Die im Sommer 2014 beschlossene Digitale Agenda 2014–2017 ist die Leitschnur für die Digitalpolitik der Bundesregierung, die gemeinsam mit Wirtschaft, Tarifpartnern, Zivilgesellschaft und Wissenschaft umgesetzt wird. In den vergangenen drei Jahren hat die Bundesregierung entscheidende Schritte unternommen, um die Ziele der Digitalen Agenda zu erreichen. Dazu gehören beispielsweise Förderprogramme für den Ausbau hochleistungsfähiger flächendeckender Breitbandnetze und weiterer Digitalisierungsprojekte, das IT-Sicherheitsgesetz und die Plattform Industrie 4.0.

Am 26. April 2017 hat das Bundeskabinett den Legislaturbericht Digitale Agenda 2014-2017 beschlossen. In dem Bericht zieht die Bundesregierung eine Bilanz ihrer Digitalpolitik der letzten drei Jahre. Der Bericht zeigt: in vielen Bereichen ist Deutschland für die digitale Zukunft gut vorbereitet. Ausführliche Informationen zur Digitalen Agenda finden Sie hier.

Den digitalen Wandel in Deutschland erfolgreich gestalten

Ergänzend zur Digitalen Agenda hat der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel auf der CeBIT 2016 die Digitale Strategie 2025 vorgestellt. Sie beschreibt wichtige Maßnahmen und Instrumente, die über die Legislaturperiode hinaus erforderlich sind, um den digitalen Wandel in Deutschland erfolgreich zu gestalten.

Auch die deutsche Verwaltung muss sich der digitalen Transformation stellen, um Schritt zu halten. Deshalb hat die Bundesregierung das Ziel formuliert, die „100 wichtigsten und am häufigsten genutzten Verwaltungsleistungen bundesweit einheitlich online anzubieten" und damit ein zukunftsfähiges Angebot der Verwaltung in die Fläche zu bringen. Die Studie „Top 100 Wirtschaft – Die wichtigsten und am häufigsten genutzten Verwaltungsleistungen für Unternehmen“, die das BMWi am 5. Juli 2017 vorgestellt hat, identifiziert aus rund 5.500 Verwaltungsleistungen die wichtigsten Austauschprozesse zwischen Wirtschaft und Verwaltung – also jene Verwaltungsleistungen, die Unternehmen häufig nutzen, die einen hohen Erfüllungsaufwand verursachen und ein hohes Digitalisierungspotenzial haben. Die Studie ist hier abrufbar.

Leitlinien für eine Digitalpolitik, die allen gleichermaßen nutzt

Die Digitalisierung prägt bereits heute in hohem Maße die Art, wie wir leben, kommunizieren, arbeiten, wirtschaften und konsumieren. Mit ihr verbunden ist ein Transformationsprozess, der nicht rein wirtschaftlich-technologischer, sondern gesamtgesellschaftlicher Natur ist. Wie begegnen wir Marktkonzentration durch digitale Plattformen? Werden wir durch die Digitalisierung künftig mehr oder weniger Arbeit haben? Brauchen wir für Algorithmen und selbstlernende Systeme eine externe Kontrollinstanz? Allein diese drei Fragen zeigen: Der digitale Wandel bringt Fragen mit sich, die uns alle betreffen und die wir gemeinsam beantworten müssen, um die Digitalisierung für Verbraucherinnen und Verbraucher, Wirtschaft und Arbeit gleichermaßen fair zu gestalten.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz haben sich daher im Juni 2017 auf politische Leitlinien für die Gestaltung des digitalen Wandels für die Wirtschaft, die Beschäftigten und Verbraucherinnen und Verbraucher verständigt und zentrale Handlungsfelder für und Anforderungen an eine künftige Digitalpolitik skizziert. Das Positionspapier finden Sie hier.

