Corona-Virus -

Aktuelle Informationen im Überblick

Einleitung

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+++ Dienstag, 22. September 2020 +++

Die G20-Handelsminister haben sich heute zu weiteren Maßnahmen verpflichten, um den wirtschaftlichen und sozialen Schaden aufgrund der COVID-19 Pandemie zu begrenzen, die Rahmenbedingungen für globales Wachstum zu schaffen und für stabile Märkte zu sorgen, um so die Resilienz der Wirtschaft zu stärken. Mehr dazu hier.

+++ Freitag, 18. September 2020 +++

Die Überbrückungshilfe wird verlängert, ausgeweitet und vereinfacht. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das Bundesministerium der Finanzen haben sich darauf verständigt, wie das Programm in den nächsten Monaten fortgeführt werden soll. Mehr dazu hier.

+++ Montag, 14. September 2020 +++

Das Bundeswirtschaftsministerium stärkt Industrieforschungseinrichtungen in der Krise. Bei corona-bedingten Umsatzeinbußen können die Einrichtungen für bestimmte Vorhaben ab dem 15. September 2020 mehr Fördermittel beantragen. Mehr dazu hier.

+++ Freitag, 11. September 2020 +++

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat am 11. September 2020 Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire in Berlin empfangen. Bei dem Treffen ging es darum, wie sich die nationalen Aufbau- und Resilienzpläne Deutschlands und Frankreichs gegenseitig ergänzen und ihre Wirkung für die wirtschaftliche Erholung verstärken können. Mehr dazu hier.

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Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich am 11. September 2020 mit EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni zu gemeinsamen Schwerpunkten und Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft in Folge der Corona-Pandemie ausgetauscht. Auch Fragen zur EU-Steuerpolitik wurden diskutiert. Mehr dazu hier.

+++ Montag 07. September 2020 +++

Am 7. und 8. September 2020 richtet das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie den European Competition Day im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft in Berlin aus. Bei der Konferenz geht es darum, wie auch in Zukunft faire Wettbewerbsbedingungen auf dem EU-Binnenmarkt gewährleistet werden können. Mehr dazu hier.

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Am 7. September 2020 hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier mit führenden Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Logistikverbände über die aktuelle Lage ihrer Branche gesprochen. Viele Unternehmen haben bereits wichtige Weichenstellungen getroffen, um den strukturellen Wandel im Zuge der Corona-Pandemie zu meistern. Mehr dazu hier.

+++ Dienstag 01. September 2020 +++

Am 1. September 2020 hat die Bundesregierung ihre Interimsprojektion wegen der Corona-Pandemie veröffentlicht. Danach wurde der Tiefpunkt der Rezession im Mai durchschritten. Für das dritte Quartal des laufenden Jahres wird ein deutliches Wirtschaftswachstum erwartet. Mehr dazu hier.

+++ Montag 24. August 2020 +++

Der Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung, Parlamentarischer Staatssekretär Thomas Bareiß, steht im Dialog mit dem von der Corona-Pandemie betroffenen Einzelhandel. Dazu hat Herr Bareiß heute mit Vertreterinnen und Vertretern des Handelsverbands Deutschland (HDE) gesprochen. Mehr dazu hier.

+++ Mittwoch 19. August 2020 +++

Viele Unternehmen haben durch die Covid-19-Pandemie einen Produktions- und Umsatzrückgang erlebt. Durch den veränderten Stromverbrauch können 2020 viele Unternehmen die Voraussetzungen für den Erhalt individueller Netzentgelte verfehlen. Damit Unternehmen nicht zusätzlich belastet werden, hat das Bundeskabinett am 19. August 2020 eine Verordnung beschlossen, die unter anderem eine Übergangsregelung vorsieht. Mehr dazu hier.

+++ Donnerstag 30. Juli 2020 +++

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie stellt zusätzliche fünf Millionen Euro für das Projekt „Impfkraft“ der Universität Tübingen bereit. Das Vorhaben arbeitet an der Entwicklung eines umfassend wirksamen Impfstoffs gegen das neuartige Coronavirus und hat dazu ein Start-up ausgegründet. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier betonte den Beitrag von Start-ups im weltweiten Kampf gegen Covid-19. Mehr dazu hier.

+++ Mittwoch 29. Juli 2020 +++

Das Bundeskabinett hat am 29. Juli 2020 den Entwurf des European Recovery Plan (ERP)-Wirtschaftsplangesetzes 2021 beschlossen. Kleine und mittlere Unternehmen können auf dieser Grundlage im kommenden Jahr zinsgünstige Finanzierungen und Beteiligungskapital mit einem Volumen von rund 7,9 Milliarden Euro erhalten. Das ERP-Sondervermögen fördert seit über 70 Jahren die Wirtschaft in Deutschland und wird vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie verwaltet. Mehr dazu hier.

