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Artikel - Digitalisierung

Reallabore – Testräume für Innovation und Regulierung

Einleitung

Mit der Digitalisierung erobern neue Technologien und Geschäftsmodelle schneller denn je Wirtschafts- und Lebensbereiche. Solche Innovationen bieten zahlreiche Chancen, sie haben aber oft auch umwälzende Auswirkungen auf Verbraucher, Unternehmen und Gesellschaft, die sich kurzfristig nur schwer abschätzen lassen.

Was sind Reallabore?

Reallabore als Testräume für Innovation und Regulierung dienen dazu, unter realen Bedingungen Erfahrungen mit digitalen Innovation zu sammeln. In solchen zeitlich und räumlich begrenzten Experimentierräumen sollen neue Technologien und Geschäftsmodelle erprobt werden, die mit dem bestehenden Rechts- und Regulierungsrahmen nur bedingt vereinbar sind.

Mit der Digitalisierung erobern neue Technologien und Geschäftsmodelle schneller denn je Wirtschafts- und Lebensbereiche. Solche Innovationen bieten zahlreiche Chancen, sie haben aber oft auch umwälzende Auswirkungen auf Verbraucher, Unternehmen und Gesellschaft, die sich kurzfristig nur schwer abschätzen lassen. Reallabore sind dafür da, über Chancen und Risiken dieser Innovation zu lernen und die richtigen regulatorischen Antworten zu finden.

Reallabore, Living Labs und Experimentierräume

Der Begriff „Reallabore“ sowie verwandte Konzepte tauchen immer häufiger in der Diskussion auf. Trotz intensiver Auseinandersetzung und zahlreicher wissenschaftlicher Arbeiten gibt es keine einheitliche Definition dieser Begriffe. Es ist daher wichtig, ein gemeinsames Verständnis von Reallaboren im Sinne der Reallabore-Strategie des BMWi zu entwickeln. Demnach verbinden Reallabore drei Elemente (siehe Grafik): die begrenzte Erprobung, die Nutzung rechtlicher Gestaltungspielräume und aktives regulatorisches Lernen.

Selbstverständlich müssen sich selbst die innovativsten Ideen im geltenden Rechtsrahmen bewegen. Für solche Testräume braucht es daher rechtliche Flexibilisierungsinstrumente, zum Beispiel in Form von Experimentierklauseln. Das Personenbeförderungsgesetz zeigt, wie eine solche innovationsoffene und zukunftsfähige Klausel aussehen kann.

Experimentierklausel im §7 (2) Personenbeförderungsgesetz

"Zur praktischen Erprobung neuer Verkehrsarten oder Verkehrsmittel kann die Genehmigungsbehörde auf Antrag im Einzelfall Abweichungen von Vorschriften dieses Gesetzes oder von auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften für die Dauer von höchstens vier Jahren genehmigen, soweit öffentliche Verkehrsinteressen nicht entgegenstehen."

Auch in anderen Bereichen gibt es solche Öffnungsklauseln, zum Beispiel in der „Drohnenverordnung“. Je mehr Gestaltungsspielräume durch Experimentierklauseln und andere Instrumente geschaffen werden, umso besser sind die Voraussetzungen für die Erprobung innovativer Technologien und Geschäftsmodelle.

Entwicklung eines „smarten“ Rechtsrahmens

Reallabore zielen dabei nicht auf eine Deregulierung oder den Abbau von Sicherheits- und Schutzstandards. Ganz im Gegenteil gibt es viele Bereiche, in denen Rechtsunsicherheit besteht und sinnvolle Regelwerke erst geschaffen werden müssen. Gleichzeitig müssen wir auch bestehende Regeln, die unter Umständen vor Jahrzehnten entstanden sind, in Zeiten des digitalen Wandels häufiger als bisher in Frage stellen. Reallabore können helfen, einen geeigneten Rechtsrahmen zu entwickeln, ohne sinnvolle und notwendige Standards zu opfern.