Weißbuch Digitale Plattformen: Leitplanken für eine Digitalisierung "Made in Europe"

Digitale Plattformen haben sich zunehmend zu Treibern der wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland und Europa entwickelt. Damit ein fairer Wettbewerb zwischen diesen Plattformen und etablierten Marktakteuren sichergestellt ist, möchten wir eine digitale Ordnungspolitik entwickeln. Für uns sind dabei zwei Ziele zentral: Ein inklusives Wachstum durch Investitionen und Innovationen auf Grundlage eines fairen Wettbewerbs zu ermöglichen und individuelle Grundrechte und Datensouveränität zu gewährleisten. Mit dem Weißbuch Digitale Plattformen kommen wir diesem Ziel einen entscheidenden Schritt näher und legen konkrete Vorschläge für eine digitale Ordnungspolitik vor. Sie sind bewusst auch für die europäische Debatte formuliert, denn die Digitalisierung lässt sich nicht innerhalb nationaler Grenzen gestalten. Mehr dazu auf de.digital.

Digital-Gipfel: Zentrale Plattform für digitale Politik

Der Digital-Gipfel (vormals Nationaler IT-Gipfel) ist die zentrale Plattform für die Gestaltung des digitalen Wandels. Am 12. und 13. Juni 2017 fand der Digital-Gipfel in der Metropolregion Rhein-Neckar statt. Schwerpunkte waren digitale Gesundheit, die Metropolregion Rhein-Neckar als Modellregion für intelligente Vernetzung sowie die digitale Transformation der Wirtschaft und Verwaltung. Hier mehr erfahren.

Schnelle Netze sind die Basis

Ohne gute Netze und Internetanbindung geht dabei nichts: Die große Dynamik der Digitalisierung stellt entsprechende Anforderungen an Kapazität, Verfügbarkeit und Latenz unserer Datenautobahnen. Sie sind die Basis der Digitalgesellschaft und der intelligenten Vernetzung. In den letzten Jahren ist viel erreicht worden: 50 Mbit/s-Anschlüsse sind heute für mehr als 70 Prozent der Haushalte verfügbar; der LTE-Ausbau ist zügig vorangekommen. Das aktuelle Breitbandförderprogramm der Bundesregierung wird gut angenommen. Um den deutlich steigenden Anforderungen im Zuge der Entwicklung von Industrie 4.0 (Internet der Dinge, Big Data) und intelligenter Vernetzung (z. B. e-Health, e-Government, Smart Cities) gerecht zu werden, müssen künftige Breitbandanschlüsse allerdings eine deutlich höhere Qualität haben: Geschwindigkeiten im Gbit/s-Bereich im Down- und Upload, zuverlässige echtzeitfähige Übertragung und Internetdienste in hoher Qualität. Das BMWi setzt sich mit Nachdruck dafür ein, dass solche Gigabitnetze in Deutschland bis zum Jahr 2025 aufgebaut werden. In der Digitalen Strategie 2025 wurden hierfür konkrete Maßnahmen vorgeschlagen (u. a. Zukunftsinvestitionsfonds für den ländlichen Raum, investitions- und innovationsfreundlicherer Rechtsrahmen).

Digitale Integration und Qualifikation voranbringen

Digitalisierung betrifft besonders Wissen, Bildung und Weiterbildung: Sie stellt neue Anforderungen an unsere Arbeit. Damit ist die digitale Integration und Bildung ein entscheidendes Ziel. Mit dem "D21-Digital-Index" fördert das BMWi die umfangreichste und aussagekräftigste Studie zum Stand der Digitalisierung in Deutschland.

Längst geht es nicht mehr allein darum, Menschen beim Einstieg ins Internet zu unterstützen. Es geht um die Fachkräftesicherung der Zukunft – und um digitale Teilhabe. Im einem zum Nationalen IT-Gipfel 2016 vorgestellten Positionspapier zur digitalen Bildung zeigt das BMWi auf, wie digitales Lernen und Kompetenzen in der gesamten Bildungskette verankert werden sollten.

