Sicherheitskamera an einem Flughafen; Quelle: iStock.com/GeorgHanf

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Der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie kommt sowohl unter sicherheitspolitischen als auch unter technologie- und wirtschaftspolitischen Aspekten eine strategische Bedeutung zu. Die Unternehmen spielen insbesondere bei der Ausstattung der zivilen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) sowie der Bundeswehr eine zentrale Rolle und leisten damit einen wichtigen Beitrag für den Schutz der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland und Europa. Sie ist damit eine Branche von nationalem Interesse. Beide Industriezweige sind eng miteinander verzahnt und profitieren von wechselseitigem Wissens- und Erfahrungsaustausch. Die Unternehmen der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie zählen aufgrund kontinuierlich hoher Investitionen in Forschung und Entwicklung zur deutschen Hochtechnologiebranche. Sie sind eng in die Wertschöpfungsstrukturen am Standort Deutschland eingebunden und leisten einen wichtigen Beitrag zur Sicherung hochqualifizierter Beschäftigung.

Branchenskizze

Die zivile Sicherheitsindustrie ist eine heterogene und überwiegend durch kleine und mittlere Unternehmen (KMU) charakterisierte Branche. Sie entwickelt und verkauft Produkte, Technologien und technische Dienstleistungen, die insbesondere bei der Erfüllung ziviler Sicherheitsfunktionen Verwendung finden. Dies beinhaltet Bereiche vom Grenzschutz und der Katastrophenvorsorge über die Absicherung von öffentlichen Infrastruktureinrichtungen und den Schutz gesellschaftlicher Großereignisse bis hin zu IT-Sicherheit und der Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Terrorismus. Die Entwicklung der zivilen Sicherheitsindustrie verläuft seit Jahren sehr positiv und ist durch gute Wachstumsraten und -perspektiven gekennzeichnet.

Die Verteidigungsindustrie ist auf Produkte, Verfahren und technische Dienstleistungen spezialisiert, die für militärische Zwecke konstruiert oder angepasst sind. Einer vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) in Auftrag gegebenen Studie zur strukturellen Lage der deutschen Verteidigungsindustrie zufolge beschäftigt die Branche direkt und indirekt etwa 112.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Deutschland bei einem Jahresumsatz von knapp über 21 Milliarden Euro. Sie ist im Gegensatz zur Sicherheitsindustrie von Großunternehmen (sogenannten Systemhäusern) geprägt.

Strategiepapier zur Stärkung der Verteidigungsindustrie in Deutschland

Zur Stärkung der Verteidigungsindustrie in Deutschland hat die Bundesregierung im Juli 2015 ein federführend vom BMWi und vom Bundesministerium der Verteidigung erarbeitetes Strategiepapier beschlossen. In dem zehn Punkte umfassenden Programm wird einerseits klar zum Ausdruck gebracht, dass eine leistungs- und wettbewerbsfähige Verteidigungsindustrie ein wichtiger Baustein für die notwendige Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) auf europäischer Ebene ist. Andererseits soll die Verteidigungsindustrie in Deutschland aktiv bei ihrer notwendigen Neuausrichtung unterstützt werden.

Hierzu enthält das Strategiepapier folgende Kernelemente:

  • Stärkung der Rahmenbedingungen für eine Europäisierung der Verteidigungsindustrie sowie für verstärkte internationale Rüstungskooperationen.
  • Stärkung der Grundlagen für notwendige industrielle Konsolidierungsprozesse.
  • Festlegung nationaler verteidigungsindustrieller Schlüsseltechnologien und konkreter Maßnahmen zur Sicherung dieser Technologien.

Die restriktive Ausgestaltung der Rüstungsexportpolitik bleibt davon unberührt. Diese orientiert sich an außen- und sicherheitspolitischen und nicht an industriepolitischen Interessen.

Studie zur Analyse der strukturellen Lage der Verteidigungsindustrie in Deutschland

Zur Analyse der strukturellen Lage der Verteidigungsindustrie in Deutschland hat das BMWi 2015 eine Studie in Auftrag gegeben. Nach einer Definition und mit wichtigen wirtschaftlichen Kennzahlen unterlegten Skizzierung des Industriezweigs konzentriert sich die Studie auf eine Untersuchung der Teilbranchen und Strukturen sowie der Produkte und Märkte der deutschen Verteidigungsindustrie. Abschließend gibt die Studie einen Ausblick auf die Perspektiven und Chancen der Branche.
Die Kurzfassung der Studie finden sie hier.

Strategiepapier zur Stärkung der zivilen Sicherheitsindustrie in Deutschland

Die Sicherheitsbranche steht für hochqualifizierte Beschäftigung in Deutschland, bündelt technologische Kernkompetenzen und hat einen hohen Anteil an der Entwicklung der Kompetenzen im Sicherheitsbereich.

Die Bundesregierung hat vor diesem Hintergrund zur weiteren Stärkung der Branche im Dezember 2016 ein unter der Federführung des BMWi und des Bundesministeriums des Innern erarbeitetes Strategiepapier verabschiedet. Das Strategiepapier benennt zehn zentrale Handlungsfelder für den Erhalt und Ausbau der Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Sicherheitsindustrie und unterlegt die Handlungsfelder mit entsprechenden Maßnahmenvorschlägen. Im Einzelnen handelt es sich hierbei insbesondere um Vorschläge zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovationen, zur Unterstützung der Erschließung von Auslandsmärkten, zur weiteren Optimierung öffentlicher Beschaffungen, zur Harmonisierung von Normen, Standards und Zertifizierungen sowie zum Erhalt von sicherheitsindustriellen Schlüsseltechnologien. Ein wichtiger Schwerpunkt liegt im Themenfeld Digitalisierung der Wirtschaft und Industrie 4.0.

Exportinitiative: Auslandsmärkte für deutsche Sicherheitstechnologie erschließen

Mit der Exportinitiative „Zivile Sicherheitstechnologien und -dienstleistungen“ als Bestandteil des KMU-Markterschließungsprogramms will das BMWi die internationale Wettbewerbs- und Leitungsfähigkeit der deutschen Sicherheitsbranche stärken. Insbesondere kleine und mittlere Sicherheitsunternehmen sollen bei der Erschließung von Auslandsmärkten unterstützt und der internationale Bekanntheitsgrad deutscher Sicherheitstechnik und -dienstleistungen erhöht werden.

Die Auswahl der Zielmärkte trägt neben dem Marktpotenzial insbesondere auch sicherheitspolitischen Erwägungen Rechnung. Deutsche Sicherheitstechnologien und -dienstleistungen können einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der regionalen Sicherheitslage leisten. Bei der Bestimmung von Zielländern finden zudem projektbezogene Aktivitäten wie Infrastrukturbaumaßnahmen (bspw. Bau von Flughäfen, Häfen, Eisenbahnen oder Energieversorgungsanlagen) und gesellschaftliche Großereignisse (bspw. Sportturniere) Berücksichtigung, die häufig eine erhebliche Systemintegrationsfähigkeit erfordern.

Weiterführende Informationen zur Exportinitiative Zivile Sicherheitstechnologien und –dienstleistungen, sowie allgemein zum KMU-Markterschließungsprogramm des BMWi finden Sie hier.