+++ Dienstag 21. Juli 2020 +++

Am 21. Juli 2020 haben sich die EU-Staaten auf das größte Haushalts- und Finanzpaket ihrer Geschichte geeinigt. Zusammen umfasst das Paket 1,8 Billionen Euro. Davon sind 1.074 Milliarden für den nächsten siebenjährigen Haushaltsrahmen und 750 Milliarden für ein Konjunktur- und Investitionsprogramm gegen die Folgen der Corona-Pandemie. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier lobte das Ergebnis des Gipfels in einem Pressestatement als „gute Nachricht für Millionen Menschen in Deutschland und in Europa.“ Mehr dazu hier.

+++ Dienstag 14. Juli 2020 +++

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich am 14. Juli 2020 im Zuge des Wirtschaftsforums der „Hannover Messe Digital Days“ mit führenden Wirtschaftsvertretern ausgetauscht. Dabei ging es unter anderem um die Frage, wie ein erfolgreicher Neustart für Industrie und Mittelstand nach der Corona-Pandemie gelingen kann. Die Hannover Messe gilt als eine der wichtigsten Industriemessen. Ursprünglich geplant für April 2020, wird sie am 14. und 15. Juli 2020 virtuell erlebbar. Mehr dazu hier.

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Zur Bewältigung der Corona-Pandemie haben Bund und Länder am 14. Juli 2020 Erleichterungen bei der Investitionsförderung der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) beschlossen. Dies ist ein weiterer Schritt zur Umsetzung des Konjunkturpakets und der dort vorgesehenen Aufstockung der regionalen Wirtschaftsförderung um 500 Millionen Euro (je 250 Millionen Euro in diesem und im nächsten Jahr). Mehr dazu hier.

+++ Mittwoch 08. Juli 2020 +++

Kleine und mittelständische Unternehmen, Selbstständige und gemeinnützige Organisationen können sich ab heute auf dem Online-Antragsportal für Überbrückungshilfe des Bundes und der Länder registrieren. Die Überbrückungshilfe ist ein Zuschuss bei Corona-bedingten Umsatzrückgängen für die Monate Juni bis August. Mehr dazu hier.

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Die Bundesregierung hat den Weg für eine schnellere und einfachere Vergabe öffentlicher Aufträge freigemacht. Das Kabinett hat dazu Handlungsleitlinien beschlossen, die Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier vorgeschlagen hatte. Mit der vereinfachten öffentlichen Beschaffung gibt die Bundesregierung der Wirtschaft nach der Corona-Pandemie zusätzlichen Schwung. Mehr dazu hier.

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Die Europäische Kommission hat grünes Licht für das Regelwerk zum Wirtschaftsstabilisierungsfonds gegeben. Damit kann der Fonds zur Unterstützung von größeren Unternehmen, Familienunternehmen und Mittelständlern in der Corona-Krise an den Start gehen. Das neue Regelwerk ermöglicht schnelle Unterstützungsmaßnahmen, die nicht mehr einzeln bei der EU-Kommission angemeldet werden müssen. Mehr dazu hier.

+++ Dienstag 07. Juli 2020 +++

Die Bundesregierung hat ein weiteres Maßnahmenpaket beschlossen, um die deutsche Exportwirtschaft im Gefolge der Corona-Pandemie zu unterstützen. Durch das Maßnahmenpaket sollen Unternehmen mit existentiellen Herausforderungen entlastet und neue Anreize für den Export geschaffen werden. Dies soll unter anderem durch verbesserte Finanzierungsbedingungen, einer weiter vereinfachten Absicherung sowie technischen Verbesserungen erreicht werden. Mehr dazu hier.

+++ Mittwoch 1. Juli 2020 +++

Unter dem Motto „Gemeinsam gestärkt aus der Krise – für eine wettbewerbsfähige, innovative und resiliente europäische Wirtschaft“ hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier die wirtschaftspolitischen Schwerpunkte für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft vorgestellt. „Der Wirtschaftsmotor in ganz Europa muss wieder in Gang kommen. Das wird die zentrale Aufgabe der europäischen Ratspräsidentschaft und ganz konkret der europäischen Wirtschaftspolitik“, so Altmaier. Mehr dazu hier.

+++ Dienstag 30. Juni 2020 +++

Zehntausende Unternehmen haben seit Beginn der Förderprogramme der KfW-Corona-Hilfe am 23. März 2020 von den Kredithilfen des Bundes profitiert. Bis Ende Juni 2020 sind bei der KfW etwa 70.000 Kreditanträge in Höhe von rund 50 Milliarden Euro eingegangen, 99 Prozent der eingegangenen Anträge sind bereits final entschieden. „Die Bundesregierung hat im März ein beispielloses Hilfspaket für die deutsche Wirtschaft geschnürt. Nach 100 Tagen zeigt sich: Die Hilfen kommen an und zwar genau dort, wo sie gebraucht werden, nämlich vor allem bei kleinen und mittleren Unternehmen“, so Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. Mehr dazu hier.