Moderne Netzpolitik bedeutet, faire und einfache Rahmenbedingungen für die Digitalisierung zu setzen – um digitale Verbraucherrechte und die sozialen und wirtschaftlichen Potenziale für Bürger und Unternehmen auszuschöpfen. Dazu hat das BMWi wichtige Schritte unternommen:

• Ein schneller mobiler Internetzugang ist heute selbstverständlich – ob im Alltag oder für Unternehmen. Dazu gehört die Versorgung mit öffentlichen WLAN-Hotspots – und eine eindeutige Rechtslage ohne Haftungsrisiken für Betreiber. Durch die Änderung des Telemediengesetzes im Sommer 2016 hat das BMWi mit einer Klarstellung mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber geschaffen. Anlässlich der letzten EuGH-Entscheidung zum Haftungsprivileg hat das BMWi eine weitere Gesetzesänderung auf den Weg gebracht, mit der u.a. das noch bestehende Risiko hoher Abmahnkosten beseitigt werden soll. Mehr erfahren.
• Einige Netzbetreiber lassen bisher ausschließlich eigene Internet-Router am Breitbandanschluss von Verbrauchern zu. Um eine freie Gerätewahl für Verbraucher zu ermöglichen und mehr Wettbewerb zu schaffen, führte die Bundesregierung eine gesetzliche Neuregelung ein. Mehr erfahren.
• Durch die Digitalisierung unserer Wirtschaft befindet sich auch der Buchmarkt in einem tiefgreifenden Wandel: Bücher werden in wachsendem Maße über das Internet verkauft - dabei erfreuen sich elektronische Bücher (E-Books) immer größerer Beliebtheit bei den Leserinnen und Lesern. Um das Kulturgut Buch auch im digitalen Zeitalter zu schützen und die Vielfalt von Titeln und Buchhandlungen zu sichern, wurde die gesetzliche Preisbindung entsprechend angepasst. Mehr erfahren.
• Die digitale Ökonomie funktioniert nach anderen Spielregeln als die analoge: Soziale Netzwerke, Vergleichs- und Bewertungsportale, Suchmaschinen oder Sharing-Plattformen bestimmen nicht nur unseren digitalen Alltag, sie verändern und beeinflussen weit mehr: Neue Geschäftsmodelle, den Umgang mit und die Verwertung von Daten, den Wettbewerb und Fragen des Datenschutzes und der Datensouveränität. Das BMWi will den Ordnungsrahmen weiterentwickeln, um einerseits mehr Investitionen und Innovationen auf Grundlage eines fairen Wettbewerbs zu ermöglichen, andererseits aber auch individuelle und unternehmerische Grundrechte und Datensouveränität zu sichern. Mehr erfahren.
• Daten sind eine wichtige Triebkraft der Wirtschaft im digitalen Zeitalter. Gerade der öffentliche Sektor erfasst, erstellt und reproduziert ein breites Spektrum an Informationen aus Bereichen wie beispielsweise Wirtschaft, Geografie, Soziales, Verkehr, Tourismus oder Wetter. Durch eine Gesetzesänderung sollen der Zugang zu diesen Daten des öffentlichen Sektors erleichtert und die wirtschaftlichen und sozialen Chancen, die sich daraus ergeben, besser genutzt werden. Mehr erfahren.

Ein Wettbewerbsrecht für die digitale Ökonomie: 9. GWB-Novelle

Mit der am 28. September 2016 beschlossenen 9. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) verbessert die Bundesregierung den Ordnungsrahmen für eine digitalisierte Wirtschaft im Bereich der Missbrauchs- und Fusionskontrolle. Die ökonomischen Besonderheiten digitaler Märkte werden damit berücksichtigt – und ein wirksamer Schutz vor Missbrauch durch marktbeherrschende Unternehmen sowie eine effektive Fusionskontrolle sichergestellt. Mehr erfahren.

Die Digitalisierung und Vernetzung wirkt sich zunehmend auf alle Unternehmensbereiche aus: auf Produkte und Dienstleistungen sowie Arbeits-, Produktions- und Kommunikationsprozesse. Der Mittelstand muss sich dieser Entwicklung stellen, die sich ihm bietenden Chancen nutzen sowie die Herausforderungen meistern, um dauerhaft zukunfts- und wettbewerbsfähig zu bleiben.

Bei Mittelstand-Digital finden Unternehmer Antworten auf Fragen wie: Welche Vorteile bringen digitale Anwendungen in meinem Unternehmen? Wie gehe ich vor? Welche Erfahrungen haben andere Unternehmer gemacht? Darum bieten wir eine Reihe von Informationsmaterialien zu verschiedenen Themen der Digitalisierung, Best-Practice-Beispiele, Selbstchecks oder Filme.

