Flagge von Iran

Das deutsch-iranische Handelsvolumen betrug 2017 insgesamt rund 3,4 Milliarden Euro. Damit stieg der deutsche Export in den Iran um 16 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf knapp 3 Milliarden Euro. Damit setzte sich die vorsichtige Erholung der deutsch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen fort. Grundlage dafür sind die (internationalen) Sanktionserleichterungen im Zuge der Umsetzung der Wiener Nuklearvereinbarung (Joint Comprehensive Plan of Action – JCPOA) von 2015.

Es bleibt allerdings abzuwarten, wie sich die am 8. Mai 2018 verkündete Entscheidung von US-Präsident Trump, aus dem JCPOA auszusteigen, auf die Handelsbeziehungen zu Iran auswirken wird. Trump hat angekündigt, die seit Anfang 2016 ausgesetzten US-Sanktionen in zwei Schritten (90 bzw. 180 Tage) vollständig wieder in Kraft zu setzen.

Deutschland ist weiterhin einer der wichtigsten europäischen Handelspartner Irans. Zu den wichtigsten deutschen Exportgütern gehören Maschinen, chemische Erzeugnisse, Lebensmittel und pharmazeutische Produkte.

Wiener Nuklearvereinbarung von 2015 (JCPOA)

Iran und die E3+3-Staaten (Frankreich, Großbritannien, Deutschland, China, Russland, USA) hatten sich am 14. Juli 2015 in Wien auf ein umfassendes Nuklearabkommen ("Joint Comprehensive Plan of Action") verständigt. Die Einigung von Wien gewährleistet einen tiefgreifenden und transparenten Rückbau des iranischen Nuklearprogramms, verbunden mit einem umfassenden Abbau von Sanktionen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union sowie der extraterritorialen Sanktionen (Sekundärsanktionen) der USA, die wegen des iranischen Atomprogramms verhängt wurden. Die Einigung bildet damit gleichzeitig die Basis für eine Normalisierung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Iran.

Am 16. Januar 2016 ("Implementation Day") hat die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) bestätigt, dass Iran alle grundlegenden Schritte zum Rückbau seines Nuklearprogramms entsprechend der Wiener Vereinbarung vorgenommen hat. Im Anschluss daran sind zentrale internationale Wirtschafts- und Finanzsanktionen außer Kraft getreten.

Auch die USA haben ihre extraterritorial wirkenden Nuklearsanktionen zum „Implementation Day“ umfassend außer Kraft gesetzt. Diese Erleichterungen sollen nun aber aufgrund des US-Ausstiegs aus dem JCPOA in zwei Schritten bis spätestens Anfang November entfallen.

Die Erleichterungen im Rahmen der VN-Sanktionen und der EU-Sanktionen wegen des iranischen Nuklearprogramms gelten dagegen unverändert fort und werden durch die US-Entscheidung nicht berührt. In Deutschland stehen staatliche Exportkreditgarantien (Hermesdeckungen) und Investitionsgarantien wie bisher zur Verfügung. Über Anträge entscheidet der zuständige Interministerielle Ausschuss (IMA) auf Einzelfallbasis.

Deutsch-iranische Wirtschaftsbeziehungen

Am 3. Mai 2016 fand das Deutsch-Iranische Wirtschaftsforum in Teheran statt. Vom 2. bis 4. Oktober 2016 reiste der damalige Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in den Iran, wo er gemeinsam mit dem iranischen Wirtschafts- und Finanzminister Tayebnia die 5. Sitzung der Deutsch-Iranischen Gemischten Wirtschaftskommission leitete. Die Gemischte Kommission identifizierte Projekte, die für die weitere Modernisierung des Iran wichtig sind und in denen die deutsche Wirtschaft stark ist. Neben dem Maschinen- und Anlagenbau gilt dies aktuell etwa für die Branchen Automobilindustrie, Infrastruktur, Medizintechnik, Gesundheitswesen, Petrochemie, Energiewirtschaft sowie Landwirtschaft. Dies sind wichtige Schritte auf dem Weg zu einem neuen Kapitel in den deutsch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen.

Verbleibende Beschränkungen im Verhältnis zu Iran

Mit dem "Implementation Day" sind zwar zentrale, aber nicht alle EU-Beschränkungen im Verhältnis zu Iran entfallen: Für Dual Use-Güter, die sich im Rahmen des ballistischen Raketenprogramms nutzen lassen und die entsprechend gelistet sind, gilt das bisherige Dual Use-Ausfuhrverbot fort; im Übrigen ist eine nationale Genehmigung erforderlich. Anträge können beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle gestellt werden.

Für Güter, die sich im Bereich der Nuklearindustrie nutzen lassen und die entsprechend gelistet sind, kann diese Genehmigung erst nach Beteiligung eines besonderen VN-Gremiums ("Procurement Working Group" der von den E3+3 und Iran gebildeten "Joint Commission") erteilt werden - allerdings nur, wenn die zivile Verwendung sichergestellt ist. Auch das EU-Waffenembargo gegen Iran ist unverändert in Kraft.

Auf US-Seite wurde schon bisher das bilaterale Handelsembargo nahezu unverändert beibehalten. Daneben galten extraterritoriale Iran-Sanktionen zum Beispiel wegen des ballistischen Raketenprogramms und im Hinblick auf Menschenrechtsverletzungen. Auch die EU-Sanktionen im letztgenannten Bereich blieben unverändert.

Handreichungen zu den Iran-Sanktionen

Sowohl die EU als auch die US-Regierung haben Hinweise zu den außer Kraft tretenden sowie zu den fortbestehenden Sanktionen veröffentlicht.

Zum letzten Stand der EU Information Note zum JCPOA (August 2017).

Die aktuellen US-Informationen zum Stand nach dem 8. Mai finden Sie hier.