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Benutzerhinweise

Einleitung

Datenschutz und Cookies

Für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat ein verantwortungsbewusster Umgang mit personenbezogenen Daten hohe Priorität. Wir möchten, dass Nutzerinnen und Nutzer wissen, wann welche Daten durch das BMWi erhoben und verwendet werden.

Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Personenbezogene Daten

Die Nutzung des Webangebots des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie ist grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer Identität möglich.


Was sind personenbezogene Daten?
Personenbezogene Daten sind Informationen (zum Beispiel Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer), die dazu genutzt werden können, die Identität von Nutzerinnen und Nutzern zu erfahren. Informationen, die nicht mit der Identität in Verbindung gebracht werden (zum Beispiel Anzahl der Nutzer einer Internetseite), gehören nicht dazu.


Datenerfassung und -speicherung

Das Bundeswirtschaftsministerium verwendet ein Webtrackingtool, um anonymisierte Informationen über das Verhalten der Besucher während des Besuchs seiner Webseiten zu erhalten. Aus diesen Daten können unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Die hierfür gespeicherten Cookies werden ausschließlich dafür benutzt, Rückschlüsse auf das Nutzungsverhalten auf den Webseiten des Bundeswirtschaftsministeriums zu ziehen und das für die Nutzer bereitgestellte Informationsangebot regelmäßig zu überprüfen. Dabei werden keine personenbezogenen Daten gespeichert oder an Dritte weitergegeben. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden.

Wenn Sie uns eine Nachricht mittels Kontaktformular oder eine E-Mail senden, so werden Ihre Daten für die Korrespondenz mit Ihnen verwendet.

Sollten wir eine Nachricht über das Kontaktformular oder eine E-Mail von Ihnen erhalten, gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt sind. Ansonsten müssen Sie uns ausdrücklich auf eine andere Art der Kommunikation hinweisen.

Die Übermittlung der Inhalte der Kontaktformulare des BMWi erfolgt über eine verschlüsselte https-Verbindung.

Die Kommunikation via E-Mail kann Sicherheitslücken aufweisen. Beispielsweise können E-Mails auf dem Weg an das BMWi von versierten Internet-Nutzern aufgehalten und eingesehen werden.

Bei Nutzung eines Kontaktformulares wird dem BMWi neben den Inhalten der Datenfelder auch die IP-Adresse des Absenders übermittelt. Dies erfolgt grundsätzlich auch beim Absenden einer herkömmlichen E-Mail. Vor Absenden des Kontaktformulars werden Sie um Zustimmung zur Übermittlung und Speicherung der IP-Adresse gebeten. Eine Verwendung der IP-Adresse findet ausschließlich im Rahmen staatlicher Strafverfolgungs- und Gefahrenabwehrmaßnahmen unter Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen statt.

Die Aufbewahrung von Bürgeranfragen in elektronischer Form erfolgt - wie auch in Papierform - gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, welche die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt.

Wenn Sie Informationsmaterial, Newsletter oder Broschüren bestellen oder sich bei einem Forum des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie oder einer Datenbank des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie anmelden, fragen wir Sie nach Ihrem Namen und anderen persönlichen Informationen. Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Daten eingeben. Mit Eingabe Ihrer Daten willigen Sie in deren zweckbezogenen Verwendung ein. Ihre Angaben speichern wir auf besonders geschützten Servern in Deutschland. Der Zugriff darauf ist nur wenigen besonders befugten Personen möglich, die mit der technischen, kaufmännischen oder redaktionellen Betreuung der Server befasst sind.

Ihre Daten speichern wir nur solange sie für die zweckbezogene Verwendung erforderlich sind. Beispielsweise werden Ihre Daten mit Abbestellung eines Newsletters oder nach Zusendung von Informationsmaterial gelöscht.

