Batterien werden in vielen Anwendungen benötigt: Sie reichen dabei vom Consumer Bereich mit Mikrobatterien für Smart Watches oder Headsets, über industrielle Anwendungen wie Power Tools bis hin zu großen stationären Batteriespeichern zur Bereitstellung von regenerativem Strom. Das Bundeswirtschaftsministerium strebt an, Deutschland als führenden Standort im Rahmen der Europäischen Batterieallianz zu etablieren und stellt dafür bis 2022 eine Milliarde Euro aus dem Energie- und Klimafonds zur Verfügung.

Die Europäische Batterieallianz ist die zentrale Plattform für Gespräche der europäischen Mitgliedstaaten mit der Europäischen Kommission und europäischen Industrieunternehmen zur Zukunft der Batteriezellfertigung in Europa. Ihr Ziel ist es, eine eigenständige Zellfertigung in Deutschland und Europa anzusiedeln, die wettbewerbsfähige, innovative und zugleich umweltschonende Produkte herstellt.

Batteriezellen „made in Europe“ sollen sich von denen der Wettbewerber am Weltmarkt vor allem in punkto Nachhaltigkeit unterscheiden: Sie sollen umweltverträglicher sein und eine bessere Klimabilanz aufweisen. Entsorgung und Recycling sollen bei der Entwicklung und Produktion von vornherein mitgedacht werden. In den Lieferketten sollen alle Dimensionen der Nachhaltigkeit berücksichtigt werden, auch menschenrechtliche Belange und faire Arbeitsbedingungen. Die „grüne Batterie“ rückt so in greifbare Nähe – und wird zum Wettbewerbsvorteil: So spielen zum Beispiel geringe CO₂-Ausstöße bei Produktion und Logistik eine große Rolle. Ziel ist unter anderem durch konsequentes Recycling von Batterien die Umweltauswirkung der Rohstoffgewinnung ebenso wie die Abhängigkeit von Rohstoffeinfuhren aus Nicht-EU-Staaten zu verringern. Im Rahmen der Förderung der europäischen Großprojekte von gemeinsamem europäischen Interesse (IPCEI) werden von den beteiligten Unternehmen ambitionierte Zielwerte für alle Dimensionen der Nachhaltigkeit abgefragt und im Zeitablauf der Förderung überprüft.

Die Bundesregierung wird sich zudem unterstützend in den europäischen Prozess zur Definition von ambitionierten Nachhaltigkeitsanforderungen an Batterien einbringen, den die Europäische Kommission im Rahmen des „European Green Deal“ angekündigt hat.

Warum sind Batterien aus Deutschland und Europa nachhaltig?

Die Produktion ist effizient und klimaverträglich: Bei der Batterieproduktion wird vorwiegend erneuerbare Energie eingesetzt; Energieeffizienz und Ressourcenschonung sind relevante Kriterien in der Produktion entlang der gesamten Wertschöpfungskette. Batterieforschung, -produktion, -nutzung und -recycling wirken intelligent und effizient zusammen.

Bei Batterien aus Deutschland wird der gesamte Lebenszyklus des Produkts betrachtet: Gemeinsam arbeiten Unternehmen und Forschungseinrichtungen am nachhaltigen Lebenszyklus einer Batteriezelle. Dazu zählen auch die intelligente Nachnutzung sowie die Nachhaltigkeit der Batterieentsorgung.

Die Rohstoffe der Batterien aus Deutschland sind nachhaltig: Die Bundesregierung achtet im Zuge ihres entwicklungspolitischen Engagements auf eine nachhaltige und verantwortungsvolle Rohstoffgewinnung. Die Rohstoffe und ihre Gewinnung sollen den höchsten Umwelt- und Sozialstandards genügen. Ziel ist es, bei den Rohstoffen den Anteil Elements Kobalt sehr deutlich zu reduzieren. Kobalt ist vergleichsweise teuer und soll vor allem auch deshalb reduziert werden, weil es heute teils unter menschenrechtlich fragwürdigen Bedingungen gewonnen wird. Deshalb wird auf faire Arbeitsbedingungen, die sich nach international anerkannten Grundsätzen für verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln richten, großer Wert gelegt.

Das Ziel der Bundesregierung ist es, die internationale Spitzenposition der deutschen Automobilindustrie auch bei Elektromobilität zu behaupten – zum Wohle des Industrie- und Beschäftigungsstandorts Deutschland. Elektrofahrzeuge müssen sich im Wettbewerb mit anderen Antriebskonzepten insbesondere hinsichtlich Preis und Reichweite behaupten. Hierfür bedarf es weiterhin vorwettbewerblicher Forschung und Entwicklung auf hohem Niveau.

