt hat, zeigt, dass auch im Jahr 2017 der Kurs einer verantwortungsvollen und restriktiven Rüstungsexportpolitik fortgesetzt wurde. So wurden im Gesamtjahr 2017 Einzelgenehmigungen in Höhe von insgesamt 6,24 Milliarden Euro erteilt (2016: 6,85 Milliarden Euro).
Für eine fundierte Auseinandersetzung mit dem Thema Rüstungsexporte ist es außerdem entscheidend, nach der Art des genehmigten Rüstungsguts, seinen Verwendungsmöglichkeiten und dem konkreten Empfängerland zu unterscheiden. So entfiel ein hoher Anteil von knapp 40 Prozent der Ausfuhrgenehmigungen auf Genehmigungen für Lieferungen in EU-, NATO- und NATO-gleichgestellte Länder in die der Export von Rüstungsgütern - nach den politischen Grundsätzen der Bundesregierung - grundsätzlich nicht zu beschränken ist.
BMWi veröffentlicht Zwischenbericht über Rüstungsexporte für das erste Halbjahr 2018
Zusätzlich zum Rüstungsexportbericht über die Exportpolitik für Rüstungsgüter im Jahr 2017 hat die Bundesregierung am 24. Oktober 2018 auch den Zwischenbericht über Rüstungsexporte für das erste Halbjahr 2018 vorgelegt. Auch in diesem Zeitraum wurde der Kurs einer restriktiven und verantwortungsvollen Rüstungsexportpolitik fortgesetzt. Insgesamt wurden bis einschließlich Juni 2018 Exportgenehmigungen mit einem Gesamtwert von 2,57 Milliarden Euro erteilt (2017: 3,53 Milliarden Euro). Davon entfallen 1,03 Milliarden Euro (rund 41 Prozent) auf EU-, NATO- und NATO-gleichgestellte Länder. Der Zwischenbericht kann hier abgerufen werden.
Deutsche Rüstungsexporte sind im globalen Vergleich gesunken
Auf Grundlage der Berechnungen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI sind die Rüstungsexporte Deutschlands im globalen Vergleich im Zeitraum 2013-2017 um 14 Prozent gegenüber dem Zeitraum 2008 bis 2012 zurückgegangen, während das globale Rüstungsexportvolumen um zehn Prozent zunahm. Unter den zehn größten exportierenden Nationen verzeichnet Deutschland den größten Rückgang im zurückliegenden Fünfjahreszeitraum (Quelle: SIPRI- Trends in international arms transfers, 2016, PDF: 526 KB).
Danach fiel der Anteil Deutschlands an den globalen Rüstungsexporten in den genannten Vergleichszeiträumen von 7,4 Prozent auf 5,8 Prozent. Deutschland wird von SIPRI in der Rangliste der größten Exporteure auf Rang vier hinter den USA, Russland und Frankreich geführt.