+++ Montag 29. Juni 2020 +++

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat am 29. Juni 2020 den Mittelstandsbeirat des Bundeswirtschaftsministeriums getroffen. Thema war das Konjunktur-und Zukunftspaket zur Bewältigung der aktuellen Corona-Pandemie. Die Mitglieder des Mittelstandsbeirates repräsentieren die gesamte Breite und Diversität des modernen Mittelstandes. Der Mittelstandsbeirat berät seit 1956 die jeweiligen Bundeswirtschaftsminister zu sämtlichen mittelstandsrelevanten Fragen der Wirtschaftspolitik. Mehr dazu hier.

+++ Donnerstag 25. Juni 2020 +++

Die Europäische Kommission hat grünes Licht für das Stabilisierungspaket für die Lufthansa gegeben. Mit der beihilferechtlichen Genehmigung ist der Weg frei für das Angebot der Bundesregierung, dem durch die Corona-Krise in Notlage geratenen Unternehmen und seinen Beschäftigten zu helfen. Mehr dazu hier.

+++ Mittwoch 24. Juni 2020 +++

Für die Unterstützung von Ausbildungsbetrieben sowie ausbildenden Einrichtungen in den Gesundheits- und Sozialberufen stellt die Bundesregierung in den Jahren 2020 und 2021 bis zu 500 Millionen Euro bereit. Damit setzt das Bundeskabinett eine weitere Zusage des Konjunkturpakets um. Mehr dazu hier.

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Das Bundeskabinett hat das Programm für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 angenommen. Das Motto der Präsidentschaft lautet „Gemeinsam. Europa wieder stark machen.“, zentraler Fokus wird die europäische Wirtschaftspolitik sein. Bundeswirtschaftsminister Altmaier: „Wir müssen den Wiederaufbauplan umsetzen und die Unabhängigkeit in Europa stärken. Im digitalen Bereich arbeiten wir mit Gaia X an einer souveränen Dateninfrastruktur für Europa. Mit gemeinsamen Wasserstoffprojekten wollen wir die Industrie grüner machen. Und durch weiteren Bürokratieabbau verschaffen wir Unternehmen finanziellen Spielraum, um Zukunftsthemen anzupacken.“ Mehr dazu hier.

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Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich heute in einer Videokonferenz mit Vertreterinnen und Vertretern der Industrie, Gewerkschaften und Wissenschaft für strukturelle Maßnahmen zur nachhaltigen Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen ausgesprochen. Ziel ist es, die Investitions- und Finanzierungsbedingungen in Deutschland zu verbessern, die digitalen Infrastrukturen weiter auszubauen und den Technologietransfer zu stärken. Ebenso muss die Bezahlbarkeit der Energieversorgung gewährleistet und die Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt und vereinfacht werden. Mehr dazu hier.

+++ Dienstag 23. Juni 2020 +++

Unter der Leitung von Bundesforschungsministerin Anja Karliczek und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat das Leitungsgremium der Plattform Industrie 4.0 getagt. Die hochrangigen Mitglieder aus Industrie, Verbänden, Wissenschaft und Gewerkschaften stellten das Positionspapier „COVID-19 und Industrie 4.0“ vor. Darin wird aufgezeigt, wie Industrie 4.0-Lösungen einen Beitrag zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen von COVID-19 leisten können. Mehr dazu hier.

+++ Montag 22. Juni 2020 +++

Die Bundesregierung verlängert das Förderprogramm „Passgenaue Besetzung“ für Auszubildende. Das Programm unterstützt kleine und mittlere Unternehmen auch während der Corona-Krise dabei, die Fachkräfte von morgen auszubilden. Mehr dazu hier.

+++ Montag 15. Juni 2020 +++

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Dietmar Hopp, SAP-Mitgründer und Mitgründer der Beteiligungsgesellschaft dievini Hopp BioTech holding GmbH & Co. KG, teilten am 15. Juni 2020 mit, dass die Bundesrepublik Deutschland 300 Millionen Euro in das biopharmazeutische Unternehmen CureVac AG investieren wird. „Die Technologie von CureVac hat das Potenzial, neue Impfstoffe und therapeutische Behandlungsmöglichkeiten für viele Menschen zu entwickeln und über den Markt zur Verfügung zu stellen“, so der Bundeswirtschaftsminister. Mehr dazu hier.

