Die deutsche Automobilwirtschaft muss ihre Rolle in den neu entstehenden Wertschöpfungsnetzen künftiger Mobilitätssysteme neu definieren. Vernetzte Fahrzeuge sind Schnittstellen im künftigen Ökosystem automobiler und mobilitätsbezogener Daten. Die im Fahrzeug erzeugten Daten bilden dabei den Ausgangspunkt für die Kommunikation mit anderen Fahrzeugen, anderen Verkehrsteilnehmern und Anbietern von datenbasierten Dienstleistungen. Dabei ist die Verarbeitung der im Fahrzeug generierten Daten einerseits relevant für sichere, vernetzte Verkehrssysteme; insbesondere über den Datenaustausch zwischen Fahrzeugen unterstützt wird (Vehicle-to-Vehicle-Kommunikation). Anderseits sind im Fahrzeug generierte Daten auch eine wichtige Grundlage, um wirtschaftlich tragfähige Geschäftsmodelle zu etablieren. Das automatisierte und vernetzte Fahren wird zentraler und integraler Bestandteil der Mobilität der Zukunft werden.

Die Bundesregierung verfolgt das Ziel, dass Deutschland eines der führenden Länder ist, in denen automatisierte und vernetzte Mobilität entwickelt, erprobt und als Teil eines nachhaltigen, sicheren und multimodalen Mobilitätsystems zügig auf die Straße gebracht wird.

Vordringlich ist, sich auf globale Standards und Regelungen für automatisiertes und vernetztes Fahren hinsichtlich der Zulassung hochautomatisierter und autonom fahrender Kraftfahrzeuge zu einigen. Kernpunkte bei der Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen sind die Schaffung internationaler Standards, der Netzausbau und das Voranbringen digitaler Straßeninfrastruktur ebenso wie die Schaffung eines Rechtsrahmens für Datenzugang und die Anpassung der Typgenehmigung an die neuen Anforderungen.

Daher werden folgende Punkte adressiert:

  • Modernisierung der Typgenehmigungsverfahren
  • Datenzugang, und Datennutzung
  • Unterstützung der Forschung und Erprobung
  • Stärkung der gesellschaftlichen Akzeptanz

Deshalb hat das Bundeskabinett am 16. September 2015 die "Strategie automatisiertes und vernetztes Fahren - Leitanbieter bleiben, Leitmarkt werden, Regelbetrieb einleiten" beschlossen. Die Bundesregierung setzt diese Strategie durch konkrete Maßnahmen um und führt daneben den Runden Tisch Automatisiertes Fahren als zentrale Plattform für die gesellschaftliche Beteiligung fort.

Wichtig ist vor allem die Anpassung des Rechtsrahmens, damit automatisiertes und autonomes Fahren auf deutschen Straßen bald schon möglich ist. Am 21. Juni 2017 ist das Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes in Kraft getreten. Mit dem neuen Gesetz regelt der Gesetzgeber das Zusammenwirken zwischen Fahrer und hoch- oder vollautomatisierten Fahrfunktionen. Es lässt zu, dass der Fahrer dem technischen System in bestimmten Situationen die Fahrzeugsteuerung übergeben kann. Die letzte Verantwortung bleibt aber bei ihm. So müssen automatisierte Systeme jederzeit durch den Fahrzeugführer übersteuerbar oder deaktivierbar sein. Der Fahrer wird also während der Fahrt (noch) nicht durch das System ersetzt.

Mit dem am 10. Februar 2021 vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zum autonomen Fahren in festgelegten Betriebsbereichen (Stufe 4)2 geht Deutschland einen Schritt weiter und entwickelt als erstes Land weltweit einen Regelungsrahmen für die Inbetriebnahme autonomer Fahrzeuge im Realbetrieb im Straßenverkehr. Der Fahrer kann sich von der Fahraufgabe abwenden und während dieser Zeit anderen Aufgaben widmen. Das Auto übernimmt in den Betriebsbereichen bei aktivierter autonomer Fahrfunktion unter allen Umständen und vollständig die Fahraufgabe. Typische, adressierte Einsatzszenarien sind u.a. Shuttle-Verkehre, und People-Mover. Der Abschluss des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens wird Mitte 2021 erwartet.

Zusammenarbeit mit China im Bereich des automatisierten und vernetzten Fahrens

Im Rahmen der fünften Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen am 9. Juli 2018 hat das Bundeswirtschaftsministerium gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur eine gemeinsame Absichtserklärung zur Zusammenarbeit im Bereich des automatisierten und vernetzten Fahrens (PDF, 2 MB) (PDF, 2 MB) mit dem Ministerium für Industrie und Informationstechnologie der Volksrepublik China unterzeichnet.

Der Zusammenarbeit unter der Gemeinsamen Absichtserklärung wurden die Prinzipien des diskriminierungsfreien Marktzugangs, der Transparenz, der Verlässlichkeit, der Gleichbehandlung und der Gegenseitigkeit zugrunde gelegt. Zweck der Zusammenarbeit ist die Förderung des gegenseitigen Verständnisses und des Austausches von Informationen bei der Entwicklung des automatisierten und vernetzten Fahrens in China und Deutschland, Zusammenarbeit chinesischer und deutscher Akteure im Bereich des automatisierten und vernetzten Fahrens und die Bekräftigung des Bekenntnisses beider Seiten, fairen Wettbewerb (level playing field) und günstige Marktbedingungen für Unternehmen zu schaffen.