Umsetzungsstrategie „Digitalisierung gestalten“

Die Bundesregierung will den digitalen Wandel gestalten und Deutschland fit für das digitale Zeitalter machen. Hierzu hat sie am 15. November 2018 die Umsetzungsstrategie „Digitalisierung gestalten“ verabschiedet. Sie dient – als Fortentwicklung der Digitalen Agenda 2014-2017 – als klares politisches Leitbild zur Gestaltung des digitalen Wandels für Wirtschaft, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Bürgerinnen und Bürger. Ziel ist es, die Lebensqualität für alle Menschen in Deutschland weiter zu steigern, die wirtschaftlichen und ökologischen Potenziale der Digitalisierung zu entfalten und den sozialen Zusammenhalt auch im digitalen Zeitalter zu sichern. Weitere Informationen zur Umsetzungsstrategie sind unter www.digital-made-in.de verfügbar.

Bei der Erarbeitung der Umsetzungsstrategie hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) besonderen Wert darauf gelegt, dass digitale Innovationen und die künftige Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands einen Schwerpunkt bilden.

Neue digitale Innovationen – insbesondere im Bereich Künstlicher Intelligenz – sollen ermöglicht werden mit der Maßgabe, unseren Wohlstand zu sichern und unsere Grundwerte in Deutschland und in Europa zu erhalten. Deutschland hat den Willen, die Fähigkeit und die Instrumente zur Innovation. Gleichzeitig wollen wir aber auch konkrete Produkte und praktische Lösungen fördern. Ziel ist es, aus hervorragender technologischer Forschung auch hervorragende technologische Produkte „Made in Germany“ und „Made in Europe“ auf den Markt zu bringen.

Strategie Künstliche Intelligenz

Am 15. November 2018 hat die Bundesregierung ihre Strategie Künstliche Intelligenz verabschiedet. Die Strategie wurde gemeinsam durch BMWi, BMBF und BMAS erarbeitet. Mit ihr will die Bundesregierung den exzellenten Forschungsstandort Deutschland sichern, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft ausbauen und die vielfältigen Anwendungsmöglichkeiten von KI in allen Bereichen der Gesellschaft fördern. Der Nutzen für Mensch und Umwelt soll dabei in den Mittelpunkt gestellt und der intensive Austausch zum Thema KI mit allen gesellschaftlichen Gruppen gestärkt werden. Erfahren Sie mehr zu dem Thema hier und unter www.ki-strategie-deutschland.de.

Den digitalen Wandel in Deutschland in der Verwaltung erfolgreich gestalten

Auch die deutsche Verwaltung will sich der digitalen Transformation stellen, um Schritt zu halten. Deutschland hat sich gesetzlich verpflichtet, dass Bürger und Unternehmen bis spätestens 2022 ihre Anträge, Nachweise und Berichtspflichten an Bund, Länder und Kommunen online abwickeln können. Grundlage dafür ist das Online-Zugangsgesetz. Das BMWi übernimmt mit Hamburg als dem Federführer der Bundesländer die Realisierung des Themenfeldes „Unternehmen führen und entwickeln“, also die Digitalisierung der meisten Verwaltungsleistungen mit Wirtschaftsbezug. Das sind rund 1.000 Einzelleistungen. Die Digitalisierung der wirtschaftsbezogenen Verwaltungsleistungen zieht erhebliche gesetzgeberische Anpassungen nach sich.

Bereits in der Studie „Top 100 Wirtschaft – Die wichtigsten und am häufigsten genutzten Verwaltungsleistungen für Unternehmen“ wurde für das weitere Vorgehen wertvolle Vorarbeit geleistet. Die Studie ist hier abrufbar.

Der Digital-Gipfel: Zentrale Plattform für die Digitalpolitik

Wir können die Chancen der Digitalisierung für Wirtschaft und Gesellschaft am besten nutzen, wenn alle Beteiligten gemeinsam daran mitarbeiten. Der Digital-Gipfel (vormals Nationaler IT-Gipfel) und sein unterjähriger Prozess sind die zentrale Plattform für die Zusammenarbeit von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft bei der Gestaltung des digitalen Wandels.