Reallabore als Testräume für Innovation und Regulierung zeichnen sich vor allem durch ein klares regulatorisches Erkenntnisinteresse aus. Es geht dabei nicht nur um die Erprobung digitaler Innovationen unter realen Bedingungen, sondern auch um einen Erkenntnisgewinn des Gesetzgebers für künftige Regulierungen. Wie müssen Regelungen in bestimmten Bereichen angepasst oder gestaltet werden, um Innovationen auch zur Anwendung zu bringen, Gründungen von Start-ups zu erleichtern und Wettbewerb zu fördern, ohne notwendige Standards aufzugeben? Wollen wir alles Neue zulassen? Oder wollen wir alles, was nicht mit gegenwärtigen Regulierungen zulässig ist, verbieten? Die Antwort liegt in den meisten Fällen irgendwo dazwischen und Reallabore können dabei helfen, einen geeigneten und zukunftsfähigen Regulierungsrahmen zu entwickeln.

Wenn es uns gelingt, durch Reallabore nicht nur Testräume für die Erprobung neuer Produkte und Geschäftsmodelle zu schaffen, sondern gleichzeitig aktiv das regulatorische Umfeld so weiterzuentwickeln, dass es mit dem Tempo der Digitalisierung mithalten kann, dann wäre ein wichtiger Schritt getan, damit Deutschland im internationalen Wettbewerb um Köpfe und Ideen auch in Zukunft mithalten kann.

Computerchip und Gasfaser zum Thema Digitalisierung; Quelle: Getty Images / Rafe Swan

© Getty Images / Rafe Swan

Den digitalen Wandel gestalten

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Unsere Strategie

Die Reallabore-Strategie des BMWi

Mit der Reallabore-Strategie will das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie digitale Innovationen ermöglichen und Regulierung weiterentwickeln.

Was sollten Reallabore leisten? Um Reallabore als Instrument der Digitalisierung zu stärken, verfolgt das BMWi drei Ziele:

1. Reallabore brauchen rechtliche Spielräume

Wenn wir dem Fortschritt nicht „regulatorisch hinterherlaufen“ wollen, brauchen wir in Zukunft mehr Flexibilität und „Luft zum Atmen“. Experimentierklauseln und Ausnahmeregelungen stellen zentrale Bausteine dar, um den Rechtsrahmen innovationsoffen und zukunftsorientiert zu gestalten. Diese Instrumente müssen gestärkt werden. Ein Teil der Reallabore-Strategie zielt deshalb darauf ab, neuen Gesetzen und Verordnungen durch die verstärkte Anwendung von Experimentierklauseln mehr Flexibilität zu verleihen.

Gleichzeitig muss die Frage beantwortet werden, wie bestehende Klauseln besser genutzt werden können. Wie müssen sie ausgestaltet werden, um größtmögliche Flexibilität und gleichzeitig eine rechtssichere Umsetzung von Reallaboren zu ermöglichen? Oder auf welcher rechtlichen Ebene müssen oder können sie verankert werden, um ausreichend Flexibilität zu schaffen? Gibt es die Möglichkeit einer „Generalklausel“? Bereits heute laufen Rechtsgutachten, die bei der Beantwortung dieser Fragen helfen sollen.

2. Know-how-Transfer und Vernetzung

Wir müssen Unsicherheiten und Informationsdefizite abbauen sowie die Vernetzung und den Austausch zwischen Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung verbessern. In vielen laufenden und geplanten Projekten tauchen immer wieder dieselben Fragen auf: Ist so etwas rechtlich möglich? An wen muss ich mich wenden? Wo finde ich mögliche Projektpartner? Was muss ich mit Blick aufs Beihilfe- und Wettbewerbsrecht beachten und wie steht es um Fragen der Haftung und Versicherung? Wer kann mich unterstützen?

Die Beantwortung dieser Fragen kosten Zeit und Kraft – nicht selten ein Grund dafür, dass innovative und Erfolg versprechende Ideen nicht umgesetzt werden.