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Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat am 15. Juni 2020 bei einem virtuellen Treffen mit den Kohäsionsministerinnen und -ministern die Schwerpunkte der Arbeiten während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Bereich der EU-Kohäsionspolitik vorgestellt. Thema der Aussprache war der Einsatz der laufenden Strukturfondsprogramme bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Die EU-Kommission hatte Ende Mai vorgeschlagen, die laufenden Strukturfondsprogramme um insgesamt 55 Milliarden Euro aus dem Europäischen Aufbauinstrument aufzustocken. Mehr dazu hier.

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Die Energieministerinnen und Energieminister der EU-Mitgliedstaaten diskutierten am 15. Juni 2020 über die Rolle von Investitionen im Energiebereich, insbesondere vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Pandemie und des so genannten Green Deal. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier betonte im Vorfeld, dass Deutschland in erheblichem Umfang in energieeffiziente und emissionsarme Technologien investieren werde. Mehr dazu hier.

+++ Freitag 12. Juni 2020 +++

Die Bundesregierung hat am 12. Juni 2020 die Eckpunkte für die Überbrückungshilfe beschlossen. Sie unterstützt kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb wegen der Corona-Pandemie ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen. Die Überbrückungshilfe ist ein branchenübergreifendes Zuschussprogramm mit einer Laufzeit von drei Monaten. Antragsberechtigt sind Unternehmen, die im April und Mai 2020 einen Umsatzrückgang von mindestens 60 Prozent gegenüber April und Mai 2019 nachweisen können. Mehr dazu hier.

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Peter Altmaier hat sich mit Vertreterinnen und Vertretern von 35 Wirtschaftsverbänden per Videokonferenz über die aktuelle Lage in den Unternehmen und Betrieben ausgetauscht.
Den Schwerpunkt der Gespräche bildeten neben den Corona-Überbrückungshilfen weitere Maßnahmen des Koalitionsausschusses. Die Verbände der Wirtschaft äußerten sich überwiegend positiv zu den Beschlüssen der Koalition. Gleichzeitig gaben sie Hinweise, wo noch nachgesteuert werden sollte – etwa beim Thema Bürokratieabbau. Mehr dazu hier.

+++ Dienstag 09. Juni 2020 +++

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat am 9. Juni 2020 mit den EU-Handelsministerinnen und EU-Handelsministern in einer Videokonferenz die handelspolitischen Konsequenzen der Covid-19-Pandemie und Schlussfolgerungen für die Welthandelsorganisation (WTO) erörtert. Die Teilnehmenden waren sich darin einig, dass eine multilaterale Handelsorganisation wie die WTO gerade in Krisenzeiten wichtiger denn je sei. Mehr dazu hier.

+++ Freitag 05. Juni 2020 +++

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier nimmt an einer informellen Sitzung der EU-Ministerinnen und Minister für Telekommunikation und Digitales teil. Schwerpunkt der Sitzung: eine Diskussion über digitale Prioritäten auf europäischer Ebene für die Wiederaufbauphase nach Covid-19. „Die Bewältigung der Krise ist auch das übergeordnete Ziel der am 1. Juli beginnenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft.“ Mehr dazu hier.

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Meltblown-Vlies ist ein wichtiges Vorprodukt für Schutzmasken. Um Importabhängigkeiten zu verringern, fördert das Bundeswirtschaftsministerium Unternehmen, die künftig Vlies produzieren und übernimmt 30 Prozent der Investitionskosten. In Troisdorf hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier den ersten Förderbescheid übergeben. Mehr dazu hier.

+++ Donnerstag 04. Juni 2020 +++

Die Bundesregierung bringt im Rahmen ihres Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets weitere Corona-Hilfen auf den Weg. Unter anderem wird ein branchenübergreifendes Programm für Überbrückungshilfen aufgelegt, um die Existenz kleiner und mittlerer Unternehmen zu sichern. Die Hilfen gleichen Corona-bedingte Umsatzausfälle im Juni bis August aus. Mehr dazu hier.

+++ Freitag 29. Mai 2020 +++

Das Bundeswirtschaftsministerium weitet die Förderung der Maskenproduktion in Deutschland aus. Die Richtlinie „Bundesförderung von Produktionsanlagen von Schutzausrüstung und dem Patientenschutz dienender Medizinprodukte sowie deren Vorprodukte“ wird um zwei Fördermodule ergänzt. Sie tritt am 1. Juni in Kraft. Mehr dazu hier.

Beim Spitzentreffen mit führenden Gewerkschaftsvorsitzenden würdigte Peter Altmaier die große Bedeutung der Sozialpartnerschaft für Wirtschaft und Arbeitsplätze: „Die gelebte Sozialpartnerschaft von Arbeitgebern und Arbeitnehmern hat Deutschland immer geholfen – und hilft auch jetzt wieder.“ Mehr dazu hier.