Seit 2017 firmiert der Nationale-IT Gipfel als Digital-Gipfel. Er trägt damit der Tatsache Rechnung, dass die digitale Transformation nicht nur die Telekommunikationsbranche betrifft, sondern alle Branche und auch die Gesellschaft umfasst werden - von der Kultur-und Kreativwirtschaft bis zur Industrie 4.0. Der diesjährige Digital-Gipfel fand am 28. und 29. Oktober 2019 in Dortmund statt.

Mehr erreichen durch intelligente Vernetzung

Mit der Strategie Intelligente Vernetzung möchte die Bundesregierung (Federführung Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) Digitalisierungspotenziale in zentralen Basissektoren der Wirtschaft und Gesellschaft (Bildung, Energie, Gesundheit, Verkehr, Verwaltung) gezielt ausschöpfen. Durch eine optimale Nutzung der durch Digitalisierung und Vernetzung entstehenden Möglichkeiten leistet sie damit einen wesentlichen Beitrag zu Wohlstandssteigerungen im gesamtwirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Interesse. Die Strategie ist mit einer Geschäftsstelle (Initiative Intelligente Vernetzung) unterlegt, die gute Beispiele für intelligente Vernetzung bereitstellt und Informations- und Koordinationskosten bei den Akteuren senkt. Mehr erfahren.

Schnelle Netze sind die Basis

Die umfassende Digitalisierung unserer Wirtschaft und Gesellschaft erfordert hervorragende Breitbandnetze, die Geschwindigkeiten im Gigabit-pro-Sekunde-Bereich (im Down-/Upload), zuverlässige echtzeitfähige Übertragungen und sichere Internetdienste in hoher Qualität ermöglichen.

Mit Blick auf die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit Deutschlands ist es wichtig, dass der Ausbau von Gigabitnetzen im Fest- (Glasfaseranschlussnetze, leistungsstarke Breitbandkabelnetze) und Mobilfunkbereich (5G) rasch erfolgt. Die Bundesregierung hat sich deshalb ein ambitioniertes Ziel gesetzt: möglichst flächendeckende Gigabitnetze bis 2025. Dies ermöglicht vielfältige neue Geschäftsmöglichkeiten und Geschäftsmodelle für Netzbetreiber, erfordert aber auch die Bereitschaft zu erheblichen Investitionen.

Starke Anreize für privatwirtschaftliche Investitionen in neue Gigabitnetze kann insbesondere die Telekommunikationsregulierung setzen. Die Bundesregierung hat sich in Brüssel dafür eingesetzt, dass der neue europäische Telekommunikationsrechtsrahmen hinreichend Freiräume für investitionsfreundliche Anreizmechanismen hinsichtlich Ausbaukooperationen ermöglicht, die bei der anstehenden Anpassung des nationalen Rechts bestmöglich genutzt werden soll.

Digitale Integration und Qualifikation voranbringen

Digitalisierung betrifft besonders Wissen, Bildung und Weiterbildung: Sie stellt neue Anforderungen an unsere Arbeit. Damit ist die digitale Integration und Bildung ein entscheidendes Ziel. Mit dem "D21-Digital-Index" fördert das BMWi die umfangreichste und aussagekräftigste Studie zum Stand der Digitalisierung in Deutschland.

Längst geht es nicht mehr allein darum, Menschen beim Einstieg ins Internet zu unterstützen. Es geht um die Fachkräftesicherung der Zukunft – und um digitale Teilhabe. In einem zum Nationalen IT-Gipfel 2016 vorgestellten Positionspapier zur digitalen Bildung zeigt das BMWi auf, wie digitales Lernen und Kompetenzen in der gesamten Bildungskette verankert werden sollten.

