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Artikel - Industriepolitik

Made in Germany: Die Industriestrategie 2030

Einleitung

Die Industrie trägt maßgeblich zu Wachstum und Wohlstand bei – mit ihren mittelständischen Betrieben, großen Unternehmen und effizienten Dienstleistern. Damit das so bleibt, müssen wir die technologischen Neuerungen und politischen Herausforderungen chancenorientiert gestalten. Mit der Industriestrategie 2030 legt der Bundesminister Peter Altmaier ein umfassendes Konzept zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie in Deutschland und Europa vor.

Altmaier stellt Industriestrategie 2030 vor
Am 29. November 2019 stellte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier die finale Industriestrategie 2030 vor. Sie ist das Resultat eines mehrmonatigen Dialogprozesses mit der Wirtschaft, den Gewerkschaften, der Wissenschaft und der Politik und beinhaltet ein umfassendes Konzept zur Sicherung von Wohlstand und Arbeitsplätzen der Zukunft.

"Altmaier spricht Klartext" zur Nationalen Industriestrategie
Deutschland kann es sich nicht leisten, in den wichtigen industriellen Zukunftsfeldern abgehängt zu werden: Mit seinem Entwurf einer Nationalen Industriestrategie vom Februar 2019 hat Bundesminister für Wirtschaft und Energie Peter Altmaier den Dialogprozess angestoßen, der im November 2019 in der Industriestrategie 2030 mündete.

Warum eine Industriestrategie?

  • Deutschland ist einer der stärksten Industriestandorte der Welt.
    Die Industrieunternehmen tragen hierzulande maßgeblich zum Wohlstand bei: mit etwa sieben Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, rund 60 Prozent der gesamten Forschungs- und Entwicklungsausgaben und einem Anteil an der Bruttowertschöpfung von zuletzt rund 23 Prozent.
  • Der Industriestandort Deutschland steht vor enormen technologischen und politischen Herausforderungen.
    Globalisierung, Digitalisierung, Innovationen, die Zunahme staatlicher Interventionen und die Abkehr von multilateralen Vereinbarungen anderer Länder stellen Industrie vor große Herausforderungen.
  • Deutschland muss den Anspruch haben, diese Entwicklungen chancenorientiert zu gestalten und die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie nachhaltig zu stärken.

  • Unternehmen müssen sich dem Wettbewerb stellen.
    Aufgabe der Industrieunternehmen ist es, mit Innovationen hervorzutreten und damit auf den Weltmärkten zu bestehen. Die Soziale Marktwirtschaft und der internationale Handel bieten ihnen viele Chancen. Sie müssen auch die Risiken ihrer unternehmerischen Aktivitäten tragen.
  • Die Politik setzt die Rahmenbedingungen.
    In der Sozialen Marktwirtschaft hat die Politik die Aufgabe, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass die Unternehmen Leistung und Wettbewerbskraft entfalten können. Ziel ist es, dass sie auf einem globalen Level Playing Field agieren können.

  • Gemeinsam mit den Akteuren der Wirtschaft leistet die Industriestrategie 2030 einen Beitrag, um wirtschaftliche und technologische Kompetenz, Wettbewerbsfähigkeit und Industrieführerschaft zu sichern und wiederzuerlangen.

Die Industriestrategie 2030

Industrielle Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stärken

Die Stärken der deutschen Industrie sind ihre Innovationskraft, hochqualifizierte Beschäftigte und effiziente, präzise getaktete Wertschöpfungsketten, in denen industrieller Mittelstand, Familienunternehmen und Großunternehmen erfolgreich zusammenwirken. Damit trägt sie maßgeblich zu Wachstum und Wohlstand bei.

Um diese Stärken auch für die Zukunft zu sichern, benennt die Industriestrategie 2030 drei zentrale Handlungsfelder. Hier sind auch die Ergebnisse des intensiven Dialogprozesses der vorangegangenen Monate mit eingeflossen.