Insgesamt hat die Bundesregierung seit 2009 rund 3 Milliarden Euro für die Forschung und Entwicklung zur Verfügung gestellt. Die Förderung ist dabei eine Gemeinschaftsaufgabe: Die verschiedenen Förderbereiche verteilen sich auf vier Bundesministerien. Eine Übersicht darüber bietet die Förderberatung des Bundes, die in ihrer Funktion als „Lotsenstelle Elektromobilität“ zentraler Ansprechpartner für Unternehmen und Forschungseinrichtungen bei Fragen rund um die Forschungsförderung ist.

Förderung durch das Bundeswirtschaftsministerium

Die ganzheitliche Sicht des Elektromobilitäts-Systems steht im Mittelpunkt der BMWi-Förderung von Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten. Sie umfasst daher alle Komponenten der Elektromobilität.

Dazu zählen die Themen Antriebstechnik, Batterieforschung, Energieforschung, Normung und Standardisierung, Stärkung der Wertschöpfungskette, vernetzte Autos, Flotten- und Logistikkonzepte, Digitalisierung, Netzintegration sowie die intelligente Abrechnung von Strom an Ladesäulen und Infrastruktur.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie setzt sich schon lange für eine Reihe von Maßnahmen ein, um die Entwicklung des Markts für Elektromobilität zu beschleunigen. Mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket wird der Markthochlauf der Elektromobilität unterstützt. Drei finanzwirksame Maßnahmen stehen dabei im Vordergrund: zeitlich befristete Kaufanreize, Ausbau der Ladeinfrastruktur sowie die öffentliche Beschaffung von Elektrofahrzeugen.

• Umweltbonus als zentraler Baustein: Der Umweltbonus wurde bis Ende 2025 verlängert und deutlich erhöht. Damit setzt das BMWi den gemeinsamen Beschluss der Bundesregierung und der Autohersteller vom Auto-Gipfel im November 2019 um. Der Umweltbonus wird mit Einführung der Innovationsprämie (Verdopplung Bundesanteil) Mitte 2020 für rein batterieelektrische Fahrzeuge bis zu einem Nettolistenpreis von 40.000 Euro von bisher 6.000 auf 9.000 Euro erhöht, bei Fahrzeugen über 40.000 Euro Nettolistenpreis steigt er von 5.000 auf 7.500 Euro. Die Industrie beteiligt sich dabei weiterhin zur Hälfte am Umweltbonus. Erstmals werden auch junge elektrisch betriebene Gebrauchtfahrzeuge gefördert. Die aktuelle und von der Europäischen Kommission als nicht beihilferechtlich relevant eingestufte Förderrichtlinie (PDF, 419 KB) (PDF, 419 KB) ist am 16. November 2020 in Kraft getreten. Sie sorgt für Kontinuität und soll auch preissensiblen Käufern ermöglichen, auf ein E-Auto umzusteigen. Parallel zur Verlängerung des Umweltbonus wird der Einbau eines akustischen Warnsignals speziell für geräuscharme Elektrofahrzeuge eingeführt. Hierfür beträgt die Förderhöhe pauschal 100 Euro. Weitere Informationen finden Sie hier.
• Ausbau von Ladesäulen fördern: Mit 300 Millionen Euro fördert die Bundesregierung den Ausbau von Schnell- und Normalladepunkten. Das Ziel: Bis 2030 werden eine Million Ladestationen geschaffen. Für eine weitere Verbreitung reiner Elektroautos sollen zunächst 1.000 Schnellladestandorte ausgeschrieben werden. An diesen Schnelladepunkten kann die Batterie eines Elektrofahrzeugs in rund 20 Minuten zu 80 Prozent geladen werden. Für die – europaweite – Ausschreibung bedarf es jedoch einer Rechtsgrundlage. Diese ist mit dem Schnellladegesetz abgedeckt, das der Bundestag am 20. Mai 2021 beschlossen hatte. Die Ausschreibung von 1.000 Standorten soll im Sommer 2021 starten.
• Eine Novellierung der Ladesäulenverordnung, die das Bundeskabinett am 12. Mai 2021 auf den Weg gebracht hat, soll künftig das Bezahlen an öffentlich zugänglichen Ladesäulen einfacher machen. Ladesäulenbetreiber müssen dafür beim Ad-hoc-Laden künftig mindestens eine kontaktlose Zahlung mittels gängiger Debit- und Kreditkarte als Mindeststandard anbieten. Die Regelung zum einheitlichen Bezahlsystem gilt für alle Ladesäulen, die ab dem 1. Juli 2023 erstmalig in Betrieb genommen werden. Bestehende Ladesäulen müssen nicht nachgerüstet werden. Der Bundesrat muss noch zustimmen, sobald das Notifizierungsverfahren durch die Europäische Kommission abgeschlossen ist.
• Mehr Elektromobilität in öffentlichen Fuhrparks: Die öffentliche Hand wird bei ihren eigenen Fuhrparks mit einem guten Beispiel vorangehen. Der Anteil der durch die Bundesregierung zu beschaffenden Elektrofahrzeuge soll bis 2019 auf mindestens 20 Prozent erhöht werden. Für die öffentliche Beschaffung werden 100 Millionen Euro bereitgestellt.
• Verlängerung des Erstzulassungszeitraums für die KfZ-Steuerbefreiung: Gewährung der zehnjährigen Kraftfahrzeugsteuerbefreiung für reine Elektro-Pkw mit Erstzulassung bis zum 31. Dezember 2025.
• Um E-Mobilität zusätzlich zu fördern, ist das Aufladen eines E-Autos beim Arbeitgeber steuerfrei. Obwohl dabei sonst anfallende Stromkosten eingespart werden, wird die Tankfüllung ausnahmsweise nicht als geldwerter Vorteil versteuert. Anders als bei anderen Arbeitgeber-Vergünstigungen, etwa beim Dienstwagen oder bei Essensgutscheinen.
  