Die Digitalisierung und Vernetzung wirkt sich auf alle Unternehmensbereiche aus: auf Produkte und Dienstleistungen sowie Arbeits-, Produktions- und Kommunikationsprozesse. Jedoch zeigen Studien, dass mittelständische Unternehmen bei der Digitalisierung ihrer Arbeits- und Geschäftsprozesse im Vergleich zu Großunternehmen Nachholbedarf haben. Um dauerhaft zukunfts- und wettbewerbsfähig zu bleiben, muss sich der Mittelstand den Herausforderungen der Digitalisierung stellen.

Mit „go-digital“ IT-Beratung in kleinen und mittelständischen Unternehmen fördern

Das bundesweite Förderprogramm "go-digital" unterstützt KMU bei ihrer Digitalisierung. Sie erhalten gezielte Beratungs- und Umsetzungsleistungen in den drei Modulen „Digitalisierte Geschäftsprozesse", „Digitale Markterschließung" und „IT-Sicherheit“ durch für das Programm autorisierte Beratungsunternehmen. Weitere Informationen finden Sie unter www.bmwi-go-digital.de.

Finanzierungsinstrumente für Wagniskapital

Zur Förderung des deutschen Wagniskapitalmarktes gibt es ein umfassendes Förderinstrumentarium des Bundes, das nach einzelnen Finanzierungsphasen (Früh-/Seedphase, Gründungsphase, Wachstumsphase) und unterschiedlichen Zielgruppen (Start-ups (über Direktbeteiligungen), Business Angels, Fondsinvestoren, VC-Fonds) differenziert ist. Instrumente wie der High-Tech Gründerfonds, der Ko-Investitionsfonds coparion, der ERP/EIF-Dachfonds und European Angels Fonds sowie die ERP/EIF-Wachstumsfazilität können jungen, innovativen Unternehmen mehr Wagniskapital zur Verfügung stellen.

Aufgrund des großen Erfolgs hat das BMWi das Förderprogramm INVEST fortgesetzt und weiterentwickelt: Zum 1. Januar 2017 wurde unter anderem die förderfähige Investitionssumme auf 500.000 Euro verdoppelt und einen Exitzuschuss in Höhe von 25 Prozent des Veräußerungsgewinns eingeführt.

Der Start der neuen KfW-Beteiligungsgesellschaft KfW Capital im Oktober 2018 soll dem Wagniskapitalmarkt in Deutschland weitere, wichtige Impulse geben. Bis 2020 plant die KfW, das jährliche Zusagevolumen der KfW Capital sukzessive auf 200 Millionen Euro zu verdoppeln. Zunächst erfolgt dies im Wesentlichen im Rahmen des bereits bestehenden Programms ERP-VC-Fondsinvestments. Die KfW Capital investiert dazu in einer Größenordnung bis maximal 25 Millionen Euro in ausgewählte Wagniskapital-Fonds in Deutschland und Europa, die sich an jungen wachstumsorientierten Technologieunternehmen beteiligen. Des Weiteren ist die KfW Capital am High-Tech Gründerfonds und an coparion beteiligt. Darüber hinaus strebt KfW Capital einen qualitativen Ausbau ihrer Beteiligungsfinanzierung an.

Ziel ist es, eine Produktstruktur zu entwickeln, bei der die einzelnen Finanzierungsphasen über den gesamten Unternehmenslebenszyklus ineinandergreifen. Insgesamt soll der Ausbau zu einem Zusagevolumen in Höhe von rund zwei Milliarden Euro in den nächsten zehn Jahren führen.

Einen detaillierten Überblick über Förder- und Finanzierungsinstrumente finden Sie im Themenschwerpunkt Mittelstandsfinanzierung.

Start-ups vernetzen und bei der Internationalisierung unterstützen

In einigen großen Städten Deutschlands entstehen regionale Hub-Initiativen als Zusammenschluss von Start-ups, Wissenschaft, Mittelstand und Industrie. Mit der Digital Hub Initiative werden die insgesamt zwölf deutschen Hubs stärker untereinander vernetzt und ihre Bekanntheit im Ausland erhöht. Auf diese Weise soll zudem die Ansiedlung von internationalen Start-ups im Industrieland Deutschland gefördert werden. Das BMWi hat dafür im März 2017 eine Hub-Agency als Netzwerkagentur eingerichtet. Mehr zur Initiative erfahren Sie auf www.de-hub.de.

