Artikel - Internationale Digitalpolitik

G20 - Digitalisierung global gestalten

Einleitung

Earth and digits symbolising the task of 'shaping digitalisation at global level'; Source: istockphoto.com/Yakobchuk

© istockphoto.com/Yakobchuk

Die Digitalisierung ist ein Treiber der Globalisierung. Jeder zweite Bürger der Welt ist online; kaum ein Unternehmen kommt heute ohne Internet aus. Integrierte Wertschöpfungsketten, Industrie 4.0, digitaler Handel, soziale Netzwerke und Plattformen lassen die Welt noch enger zusammenrücken.

Vom 1. Dezember 2016 bis zum 30. November 2017 hatte Deutschland die G20-Präsidentschaft inne und hat in dieser Zeit – erstmals im G20-Kreis – einen Digitalministerprozess angestoßen. Das zentrale Thema dieses Diskussionsprozesses war die Digitalisierung als wichtiges Element für ein starkes, nachhaltiges, ausgewogenes und inklusives Wachstum der Weltwirtschaft.

Um die Chancen der Digitalisierung für alle Menschen bestmöglich zu nutzen, ist ein gemeinsamer internationaler Handlungsrahmen erforderlich. Die Ziele des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) bei der Gestaltung der Digitalisierung sind Transparenz, Rechtssicherheit und ein fairer Wettbewerbsrahmen im Internet, Datensouveränität und die Harmonisierung von Normen und Standards für die Industrie 4.0 und die Förderung digitaler Bildung.

Anknüpfend an die chinesische Präsidentschaft wurde eine Task Force für Digital Economy ins Leben gerufen und gemeinsam mit der OECD ein Arbeitsprogramm zur Identifizierung der digitalpolitischen Kernfelder der näheren Zukunft entwickelt, um die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Potenziale der Digitalisierung in den nächsten Jahren voll auszuschöpfen. Unter italienischer G20-Präsidentschaft 2021 haben die G20-Digitalminister beschlossen, diese Task Force zu einer permanenten Working Group für Digital Economy aufzuwerten.

Im Vorfeld des Treffens der G20-Digitalminister führte die OECD gemeinsam mit dem BMWi am 12. Januar 2017 in Berlin die Konferenz "Key Issues for Digital Transformation in the G20" durch. Auf der Konferenz wurde die von der OECD im Auftrag des BMWi erstellte Studie "Key Issues for Digital Transformation in the G20" (PDF: 8,2 MB; in englischer Sprache) vorgestellt. Die Studie unterstreicht die Bedeutung von Politikansätzen, die einen fairen Wettbewerb sowie Vertrauen in die digitale Wirtschaft fördern und gleichzeitig den Zugang zu Technologien und das Wissen um ihre Anwendung sicherstellen. Auf Grundlage der Studie entwickelten und diskutierten rund 300 Teilnehmer aus den G20-Staaten Politikempfehlungen und -maßnahmen, um die Chancen der Digitalisierung bestmöglich für alle zu nutzen. Die Ergebnisse der Konferenz fließen in das Treffen der G20-Digitalminister ein.

Politikfelder identifizieren und einen Fahrplan für die Zukunft aufstellen

Auf der Vorarbeit aufbauend, trafen sich die Digitalminister der G20 und der eingeladenen Gastländer (Spanien, Norwegen, Niederlande und Singapur) im April 2017 in Düsseldorf im Rahmen der Konferenz "Digitalisation: Policies for a Digital Future". Drei Themenfelder standen dabei im Zentrum:

  1. Digitalisierung global gestalten - Potenziale für Wachstum und Beschäftigung ausschöpfen
    Die digitale Transformation geht mit großen Chancen, aber auch mit Herausforderungen einher, denen sich die G20 gemeinsam stellen wollen. Wichtig ist, die Digitalisierung zu nutzen, um weltweit Wachstum zu fördern. Bestehende Barrieren müssen identifiziert und Lösungsansätze für die kommenden Jahre entwickelt werden.
  2. Industrielle Wertschöpfung digital vernetzen - Normen und Standards international voranbringen
    Die Industrie des 21. Jahrhunderts agiert global; die Unternehmen sind über das Internet weltweit vernetzt. International harmonisierte Normen und Standards werden dringend benötigt, um Interoperabilität zwischen verschiedenen Systemen zu ermöglichen.
  3. Transparenz schaffen - Vertrauen in der digitalen Welt stärken
    Vertrauen und Transparenz sind sowohl auf Seiten der Verbraucher, als auch auf Seiten der Unternehmer Grundvoraussetzungen für die volle Ausnutzug der Potenziale der Digitalisierung und des Internets.

Ergebnis der Konferenz war unter anderem eine gemeinsame Ministererklärung und eine Roadmap (PDF: 428 KB; in englischer Sprache) in der elf zentrale Digital-Politikfelder identifiziert und ein konkreter Fahrplan für die weitere Arbeit der G20 vereinbart wurde. Wichtige Themen sind hierbei vor allem ein schnelles Internet für Alle bis 2025, inklusives Wachstum und mehr Beschäftigung durch digitalen Handel das Bekenntnis zu lebenslanger digitaler Bildung sowie das Ziel, die digitale Kluft zwischen den Geschlechtern zu überwinden. Die wichtigsten Eckpunkte aus der Ministererklärung, der Roadmap sowie den beiden Erklärungen zu digitaler Bildung und digitalem Handel sowie die gesamten Erklärungen finden Sie hier (PDF: 74 KB).

Den Digitaldialog erfolgreich weiterführen

Am 23. und 24. Oktober 2017 haben sich die G20-Mitgliedsstaaten und Gastländer in Hamburg gemeinsam mit der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), der Internationalen Fernmeldeunion (ITU), der Weltbank, dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD) über konkrete Schritte zur Umsetzung der Roadmap intensiv ausgetauscht. Als Ergebnisdokument wurde ein rund 120 Seiten starker Bericht mit ersten Umsetzungsbeispielen aus den G20-Staaten, Gastländern und internationalen Organisationen erstellt.

Der enge und intensive Austausch im G20-Kreis über aktuelle Maßnahmen und Erfolgsrezepte in der Digitalpolitik erleichtert gemeinsame Lösungsansätze und macht Defizite und Hemmnisse bei der digitalen Transformation anschaulich. Die Argentinische Präsidentschaft, die am 01. Dezember 2017 den Vorsitz der G20 übernommen hat, wird an die in der Roadmap identifizierten Prioritäten anschließen und die Debatte fortführen. Voraussichtlich im Herbst 2018 wird sie ein weiteres Digitalministertreffen ausrichten. Eine Bilanz des G20-Digitalministerprozesses unter der deutschen Präsidentschaft finden Sie hier.

Pressemitteilungen

  • 05.08.2021 - Pressemitteilung - Digitalisierung

    Altmaier trifft G20-Digitalministerinnen und -minister in Triest

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  • 30.04.2020 - Pressemitteilung - Wirtschaftspolitik

    Digitalminister der G20 verabschieden Erklärung zu Covid-19

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  • 10.06.2019 - Pressemitteilung - Internationale Beziehungen

    G 20-Minister verständigen sich auf Erklärung zu Handel und Digitalwirtschaft

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  • 30.10.2018 - Pressemitteilung - Außenwirtschaftsförderung

    Bundeswirtschaftsminister Altmaier: „Wir eröffnen Chancen für Afrika.“

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  • 10.09.2018 - Pressemitteilung - Internationale Beziehungen

    Staatssekretär Bareiß reist vom 10. bis 14. September 2018 nach San Francisco

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  • 23.08.2018 - Pressemitteilung - Internationale Digitalpolitik

    G20 setzen in Argentinien Austausch zur Digitalisierung fort

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