Mittelstand 4.0-Kompetenzzentren zeigen, wie Digitalisierung, innovative Vernetzung und Industrie 4.0 in der betrieblichen Praxis funktioniert

Die bundesweit verteilten Mittelstand 4.0-Kompetenzzentren sowie das Kompetenzzentrum Digitales Handwerk mit seinen vier Schaufenstern bieten kleinen und mittleren Unternehmen sowie Handwerksbetrieben praxisnah und verständlich aufbereitete Informationen zu digitalen Technologien und Industrie 4.0-Anwendungen in Veranstaltungen, Workshops, Leitfäden oder Informationsgesprächen. Vor Ort zeigen sie in den sog. Lernfabriken oder an Demonstratoren „Digitalisierung zum Anfassen“. In den Zentren können Unternehmer und ihre Mitarbeiter in einer Testumgebung unter professioneller Anleitung moderne Technologien kennen lernen, eigene technische Entwicklungen testen oder moderne Arbeitsszenarien durchspielen, ohne gleich selbst investieren zu müssen.

Daneben arbeiten bundesweit vier von uns geförderte Mittelstand 4.0-Agenturen zu den Schwerpunktthemen der Digitalisierung und des eBusiness: Handel, Cloud, Prozesse und Kommunikation. Die Agenturen vermitteln bundesweit ihr fachspezifisches Know-how und ihre Expertise im mittelstandsgerechten Technologie-Transfer an Multiplikatoren wie Kammern und Verbände und an die Mittelstand 4.0-Kompetenzzentren. Mehr zu „Mittelstand-Digital“ und seinen Angeboten erfahren Sie hier.

Mit „go-digital“ IT-Beratung in kleinen und mittelständischen Unternehmen fördern

Das bundesweite Förderprogramm "go-digital" fördert praxiswirksame Beratungsleistungen für Unternehmen, die mit den technologischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in den Bereichen Online-Vertrieb, Digitalisierung des Geschäftsalltags und IT-Sicherheit Schritt halten möchten. Mit seinen drei Modulen "IT-Sicherheit", "Digitale Markterschließung" und "Digitalisierte Geschäftsprozesse" richtet es sich gezielt an kleine und mittlere Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und an das Handwerk. Die geförderten Unternehmen werden dabei von autorisierten Beratungsunternehmen unterstützt: von der Antragstellung für die Förderung über die Analyse bis hin zur Umsetzung konkreter Maßnahmen.

Weitere Informationen finden Sie unter www.bmwi-go-digital.de

Neue Finanzierungsinstrumente für Wagniskapital

Neue Instrumente wie der Ko-Investitionsfonds coparion, die ERP/EIF-Wachstumsfazilität mit einem Volumen von 500 Millionen Euro oder der aufgestockte ERP/EIF-Dachfonds und European Angels Fonds können nun jungen, innovativen Unternehmen mehr Wagniskapital zur Verfügung stellen. Der ERP/EIF-Dachfonds beteiligt sich bei Wagniskapitalfonds, die in Technologieunternehmen in der Früh- und Wachstumsphase investieren. Der European Angels Fonds bietet Kofinanzierungen für Investitionen ausgesuchter und erfahrener Business Angels.

Im Frühjahr 2017 hat das BMWi den Startschuss für die dritte Auflage des High-Tech Gründerfonds gegeben. Der Fonds bietet jungen, wachstumsstarken Technologieunternehmen eine erste Finanzierung. Künftig sollen verstärkt auch mittelständische Unternehmen als Investoren geworben werden. Bis zum finalen Zeichnungsschluss Ende 2017 soll ein Fondsvolumen von mindestens 300 Millionen Euro erreicht werden.

Aufgrund des großen Erfolgs hat das BMWi das Förderprogramm INVEST fortgesetzt und weiterentwickelt: Zum 1. Januar 2017 wurde unter anderem die förderfähige Investitionssumme auf 500.000 Euro verdoppelt und ein Exitzuschuss in Höhe von 25 Prozent des Veräußerungsgewinns eingeführt.

Einen detaillierten Überblick über Förder- und Finanzierungsinstrumente finden Sie im Themenschwerpunkt Mittelstandsfinanzierung.