Digitale Start-ups sind langfristig meist nur dann erfolgreich, wenn sie sich internationalisieren und den Blick über die Grenzen Deutschlands und Europas wagen. Der German Accelerator bietet deutschen Start-ups sowie jungen Unternehmerinnen und Unternehmen in der Life-Sciences- oder Tech-Branche sowie der Digitalwirtschaft Zugang zu umfassenden Mentoring- und Coachingeinheiten in den USA.

Auch speziell zugeschnittene Austauschprogramme können wichtige Weichen stellen. Mit der Finanzierung des German Indian Start-up Exchange Program (GINSEP) des Bundesverbandes Deutsche Start-ups unterstützt das BMWi deutsche Start-ups dabei, neue Märkte zu erschließen und umgekehrt Kooperationen ausländischer Start-ups beispielsweise mit dem deutschen Mittelstand zu ermöglichen.

Dialog und Wettbewerbe für Start-ups

Mit der Veranstaltungsreihe "Start-up Nights" fördert das BMWi die Vernetzung von Start-ups und etablierten Unternehmen. Junge Unternehmen können Großunternehmen und dem etablierten Mittelstand ihre Geschäftsideen präsentieren und mit ihnen ins Gespräch kommen. Während die etablierten Akteure so innovative Ideen in ihr Unternehmen bringen können, profitieren Jungunternehmer vom Wissen der Erfahrenen. Um die Zahl von Hochtechnologiegründungen zu steigern, wurde der Gründerwettbewerb „Digitale Innovationen“ konzeptionell neu gestaltet. Potenzielle Gründerinnen und Gründer werden mit Beratung, mit Startkapital und beim Matching mit etablierten Unternehmen und potenziellen Investoren unterstützt.

Mit dem Beirat „Junge Digitale Wirtschaft“ (BJDW) hat das BMWi einen direkten und praxisbezogenen Dialog der jungen deutschen Digital- und Gründerszene mit der Politik etabliert. Der Beirat berät die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie insbesondere zur Entwicklung und zu den Potenzialen der jungen digitalen Wirtschaft und neuer digitaler Technologien in Deutschland sowie zur Schaffung besserer Wachstumsbedingungen für Start-ups.

Das BMWi fördert mit dem Aufgabenbereich "Entwicklung digitaler Technologien" Forschungs-und Entwicklungsprojekte im vorwettbewerblichen Bereich. Das Ziel: Zukunftsthemen der IKT frühzeitig aufzugreifen und den Transfer von wissenschaftlichen Ergebnissen hin zu marktorientierten Spitzentechnologien mit hohem Anwendungspotenzial zu beschleunigen.

Die aktuellen Förderschwerpunkte sind vielfältig: Mit dem Programm Smart Data werden Projekte in den Bereichen Industrie, Mobilität, Energie und Gesundheit gefördert, die innovative, sichere und breit nutzbare Technologien rund um „Big Data“ entwickeln.

Ziel des Technologieprogramms „Smarte Datenwirtschaft - Künstliche Intelligenz, Semantik, Souveränität“ ist es, Forschungs- und Entwicklungsprojekte mit Leuchtturmcharakter zu fördern, die neuartige intelligente Lösungen wie Datenprodukte und -systeme, daraus abgeleitete Datendienste und datenbasierte Geschäftsmodelle entwickeln und erproben. Eine digitale Datenwirtschaft und KI-basierte Systeme sollen dabei integriert betrachtet werden. Das Programm wird im Bereich der Datenökonomie zur Nutzung der Chancen des digitalen Wandels in den Anwendungsgebieten beitragen.

Das Förderprogramm „Digitale Technologien für die Wirtschaft“ (PAiCE) adressiert zukunftsweisende Technologiefelder wie Produktengineering, Logistik, Service Robotik, industrielle 3D-Anwendungen und industrielle Kommunikation sowie deren übergreifende Verknüpfung. Die effiziente Verzahnung wissenschaftlicher Netzwerke vor allem mit exzellenten mittelständischen Unternehmen soll dazu beitragen, die Überführung kreativer Ideen und wissenschaftlicher Ergebnisse in die praktische Anwendung zu beschleunigen.