Drei Säulen der Industriestrategie

  • Rahmenbedingungen für Unternehmen verbessern
    Der Erfolg der deutschen Wirtschaft und baut auf privatwirtschaftlicher Initiative und Risikobereitschaft auf. Primäre Aufgabe der Politik ist es, die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass Unternehmen auch künftig ihre Chancen zur Weiterentwicklung nutzen können. Das sichert die Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts Deutschland. Die Industriestrategie sieht hierzu Maßnahmen in verschiedenen Bereichen vor:

    • Unternehmenssteuern wettbewerbsfähig gestalten,
    • Sozialabgaben deckeln,
    • Arbeitsmarkt flexibilisieren,
    • Fachkräftebedarf mobilisieren,
    • Energie sicher und bezahlbar bereitstellen und Carbon Leakage verhindern,
    • Infrastruktur ausbauen,
    • Rohstoffversorgung sichern und Kreislaufwirtschaft voranbringen,
    • Bürokratie abbauen und
    • Wettbewerbsrecht modernisieren.
  • Neue Technologien stärken – privates Kapital mobilisieren
    Technologien treiben den Strukturwandel entscheidend voran. Deshalb muss die deutsche und europäische Wirtschaft hier zwei Ziele verfolgen: Zum einen, Game-Changer-Technologien wie die Künstliche Intelligenz konkret anzuwenden, zum anderen, diese Technologien zu entwickeln und damit Standards zu setzen. Nur wer über die neuen Technologien verfügt und sie beherrscht, kann seine Position im Wettbewerb behaupten.

    Darüber hinaus müssen wir das Innovationspotenzial am Standort Deutschland aktivieren und dafür sorgen, dass mehr technologische Neuerungen praktisch angewendet werden. Die Industriestrategie 2030 sieht hierzu insbesondere vor:

    • Investitionen in Technologien voranbringen, u.a. mit Verbesserung der Finanzierungsmöglichkeiten für Game-Changer-Technologien,
    • Wertschöpfungspotenziale von Digitalisierung in den Bereichen Künstliche Intelligenz, Industrie 4.0, souveräne und vertrauenswürdige Dateninfrastruktur, digitale Plattformen und Mobilität der Zukunft aktivieren,
    • Weichen für effektiven Klimaschutz mit einer emissionsarmen Industrie und CCS- und CCU-Technologien stellen,
    • Bioökonomie als Zukunftsfeld für den Hightech-Standort weiterentwickeln und
    • Leichtbau fördern.
  • Technologische Souveränität wahren
    Neben verbesserten wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen und stärkerer Technologieförderung kann es in bestimmten Fällen notwendig sein, die technologische Souveränität der deutschen Wirtschaft zu wahren. Insbesondere Know-how-Verluste müssen vermieden und die Selbstbestimmung in zentralen technologischen Feldern muss erhalten bleiben: Maßnahmen der Industriestrategie sind:

    • Instrumentarium für den Schutz der technologischen Souveränität modernisieren: Wir passen das Außenwirtschaftsrecht an das veränderte EU-Recht an. Als „Ultima Ratio“ und nur dann, wenn alle anderen Instrumente nicht greifen, sollen im Einzelfall befristete staatliche Beteiligungen über ein Nationales Beteiligungsinstrument erwogen und angeboten werden. Mit dem ständigen Ausschuss „Nationales Beteiligungsinstrument“ der Bundesregierung auf Staatssekretärsebene könnten die Entscheidungen rasch und effizient getroffen werden.
    • Cybersicherheit ausbauen.

Die Industriestrategie im europäischen Kontext

Die Industriestrategie 2030 enthält darüber hinaus Vorschläge für eine europäische Industriepolitik, wie z.B. die Aufforderung, das europäische Wettbewerbs- und Beihilferecht an sich ändernde Rahmenbedingungen anzupassen. Darüber hinaus fordern wir – wie viele andere Mitgliedsstaaten der Europäischen Union – die neue Europäische Kommission auf, eine umfassende und langfristig orientierte EU-Industriestrategie mit konkreten Maßnahmen vorzulegen. Dies wurde zuletzt in der gemeinsamen Vienna Declaration“ der Friends of Industry im Oktober dieses Jahres bekräftigt. Zudem setzt sich das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie für ein strukturiertes Monitoring der Wettbewerbsfähigkeit der EU-Industrie ein, um daraus industriepolitische Maßnahmen abzuleiten und gegebenenfalls auch institutionell die Weichen anzupassen.

Für eine zukunftsfähige europäische Industrie müssen wir das vorhandene Innovationspotenzial noch stärker nutzen. Die Arbeit des Strategischen Forums und damit verbunden das Instrument „Important Project of Common European Interest“ (IPCEI) sind gute Ausgangspunkte, um strategische europäische Wertschöpfungsketten zu identifizieren und den Ausbau von Schlüsseltechnologien zu unterstützen.