„Handbuch Reallabore“

Unser Ziel ist es, Informationsdefizite abzubauen, Synergieeffekte zu nutzen und Doppelarbeit zu vermeiden. Das BMWi hat daher das „Handbuch Reallabore“ entwickelt, das die relevanten Akteure in die Lage versetzen soll, die richtigen und notwendigen Fragen zu stellen und gleichzeitig bei der Beantwortung dieser Fragen unterstützen soll. Gleichzeitig informiert das Handbuch über rechtliche Fragestellungen und zeigt gelungene Beispiele aus der Praxis.

Forschungsgutachten zu Reallaboren, Online-Konsultation

Das BMWi hat ein Gutachten mit dem Titel „Potenziale und Anforderungen regulatorischer Experimentierräume (Reallabore)“ an die VDI-Technologiezentrum GmbH vergeben, die das Thema zusammen mit der Münchner Kanzlei Bird & Bird LLP umfangreich bearbeitet hat. In dem Gutachten wurde zunächst ein umfassendes Screening bestehender Projekte in Deutschland vorgenommen, die zumindest teilweise einen Reallabor-Ansatz verfolgen. Im Rahmen von sechs Fallstudien wurde anschließend für ausgewählte Branchen und Anwendungsfälle analysiert, welche Hürden bei der Umsetzung bestehen, aber auch welche Chancen und Möglichkeiten die Projekte bieten. Die Fallstudien stehen unter den folgenden Links zum Download zur Verfügung:

- Delivery Robot Hamburg (PDF, 200 KB)
- Kooperatives E-Government in föderalen Strukturen (PDF, 448 KB)
- Telemedizin in Baden-Württemberg (PDF, 402 KB)
- Autonomer Bus Bad Birnbach (PDF, 664 KB)
- SINTEG: Schaufenster Intelligente Energie (PDF, 440 KB)
- AutoNOMOS Labs Berlin (PDF, 543 KB)

Auf der Basis der Fallstudien haben die Auftragnehmer einen Leitfaden für die Schaffung von Reallaboren entwickelt. Dieser Leitfaden-Entwurf (PDF, 967 KB) wurde im Rahmen einer Online-Konsultation im Frühjahr 2019 durch die Expertinnen und Experten des Netzwerks Reallabore auf seine Praxistauglichkeit hin überprüft. Dabei wurden die Mitglieder des Netzwerks auch gebeten, eigene Beispiele für interessante Praxisprojekte vorzustellen. Die Ergebnisse des Forschungsgutachtens und die Hinweise und Ideen aus dem Netzwerk Reallabore bilden schließlich die Grundlage für das „Handbuch Reallabore“. Eine Zusammenfassung der Ergebnisse des Konsultationsprozesse (PDF, 373 KB) stehen zum Download zur Verfügung.

„Netzwerk Reallabore“

Durch die Einrichtung eines „Netzwerk Reallabore“ soll der Austausch und die Vernetzung zwischen den Stakeholdern erleichtert werden und Informationen über rechtliche Möglichkeiten, zukünftige Reallabore-Wettbewerbe oder Praxisbeispiele aus dem In- und Ausland verbreitet werden. Das Netzwerk kann auch dazu dienen, Projektpartner, wie zum Beispiel ein Start-up mit einer innovativen Idee und eine experimentierfreudige Gemeinde, zusammenzuführen. Das erste Treffen des Netzwerks fand am 28. August im BMWi statt. Auch zwischen den Bundesministerien wird die Vernetzung durch die bestehende interministerielle Arbeitsgruppe gestärkt.

Interministerielle Arbeitsgruppe „Reallabore als Testräume für Innovation und Regulierung“

Das BMWi versteht Reallabore als ordnungspolitisches Querschnittinstrument. Darüber hinaus trägt das BMWi innerhalb des Ressortkreises nicht nur die Verantwortung für die Innovations- und Digitalisierungspolitik, sondern auch für den Bereich Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung.

