Menschen sitzen auf Stühlen: Übergabe eines Förderbescheid an den Hersteller von Maskenvlies mit AL Thorsten Herdan in Berlin

© Andreas Mertens/BMWi

Die Bundesregierung hat am 9. April 2020 die Errichtung eines Arbeitsstabs zum Aufbau und Ausbau der Produktion von persönlichen Schutzausrüstungen, Testausstattungen und Wirkstoffen in Deutschland und der EU beschlossen. Die Federführung liegt beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi). Der Arbeitsstab Produktion ist mit der Aufgabe betraut, den zeitnahen Aufbau von Wertschöpfungsketten für medizinische Schutzausrüstungen, Testausstattungen und Wirkstoffen in Deutschland und der Europäischen Union zu unterstützen.

Der Produktionsstab hat zum 01.05.2020 mit der Richtlinie „Bundesförderung von Produktionsanlagen von Schutzausrüstung und dem Patientenschutz dienender Medizinprodukte sowie deren Vorprodukte“ ein Förderprogramm aufgelegt, mit dem wir Investition in die Produktion von Filtervlies mit einem Investitionskostenzuschuss in Höhe von 30 % fördern. Mit Beschluss des Corona-Kabinetts vom 30.04.2020 wurde der Arbeitsstab damit beauftragt, Investitionen in Produktionsanlagen zur Herstellung von zertifizierten Schutzmasken finanziell zu unterstützen. Die oben genannte Richtlinie wurde deshalb um zwei Fördermodule ergänzt und ist am 1. Juni novelliert worden. Mit der Novelle werden nun auch Investitionen in Anlagen zur Herstellung von nach europäischem Standard zertifizierten FFP2/3- Masken und medizinischen Gesichtsmasken (OP Masken) gefördert. Anträge können beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) gestellt werden.

Die Förderrichtlinie finden Sie hier (PDF, 472 KB).

Ergänzung Fördermodule:

  1. Unternehmen, die in den Aufbau neuer, innovativer und über den Stand der Technik hinausgehender Anlagen und Produkte investieren, erhalten bis zu 50 Prozent Förderung für den Erwerb von Anlagen und Komponenten sowie eigene Entwicklungsarbeiten. Voraussetzung für diese Innovationsförderung ist, dass die Projekte bis spätestens 30. Juni 2021 abgeschlossen sind. Dieses Förderprogramm unterstützt damit mittel- bis langfristig verfügbare, hochautomatisierte und damit wettbewerbsfähigere Maschinen für den Aufbau einer nachhaltigen nationalen und europäischen Produktionskapazität für zertifizierte Schutzmasken.

  2. Investitionen von bereits am Markt verfügbaren Anlagen, die bis zum 31. August 2020 in Betrieb genommen werden, werden mit bis zu 30 Prozent der Investitionskosten gefördert.

Dieses Förderprogramm soll dazu beitragen, kurzfristig die Produktionskapazität von Maschinen zur Maskenkonfektionierung zu erhöhen.

Das mit der Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) beauftragte BMG hat nach Auftragserteilung verschiedene Beschaffungskanäle genutzt. Hierbei wurden auch verschiedene Verfahren mit Preis- und Abnahmegarantie getestet. Eines dieser Verfahren ist das Tenderverfahren "Maskenproduktion in Deutschland". Es zielte ganz überwiegend auf die Deckung des Bedarfs im Gesundheitssektor und zu einem geringen Teil auf den Bedarf der Bundesverwaltung ab. Das Verfahren ist mittlerweile abgeschlossen.

Alle weiteren, derzeit noch laufenden Beschaffungsverträge sind Fixverträge, das heißt es besteht keine Verpflichtung zur Abnahme der Ware.

Die weitere Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung wird sich nach dem künftigen Bedarf richten. Die Übernahme oder Abgabe einer Abnahmegarantie, Ausfallbürgschaft oder ähnliches durch den Bund für die Beschaffung von Schutzmasken, die außerhalb des Gesundheitssektors verwendet werden sollen, ist nicht geplant. Bitte beachten Sie, dass das BMWi zum Inhalt oder Verfahren der Beschaffungsaktivitäten des BMG (einschließlich des Tenderverfahrens) keine Aussagen machen kann.

Weiterführende Informationen zu benötigten Produkten, Beschaffungsstellen, Standards und Normen, Exportbeschränkungen, Kooperationsbörsen und mehr finden Sie auf der Website der GTAI.

Bitte beachten Sie: Der Arbeitsstab Produktion fokussiert vollständig auf die Investitionsförderung. Weder kauft beziehungsweise beschafft er Masken oder andere Produkte, noch kann er Herstellern Abnahmegarantien geben oder Ausfallbürgschaften oder ähnliches übernehmen.