Frau mit Arbeitshelm vor Turbine zum Thema Moderne Industriepolitik; Quelle: mauritius images/Cultura

© mauritius images/Cultura

Moderne Industriepolitik

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Deutsche Industrie im Wettbewerb

Zahlen und Fakten: Wofür „Made in Germany” in der Industrie steht

Die Industrie ist der starke Kern der deutschen Wirtschaft, sie ist hoch wettbewerbsfähig und innovationsstark. Ohne den hohen Anteil an Industriearbeitsplätzen könnte Deutschland sein Einkommensniveau sowie sein Niveau an Bildung, Umweltschutz, sozialer Sicherheit, Gesundheitsversorgung und Infrastruktur nicht aufrechterhalten. Damit ist die Industrie das Fundament für Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze.

Der Anteil des verarbeitenden Gewerbes an der Bruttowertschöpfung liegt hierzulande bei rund 23 Prozent – dieser Wert ist seit gut 20 Jahren nahezu konstant. Das ist mehr als in den meisten EU-Mitgliedstaaten: Im EU-Durchschnitt lag dieser Wert zuletzt bei 16,2 Prozent. Auch im globalen Vergleich ist Deutschland einer der stärksten Industriestandorte. Die Industrie trägt hier mehr zur Wertschöpfung bei als beispielsweise in Industrieländern wie Frankreich, Großbritannien oder den USA.

Fahrzeugbau, Maschinenbau und Metallindustrie tragen zur Hälfte der industriellen Wertschöpfung bei. Dahinter folgen die chemische und pharmazeutische Industrie, die Herstellung von Gummi-, Keramik und Kunststoffprodukten u. Ä. und die Nahrungsmittelindustrie.

Von den rund sieben Millionen Menschen, die sozialversicherungspflichtig in der Industrie beschäftigt sind, arbeiten die meisten in der Metallerzeugung und -bearbeitung inklusive der Herstellung von Metallerzeugnissen, im Maschinenbau und im Fahrzeugbau. In diesen Branchen sind zwischen 2000 und 2017 zudem neue Jobs entstanden, die Zahl der dort Beschäftigten hat zugenommen.

Das verarbeitende Gewerbe in Deutschland

Dialogprozess

Rahmenbedingungen für Erfolg schaffen: Dialog zur Industriestrategie

Im Februar 2019 hat Bundesminister Peter Altmaier seinen Entwurf der Industriestrategie vorgelegt und damit den Dialog mit relevanten Akteuren aus Industrie, Wirtschaft, Gewerkschaften, Wissenschaft und Politik gestartet.

In diesem Dialog wurden Vorschläge unterbreitet und Maßnahmen erörtert, um die Industrie in Deutschland nachhaltig zu stärken – mit dem Ziel, gemeinsam die richtigen Rahmenbedingungen für Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit zu schaffen und die Arbeitsplätze der Zukunft zu sichern. Ein wichtiger Meilenstein dieser Phase war der Kongress zur Nationalen Industriestrategie im Mai 2019 mit rund 70 Vertreterinnen und Vertretern von Verbänden und Unternehmen, aus der Politik und von den Sozialpartnern.

Kongress zur Nationalen Industriestrategie
Anfang Mai 2019 lud Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zum Kongress zur Nationalen Industriestrategie 2030 ins Bundeswirtschaftsministerium.

Zusammen mit dem Bündnis für Industrie wurden im Juli und August unter Vorsitz von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Bundesverband der Deutschen Industrie und der IG Metall im Rahmen eines strukturierten Dialogs in fünf Dialogforen die Eckpunkte der Industriestrategie diskutiert. Themen der Dialogforen waren industrielle Wettbewerbsfähigkeit/ Standortsicherung, Technologieförderung, Schutz kritischer Infrastrukturen, Mobilität der Zukunft und Künstliche Intelligenz. Die Ergebnisse wurden auf der Industriekonferenz am 24. September 2019 im Bundeswirtschaftsministerium abschließend diskutiert. Die Beiträge wurden anschließend in die Überarbeitung der Strategie einbezogen.

Stimmen zum Entwurf der Nationalen Industriestrategie 2030

O-Töne von Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft zu der Frage, wie die Industrie in Deutschland gestärkt werden kann – und welche Bausteine und Themen für sie zentral sind.

 

Die Debatte um die Nationale Industriestrategie 2030

1

05.02.2019

Vorstellung Nationale Industriestrategie 2030

2

19.02.2019

Deutsch-französisches Manifest

3

28.02.2019

Treffen mit EU-Kommissarin Vestager

4

05.03.2019

Diskussion mit Wirtschaftswissenschaftlern

5

12.03.2019

Treffen mit EU-Botschaftern

6

18.03.2019

Deutsch-Polnisches Wirtschaftsforum

7

23.03.2019

Altmaier im Interview

8

01.04.2019

Termin in Brüssel

9

04.04.2019

Wissenschaftlicher Beirat des BMWi

10

06.05.2019

Kongress zur Nationalen Industriestrategie

11

Juli/August 2019: Strukturierter Dialog zur Nationalen Industriestrategie

12

9.-24.9.19: Woche der Industrie

13

24.09.2019

Industriekonferenz

Bundeswirtschaftsminister Altmaier stellt den Entwurf der Nationalen Industriestrategie 2030 vor.