Gleichzeitig gehen die konkreten Anwendungsfelder weit über die Zuständigkeiten des BMWi hinaus. Auch der Koalitionsvertrag 2018 hat das klare Ziel, Reallabore und Experimentierräume in ganz unterschiedlichen Themenbereichen voranzutreiben. Die enge Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Ressorts ist daher zentrale Voraussetzung für eine erfolgreiche Umsetzung unserer Reallabore-Strategie.

Um den Austausch zu vereinfachen, wurde die interministerielle Arbeitsgruppe „Reallabore“ ins Leben gerufen. Die Auftaktsitzung der Arbeitsgruppe fand am 27. November 2018 in Berlin statt. Es gibt einen breiten Konsens, dass Reallabore in Zeiten des digitalen Wandels ein wichtiges und notwendiges Instrument darstellen, um den Regulierungsrahmen weiterzuentwickeln und Innovation in Deutschland zu ermöglichen.

3. Reallabore in der Praxis erproben

Wir wollen die Erprobung von Innovation und Regulierung durch eigene Projekte stärker in der Praxis verankern, mit positiven Beispielen vorangehen und zeigen, dass Reallabore einen wertvollen Beitrag für Innovationen in Deutschland leisten können. Durch Reallabore-Wettbewerbe sollen Ideen aus der Praxis aufgegriffen und umgesetzt werden. Das BMWi hat am 2. Dezember 2019 mit dem "Innovationspreis Reallabore" den ersten Wettbewerb gestartet.

„Reallabore der Energiewende“

Parallel zu der hier vorgestellten themenübergreifenden Initiative zur Stärkung von Reallaboren hat das BMWi im 7. Energieforschungsprogramm eine neue Fördersäule „Reallabore der Energiewende“ geschaffen. Ziel ist es, den Technologie- und Innovationstransfer von der Forschung in den Energie-Markt durch großangelegte und systemdienliche Demonstrationsvorhaben in Kombination mit zukunftsfähigen Geschäftsmodellen zu beschleunigen.

Im Rahmen der Reallabore der Energiewende wurde ein Ideenwettbewerb gestartet: www.energieforschung.de.

Daneben existiert bereits das BMWi-Programm „Schaufenster Intelligente Energie – digitale Agenda für die Energiewende“, in dem unter Nutzung einer Experimentierklausel technische, wirtschaftliche und regulatorische Herausforderungen der Energiewende adressiert werden.“

Illustration Binärcode

© Kirti Patel / iStock

Handbuch Reallabore

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Handbuch Reallabore

Freiräume für Innovationen

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie möchte Unternehmen, Forschung, Politik und Verwaltungen dazu ermuntern, gemeinsame Erprobungsprojekte anzustoßen. Hierfür bietet das Handbuch Hilfestellungen und Beispiele aus der Praxis.

Das Bundeswirtschaftsministerium hat am 23. Juli 2019 das Handbuch „Freiräume für Innovationen“ veröffentlicht. Das vollständige Handbuch steht hier zum Download zur Verfügung.

Kapitel 1: Reallabore in Deutschland

Reallabore sind in aller Munde. Doch was versteht man eigentlich genau unter Reallaboren? In welchen Bereichen kommen sie zum Einsatz? Und welche Rolle spielen sie im Ausland? Diese Fragen stehen im ersten Kapitel im Mittelpunkt.

Kapitel 2: Reallabore gestalten

Das zweite Kapitel ist ein Praxisführer für Reallabore. Dieser richtet sich an Entscheider in Unternehmen, Forschung und Verwaltung, die ein Reallabor als Testraum für Innovation und Regulierung schaffen wollen. Es zeigt, welche zentralen Fragen sich stellen, und hilft, sie zu beantworten. Beispiele aus der Praxis illustrieren die Erläuterungen. Ein erster Entwurf des Praxisführers entstand im Rahmen des Gutachtens „Potenziale und Anforderungen regulatorischer Experimentierräume (Reallabore)“. Dieser wurde in einer Online-Konsultation intensiv von den Expertinnen und Experten des „Netzwerks Reallabore“ geprüft und auf dieser Grundlage überarbeitet.