Bei jedem Zugriff auf die hiesigen Server werden darüber hinaus Daten für statistische und Sicherungszwecke gespeichert. Dabei werden für 7 Tage die IP-Adresse des Internet Service Providers, das Datum und die Uhrzeit des Zugriffs sowie die konkrete Zieladresse erfasst. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung des BMWi-Internetangebotes genutzt und nicht auf die Nutzerinnen und Nutzer zurückführbar ausgewertet. Dessen ungeachtet behält sich das BMWi das Recht vor, im Falle von schweren Verstößen gegen die hiesigen Nutzungsbedingungen und bei unzulässigen Zugriffen beziehungsweise Zugriffsversuchen auf hiesige Server unter Zuhilfenahme einzelner Datensätze eine Herleitung zu personenbezogenen Daten zu veranlassen.

Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie erfasst worden sind, werden nur an Dritte übermittelt, wenn das BMWi zu einer Übermittlung gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung verpflichtet ist oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur des BMWi zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe zu anderen nichtkommerziellen oder zu kommerziellen Zwecken erfolgt nicht.

Im Falle der Bestellung von Informationsmaterial oder Broschüren werden eingegebene personenbezogene Daten nur innerhalb des BMWi und der mit dem Broschürenversand beauftragten Unternehmen verwendet. Ohne ausdrückliche Einwilligung erfolgt keine Weitergabe an Dritte.

Datenschutzerklärung für die sozialen Medien

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie nimmt die anhaltende Diskussion um den Datenschutz in sozialen Netzwerken sehr ernst. Es ist gegenwärtig rechtlich nicht abschließend geklärt, ob und inwieweit alle Netzwerke ihre Dienste im Einklang mit europäischen datenschutzrechtlichen Bestimmungen anbieten.

Wir machen daher ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die auch seitens des BMWi genutzten Dienste die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (zum Beispiel persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und für geschäftliche Zwecke nutzen.

Das BMWi hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. So bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.

Änderungen der Datenschutzerklärung

Im Zuge der (technologischen) Weiterentwicklung unserer Webseite können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher wird empfohlen, sich diese Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.

Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist die:

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Referat Öffentlichkeitsarbeit
Verantwortlich im Sinne von § 55 Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag (RStV):
Christina Sasch
Scharnhorststr. 34-37
10115 Berlin
Postanschrift: 11019 Berlin
Telefon: 030-18 615-6141
Telefax: 030-18 615-5208
E-Mail: info@bmwi.bund.de
Internet: www.bmwi.de

Kontakt

Datenschutzbeauftragte

Behördliche Datenschutzbeauftragte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
11019 Berlin

Das Bundeswirtschaftsministerium nimmt die derzeitige Diskussion um den Datenschutz in sozialen Netzwerken sehr ernst. Es ist gegenwärtig rechtlich nicht abschließend geklärt, ob und inwieweit alle Netzwerke ihre Dienste im Einklang mit europäischen datenschutzrechtlichen Bestimmungen anbieten. Sobald sich hierzu für den Betrieb unserer Fanpage neue und rechtlich gesicherte Gesichtspunkte ergeben, werden wir diese unverzüglich aufgreifen. Bis dahin sollten Sie sorgfältig prüfen, welche persönlichen Daten Sie den sozialen Netzwerken über die Nutzung unserer Fanpage zur Verfügung stellen.

Wir machen Sie ausdrücklich darauf aufmerksam, dass Facebook, Google und YouTube die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und für geschäftliche Zwecke nutzen. Über die Verarbeitung von Daten durch die sozialen Netzwerke können Sie sich unter den folgenden Links informieren: Facebook, Twitter, Google.

Das Bundeswirtschaftsministerium hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. In welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden, ist für uns nicht erkennbar.

Bei der Nutzung des Internetangebots des Bundeswirtschaftsministeriums werden von Ihrem Browser kleine Textdateien, sogenannte "Cookies" gespeichert. Das Speichern von Cookies ist auch dann erforderlich, wenn Sie der Datenerhebung und -speicherung durch das für die Website verwendete Webtrackingtool widersprechen.

