Menschen sitzen auf Stühlen: Übergabe eines Förderbescheid an den Hersteller von Maskenvlies mit AL Thorsten Herdan in Berlin

© Andreas Mertens/BMWi

Die Bundesregierung hat am 9. April 2020 die Errichtung eines Arbeitsstabs zum Aufbau und Ausbau der Produktion von persönlichen Schutzausrüstungen, Testausstattungen und Wirkstoffen in Deutschland und der EU beschlossen. Die Federführung liegt beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi). Der Arbeitsstab Produktion ist mit der Aufgabe betraut, den zeitnahen Aufbau von Wertschöpfungsketten für medizinische Schutzausrüstungen, Testausstattungen und Wirkstoffen in Deutschland und der Europäischen Union zu unterstützen.

Förderung für die Produktion von Schutzausrüstung

Der Arbeitsstab hatte zum 01. Mai 2020 mit der Richtlinie „Bundesförderung von Produktionsanlagen von Schutzausrüstung und dem Patientenschutz dienender Medizinprodukte sowie deren Vorprodukte“ ein Förderprogramm aufgelegt, mit dem Investitionen in die Produktion von Filtervlies mit einem Investitionskostenzuschuss in Höhe von 30 Prozent gefördert wurden. Unternehmen konnten bis zum 30. Juni 2020 Förderanträge beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) stellen und es wurden 46 Anträge mit einem Volumen von 39,9 Millionen Euro bewilligt. Damit werden die Fördermittel von 40 Millionen Euro vollständig ausgeschöpft und die Förderziele wurden erreicht. Die oben genannte Richtlinie wurde mit Beschluss des Corona-Kabinetts vom 30. April 2020 um zwei Fördermodule ergänzt und ist am 1. Juni 2020 novelliert worden. Mit der Novelle wurden auch Investitionen in Anlagen zur Herstellung von nach europäischem Standard zertifizierten FFP2/3- Masken und medizinischen Gesichtsmasken (OP Masken) gefördert.

Ergänzung Fördermodule:

  1. Unternehmen, die in den Aufbau neuer, innovativer und über den Stand der Technik hinausgehender Anlagen und Produkte investieren, konnten bis zu 50 Prozent Förderung für den Erwerb von Anlagen und Komponenten sowie eigene Entwicklungsarbeiten erhalten. Dieses Förderprogramm unterstützte mittel- bis langfristig verfügbare, hochautomatisierte und damit wettbewerbsfähigere Maschinen für den Aufbau einer nachhaltigen nationalen und europäischen Produktionskapazität für zertifizierte Schutzmasken. Voraussetzung für diese Innovationsförderung war, dass die Projekte bis spätestens 30. Juni 2021 abgeschlossen sind. Anträge konnten bis zum 30. Oktober 2020 gestellt werden. Es wurden 264 Anträge gestellt. Das Bewilligungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen, aber mit den derzeit 41 Vorhaben positiv beschiedenen werden bereits rund 3,9 Milliarden OP-Masken sowie rund 1,08 Milliarden FFP2/3-Masken jährlich zusätzlich produziert. Das Ziel von zusätzlichen Produktionskapazitäten für 4,5 Milliarden Schutzmasken jährlich wird bereits erreicht.
  2. Investitionen von bereits am Markt verfügbaren Anlagen, die bis zum 31. August 2020 in Betrieb genommen wurden, wurden mit bis zu 30 Prozent der Investitionskosten gefördert. Dieses Förderprogramm hat dazu beigetragen, kurzfristig die Produktionskapazität von Maschinen zur Maskenkonfektionierung zu erhöhen. Anträge konnten bis zum 30. Juni 2020 gestellt werden und es gingen 470 Anträge ein, von denen 135 alle Fördervoraussetzungen erfüllten und positiv beschieden wurden. Mit den 135 Förderzusagen stehen dem deutschen Markt zusätzliche Produktionskapazitäten von rund 758 Millionen FFP2/3-Masken und rund 1,7 Milliarden OP-Masken zur Verfügung.
  3. Das mit der Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) beauftragte Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat nach Auftragserteilung verschiedene Beschaffungskanäle genutzt. Hierbei wurden auch verschiedene Verfahren mit Preis- und Abnahmegarantie getestet. Eines dieser Verfahren ist das Tenderverfahren "Maskenproduktion in Deutschland". Es zielte ganz überwiegend auf die Deckung des Bedarfs im Gesundheitssektor und zu einem geringen Teil auf den Bedarf der Bundesverwaltung ab. Das Verfahren ist mittlerweile abgeschlossen.

Alle weiteren, derzeit noch laufenden Beschaffungsverträge sind Fixverträge, das heißt es besteht keine Verpflichtung zur Abnahme der Ware.

Die weitere Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung wird sich nach dem künftigen Bedarf richten. Die Übernahme oder Abgabe einer Abnahmegarantie, Ausfallbürgschaft oder ähnliches durch den Bund für die Beschaffung von Schutzmasken, die außerhalb des Gesundheitssektors verwendet werden sollen, ist nicht geplant. Bitte beachten Sie, dass das BMWi zum Inhalt oder Verfahren der Beschaffungsaktivitäten des BMG (einschließlich des Tenderverfahrens) keine Aussagen machen kann.

