Die Bundesregierung hat am 9. April 2020 die Errichtung eines Arbeitsstabs zum Aufbau und Ausbau der Produktion von persönlichen Schutzausrüstungen, Testausstattungen und Wirkstoffen in Deutschland und der EU beschlossen. Die Federführung liegt beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi). Der Arbeitsstab Produktion ist mit der Aufgabe betraut, den zeitnahen Aufbau von Wertschöpfungsketten für medizinische Schutzausrüstungen, Testausstattungen und Wirkstoffen in Deutschland und der Europäischen Union zu unterstützen.

Der Arbeitsstab hat ein Förderprogramm entwickelt, das am 1. Mai 2020 in Kraft getreten ist und Investitionen in die Produktion von Filtervliesstoff fördert. Die Förderung erfolgt über einen Investitionskostenzuschuss von 30 Prozent. Die Richtlinie „Bundesförderung von Produktionsanlagen von Schutzausrüstung und dem Patientenschutz dienender Medizinprodukte sowie deren Vorprodukte“ wird um zwei Fördermodule ergänzt und ist am 1. Juni in Kraft getreten. Die Förderrichtlinie finden Sie hier (PDF, 472 KB). Mit der Novelle werden nun auch Investitionen in Anlagen zur Herstellung von nach europäischem Standard zertifizierten FFP2/3- Masken und medizinischen Gesichtsmasken gefördert. Anträge können beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) gestellt werden.

Das Corona-Kabinett hat den Arbeitsstab Produktion mit Beschluss vom 30. April beauftragt, zwei weitere Förderprogramme zu erarbeiten:

Ein Förderprogramm soll dazu beitragen, kurzfristig die Produktionskapazität von Maschinen zur Maskenkonfektionierung zu erhöhen. Geplant ist ein Investitionskostenzuschuss von 30 Prozent. Das andere Förderprogramm soll den Aufbau einer nachhaltigen nationalen und europäischen Produktionskapazität für zertifizierte Schutzmasken unterstützen. Geplant ist ein Investitionskostenzuschuss von bis zu 40 Prozent in vollautomatisierte und nachhaltige Konfektionierungsanlagen. Beide Programme zur Förderung der Schutzmaskenproduktion sollen Ende Mai fertiggestellt sein und zum 1. Juni in Kraft treten.

Sollten Sie sich für die Programme zur Förderung von Investitionen in die Produktion zertifizierter Schutzmasken interessieren, wenden Sie sich bitte, falls nicht bereits erfolgt, an AS-Produktion@bmwi.bund.de. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass auf Grund des sehr hohen E-Mailaufkommens derzeit nicht jede eingehende E-Mail unmittelbar oder individuell beantwortet werden kann.

Soweit Sie Informationen zu den (mittlerweile beendeten) Verfahren und Aktivitäten des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) für die Beschaffung von Schutzausrüstungen wünschen (sog. Open House- sowie Tenderverfahren), wenden Sie sich bitte an das Bundesgesundheitsministerium (www.bundesgesundheitsministerium.de).

Weiterführende Informationen zu benötigten Produkten, Beschaffungsstellen, Standards und Normen, Exportbeschränkungen, Kooperationsbörsen und mehr finden Sie auf der Website der GTAI.

Bitte beachten Sie: Der Arbeitsstab Produktion fokussiert vollständig auf die Investitionsförderung. Weder kauft bzw. beschafft er Masken oder andere Produkte, noch kann er Herstellern Abnahmegarantien geben oder Ausfallbürgschaften o.ä. übernehmen.