Weiterführende Informationen

Zusammen mit seinem französischen Amtskollege Bruno Le Maire präsentiert Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier das deutsch-franzöische Manifest für eine europäische Industriepolitik für das 21. Jahrhundert.

Weiterführende Informationen

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier spricht mit EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager über die Stärkung der europäischen Industrie.

Weiterführende Informationen

Führende Wirtschaftswissenschaftler treffen sich mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zur Diskussion über die Nationale Industriestrategie.

Weiterführende Informationen

Bei einem Treffen mit den Botschafterinnen und Botschaftern der EU-Mitgliedstaaten und Beitrittskandidaten steht die europäische Industriepolitik im Mittelpunkt.

Weiterführende Informationen

Jadwiga Emilewicz, Ministerin für Unternehmertum und Technologie der Republik Polen, und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier legen in einer gemeinsamen Erklärung Vorschläge für eine Europäische Industriestrategie vor, die Ideen der Nationalen Industriestrategie aufnimmt.

Weiterführende Informationen

„Wenn wir nicht handeln, sind andere schneller“: Bundesminister Peter Altmaier im Gespräch mit dem Tagesspiegel über die Nationale Industriestrategie 2030

Weiterführende Informationen

In Brüssel stellt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier auf Einladung des European Policy Centre die Nationale Industriestrategie 2030 vor.

Weiterführende Informationen

In einem Brief nimmt der Wissenschaftliche Beirat beim BMWi Stellung zur Nationalen Industriestrategie.

Weiterführende Informationen

Rund 70 Spitzenvertreter aus Industrie- und Wirtschaftsverbänden, Unternehmen, der Politik und der Sozialpartner diskutierten mit Bundesminister Altmaier über Schwerpunkte und Maßnahmen der Nationalen Industriestrategie 2030.

Weiterführende Informationen

Fortsetzung der Dialogphase zusammen mit dem Bündnis Zukunft der Industrie. Themen der fünf Dialogforen: 1. Industrielle Wettbewerbsfähigkeit/Standortsicherung, 2. Technologieförderung, 3. Schutz kritischer Infrastrukturen, 4. Mobilität der Zukunft, 5. Künstliche Intelligenz.

Unternehmen und Belegschaften, Verbände, Kammern, Gewerkschaften, regionale Initiativen und viele andere zeigen bei Veranstaltungen bundesweit, dass wirtschaftlicher Erfolg und unternehmerische Verantwortung zusammengehören. Ziel: ins Gespräch zu kommen mit Bürgerinnen und Bürgern.

Weiterführende Informationen

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie lädt in Kooperation mit dem Bündnis Zukunft der Industrie zu einer Industriekonferenz im Motorwerk Berlin. Thematischer Schwerpunkt: die Nationale Industriestrategie 2030.

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Pressemitteilungen

  • 29.11.2019 - Pressemitteilung - Industriepolitik

    Altmaier legt finale Industriestrategie 2030 vor: Umfassendes Konzept zur Sicherung von Wohlstand und Arbeitsplätzen der Zukunft

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  • 24.09.2019 - Pressemitteilung - Industriepolitik

    Wettbewerbsfähigkeit der Industrie weiter stärken

    Video

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  • 06.05.2019 - Pressemitteilung - Industriepolitik

    Altmaier eröffnet Kongress zur Industriestrategie: „Wir müssen jetzt die richtigen Rahmenbedingungen schaffen für wirtschaftlichen Erfolg und Arbeitsplätze der Zukunft“

    Video

    Öffnet Einzelsicht
  • 01.04.2019 - Pressemitteilung - Industriepolitik

    Altmaier zur Vorstellung seiner Industriestrategie 2030 und Diskussion einer europäischen Industriepolitik in Brüssel

    Öffnet Einzelsicht
  • 18.03.2019 - Pressemitteilung - Elektromobilität

    Altmaier: Aufbruchsstimmung in der Industrie - Förderbekanntmachung zur Ansiedlung einer Batteriezellfertigung ein voller Erfolg

    Öffnet Einzelsicht
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