Förderung für Point-of-Care-Antigentests

Mit der Bundesförderung von Produktionsanlagen für Point-of-Care-Antigentests werden Unternehmen dabei unterstützt, in Deutschland eigene, wettbewerbsfähige Produktionskapazitäten aufzubauen. Durch die Förderung sollen Anreize für die Produktion von Antigen-Tests in DEU geschaffen und mittelfristig Abhängigkeiten von außereuropäischen Produkten und internationalen Lieferketten reduziert werden. Die Förderrichtlinie ist am 16. Dezember 2020 in Kraft getreten. Gefördert werden Unternehmen, die seit dem 11. November 2020 in neue Produktionsanlagen oder in die Erweiterung bestehender Produktionsanlagen in Deutschland investieren bzw. investiert haben. Unternehmen können einen nicht rückzahlbaren Zuschuss in Höhe von bis zu 30 Prozent der förderfähigen Investitionsausgaben erhalten. Unternehmen, die nachweislich mindestens 70 Prozent der zur Produktion notwendigen Vorprodukte, Anlagenteile und Komponenten innerhalb von Deutschland oder der Europäischen Union beziehen, erhalten einen Bonus von 10 Prozentpunkten. Die Förderung ist auf maximal 30 Millionen Euro je Antragsteller begrenzt. Für die Förderung stehen insgesamt bis zu 200 Millionen Euro zur Verfügung. Die geförderten Anlagen sind bis spätestens 31. Dezember 2021 in Betrieb zu nehmen und bis mindestens 30. Juni 2022 zweckentsprechend zu betreiben. Anträge können ab sofort bis zum 31. März 2021 gestellt werden.

Die Förderrichtlinie finden Sie hier (PDF, 420 KB).

Förderung von Innovationsprojekten im Bereich persönlicher Schutzausrüstung

Mit der am 30. Dezember 2020 in Kraft getretenen „Richtlinie für die Bundesförderung von Forschungs- und Technologievorhaben zur Produktion innovativer persönlicher Schutzausrüstung“ werden zusätzliche Innovationsanreize entlang der gesamten Wertschöpfungskette für die Produktion von Schutzausrüstung sowie Logistik, Reinigung und Recycling gesetzt. Das Programm adressiert insbesondere folgende Förderschwerpunkte:

  • Nachhaltigkeit und Kreislauffähigkeit,
  • Funktionalität, Erschließung neuer Bedarfsbereiche,
  • Automatisierung und Digitalisierung der Produktion und Dienstleistungen,
  • Beitrag zur Effizienz der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz (NRGS),
  • Standardisierung, Prüf- und Zertifizierungsverfahren.

Mit dieser Fördermaßnahme sollen insbesondere kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) unterstützt sowie die verstärkte Kooperation mit weiteren Unternehmen der Branche und wissenschaftlichen Einrichtungen angeregt und gestärkt werden.

Insgesamt stehen für den Zeitraum bis 2025 163 Millionen Euro an Fördervolumen zur Verfügung. Für Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft kann die Förderung in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses je nach Marktnähe der zu entwickelnden Lösungen 15 bis 50 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtkosten betragen. Für KMU sowie Hochschulen, Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen sind die zuwendungsfähigen projektbezogenen Ausgaben im Einzelfall zu einem höheren Prozentsatz förderfähig (bis zu 80 bzw. bis zu 100 Prozent).

Das Antragsverfahren ist zweistufig angelegt und beginnt in der ersten Stufe mit der Skizzenvorlage. Die Einreichung der Skizzen ist bis zum 1. Juli 2021 möglich. Wird die Skizze als förderfähig bewertet, erfolgt eine Empfehlung zur Antragsstellung. Mit Eingang der vollständigen Antragsunterlagen setzt sich das Antragsverfahren mit der zweiten Stufe fort und endet mit der förmlichen Bewilligung oder Ablehnung des Antrages durch das BMWi.

Die Förderrichtlinie finden Sie hier (PDF, 618 KB).

Für die Abwicklung des Programms wurde zum 8. März 2021 ein Projektträger beauftragt, der als Ansprechpartner für alle Fragen zur Administration der Förderprojekte zur Verfügung steht.

VDI/VDE Innovation + Technik GmbH

Hotline: +49 (0)30 310078-248
Postfach: psa@vdivde-it.de

Weitere detaillierte Informationen zum Förderprogramm stehen Ihnen auf der Programm-Webseite Innovative Schutzausrüstung zur Verfügung.

Bitte beachten Sie: Der Arbeitsstab Produktion fokussiert vollständig auf die Investitionsförderung. Weder kauft beziehungsweise beschafft er Masken oder andere Produkte, noch kann er Herstellern Abnahmegarantien geben oder Ausfallbürgschaften oder ähnliches übernehmen.