Metall-Laser

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Wir erleben aktuell eine Beschleunigung von Globalisierung und Innovation einerseits sowie eine Zunahme staatlicher Intervention und Abkehr von multilateralen Vereinbarungen andererseits. Auf diese Veränderungen muss Deutschland als erfolgreicher Industriestandort reagieren und neue Entwicklungen aktiv mitgestalten.

Deshalb hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier am 5. Februar 2019 den Entwurf der „Nationalen Industriestrategie 2030“ vorgelegt. Der Entwurf entwickelt erstmals eine zusammenhängende und an grundsätzlichen Erwägungen orientierte nationale und europäische Industriestrategie.

Altmaier stellt die Industriestrategie vor
Am 5. Februar hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier den Entwurf der „Nationalen Industriestrategie 2030“ vorgelegt. Dieser entwickelt erstmals eine zusammenhängende und an grundsätzlichen Erwägungen orientierte nationale und europäische Industriestrategie.

Zielsetzung

Zentrales Ziel der Strategie ist es, die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie in ihrer gesamten Breite in Deutschland und Europa nachhaltig zu stärken und die technologische Führungsposition Deutschlands und der EU zu sichern und auszubauen.

Die Strategie baut auf bewährten Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft auf und definiert zudem, wann ein Tätigwerden des Staates ausnahmsweise gerechtfertigt oder gar notwendig sein kann, um schwere Nachteile für die eigene Volkswirtschaft und das gesamtstaatliche Wohl zu vermeiden. Die "Nationale Industriestrategie 2030" leistet damit einen Beitrag zur Gestaltung einer zukunftsfesten Marktwirtschaft.

Handlungsfelder

Ein zentrales Handlungsfeld der "Nationalen Industriestrategie 2030" ist die Stärkung von Schlüsseltechnologien, wie zum Beispiel Digitalisierung, Künstliche Intelligenz und Batteriezellfertigung. Nur wer über die neuen Technologien verfügt und sie beherrscht, kann seine Position im Wettbewerb dauerhaft behaupten.

Zu den weiteren wichtigen Handlungsfeldern gehören insbesondere:

  • die Stärkung des industriellen Mittelstandes
  • die Mobilisierung von mehr Wagniskapital für Risikoinvestitionen
  • das Eintreten für offene Märkte, eine Stärkung des Multilateralismus (unter anderem Modernisierung WTO) und für international vergleichbare Rahmenbedingungen („level playing field“)
  • die Förderung und Erhaltung der technologischen Souveränität
  • die Verbesserung der allgemeinen Rahmenbedingungen (zum Beispiel Energiepreise, Steuern und Sozialabgaben)
  • die Überprüfung des Beihilfe- und Wettbewerbsrechts

Europäische Dimension der "Nationalen Industriestrategie 2030"

Der von Bundesminister Altmaier vorgelegte Entwurf sieht vor, die industrielle Wettbewerbsfähigkeit Europas insgesamt zu stärken. Die Industrie hat Europa Wachstum, Wohlstand und Fortschritt gebracht. Eine wettbewerbsfähige Industrie ist Kernbestandteil europäischen Wirtschaftens und somit Teil der Lösung für eine gemeinsame Identität eines prosperierenden, sozialen, nachhaltigen und modernen Europas.

Deutschland setzt sich deshalb für die Entwicklung einer langfristigen europäischen Industriestrategie mit konkreten Maßnahmen ein, um die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie zu erhalten und nachhaltig zu stärken. Sie muss auf den nationalen Industriestrategien der wichtigsten EU-Industrieländer aufbauen.

Dialogprozess

Die Strategie befindet sich im Entwurfsstadium. Ziel ist es, im Dialog mit der Industrie, der Wirtschaft, den Gewerkschaften, der Politik und den Ländern Vorschläge zur nachhaltigen Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie zu erörtern.