Gesetzliche Rahmenbedingungen für die Zukunft der Mobilität

Damit Elektromobilität optimal genutzt werden kann, sind einheitliche Standards beim Laden und Bezahlen entscheidend. Deshalb hat die Bundesregierung die Ladesäulenverordnung 2016 (PDF: 75 KB) beschlossen. Sie regelt die technischen Vorgaben für Steckdosen und Fahrzeug-Kupplungen für das Laden von Elektromobilen und sorgt für die Einhaltung der technischen Sicherheit.

Mit der Änderung der Ladesäulenverordnung (LSV) sind Mindeststandards für das Bezahlen und damit ein diskriminierungsfreier Zugang zu Lademöglichkeiten geschaffen worden. Der Bundesrat hat am 12. Mai 2017 der Änderungsverordnung zur Ladesäulenverordnung II (PDF, 35 KB) des Bundeswirtschaftsministeriums zugestimmt. Die Änderung der LSV regelt das sogenannte punktuelle Laden, mit dem die Abhängigkeit vom Abrechnungssystem des Stromanbieters abgeschafft werden soll. Nutzerinnen und Nutzer von Elektromobilen können mit Verkündung der LSV an allen öffentlich zugänglichen Ladepunkten mit einem gängigen webbasierten Zahlungssystem (beispielsweise per App), sofern verfügbar in bar oder per EC-/Kreditkarte Strom für ihre Elektrofahrzeuge Strom laden und abrechnen.

Mehr Informationen zu Anreizen und Rahmenbedingungen finden Sie hier.

Die Nationale Plattform Elektromobilität (NPE) orchestriert die Entwicklung der Elektromobilität in Deutschland. Das Beratungsgremium der Bundesregierung bringt 150 Vertreterinnen und Vertreter aus Industrie, Wissenschaft, Politik, Gewerkschaften und Verbänden zum strategischen Dialog zusammen. Gemeinsam ergründen sie die wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Potenziale der Elektromobilität und sprechen Handlungsempfehlungen für Politik und Wirtschaft aus. Mehr zur Organisation der NPE erfahren Sie hier.

Das Ziel, Leitmarkt zu werden, soll in drei Phasen realisiert werden:

• Im Rahmen der sogenannten "Marktvorbereitung" wurden durch Forschungs- und Entwicklungsprojekte die wichtigsten Voraussetzungen zur Verbreitung von Elektromobilität geschaffen.
• Innerhalb des anschließenden Markthochlaufs werden Infrastruktur und Fahrzeugangebote deutlich erweitert.
• Danach soll sich dann ein Massenmarkt entwickeln.

Nationale Plattform Elektromobilität überprüft die Einhaltung der Ziele bis 2020

Mit ihrem vierten Fortschrittsbericht, den die NPE im Dezember 2014 an die Bundeskanzlerin sowie die damals federführenden Bundesminister Sigmar Gabriel (BMWi) und Alexander Dobrindt (BMVI) übergeben hat, bescheinigte die NPE den Abschluss der Marktvorbereitungsphase (2010 bis 2014). Darüber hinaus unterbreitet sie darin für die Phase des Markthochlaufs Vorschläge, wie Deutschland die gesteckten Ziele bis 2020 erreichen kann, um internationaler Leitanbieter und Leitmarkt für Elektromobilität zu werden.