Die Programme „Smart Service Welt I und II“ fördern Projekte mit dem Ziel, neue intelligente Dienste in unterschiedlichsten Lebens- und Wirtschaftsbereichen zu etablieren.

Sogenannte Cloud Dienste standen im Fokus des Förderprogramms „Trusted Cloud“ des BMWi. Damit sollen Unternehmen unterstützt werden, Vertrauen in Cloud-Lösungen zu gewinnen – etwa durch einheitliche und transparente Bewertungskriterien. Aus dem erfolgreichen Technologieprogramm resultieren zwei Folgeaktivitäten: Das Kompetenznetzwerk mit einem Marktplatz und dem Label für vertrauenswürdige Cloud Services sowie das Pilotprojekt AUDITOR zur Datenschutz-Zertifizierung für Cloud-Dienste.

Eine Übersicht über bis 2015 geförderte Programme finden Sie hier.

Mit der Initiative „IT-Sicherheit in der Wirtschaft“ entwickelt das BMWi kontinuierlich konkrete Maßnahmen zur nachhaltigen Verbesserung des Bewusstseins für IT-Sicherheit speziell bei kleinen und mittleren Unternehmen. Angesichts der wachsenden Bedeutung der IT-Sicherheit in der fortschreitenden digitalen Transformation wird die Arbeit der Initiative ab 2019 deutlich ausgebaut.

Im Fokus stehen auch die Optimierung des Ordnungsrahmens und die Stärkung der nationalen und europäischen IT-Sicherheitswirtschaft. Für die Bestimmung geeigneter Maßnahmen werden unter anderem in regelmäßigen Abständen Daten zum IT-Sicherheitsmarkt erhoben und ausgewertet. Mehr erfahren.

Verlässlicher Datenschutz in der Cloud

Cloud-Dienste stehen im Mittelpunkt bei der digitalen Transformation der Wirtschaft. Auf der Plattform Trusted Cloud werden nur Cloud Services und Dienstleistungen gelistet, die den Kriterien des Trusted Cloud Labels entsprechen – also vertrauenswürdig sind und die Anforderungen an Transparenz, Sicherheit, Qualität und Rechtskonformität erfüllen. Das Label ist Ergebnis des Technologieprogramms „Trusted Cloud“, das zwischen 2010 und 2015 zur Entwicklung innovativer und sicherer Cloud Computing-Lösungen vor allem für kleine und mittlere Unternehmen durchgeführt wurde. Mehr erfahren.

Einheitliche Standards für Industrie 4.0

Die enge Vernetzung von Technologien und Wertschöpfung ermöglicht einen intensiven Austausch von Daten und damit mehr Schnittstellen. Einheitliche Normen und Standards sind daher entscheidend für Industrie 4.0. Mehr dazu erfahren Sie im Themenschwerpunkt.
Standardisierung und Interoperabilität in den Informations- und Telekommunikationstechnologien (IKT) sind nicht nur von technischer, sondern auch von wirtschaftlicher Bedeutung. Wer Standards entwickeln und durchsetzen kann, verschafft sich Vorsprünge im internationalen Wettbewerb. Das BMWi setzt auf offene Standards und Interoperabilität, damit nicht nur die Funktionsfähigkeit komplexer IKT-Systeme, sondern auch der ungehinderte Zugang zu den IKT-Märkten und damit ein fairer Wettbewerb gewährleistet sind.

