Im Rahmen der BMWi-Branchendialoge fand bis Ende September 2014 eine sechswöchige Online-Konsultation im Bereich der Grundstoff-Industrien statt. An dieser Konsultation haben sich 479 Personen beteiligt. Eine Zusammenfassung der Ergebnisse finden Sie hier. Als aktuelle Top-Themen von Interesse wurden anhand der Rückmeldungen auf die Online-Konsultation vor allem die folgenden Bereiche identifiziert: Rohstoffe, Fachkräfte sowie Energie und Umwelt.

Am 7. Oktober lud das Bundeswirtschaftsministerium 90 Branchenvertreter der Stahl-, NE-Metall-, Papier- und Zement-Industrie ein, um gemeinsam in einem Workshop mögliche Maßnahmen in den drei oben benannten Bereichen zu erarbeiten. Das Ergebnis wurde den Spitzenvertretern am 14. Oktober bei einem Treffen mit dem Minister vorgelegt und diskutiert.

Kernergebnisse des BD-Grundstoffe 

  • Planungs- und Investitionssicherheit in Verbindung mit einem hohen Maß an Versorgungssicherheit, einem wirksamen Klimaschutz und einer wirtschaftlich tragfähigen Energieversorgung sind für einen wettbewerbsfähigen Industriestandort und eine erfolgreiche Energiewende notwendig;
  • Insbesondere für energieintensive Unternehmen ist vor allem die Summe der zusätzlichen Kosten aus EEG-Umlage, Netzentgelt, Stromsteuer, CO2-Zertifikaten etc. eine massive Wettbewerbsverzerrung und ein entscheidender Nachteil im internationalen Wettbewerb.
  • Die Umsetzung der Energiewende ist eine gewaltige Synchronisationsaufgabe. Zentrale Handlungsfelder und -ebenen müssen eng miteinander verzahnt werden. So muss das Handlungsfeld Stromerzeugung - sowohl die erneuerbare wie auch die konventionelle - eng aufeinander abgestimmt werden. Hierzu gehört auch, dass wir bisher getrennte Energiesysteme und -märkte zusammenführen. Nicht zuletzt muss die Energiewende in Deutschland in die europäische Energiepolitik eingebettet werden.
  • Die Instrumente auf den verschiedenen Ebenen müssen kohärent zueinander ausgestaltet werden. Das betrifft zum Beispiel den europäischen Emissionshandel und die nationalen klima- und energiepolitischen Maßnahmen.
  • Dabei sollte auch im Bereich des europäischen Emissionshandels ein klares Signal für den Industriestandort Deutschland gesetzt werden, um nicht Gefahr zu laufen, dass nicht mehr in Deutschland investiert wird, sondern Produktion und Arbeitsplätze in andere Regionen der Welt abwandern. Derzeit sind die Belastungen des Emissionshandels als Nachwirkung der Wirtschaftskrise 2008/2009 und der vergleichsweise niedrigen CO2-Preise noch eher moderat. Die Preise werden sich bei Umsetzung des 40-Prozent-Ziels und der von der Bundesregierung geforderten Reform des Emissionshandels aber mittel- und langfristig maßgeblich ändern.
  • Für das Gelingen der Energiewende und die energetische Gebäudesanierung sind Ressourcen- und Energieeffizienz wichtige Erfolgsfaktoren. Mit Investitionsanreizen und einer Steigerung der Sanierungsquote im Gebäudebereich kann die Energieeffizienz erhöht werden.
  • Die Sicherung des Zugangs zu Rohstoffen im In- und Ausland ist eine elementare Voraussetzung für die Grundstoffproduktion und die weitere industrielle Wertschöpfung in Deutschland.
  • Konkrete Senkungsziele für Rohstoffeinsatz und Rohstoffsteuern sind zu vermeiden.