Digital Hub Initiative: Regionale Gründer-Hubs vernetzen

In einigen großen Städten Deutschlands entstehen regionale Hub-Initiativen als Zusammenschluss von Start-ups, Wissenschaft, Mittelstand und Industrie. Um diese Zentren zu unterstützen, hat das BMWi die German Digital Hub Initiative ins Leben gerufen. Damit sollen die insgesamt zwölf deutschen Hubs stärker untereinander vernetzt und ihre Bekanntheit im Ausland erhöht werden. Auf diese Weise soll zudem die Ansiedlung von internationalen Start-ups im Industrieland Deutschland gefördert werden. Das BMWi hat dafür im März 2017 eine Hub-Agency als Netzwerkagentur eingerichtet. Mehr zur Initiative erfahren Sie auf www.de-hub.digital.

Dialog und Wettbewerbe für Start-ups

Mit unserer Veranstaltungsreihe Start-up-Nights fördert das BMWi die Vernetzung von etablierten Unternehmen mit Start-ups. Um die Zahl von Hochtechnologiegründungen zu steigern, wurde der Gründerwettbewerb „Digitale Innovationen“ konzeptionell neu gestaltet. Der Wettbewerb hilft potenziellen Gründerinnen und Gründern mit Beratung, Bereitstellung von Startkapital und Unterstützung des Matchings mit etablierten Unternehmen, Mittelständlern und potenziellen Investoren.

Das BMWi fördert mit dem Aufgabenbereich "Entwicklung digitaler Technologien" Forschungs-und Entwicklungsprojekte im vorwettbewerblichen Bereich. Das Ziel: Zukunftsthemen der IKT frühzeitig aufzugreifen und den Transfer von wissenschaftlichen Ergebnissen hin zu marktorientierten Spitzentechnologien mit hohem Anwendungspotenzial zu beschleunigen.

Die aktuellen Förderschwerpunkte sind vielfältig: Mit dem Programm Smart Data werden Projekte in den Bereichen Industrie, Mobilität, Energie und Gesundheit gefördert, die innovative, sichere und breit nutzbare Technologien rund um „Big Data“ entwickeln.

Das Förderprogramm „Digitale Technologien für die Wirtschaft“ (PAiCE) adressiert zukunftsweisende Technologiefelder wie Produktengineering, Logistik, Service Robotik, industrielle 3D-Anwendungen und industrielle Kommunikation sowie deren übergreifende Verknüpfung. Die effiziente Verzahnung wissenschaftlicher Netzwerke vor allem mit exzellenten mittelständischen Unternehmen soll dazu beitragen, die Überführung kreativer Ideen und wissenschaftlicher Ergebnisse in die praktische Anwendung zu beschleunigen..

Die Programme „Smart Service Welt I und II“ fördern Projekte mit dem Ziel, neue intelligente Dienste in unterschiedlichsten Lebens- und Wirtschaftsbereichen zu etablieren.

Sogenannte Cloud Dienste stehen im Fokus des Förderprogramms „Trusted Cloud“ des BMWi: Damit sollen Unternehmen unterstützt werden, Vertrauen in Cloud-Lösungen zu gewinnen – etwa durch einheitliche und transparente Bewertungskriterien.

Eine Übersicht über bis 2015 geförderte Programme finden Sie hier.

Unter „Intelligente Vernetzung“ ist die systematische und umfassende digitale Vernetzung vorhandener Infrastrukturen, Informationen und Akteure in wichtigen Sektoren zu verstehen. In den zentralen Sektoren Bildung, Energie, Gesundheit, Verkehr und öffentliche Verwaltung werden Digitalisierung und Vernetzung (z. B. Smart Meter, e-Health, e-Learning, e-Government, Smart Home, Smart City, e-Participation sowie altersgerechte Assistenzsysteme für ein selbstbestimmtes Leben) unterstützt und in der Fläche vorangebracht, um Digitalisierungspotenziale auszuschöpfen.

Mit der Initiative Intelligente Vernetzung hat das BMWi seit März 2015 eine einheitliche Anlauf- und Koordinierungsstelle eingerichtet. Sie leistet einen Beitrag, um die großen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Chancen aus der digitalen Vernetzung in den genannten Bereichen zu nutzen.