Kapitel 3: Reallabore ermöglichen

Reallabore brauchen oftmals rechtliche Spielräume. Experimentierklauseln sind ein zentrales Rechtsinstrument, um diese Spielräume zu schaffen.

Das dritte Kapitel erklärt zunächst, was unter einer Experimentierklausel zu verstehen ist und worin sich einzelne Experimentierklauseln unterscheiden. Ebenso wird beschrieben, welche verfassungsrechtlichen Anforderungen sich stellen, wenn neue Experimentierklauseln geschaffen werden.

Schließlich wird dargestellt, welche konkreten Experimentierklauseln von Bedeutung sind, wenn es um Erprobung technologischer Innovationen geht. Für vier dieser Klauseln wird exemplarisch gezeigt, welche Erfahrungen mit der Nutzung der Experimentierklauseln in der Praxis bisher gemacht wurden – und wo Verbesserungsbedarf bestehen könnte.

Pipette und Reagenzgläser zum Thema Innovationspolitik; Quelle: Getty Images/Andrew Brookes

© Getty Images/Andrew Brookes

Innovationspolitik

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Netzwerk Reallabore

Werden Sie Teil unseres Netzwerks!

Interessieren Sie sich für Reallabore oder haben vielleicht selbst, als Verwaltung, als Unternehmen oder im Rahmen Ihrer wissenschaftlichen Arbeit, Erfahrungen mit diesem Thema gesammelt? Wollen Sie über weitere Entwicklungen informiert werden und sich mit anderen Experten und Praktikern austauschen?

Dann laden wir Sie ein: Werden Sie Teil unseres Reallabore-Netzwerks und helfen Sie mit, Reallabore zu ermöglichen und den Innovationsstandort Deutschland zu stärken! Bereits heute gehören mehr als 400 Mitglieder unserem Netzwerk an.

Bei Fragen und Anregungen oder zur Teilnahme am Netzwerk können Sie sich gern per Mail an reallabore@bmwi.bund.de wenden.

Auftakt im August 2019

Am 28. August 2019 kamen bei der Auftaktveranstaltung des „Netzwerk Reallabore“ im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) zahlreiche Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung zusammen. In der ersten Netzwerk-Veranstaltung wurden unter anderem Neuigkeiten aus der Umsetzung der Reallabore-Strategie präsentiert. Ein hochrangig besetztes Panel diskutierte Wege und Instrumente hin zu einer innovationsoffenen Regulierung. Präsentationen aus den Themenbereichen Logistik und innovative Mobilität ermöglichten zudem spannende Einblicke in die Reallabore-Praxis. Neben den Programmpunkten bot die Veranstaltung allen Teilnehmenden auch ausreichend Gelegenheit für einen intensiven persönlichen Austausch. Die nächste Netzwerkveranstaltung wird voraussichtlich im Frühjahr 2020 stattfinden. Alle Netzwerkmitglieder erhalten rechtzeitig eine Einladung.

Pressemitteilungen

  • 28.08.2019 - Pressemitteilung - Digitalisierung

    Staatssekretär Nussbaum: „Wir brauchen Reallabore, um Innovationen zu testen“

    Öffnet Einzelsicht
  • 23.07.2019 - Pressemitteilung - Digitalisierung

    Altmaier: „Wir brauchen mehr Testräume für Innovationen“

    Öffnet Einzelsicht
  • 18.07.2019 - Pressemitteilung - Energiewende

    Altmaier verkündet Gewinner im Ideenwettbewerb ‚Reallabore der Energiewende‘: „Wir wollen bei Wasserstofftechnologien die Nummer 1 in der Welt werden“

    Video

    Öffnet Einzelsicht
  • 14.12.2018 - Pressemitteilung - Digitalisierung

    Altmaier: Reallabore sollen kreatives Potential unseres Landes besser zur Entfaltung bringen

    Öffnet Einzelsicht

Weiterführende Informationen

Schlaglichter der Wirtschaftspolitik

Quadrocopter zum Thema Reallabore