Um Cookies zu akzeptieren, gehen Sie bitte wie folgt vor:

  • Mozilla Firefox: Extras/Einstellungen/Datenschutz/im Bereich Chronik die Option "nach benutzerdefinierten Einstellungen anlegen" im Dropdownmenü auswählen und Cookies akzeptieren;
  • Internet Explorer: Extras/Internetoptionen/Datenschutz/unter Einstellungen den Schiebregler nach unten verschieben, um alle Cookies zuzulassen;
  • Opera: Extras/Einstellungen/Einstellungen/Erweitert/Cookies annehmen;
  • Google Chrome: Google Chrome anpassen/Einstellungen/Erweiterte Einstellungen anzeigen/Inhaltseinstellungen.

Rechtsgrundlagen

Die in diesem Internetangebot veröffentlichten Rechtsgrundlagen sind sorgfältig zusammengestellt, erheben aber keinen Anspruch auf Aktualität, sachliche Korrektheit oder Vollständigkeit; eine entsprechende Gewähr wird nicht übernommen.

Gesetze und Verordnungen sind nur gültig und finden Anwendung entsprechend ihrer jeweils aktuellsten Fassung, die im einschlägigen amtlichen Verkündungsorgan (insbesondere Bundesgesetzblatt und Bundesanzeiger) veröffentlicht ist.

Bundesgesetzblatt und Bundesanzeiger

Um Ihnen das Auffinden einzelner Gesetzestexte im Internetangebot des Bundeswirtschaftsministeriums zu erleichtern, finden Sie hier eine Sammlung von Gesetzen und Verordnungen, die Sie in einer alphabetisch sortierten Gesamtliste oder nach Sachgebieten gegliedert abrufen können. Eine Schlagwortsuche erleichtert Ihnen die Suche nach Stichworten.

Umfangreiche Recherchemöglichkeiten an Gesetzen und Verordnungen, stehen Ihnen auf den Seiten der juris GmbH zur Verfügung.

Weiterführende Informationen

Darstellung und Barrierefreiheit

Der Internetauftritt wurde für die Darstellung in modernen Browsern mit aktiviertem JavaScript (z. B. Internet Explorer, Firefox, Safari, Chrome) optimiert. Sie können den Internetauftritt des BMWi auf Desktop Geräten sowie einer Vielzahl von modernen mobilen Geräten nutzen.

Die aktuellen Versionen der Browser können Sie sich aus dem Internet herunterladen:

Sie haben die Möglichkeit die Schriftgröße individuell nach Ihren Sehgewohnheiten im Browser zu konfigurieren.

  • Mozilla Firefox: Klicken Sie unter dem Menüpunkt "Ansicht", die Option "Zoom" und Vergrößern oder Verkleinern Sie dort die Schrift in kleinen Schritten.
  • Internet Explorer: Klicken Sie auf den Menüpunkt "Ansicht", dort "Textgröße" und wählen Sie dann die gewünschte Größe aus fünf verschiedenen Graden aus.
  • Safari: Klicken Sie auf den Menüpunkt „Einstellungen“, dort gelangen Sie über „Erweitert“ zu den „Bedienungshilfen“. Nach Setzen eines Hakens können Sie die generelle, minimale Schriftgröße auswählen. Auf einzelnen Seiten zoomen können Sie über die Tastenkombination [Cmd] & [-]/[+].
  • Google Chrome: Google Chrome anpassen/unter dem Punkt "Zoomen" lässt sich die bevorzugte Zoom-Stufe auswählen.

Das Angebot ist nach den Richtlinien der Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung) realisiert und wird kontinuierlich an sich ändernde Erfordernisse angepasst. Wir bemühen uns stets, die Internetseite des Bundeswirtschaftsministeriums an die Erfordernisse der BITV2 anzupassen.

Sollten Sie dennoch auf Barrieren stoßen, senden Sie uns bitte eine E-Mail: internetredaktion@bmwi.bund.de.

Inhalte und Angebot

Hinweise für die Nutzung der RSS-Newsfeeds finden Sie hier.