+++ Dienstag 26. Mai 2020 +++

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat am 26. Mai 2020 das Gespräch mit den Vertretern der Arbeitsgruppe für konjunkturbelebende Maßnahmen fortgesetzt. Ziel ist es, die von der Corona-Pandemie besonders betroffene Automobilindustrie sowie andere Bereiche der Wirtschaft schnell wieder in Schwung zu bringen. Gleichzeitig sollen die Maßnahmen innovative Fahrzeugtechnologien in Deutschland voranbringen. Mehr dazu hier.

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Die Spitzen der Partner der Allianz für Aus- und Weiterbildung haben am 26. Mai 2020 Maßnahmen vereinbart, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die duale Ausbildung abzufedern. Die Vertreter der Bundesregierung, der Bundesagentur für Arbeit, der Länder, der Wirtschaftsverbände BDA, BFB, DIHK und ZDH und der Gewerkschaften haben unter Vorsitz von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier eine gemeinsame Erklärung verabschiedet: Auszubildende sollen trotz der derzeit schwierigen Situation ihre Ausbildung fortsetzen und ihre Prüfung ablegen können. Mehr dazu hier.

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Die Corona-Pandemie wirkt sich auch auf die Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsaktivitäten deutscher Unternehmen aus. Das zeigen die Ergebnisse einer Online-Befragung vor allem von innovativen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), die das BMWI zwischen dem 9. und 30 April 2020 durchgeführt hat. Mehr erfahren Sie hier.

+++ Montag 25. Mai 2020 +++

In der Sitzung des sogenannten Wirtschaftsstabilisierungsfonds-Ausschusses (WSF-Ausschuss) am 25. Mai hat sich die Bundesregierung auf ein umfassendes Unterstützungspaket für die Lufthansa verständigt. Mehr dazu hier.

+++ Mittwoch 20. Mai 2020 +++

Wie sehen trotz des fortbestehenden Infektionsrisikos Perspektiven für Urlaubsreisen innerhalb Europas aus? Das diskutierte der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, in einer Videokonferenz mit den für Tourismus zuständigen Ministern der EU. Mehr dazu hier.

Das Bundeskabinett hat heute den BMWi-Entwurf zur Novellierung der Außenwirtschaftsverordnung beschlossen. Zukünftig ist es meldepflichtig, wenn unionsfremde Unternehmen mehr als 10 Prozent der Anteile deutscher Unternehmen erwerben wollen, die Impfstoffe, Arzneimittel, persönliche Schutzausrüstung oder Medizingüter entwickeln oder herstellen. Mehr dazu hier.

+++ Freitag 15. Mai 2020 +++

Der Bundestag hat die Entwürfe des Planungssicherstellungsgesetzes sowie zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2017 und weiterer energierechtlicher Bestimmungen beschlossen. Die Änderungen sollen dazu beitragen, in Zeiten der Corona-Pandemie das Gelingen der Energiewende sicherzustellen. Mehr dazu hier.

In einer Videokonferenz des informellen Rats der europäischen Wirtschafts- und Industrieministerinnen und -minister hat sich Bundesminister Altmaier über eine europäisch koordinierte Bewältigung der Corona-Krise ausgetauscht. Im Fokus der „Recovery“-Diskussion stehen die Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit des Binnenmarktes und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie. Mehr dazu hier.

+++ Donnerstag 14. Mai 2020 +++

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier tauscht sich im Rahmen einer Videokonferenz mit den Vertreterinnen und Vertretern der Arbeitsgruppe für konjunkturbelebende Maßnahmen aus. Im Zentrum steht die Frage, wie die von der Corona-Krise besonders betroffene Automobilindustrie und andere Bereiche der Wirtschaft schnell wieder in Schwung kommen können. Mehr dazu hier.

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Außerordentliche Videokonferenz der G20-Handelsminister: Bundeswirtschaftsminister Altmaier berät mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen gemeinsame Maßnahmen in Reaktion auf die Corona-Pandemie im Bereich Handel- und Investitionen. Mehr dazu hier.

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Die Steuerschätzung hat Steuermindereinnahmen für die Jahre von 2020 bis 2024 in dreistelliger Milliardenhöhe auf allen staatlichen Ebenen ergeben. Bundesminister Altmaier: „Wir müssen Rahmenbedingungen schaffen, die Beschäftigen und Unternehmen Rückenwind beim Neustart geben, um zügig wieder in die Aufschwungsphase zu kommen.“ Mehr dazu hier.

+++ Freitag 08. Mai 2020 +++

Die Europäische Kommission hat am 8. Mai 2020 ihren befristeten Sonderahmen für staatliche Beihilfen während der Corona-Pandemie (Temporary Framework) erweitert. Künftig dürfen Mitgliedstaaten durch sog. Rekapitalisierungsmaßnahmen die Eigenkapitalbasis Corona-bedingt in die Krise geratener Unternehmen stärken. Mehr dazu hier.