Die Maßnahmen sind: Identifikation von und Information über Best-Practice-Projekte, Befragungen, Kurzstudien und öffentlichkeitswirksame Kommunikationsmaßnahmen.

Mit einem Förderprogramm „Modellregionen der Intelligenten Vernetzung“ werden die Erstellung sektorübergreifender und -verknüpfender Konzepte und erste Umsetzungsschritte zur regionalen Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien gefördert.

Mit einem Index der Digitalisierung und Intelligenten Vernetzung wird seit Februar 2015 eine umfassende, dynamische und quantifizierte Lagebeschreibung zur Nutzung von IKT durch professionelle Anwender erfasst.

IT-Sicherheit in Unternehmen stärken

Mit der Initiative „IT-Sicherheit in der Wirtschaft“ entwickelt das BMWi kontinuierlich konkrete Maßnahmen zur nachhaltigen Verbesserung des Bewusstseins für IT-Sicherheit speziell bei kleinen und mittleren Unternehmen.

Im Fokus stehen dabei die Optimierung des Ordnungsrahmens und die Stärkung der nationalen und europäischen IT-Sicherheitswirtschaft. Eine besondere Herausforderung stellt die Kennzeichnung von IT-Sicherheitseigenschaften durch Gütesiegel und Zertifikate dar.Das BMWi hat im September 2016 eine wissenschaftliche Studie zu dem Thema vergeben. Darin wird zum einen untersucht, in welchen Umfang kleine und mittlere Unternehmen Zertifikate und Gütesiegel für eigene Produkte und Dienstleistungen einsetzen. Zum anderen wird erforscht, welchen Stellenwert Zertifikate für IT-Sicherheit bei der Auswahl von externen Produkten und Dienstleistungen haben.

Verlässlicher Datenschutz in der Cloud

Auf der CeBIT 2016 hat das BMWi die neue Plattform Trusted Cloud gestartet. Dort werden nur Cloud Services und Dienstleistungen gelistet, die den Kriterien des Trusted Cloud Labels entsprechen – also vertrauenswürdig sind und die Anforderungen an Transparenz, Sicherheit, Qualität und Rechtskonformität erfüllen. Das Label ist Ergebnis des Technologieprogramms „Trusted Cloud“, das zwischen 2010 und 2015 zur Entwicklung innovativer und sicherer Cloud Computing-Lösungen vor allem für kleine und mittlere Unternehmen durchgeführt wurde.

Einheitliche Standards für Industrie 4.0

Die enge Vernetzung von Technologien und Wertschöpfung ermöglicht einen intensiven Austausch von Daten und damit mehr Schnittstellen. Einheitliche Normen und Standards sind daher entscheidend für Industrie 4.0. Mehr dazu erfahren Sie im Themenschwerpunkt.

Einheitliche und offene Standards für mehr Wettbewerb

Standardisierung und Interoperabilität in den Informations- und Telekommunikationstechnologien (IKT) sind nicht nur von technischer, sondern auch von wirtschaftlicher Bedeutung. Wer Standards entwickeln und durchsetzen kann, verschafft sich Vorsprünge im internationalen Wettbewerb. Das BMWi setzt auf offene Standards und Interoperabilität, damit nicht nur die Funktionsfähigkeit komplexer IKT-Systeme, sondern auch der ungehinderte Zugang zu den IKT-Märkten und damit ein fairer Wettbewerb gewährleistet sind.

Digitalpolitische Impulse der deutschen G20-Präsidentschaft

Zum 1. Dezember 2016 hat Deutschland die G20-Präsidentschaft übernommen. Die Digitalisierung als wichtiger Erfolgsfaktor für ein starkes, nachhaltiges, ausgewogenes und inklusives Wachstum der Weltwirtschaft wird dabei eines unserer zentralen Themen sein. Dazu hat Deutschland am 6. und 7. April 2017 in Düsseldorf erstmals die für die digitale Wirtschaft zuständigen Minister der G20-Staaten zur Konferenz "Digitalisation: Policies for a digital future" zusammen gebracht, um über die Herausforderungen und Chancen der Digitalisierung zu diskutieren und Handlungsvorschläge zu entwickeln. Drei Themen standen dabei im Fokus: Zusammenhang von Digitalisierung, Wachstum und Beschäftigung, Vertrauen und Transparenz in der digitalen Wirtschaft sowie Industrie 4.0 und die Zukunft von Normen und Standards.