Über das Eingabefeld der Schnellsuche am oberen rechten Rand jeder Seite können Sie das Inhaltsangebot schnell und einfach nach Ihren Suchbegriffen durchsuchen. Schon während der Eingabe Ihres Suchbegriffs in das Eingabefeld werden Ihnen Suchergebnisvorschläge für häufig aufgerufene Inhalte zum Thema unterbreitet. Durch einen Klick auf einen dieser Vorschläge gelangen Sie direkt zur Ergebnisliste für den entsprechenden Suchbegriff. Wenn der von Ihnen gesuchte Begriff noch nicht in der Liste vorhanden ist, klicken Sie nach der Eingabe auf die Lupe rechts neben dem Eingabefeld oder betätigen die „Enter“-Taste, um eine Liste aller Ergebnisse zu Ihrem Suchbegriff zu bekommen.

Suchergebnisse eingrenzen

Die Suchergebnisse werden tabellarisch untereinander aufgelistet und sind standardmäßig nach der Relevanz der Ergebnisse sortiert. Sie können die Ergebnisliste auch chronologisch sortiert anzeigen lassen, indem Sie im Bereich „Sortieren nach“ den "Datum aufsteigend" oder „Datum absteigend“ auswählen. Zudem haben Sie die Möglichkeit, die Ergebnisse weiter einzugrenzen, indem Sie auswählen, in welchen thematischen Rubriken, nach welchen Dokumenttypen und in welchem Zeitraum Sie suchen möchten. Sie können also beispielsweise nach einer "Meldung" im Themenbereich "Außenwirtschaft" suchen, die innerhalb der letzten vier Wochen veröffentlicht wurde.

Als weiteren Service bietet Ihnen die Suche die Möglichkeit auch die Inhalte der Sonderseiten des Bundeswirtschaftsministeriums in die Suchanfrage mit einzubeziehen. Hierzu setzen Sie rechts ein Häkchen neben dem Punkt "BMWi Sonderseiten einbeziehen".

Eine Suche innerhalb ausgewählter Publikationsarten, z. B. in Pressemitteilungen oder Publikationen finden Sie im Medienraum oder unter "Service/Publikation".

Suchtipps

Mehrere Suchbegriffe werden "Oder"-verknüpft.

Um eine zusammenhängende Wortgruppe zu suchen, setzen Sie diese in Anführungszeichen.

Zum Ansehen von PDF-Dokumenten benötigen Sie einen PDF-Reader. Diese Programme ermöglichen das Lesen und Drucken von PDF-Dateien. Informationen zu PDF-Readern, die kostenfrei heruntergeladen werden können, finden Sie hier.

Ansehen und Herunterladen von PDF-Dokumenten

Wenn ein PDF-Reader installiert ist, können Sie sich die PDF-Dokumente direkt im Browser anschauen, indem Sie die entsprechende Datei anklicken.

Wenn Ihr Internet-Browser die Software nicht unterstützt oder wenn Sie das Dokument direkt auf Ihrer Festplatte speichern möchten, klicken Sie mit der rechten Maustaste auf das Dokument (bei Windows) bzw. halten Sie die Taste lange gedrückt (bei Apple) und wählen Sie aus dem Kontextmenü "Ziel/Verknüpfung speichern unter ..." Wählen Sie dann den Speicherort auf Ihrem Computer.

Über die Tastenkombination „Steuerung (Strg) + P“ wird das Druckmenü des Browsers aufgerufen, in dem - je nach Browser - verschiedene Einstellungsmöglichkeiten für den Druck zur Verfügung stehen. Alternativ kann das Druckmenü auch in der Browserleiste über den Button „Einstellungen“ unter dem Reiter „Drucken“ aufgerufen werden.

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Fragen und Anregungen

Sie haben Fragen, Anregungen oder Kritik? Bitte klicken sie hier! Bei technischen Fragen zum Internetauftritt des BMWi schreiben Sie bitte eine E-Mail an:

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Datenschutzbeauftragter

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Korruptionsprävention

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