+++ Donnerstag 07. Mai 2020 +++

Die Ergebnisse einer Unternehmensbefragung im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums zeigen: Drei von vier Unternehmen erwarten negative Auswirkungen durch die Corona-Pandemie. Doch die Krisenmaßnahmen der Bundesregierung wirken: Fast 60 Prozent der befragten Kleinunternehmen nutzen Soforthilfen oder planen dies. Mehr dazu hier.

+++ Dienstag 05. Mai 2020 +++

Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat einen Brief zum Thema „Corona-Krise“ veröffentlicht. Der Beirat begrüßt, dass die Bundesregierung und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie schnell und entschlossen gehandelt haben, um die Epidemie unter Kontrolle zu bringen und die damit verbundenen massiven Auswirkungen auf die Wirtschaft zu begrenzen. Mehr dazu hier.

+++ Montag 04. Mai 2020 +++

Am 4. Mai sprach Peter Altmaier mit dem kroatischen Minister für Wirtschaft, Darko Horvat, über die aktuellen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und auf die weitere Gestaltung der EU-Ratspräsidentschaft. Im Juli 2020 übergibt Kroatien die Ratspräsidentschaft an Deutschland. Mehr dazu hier.

+++ Donnerstag, 09. April 2020 +++

Das Bundeswirtschaftsministerium hat eine Online-Befragung für innovative kleine und mittlere Unternehmen gestartet. Im Mittelpunkt stehen die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf aktuelle und geplante unternehmerische Aktivitäten im Bereich Forschung, Entwicklung und Innovation. Die Online-Befragung ist bis Donnerstag, 30. April 2020, geöffnet und dauert circa 10 Minuten. Mehr dazu hier.

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Das Corona-Kabinett hat sich darauf verständigt, den Aufbau und Ausbau der Produktion medizinischer Schutzausrüstung in Deutschland und Europa voranzutreiben. Hierüber haben Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in einem gemeinsamen Pressestatement informiert. Mehr dazu hier.

+++ Mittwoch, 08, April 2020 +++

Weltweit wird an der Entwicklung eines Impfstoffs gegen die Lungenkrankheit COVID-19 gearbeitet. Hoffnung auf eine Lösung des Problems bietet das EXIST-Forschungstransfer-Projekt „Impfkraft“ der Universität Tübingen. Mehr dazu hier.

+++ Dienstag, 07. April 2020 +++

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat heute mit der Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, ein Videogespräch über den Beitrag der Automobilwirtschaft zum Gesundheitsschutz in der Corona-Krise geführt. Zahlreiche Unternehmen der deutschen Automobilindustrie engagieren sich derzeit durch Produktionsumstellungen, Beschaffung von medizinischen Schutzausrüstungen sowie durch Sach- und Geldspenden. Mehr dazu hier.

Darüber hinaus sprach Bundesminister Altmaier mit der polnischen Ministerin für wirtschaftliche Entwicklung, Jadwiga Emilewicz, und dem polnischen Minister für Klima, Michal Kurtyka, zu wirtschafts- und energiepolitischen Maßnahmen und Kooperation beider Länder in der Europäischen Union im Kontext der Covid-19-Pandemie aus. "Bei der Bewältigung der Krise wird der europäischen Industrie eine zentrale Rolle zukommen. Wir werden massive Investitionen brauchen, um unsere Industrien hierbei zu unterstützen. Umso wichtiger war es mir, mich heute mit meiner polnischen Amtskollegin und meinem polnischen Amtskollegen über die gemeinsamen Herausforderungen und ein koordiniertes Vorgehen in der EU auszutauschen", so der Minister. Mehr dazu hier.

+++ Montag, 06. April 2020 +++

Die Bundesregierung spannt einen weiteren umfassenden Schutzschirm für den Mittelstand angesichts der Herausforderungen der Corona-Krise. Auf Basis des am 03. April 2020 von der EU-Kommission veröffentlichten angepassten Beihilfenrahmens führt die Bundesregierung umfassende KfW-Schnellkredite für den Mittelstand ein. Mehr dazu hier.

+++ Freitag, 03. April 2020 +++

Das Bundeswirtschaftsministerium fördert ab sofort die Beratungen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) einschließlich Freiberufler bis zu einem Beratungswert von 4.000 Euro ohne Eigenanteil. Die verbesserten Förderkonditionen für die Inanspruchnahme professioneller Beratungsleistungen treten heute in Kraft und gelten befristet bis Ende 2020. Mehr dazu hier.

Die Europäische Kommission hat gestern Abend die Ausweitung der Vergabe von niedrigverzinslichen Darlehen genehmigt. Die Regelung ermöglicht es, dass auch Landesförderinstitute Kreditprogramme mit den gleichen günstigen Konditionen gewähren können, wie sie im Rahmen des KfW-Sonderprogramms bereits für die Förderbank KfW gelten. Die Programme stehen Unternehmen zur Verfügung, die wegen der Corona-Krise vorübergehend in Finanzierungsschwierigkeiten geraten sind. Mehr dazu hier.