Digitaler Binnenmarkt

Die digitale Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft mitzugestalten und zu meistern ist eine Kernvoraussetzung für die künftige Wettbewerbsfähigkeit Europas. Dazu brauchen wir eine rasche Vollendung des Digitalen Binnenmarktes. Zielsetzung ist die Schaffung von Gigabit-Infrastrukturen, eines „europäischen Datenraums“ und einer „europäischen Datenökonomie“ – einschließlich adäquater Rahmenbedingungen für die Wirtschaft, um die Möglichkeiten der Digitalisierung und das Wachstumspotential im Digitalen Binnenmarkt voll ausschöpfen zu können. Weil die digitale Wirtschaft und der Handel nicht an Landesgrenzen haltmachen, ist ein europäischer digitaler Binnenmarkt wichtig. So wird sichergestellt, dass Unternehmen Produkte und Dienstleistungen nach gemeinsamen Regeln und Standards innerhalb der gesamten EU anbieten können und Unternehmen im europäischen Markt wachsen können.

In der aktuellen europäischen Strategie für den Digitalen Binnenmarkt wird deshalb auch eine große Bandbreite an Themen adressiert. Mit der im Mai 2015 von der Europäischen Kommission initiierten Strategie werden drei übergeordnete Zielsetzungen verfolgt:

1. der bessere Online-Zugang für Unternehmen und Verbraucher zu Waren und Dienstleistungen in ganz Europa,
2. die Schaffung der richtigen Bedingungen und gleicher Voraussetzungen für florierende digitale Netze und innovative Dienste und
3. die bestmögliche Ausschöpfung des Wachstumspotentials der digitalen Wirtschaft.

Im Rahmen der ambitionierten Strategie wurden seitdem insgesamt 35 Hauptmaßnahmen vorgelegt, die sich in insgesamt mehr als 60 legislative und nicht-legislative Einzelmaßnahmen aufteilen. 25 Hauptmaßnahmen wurden seitdem entweder bereits angenommen oder es wurde eine politische Einigung dazu bereits erreicht, sodass diese in Kürze in Kraft treten können.

Alle Maßnahmen der Digitalen Binnenmarktstrategie sollen bis zum Ende der Amtszeit der aktuellen Kommission am 31. Oktober 2019 abgeschlossen sein. Die Bundesregierung, koordiniert durch das BMWi, unterstützt auch weiterhin einen zügigen Fortschritt bei den Verhandlungen und in der Umsetzung der einzelnen Maßnahmen auf der Grundlage sorgfältiger Diskussionen. Mehr erfahren.

European Digital Innovation Hubs

Mit Hilfe des geplanten EU-Programms „Digitales Europa“ soll ein flächendeckendes Netz von European Digital Innovation Hubs (EDIHs) in der Europäischen Union aufgebaut werden. Für Deutschland sind 18 bis 35 EDIHs vorgesehen. Die tatsächliche Anzahl hängt von den zur Verfügung stehenden Mitteln der Europäischen Union ab. Die Europäische Kommission hat ihr Vorhaben in einem Working Paper skizziert, welches auf der Webseite der Kommission abrufbar ist.

Ein EDIH ist eine Organisation oder ein Konsortium ohne Gewinnerzielungsabsichten, das Unternehmen, insbesondere KMU, sowie den öffentlichen Sektor bei der digitalen Transformation unterstützt. Die EDIHs sollen in den Bereichen „Test before invest“, „Skills and training“, „Support to find investments“ sowie „Innovation ecosystem and networking“ ihre Dienste anbieten. Dabei sollen sie inhaltlich die Themenfelder High Performance Computing, Künstliche Intelligenz, Cybersicherheit, Aufbau tiefergehender Digitalisierungskompetenzen oder andere bestehende innovative Technologien abdecken. Sofern ein einzelner EDIHs nicht alle Themenfelder abdeckt, sind potentielle Nachfrager an andere Stellen in seinem Netzwerk zu vermitteln.

Die EDIHs werden in einem zweistufigen Verfahren ausgewählt. Zunächst erstellen die Mitgliedstaaten auf nationaler Ebene eine Vorschlagsliste. Diese enthält alle nationalen Organisationen oder Konsortien, die potentiell als EDIHs in Betracht kommen. Aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 und das Programm „Digitales Europa“ auf europäischer Ebene erfolgt das nationale Auswahlverfahren unter Vorbehalt.