Die G20-Digitalminister haben eine Ministererklärung und eine Roadmap (in englischer Sprache) beschlossen, in der elf zentrale Digital-Politikfelder identifiziert und ein konkreter Fahrplan für die weitere Arbeit der G20 vereinbart wurden. Wichtige Themen sind hierbei vor allem ein schnelles Internet für Alle bis 2025, inklusives Wachstum und mehr Beschäftigung durch digitalen Handel, die Verständigung zur Festlegung gemeinsamer und offener internationaler technischer Standards, das Bekenntnis zu lebenslanger digitaler Bildung und das Ziel den digitalen Gender Gap zu überwinden. Die wichtigsten Eckpunkte aus der Ministererklärung, der Roadmap sowie den beiden Erklärungen zu digitaler Bildung und digitalem Handel sowie die gesamten Erklärungen finden Sie hier.

Digitaler Binnenmarkt

Weil die digitale Wirtschaft und der Handel keinen Halt an Landesgrenzen machen, ist ein europäischer digitaler Binnenmarkt wichtig. Nur so wird sichergestellt, dass Unternehmen Produkte und Dienstleistungen nach gemeinsamen Regeln und Standards innerhalb der gesamten EU anbieten können. Die Europäische Kommission hat am 6. Mai 2015 ihre Strategie für den europäischen digitalen Binnenmarkt vorgestellt. Die Bundesregierung sieht den Vorschlägen der Kommission mit großem Interesse entgegen und wird die Strategie der EU-Kommission aktiv und konstruktiv begleiten. Mehr erfahren.

Deutsch-französische Digitalpartnerschaft

Am 13. Dezember 2016 fand die deutsch-französische Digitalkonferenz unter dem Motto "Gemeinsam die digitale Transformation unserer Wirtschaft beschleunigen" im Bundeministerium für Wirtschaft und Energie statt. Neben dem ehemaligen Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel nahmen Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Staatspräsident François Hollande und der französische Minister für Wirtschaft, Industrie und Digitales Michel Sapin an der Konferenz teil. Schwerpunkte waren die digitale Transformation der Industrie, die Unterstützung von innovativen Start-ups als treibende Kraft für Wachstum und Beschäftigung, die bessere Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen, insbesondere bei Cloud-Diensten, sowie die europäische und internationale Zusammenarbeit für einen freien und sicheren Informationsflusses, insbesondere mittels Stärkung des europäischen Normungssystems.

Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Gabriel und sein französischer Amtskollege Sapin verabschiedeten außerdem eine Erklärung zur "Gemeinsamen Beschleunigung der digitalen Transformation unserer Wirtschaft". Darin legen beide Minister die Prioritäten der Zusammenarbeit bei der Digitalisierung der Wirtschaft fest. Bereits im Vorfeld der Konferenz vereinbarten beide Länder eine Absichtserklärung zur engeren Zusammenarbeit ihrer Cyber-Sicherheitsbehörden. Weitere Informationen zur Konferenz finden Sie hier.

Europäische Datenschutz-Grundverordnung

Die neue Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ersetzt die aus dem Jahr 1995 stammende EU-Datenschutzrichtlinie und soll zeitgemäße Antworten auf die fortschreitende Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft geben. Mit einem modernen Datenschutz auf europäischer Ebene will die DS-GVO Lösungen zu Fragen bieten, die sich durch "Big Data" und neue Techniken oder Arten der Datenverarbeitung wie Profilbildung, Webtracking oder dem Cloud Computing für den Schutz der Privatsphäre stellen. Mehr erfahren.

Internet Governance

Ob Regelungen zu Internetdomains, der weltweiten Vergabe von IP-Adressen und grundsätzlichen Fragen zur Offenheit und Stabilität des Internets – all dies betrifft den Bereich der globalen „Internet Governance“. Die Bundesregierung bringt sich international über verschiedene Gremien und Organisationen ein. Mehr erfahren.