+++ Donnerstag, 02. April 2020 +++

Bundeswirtschaftsminister Altmaier zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie: „Wir haben es mit einer Pandemie zu tun, die sich auf die Wirtschaft weltweit auswirkt. Wir müssen mit tiefen Einschnitten beim Wirtschaftswachstum in diesem Jahr rechnen. Im Mai werden wir wahrscheinlich den Höhepunkt der Einschnitte erreichen." Mehr dazu hier.

+++ Mittwoch, 01. April 2020 +++

Die Bundesregierung schafft einen Start-up-Booster als Corona-Unterstützung für Start-ups, junge Technologieunternehmen und kleine Mittelständler im Umfang von 2 Milliarden Euro. Das maßgeschneiderte Unterstützungspaket ergänzt die bereits bestehenden Unterstützungsprogramme um ein Maßnahmenpaket, das speziell auf die Bedürfnisse von Start-ups zugeschnitten ist. Start-ups haben darüber hinaus grundsätzlich auch Zugang zu allen Unterstützungsmaßnahmen des Corona-Hilfspakets. Mehr dazu hier.

+++ Dienstag, 31. März 2020 +++

Die Handelsminister der G20-Staaten haben eine gemeinsame Erklärung zu Corona-Krise verabschiedet. Darin vereinbarten die G20-Handelsminister, als Beitrag zur Bekämpfung der COVID-19 Pandemie und für eine Regenerierung der Wirtschaft das regelbasierte Handelssystem zu unterstützen. Mehr dazu hier.

+++ Montag, 30. März 2020 +++

Das Bundeswirtschaftsministerium hat im Einvernehmen mit dem Bundesfinanzministerium beschlossen, dass ab sofort Exportgeschäfte zu kurzfristigen Zahlungsbedingungen (bis 24 Monate) auch innerhalb der EU und in bestimmten OECD-Ländern mit staatlichen Exportkreditgarantien des Bundes abgesichert werden können. Damit können insbesondere mögliche Engpässe im privaten Exportkreditversicherungsmarkt aufgefangen werden. Mehr dazu hier.

+++ Sonntag, 29. März 2020 +++

Die Umsetzung der Bundes-Soforthilfen für Soloselbständige, kleine Unternehmen, Freiberufler und Landwirte durch die Länder steht. Das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesfinanzministerium haben sich mit den Bundesländern auf den Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung geeinigt. Mit der Verwaltungsvereinbarung und der dazugehörigen Vollzugshilfe für die Länder sind alle notwendigen Voraussetzungen geschaffen. Damit können in den nächsten Tagen die Anträge auf Sofort-Hilfe bei den Ansprechpartnern in den Ländern gestellt werden. Die Auszahlung soll schnell und unbürokratisch erfolgen. Mehr dazu hier.

+++ Freitag, 27. März 2020 +++

Der Bundesrat hat über das umfassende Hilfspaket der Bundesregierung für Beschäftigte und Unternehmen entschieden. Zudem wurde der Nachtragshaushalt final beschlossen. Damit stehen den Ländern jetzt die Gelder zur Soforthilfe für kleine Unternehmen und Soloselbständige zur Verfügung. Auch wurde der Wirtschaftsstabilisierungsfonds beschlossen. Mit diesem Fonds können große Unternehmen als auch Start-ups, die durch die Corona-Krise in Schieflage geraten sind, bei der Sicherung ihrer Liquidität unterstützt werden. Mehr dazu hier.

+++ Mittwoch, 25. März 2020 +++

Die Telekommunikationsnetze werden durch die Coronakrise auf eine harte Probe gestellt. Aufgrund von Schulschließungen und Heimarbeit wird das Internet, und damit die Telekommunikationsnetze, in Deutschland stärker als üblich genutzt. Insbesondere Videostreaming und Gaming sind sehr datenintensiv. Die Telekommunikationsunternehmen verzeichnen derzeit aber keine Überlastung der Netze und halten auch einem weiteren Anstieg der Nutzung stand. Mehr dazu hier.

Der Bundestag hat die Soforthilfen für kleine Unternehmen, Soloselbständige und Freiberufler sowie den Wirtschaftsstabilisierungsfonds final verabschiedet. Am Freitag wird der Bundesrat über das Hilfspaket entscheiden. Auch der für die Programme notwendige Nachtragshaushalt soll in dieser Woche final vom Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden. Mit Verabschiedung des Nachtragshaushalts in dieser Woche stehen die Gelder für die Soforthilfen für kleine Unternehmen den Ländern zur Verfügung. Mehr dazu hier.

