Die Bundesregierung stärkt die Transparenz im Bergbausektor in Deutschland mit der Umsetzung der internationalen "Initiative für Transparenz in der Rohstoffwirtschaft" (Extractive Industries Transparency Initiative - EITI).

Was ist EITI?

EITI wurde 2003 gegründet und ist heute eine globale Initiative für mehr Finanztransparenz und Rechenschaftspflicht im Rohstoffsektor. Weltweit wird sie von einer wachsenden Zahl von Regierungen umgesetzt - derzeit 54 Ländern (Stand: August 2020). Ein Beitritt zu EITI erfordert, dass Informationen über Zahlungen der rohstoffgewinnenden (extraktiven) Unternehmen und entsprechende Einnahmen des Staates transparent und öffentlich zugänglich gemacht werden. Der EITI-Standard sieht neben der Veröffentlichung von Zahlungen auch eine verstärkte Transparenz über andere Aspekte der Rohstoffgewinnung vor. Hierzu gehören Lizenzvergaben und Rahmenbedingungen der Rohstoffgewinnung. Das internationale EITI-Sekretariat mit Sitz in Oslo und der EITI Vorstand sichern die Unabhängigkeit und Qualität der nationalen Prozesse. Auf nationaler Ebene ist jeweils eine Multi-Stakeholder-Gruppe (MSG) mit VertreterInnen aus Regierung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft das entscheidende Steuerungsorgan bei der Umsetzung der EITI. Die MSG passen die international gültigen Regeln des EITI-Standards an die nationalen Gegebenheiten an und überwachen deren Umsetzung.

EITI in Deutschland (D-EITI)

Am 8. Mai 2019 hat der internationale Vorstand der EITI nach einem aufwendigen Validierungsverfahren entschieden, dass Deutschland bereits mit seinem ersten Bericht alle Anforderungen des EITI-Standards erfolgreich umgesetzt hat. Deutschland ist damit das achte von zwischenzeitlich neun der derzeit 54 EITI-Mitgliedsländer und das erste EU-Mitglied, das dieses Prädikat erhalten hat.

Im Dezember 2019 hat die D-EITI den zweiten Bericht veröffentlicht. Die jährlich vorzulegenden Berichte enthalten den sogenannten Zahlungsabgleich sowie erläuternde Informationen zum nationalen Rohstoffsektor, den sogenannten Kontextbericht. Die Unternehmen, die sich an der freiwilligen Berichterstattung beteiligt haben, decken für die Sektoren Erdöl, Erdgas, Braunkohle und Kali jeweils über 95 Prozent der Gesamtfördermenge ab. Insgesamt wurden Zahlungen von mehr als 477 Millionen Euro gemeldet. Davon unterlagen knapp 443 Millionen Euro dem in Deutschland erstmalig durchgeführten Zahlungsabgleich mit den entsprechenden staatlichen Stellen. Der Abgleich durch einen unabhängigen Verwalter ergab keine Differenzen. Über die nach EITI-Standard verpflichtenden Informationen hinaus enthält der Bericht Informationen zu Themen wie dem Eingriff in die Natur, sozialen Aspekten, Subventionen, erneuerbaren Energien und Recycling.

Um die Informationen und Daten für die Öffentlichkeit nutzbar zu machen, wird der Inhalt der Berichte auf dem interaktiven Webportal www.rohstofftransparenz.de verständlich erläutert und im Format offener Daten zur Verfügung gestellt. Außerdem war die EITI eine der Verpflichtungen des ersten nationalen Aktionsplans Deutschlands im Rahmen der Open Government Partnership (OGP), der Deutschland im Dezember 2016 beigetreten ist. Die OGP ist eine Initiative mit 78 Teilnehmerstaaten, die sich für die Förderung von offenem Regierungs- und Verwaltungshandeln einsetzt.

Die Entscheidung, EITI auch in Deutschland umzusetzen, geht auf einen Beschluss des Bundeskabinetts vom Juli 2014 zurück. Im März 2015 wurde die paritätisch von Mitgliedern auf Regierung (Bund und Länder), Wirtschaft (Verbände und Unternehmen) und Zivilgesellschaft besetzte MSG der D-EITI eingerichtet. Im Februar 2016 hat Deutschland seine EITI-Kandidatur bekanntgegeben, im August 2017 wurde der erste D-EITI-Bericht veröffentlicht.

Ziele der EITI-Umsetzung

Auf nationaler Ebene soll die Umsetzung der EITI dazu beitragen, Dialog und Transparenz in der Rohstoffpolitik zu stärken und auf diese Weise die Akzeptanz für die heimische Rohstoffförderung zu erhöhen. Gleichzeitig bereitet D-EITI die deutsche Industrie auf international gängige Transparenzanforderungen vor. Um die Berichtspflichten für Unternehmen so gering wie möglich zu halten und eine Belastung vor allem kleiner und mittelständischer Unternehmen so weit wie möglich zu vermeiden, werden die Berichtsanforderungen der D-EITI weitgehend an die verpflichtenden Anforderungen der EU-Bilanz- und Transparenzrichtlinien angelehnt.

Die Umsetzung der EITI in Deutschland stärkt die politische Bedeutung der Initiative und erhöht zugleich die Glaubwürdigkeit Deutschlands, wenn es darum geht, wichtige rohstoffreiche Entwicklungs- und Schwellenländer von der Bedeutung ihrer Teilnahme an der Initiative zu überzeugen.

Weiterführende Informationen zu den Zielen, Anforderungen und der Umsetzung in Deutschland bietet das D-EITI Sekretariat. Informationen zu anderen EITI-Mitgliedsländern stellt das internationale EITI-Sekretariat zur Verfügung.