Strommasten und Windrad stehen für Energieversorgungssicherheit.

© BMWi/Holger Vonderlind

Die ambitionierten Ziele des Koalitionsvertrages zum Ausbau erneuerbarer Energien, der optimale wirtschaftliche Einsatz konventioneller Kraftwerke und der verstärkte grenzüberschreitende Stromhandel machen Optimierung und Ausbau des Stromnetzes in Deutschland dringend erforderlich. Hierzu hat Bundesminister Altmaier im Rahmen seiner ersten Netzausbaureise den "Aktionsplan Stromnetz" (PDF, 92KB) vorgestellt.

Wichtiger Teil des Aktionsplans ist die Novelle des "Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz" (NABEG). Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat hierzu noch im Jahr 2018 einen Referentenentwurf vorgelegt. Bundestag und Bundesrat haben das Gesetz im April 2019 verabschiedet. Es ist am 17. Mai 2019 in Kraft getreten (BGBl. I S. 706). Wesentlicher Inhalt der gesetzlichen Änderungen ist die Vereinfachung und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Neubau, Verstärkung und Optimierung von Stromleitungen.

Trotz dieser Beschleunigungen wird die Öffentlichkeit auch künftig frühzeitig und umfassend eingebunden. Von der Netzentwicklungsplanung bis zur Planfeststellung können sich die betroffenen Bürgerinnen und Bürger weiterhin mit ihren Belangen einbringen. Alle privaten und öffentlichen Belange werden an geeigneter Stelle geprüft und abgewogen. Auch die inhaltlichen Kriterien, die für die Zulassung der Stromleitungen geprüft werden, werden nicht geändert. Das hohe Schutz- und Vorsorgeniveau, etwa im Hinblick auf elektrische und magnetische Felder, bleibt daher unverändert erhalten.

Zur Beschleunigung des Netzausbaus werden außerdem die Entschädigungen für vom Netzausbau betroffene Grundeigentümer bundesweit vereinheitlicht und verrechtlicht. Im weiteren Energierecht wurde eine Vielzahl zusätzlicher Änderungen vorgenommen. Dies reicht von der Einrichtung eines nationalen Offshore-Testfelds bis zur Systemsicherheit. Einen besonderen Schwerpunkt bildet die Neuregelung des Netzengpassmanagements, damit es künftig effizienter und kostengünstiger durchgeführt werden kann.