+++ Dienstag, 24. März 2020 +++

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier tauscht sich heute in einer Videokonferenz mit führenden Wirtschaftswissenschaftlerinnen und –wissenschaftlern zur Corona-Pandemie aus. Diese ist nicht nur eine gesundheitspolitische, sondern auch eine akute wirtschaftspolitische Herausforderung. Teilnehmende sind Vertreterinnen und Vertreter des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, der Bundesbank, des Wissenschaftlichen Beirats beim BMWi und der Wirtschaftsforschungsinstitute. Mehr dazu hier.

Niedersachsen ist als eines der ersten mit landeseigenen Corona-Hilfsprogrammen am Start. Sobald der Landtag grünes Licht für den Nachtragshaushalt in Höhe von 1,4 Milliarden Euro und die Aufstockung des Kreditrahmens von zwei auf drei Milliarden Euro gegeben hat, können Liquiditätskredite und -zuschüsse bei der niedersächsischen Förderbank (NBank) online beantragt werden. Mehr dazu hier.

+++ Montag, 23. März 2020 +++

Bundeswirtschaftsminister Altmaier und Bundesfinanzminister Scholz haben heute umfassende zusätzliche Maßnahmen mit Soforthilfen von bis zu 50 Milliarden Euro für kleine Unternehmen, Solo-Selbständige und Angehörige der Freien Berufe vorgelegt. Mehr dazu hier.

Die KfW bringt heute das Sonderprogramm 2020 für die Wirtschaft an den Start. Die Mittel für das KfW-Sonderprogramm sind unbegrenzt. Es steht sowohl kleinen, mittelständischen Unternehmen als auch Großunternehmen zur Verfügung. Die Kreditbedingungen wurden nochmals verbessert. Niedrigere Zinssätze und eine vereinfachte Risikoprüfung der KfW bei Krediten bis zu 3 Millionen Euro schaffen weitere Erleichterung für die Wirtschaft. Mehr dazu hier.

+++ Freitag, 20. März 2020 +++
Das Bundeswirtschaftsministerium unterstützt kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Handwerksbetriebe bei der Umsetzung von Homeoffice. Ab sofort können diese Betriebe finanzielle Unterstützung erhalten, wenn sie kurzfristig Homeoffice-Arbeitsplätze schaffen. Erstattet werden bis zu 50 Prozent der Kosten einer unterstützenden Beratung durch ein vom BMWi autorisiertes Beratungsunternehmen. Mehr dazu hier.

Der Rat der europäischen Wirtschaftsminister berät heute in einer Videokonferenz über Maßnahmen, die vor dem Hintergrund der Coronakrise zur Stabilisierung der Wirtschaft nötig sind. Besonders betroffen sind die rund 25 Millionen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), die über 99 Prozent aller Unternehmen in der EU ausmachen. Die Bundesregierung steht mit der Europäischen Kommission und den Regierungen der EU-Mitgliedstaaten in permanentem Austausch, um die Maßnahmen zu koordinieren. Mehr dazu hier.

+++ Donnerstag, 19. März 2020 +++
Die vom Krisenstab der Bundesregierung am 4. März 2020 beschlossene und am 12. März 2020 geänderte Allgemeinverfügung für den Export medizinischer Schutzausrüstung wird aufgehoben. Die Europäische Kommission hat am 15. März 2020 die Durchführungsverordnung (EU) 2020/402 über ein Exportverbot medizinischer Schutzausrüstung an Drittstaaten erlassen. Mehr dazu hier.

+++ Montag, 16. März 2020 +++
Der Luft- und Raumfahrtkoordinator der Bundesregierung, Thomas Jarzombek, trifft heute Vertreter der Luftverkehrswirtschaft und der Gewerkschaften zum Branchendialog Luftfahrt aus Anlass der aktuellen Corona-Situation. Themen werden unter anderem eine Analyse der Lage, Informationen über vorhandene Liquiditätsinstrumente sowie die Ausgestaltung des Kurzarbeitergeldes für die Branche sein. Mehr dazu hier.

Das Kompetenzzentrum Tourismus bietet mit dem Info-Portal Corona-Navigator.de des Bundes ab sofort aktuelle Nachrichten, Fakten und Handlungsempfehlungen für die Tourismusbranche. Ergänzt wird das Angebot durch das Stimmungsbarometer Tourismus, das täglich die Geschäftserwartungen im Tourismus abfragt. Mehr dazu hier.

+++ Freitag, 13. März 2020 +++
Bundeswirtschaftsminister Altmaier und Bundesfinanzminister Scholz haben ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus vorgelegt. Mehr dazu hier.

Alle aktuellen Inhalte im Überblick

In der Übersicht finden Sie die neuesten Pressemitteilungen, Videos, Audiodateien, Reden und Interviews mit Informationen zum Coronavirus.

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