Alle Konsortien auf den mitgliedstaatlichen Vorschlagslisten können an einem von der Europäischen Kommission organisierten Vernetzungstreffen im Herbst 2020 und dem sich anschließenden von der Europäischen Kommission durchgeführten Auswahlverfahren teilnehmen. Die Entscheidung über die Förderung trifft die Europäische Kommission unter Einbeziehung der Mitgliedstaaten.

Die ersten EDIHs sollen im Sommer 2021 ihre Arbeit aufnehmen. Ziel ist es, bis Oktober 2020 die nationalen Vorschlagslisten bei der Europäischen Kommission einzureichen. Auf Basis der Bekanntmachung zur nationalen Vorauswahl der europäischen digitalen Innovationszentren (PDF, 75 KB) können über das Antragsportal des Projektträger DLR bis zum 30. August 2020 Exposees für die nationale Vorauswahl eingereicht werden.

Weitere Antworten auf häufige Fragen zu den EDIHs finden Sie hier (PDF, 87 KB).

Europäische Datenschutz-Grundverordnung

Die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ersetzt die aus dem Jahr 1995 stammende EU-Datenschutzrichtlinie und gibt zeitgemäße Antworten auf die fortschreitende Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft. Mit einem modernen Datenschutz auf europäischer Ebene bietet die DS-GVO Lösungen zu Fragen, die sich durch "Big Data" und neue Techniken oder Arten der Datenverarbeitung wie Profilbildung, Webtracking oder Cloud Computing für den Schutz der Privatsphäre stellen. Mehr erfahren.

Europäische Daten-Governance

Daten haben ein enormes wirtschaftliches und gesellschaftliches Potenzial, das jedoch nur ausgeschöpft werden kann, wenn diese auch zugänglich sind. Der Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz) zielt daher unter anderem darauf ab, bereits vorhandene, geschützte Datensätze von öffentlichen Stellen nutzbar zu machen. Im Verordnungsentwurf werden die Voraussetzungen für eine gemeinsame Datennutzung sowie Strukturen und Prozesse für einen sicheren Datenaustausch, beispielsweise über vertrauenswürdige Dritte oder datenaltruistische Organisationen, festgelegt. Die Bundesregierung begrüßt grundsätzlich die Vorlage des Verordnungsentwurfs der Kommission und hat als Ergebnis einer ersten Prüfung und Bewertung des VO-Entwurfs am 04.03.2021 eine Stellungnahme (PDF, 235 KB) abgegeben.

Internet Governance

Regelungen zu Internetdomains, die weltweite Vergabe von IP-Adressen und vor allem grundsätzliche Fragen zur Offenheit und Stabilität des Internets – all dies betrifft den Bereich der globalen Internet Governance. Die Bundesregierung bringt sich international über verschiedene Gremien und Organisationen ein. Deutschland hat im November 2019 erstmals das Internet Governance Forum der Vereinten Nationen in Berlin ausgerichtet. Mehr erfahren.

G20

Vom 1. Dezember 2016 bis zum 30. November 2017 hatte Deutschland die G20-Präsidentschaft inne und hat in dieser Zeit – erstmals im G20-Kreis – einen Digitalministerprozess angestoßen. Die für die digitale Wirtschaft zuständigen Minister der G20-Staaten haben unter der deutschen Präsidentschaft über die Herausforderungen und Chancen der Digitalisierung diskutiert und Handlungsvorschläge erarbeitet. Drei Themen standen dabei im Fokus: Der Zusammenhang von Digitalisierung, Wachstum und Beschäftigung, Vertrauen und Transparenz in der digitalen Wirtschaft sowie Industrie 4.0. In der abschließenden Ministererklärung und einer Roadmap (in englischer Sprache) (PDF, 427 KB) haben sie elf zentrale Digital-Politikfelder identifiziert und konkrete Maßnahmen im Kreise der G20 vereinbart. Hier (PDF, 83 KB) finden Sie die Bilanz des G20-Digitalministerprozesses unter der deutschen Präsidentschaft.

Mehr zum Thema Digitalisierung unter der deutschen G20-Präsidentschaft finden Sie hier.